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Schlägt Android zurück? HTC verklagt Apple


(Bildquelle: time-trax.org)

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Wie Bloomberg berichtet, hat HTC vor einem Gericht in Delaware und bei der ITC eine Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen Apple eingereicht. Schlägt Android jetzt zurück und verweist Apple in die Schranken?

HTC hat bereits letztes Jahr gegen Apple geklagt. Jetzt stehen sie aber in einer besseren Position, nachdem ihnen am 29.08. neun Patente von Google übertragen worden sind. Fünf davon sind Bestandteil dieser Klage:

  • U.S. Patent No. 6,473,006 on a "method and apparatus for zoomed display of characters entered from a telephone keypad"; originally filed by Phone-com, which assigned it to Openwave, then sold to a French company named Purple Labs, which sold it on to Myriad's French subsidiary (Myriad has Java-related litigation going with Oracle), sold by Myriad to Google last year and by Google to HTC on August 29, 2011 (recorded on September 1)
  • U.S. Patent No. 6,708,214 on a "hypermedia identifier input mode for a mobile communication device"; the assignment history of this one mirrors that of the previous patent
  • U.S. Patent No. 6,868,283 on a "technique allowing a status bar user response on a portable device graphic user interface"; originally a Palm patent, transferred a couple of times within the Palm group, then sold to Access (first the U.S. subsidiary, then the Japanese parent company), acquired by Google last year, sold and assigned to HTC on same dates as the previous patents in this group
  • U.S. Patent No. 7,289,772, same title as the previous patent, originally filed by Palmsource, then sold to Access, Google and finally HTC along the same path as the previous patent
  • U.S. Patent No. 7,020,849 on a "dynamic display for communication devices"; originally filed by Openwave, then sold to Purple Labs, Myriad France, Google and HTC along the same path as the first two patents in this group

Google hat diese Patente im Laufe des letzten Jahres zusammen gekauft. Es wurde ja bereits der Vorwurf laut, dass Google an der Seitenlinie sitzen würde, während seine Kunden wegen ihrer Android Produkte verklagt werden. Ich bin gespannt, wie sich dieser Fall weiter entwickelt. Am Freitag wird ja vom Landgericht Düsseldorf das Urteil im Samsung Prozess bekannt gegeben. Drücken wir die Daumen.

Quelle: Fosspatents.com

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23 Kommentare

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  • Android hat genug...

  • wer zu erst angefangen hat ist recht egal

    ein patent muss geschütz werden, ob es aber sinnvoll ist jeden linie form oder gestik zu schützen sollte man sich überlegen..

  • @Hero X

    Hoffentlich wird dein Handy von WIRKLICH KRIMINELLEN gehackt, weil niemand deinem Handyhersteller die Sicherheitslücken offenbart hat.

  • @Jonas e
    du macht dich strafbar.
    hoffentlich kommst du in Knast...

  • anonymous wo seid ihr?? ein virus wäre entlich von nöten.

  • Jetzt steinigt mich nicht gleich aber ich glaube Apple wird nicht den kürzeren ziehen, leider!

  • Naja ich denke mal nicht das Ziel von HTC und Google Apple auf Millionen zu verklagen, sondern eher auf einen Vergleich der Parteien.

  • paten hin oder paten her ,Appel verhält wie kommunis Diktatur oder ein partei system .Wer gesunde Gehirn hat und gut informieren holen kein Appel produkt.

  • Hierfür fiel mir direkt das Wort "lächerlich" ein. Müssen sie es denn apple gleich tun und sich durch erneute Klagen "rächen"? Das ist doch einfach nur ein ewiger Teufelskreis. Besser sollte man mit gutem Beispiel voran gehen und so diesen elenden Klageatacken von Firma xy gegen Firma wz Einhalt gebieten.

    Egal ob es nun Apple gegen Samsung, apple gegen Fangguo Food Co., Ltd., HTC gegen apple oder oder oder ist.
    Mich als Kunden (kein normaler Kunde, den denen wird' s sicherlich am allerwertesten vorbei gehen wer wen verklagt u. wer von wen geklaut hat) nervt es einfach nur noch!

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    08.09.2011 Link zum Kommentar

    @Devid S.: Apple hat zuerst geklagt.

  • Zum einen das und der Ruf leidet darunter. Apple sieht ja jetzt schon aus wie ein Konzern der keine Konkurrenz duldet die zum Teil BESSER Produkte anbietet.

    Und ich kann wirklich auf einen Konzern verzichten, der sich nicht anders zu helfen weiß als zu klagen um an der Spitze zu bleiben...

  • wer begann eigentlich mit der ersten klage? habe so einige bei mir im Freundeskreis die total Apple fokusiert sind. Die meinen Samsung hätte mit dem ganzen misst begonnen und wären jetzt selber schuld. gibt es hierfür ein Artikel das ich den das beweisen kann.
    Vorab Danke

  • Man sollte das Konzept des Open Mokos nochmal neu aufziehen, alles Quelloffen (incl. Hardware). Dann ist man irgendwo gezwungen innovativ zu arbeiten, um mindestens 1-2 Wochen an der Spitze zu sein. Mit diesem Ständigen rumgeklage vertreiben die sich irgendwann die Kunden und potenzielle Käufer.

  • Ich denke wir dürfen weiterhin gespannt sein auf alles was da noch kommen mag. Ich bin sicher ein Ende ist hier noch lange nicht in Sicht! Es sei denn, dass das Kartellamt oder andere Behörden sich endlich in diesen Streit einmischen und diesen Geschmacksmusterpatenten und andere Nullpatenten einen Riegel vorschieben und diesem Wahnsinn Einhalt gebieten.

  • wäre ja auch ziemlich assi wenn Google nicht helfen würde. schließlich ist das Patent von Google verletzt.

    Apple verklagt HTC wegen eines grundsätzlichen Patent. Ohne diese funktioniert Android nicht.

    Weiteres Problem ist, dass der Type der Android "erfunden" hat, hat bei Apple gearbeitet. und zwar an einem Patent für iOS. als Andi (oder wir der heißt) die Firma verlassen hat, hat er auf dem Patent was er mitentwickelt hat in Android umgebaut.

    Patente die bewusst "geklaut" wurden sind viel schlimmer als welche die zufällig "geklaut" wurden...

  • Das mit dem hin und her übertragen würde mich auch interessieren. Klingt so als ob der Hausverstand das ablehnen würde aber das Rechtssystem es möglich machen würde.

    Wie auch immer - ich hoffe Apple bekommt mal ordentlich eins auf die Mütze!

  • @Andreas.
    Danke Dir...

  • Das ist eine gute Frage... wäre so etwas überhaupt erlaubt, oder setzt das Patentamt da eine Sperrfrist?

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    08.09.2011 Link zum Kommentar

    Was mich aber interessieren würde: Werden die dann immer wieder hin und her übertragen, wenn weitere Unternehmen verklagt werden?

  • Ich denke mal, Google hat sie verkauft. Der Kläger muss ja im besitz der Patente sein.

    @Stephan Meinst Du die am Freitag? Das ist keine Verhandlung mehr, sondern nur die Verkündung des Urteils.

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