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2 Min Lesezeit 67 Kommentare

Apple verklagt HTC wegen 20 Patentverletzungen

Laut den Apple News Seiten MacTecNews.de und MacNews.de hat Apple eine Patentklage gegen HTC eingereicht. HTC soll 20 iPhone Patente verletzten. Die Verletzung der Patente sollen im Bereich der Benutzeroberfläche, Software-Architektur und Hardware liegen.

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MacTecNews berichtet:

"Wie Apple bekannt gegeben hat, wurde beim US-Handelsministerium und beim US-Bezirksgericht in Delaware eine Patentklage gegen den iPhone-Konkurrenten HTC eingereicht. In der Klage wird HTC der Verletzung von 20 iPhone-Patenten bezichtigt, die unter anderem die Bereiche Benutzeroberfläche, Software-Architektur und Hardware betreffen. Die Details zu den verletzten Patenten hat Apple nicht öffentlich gemacht. Steve Jobs kommentierte das Vorgehen wie folgt: "Wir können herumsitzen und der Konkurrenz beim Diebstahl unserer patentierten Erfindungen zuschauen, oder wir können etwas dagegen unternehmen. Wir haben uns dafür entschieden, etwas dagegen zu unternehmen. Wir empfinden Konkurrenz als etwas gesundes, doch sollten Konkurrenten ihre eigenen einzigartigen Technologien entwickeln und nicht unsere stehlen." Apple hatte 2007 das iPhone veröffentlicht und damit den Markt der Mobiltelefone auf den Kopf gestellt. Ein Jahr später sorgte Apple mit dem Erfolg des App Store erneut im Mobilfunkmarkt für Wirbel."

Ich bin gespannt wie weit Apple damit Erfolg haben wird. Auf jeden Fall ist zu sagen, dass es nur eine Frage der Zeit war bis Apple seine Wettbeweber auf diese Art und Weise versucht an Verbreitung zu hindern.

Hauptquelle: MacTecNews.de

Weiter Quelle: MacNews.de

Apple Original Artikel auf Apple.com

Quelle: MacTecNews

67 Kommentare

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  • HTC sucht noch Patentrechtler...
    ich musst etwas schmuzeln, als ich das gelesen habe
    http://de.engadget.com/2010/03/04/htc-sucht-patentrechtler/

  • sehr spannende geschichte wenn man mich fragt. ich glaube dadurch das apple keinen offenen krieg gegen google fuehren moechte oder kann, geht apple auf htc. warum htc? natuerlich htc weil das nexus one von denen hergestellt wird - das erst richtige google handy. mir war das schon irgendwie klar das apple sich das nicht gefallen lassen wird. sie wollen schliesslich ihren marktanteil nicht verlieren. es fehlt nur noch das apple eine google alternative auf den markt bringt.

    naja ich schweife vom thema ab. natuerlich sollte ein so grosser konzern wie apple jede erdenkliche form einer neuen idee patentieren, da sie sonst gefahr laufen ein produkt herzustellen welches eine einzigartige funktion hat aber jeder die moeglichkeit haette dann ein patent anzumelden um genau dieses feature zu sichern. dann koennte es klagen regnen, obwohl apple es ja erfunden hat.

    daher verstehe ich das geflame um apple nicht. jeder andere konzern wuerde es auch so machen, bzw. macht es auch.

  • Ich sag mal soviel dazu das sich bei solch großen Firmen solche Streitigkeiten doch Jahre hinziehen wenn nicht sogar eine Einigung in finanzieller Form hinter vorgehaltener Hand erzielt wird! Haben wir bisher nochmal was von der Nokia Geschichte gehört?

    Engadget brachte vorhin die News das Google keine Partei in diesem Rechtsstreit sei, sie sich aber auf jeden Fall hinter ihre Partner stellen ins besondere wenn es um Android geht!

    HTC hat bekanntgegegeben, das sie nicht glauben, dass die Klage "eine kurzfristige Gefährdung ihres Geschäfts" bedeutet.

    Sicher kurzfristig auf keinen Fall wenn es Verletzungen von Patenten geben sollte! ( jahrelanger Rechtsstreit ) Wenn aber HTC sich keiner Schuld bewußt ist werden sie der Sache mit Google im Rücken eher mit einem Lächeln gegenüber stehen!?!

    Ich freu mich auf jeden Fall auf das Desire welches noch nicht in der Liste der Geräte die es Betrifft auftauchte da noch nicht auf dem Markt! ;-)

  • Jetzt muss ich mal was loswerden was ich mir jetzt schon ne weile auf den Nägeln brennt.

    Apple braucht überhaupt keine Angst haben, weder vor Android und noch Nokia oder sonst was. Ich sag das jetzt nicht weil ich Apple für unglaublich toll halte. Ich finde auch Android super genauso wie OSX.

    ABER ihr müsst euch mal immer eines vor Augen halten:

    Apple hat einen extrem festen Kundenstamm, diese Kunden sind seit Jahren mit Apple zufrieden und es wechseln auch im Computerbereich sehr viele Menschen auf OSX. Das hat mit Sicherheit etwas mit der Bedienungsfreundlichkeit zutun und auch mit dem Design. Aber der wesentliche Grund ist einfach das Apple einige Dinge viel Besser macht als zum Beispiel Microsoft und Google. Und eh jetzt wieder irgendjemand was sagen kann. Es gibt genauso Sachen die Apple schlecht löst im Vergleich zu anderen Herstellern.

    Dann gibt es auch Sachen wo Apple von anderen Herstellern gegängelt wird.
    Wenn ich an der Stelle MSN sage wissen die meisten MACuser was ich meine.

    Es nimmt sich also mal gar nichts. Nichts destotrotz glaube ich nach wie vor das Android potenzial hat aber da muss von Google bzw. der open Handset Alliance noch einiges an Engadgement kommen und dann kann Android auch Marktanteile gut machen und sich durchsetzten.

  • Design kann man nicht patentieren lassen. Für so etwas gibt es aber die sog. Geschmacksmuster ;)
    Jeder klaut - das habe ich ja auch geschrieben. Meine Kernaussage ist allerdings die, das manche Unternehmen mehr beisteuern und manche weniger. Google ist bei beidem sicher ganz vorne dabei *g*
    Ein Stift für kapazitative Display ist z.B. durchaus ein Patent wert - Fingergesten ala iPhone in meinen Augen aber auch! Und imo gäbe es Android heute nicht wenn das iPhone nicht gewesen wäre...
    Viele Dinge die uns heute trivial erscheinen waren extrem innovativ. Z.B. der Dübel von Fischer oder auch nur das Loch im Rücken eines Ordners von Leitz.
    Richtig ist, das vor allem das amerikanische Institut sehr leicht das Prädikat "schützenswert" vergibt und damit die Entwicklung behindert wird.
    Dinge oder Verfahren die es schon vor dem Antrag gab (auch nur eine Präsentation der eigenen Firma) können übrigens nicht mehr geschützt werden. Also muss wohl Apple wohl der Urheber davon sein, oder es wurde tatsächlich SEHR geschlampt.
    Und nochmal: ich habe KEIN iPhone sondern ein Android Handy. Versucht also das ganze weniger durch die gut/böse Polarfilterbrille zu sehen ;)

  • @MarcusK: Hier wird aber keine OpenSource verklagt, sondern eine Firma! Keine NGO und auch keine gemeinnützige Stiftung! Und die Firma kann sich so einen Rechtstreit durchaus leisten. Ausserdem ist es umso besser, wenn vermeintlich nichtige Patente angeführt werden, denn dann ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass eben diese im Rechtstreit als nichtig deklariert und somit Apple wieder aberkannt werden.

    Wir leben in einem Rechtssystem, in dem die Judikative nunmal dazu gehört. Wenn sich zwei Grosse streiten, dann muss man sich nicht immer gleich auf eine Seite schlagen. Der Patentstreit wird HTC nicht schaden - ganz im Gegenteil gehe ich davon aus, dass HTC gestärkt durch gegenseitige Nutzungsabkommen hervorgehen wird und, was sehr wichtig ist, die Gefahr wegen den aufgeführten Dingen verklagt zu werden hinter sich gebracht hat. Apple hat wahrscheinlich den Gewinn, Patente von HTC mitnutzen zu dürfen.

    Im Übrigen hat eine Firma wie HTC immer auch jemanden, der die aktuelle Patentlage im Auge hat und somit kann man davon ausgehen, dass sie mit solch einer Klage gerechnet haben.

    Also einfach mal die Stimmung tief halten. Wenn tatsächlich Privatpersonen oder kleine gemeinnützige Organisationen wegen sowas verklagt werden, dann darfst Du Dich ruhig aufregen. Aber erst dann ;-)

  • ich finde den artikel, den alexander gebracht hat sehr bezeichnend für steve und apple. das sagt eigentlich alles....

  • @Michael: Die meisten Patente betreffen Android selbst, also wenn dann hat hier zum Großteil Google geklaut und nicht HTC.

    HTC hat auch nicht wenige Eigenentwicklungen, zB der Stift für kapazitive Touchscreens oder diese neue Konstruktion des HTC Legend fallen mir auf die schnelle ein. Übrigens stellt HTC schon länger Smartphones her als Apple, also wird HTC auch einige Patente gesammelt haben. HTC nur als Kopierer darzustellen ist in meinen Augen nicht in Ordnung.

    Schau dich mal in verschiedenen Online-Zeitungen um, alle sehen das als indirekten Angriff auf Android und Google. Google (bzw andere Android-Hersteller wie Samsung, Motorola) waren Apple zu groß, deshalb muss halt HTC daran glauben.

    Zu den Patenten sei noch gesagt: Heutzutage ist es nicht mehr möglich Software zu schreiben ohne gegen irgendwelche Patente zu verstoßen! Weiß nicht was daran innovationsfördernd ist...

  • apropos furz, habe das patent für "ordentlich einen in die schüssel setzen" beantragt, aber ich befürchte apple hat das schon :-(

  • @Markus Schaumann, Hier geht es nicht um "Apple Basherei" , sondern einfach darum das solche Vorgehensweisen der Open-Source Gemeinde ganz ganz schnell zum Verhängnis werden können. Wenn du dann diese Wut mit "Schwarz Weiß Denken" betitelst, würde ich mich ernsthaft fragen, ob du nicht vielleicht falsch hier bist. Es geht auch immer darum: Welche Patente. Wenn ich mir ein Design patentieren lasse, kann ich diese aufgregung gut verstehen. Aber es hier hier teilweise um fingerbewebungen, und wenn man sich dadrüber gedanken macht.. Ich könnte an die Decke gehen.

    Demnächst wird OpenSource auf einer Stufe mit Torrent & Gnutella genannt, weil sich aufgrund von Patenten keiner mehr wirklich frei entfalten kann. Was wird denn kommen, und wie wird es weitergehen? Firmen werden sich nach solchen Aktionen gnadenlos alles sofort Patentieren lassen, egal, auch wenns nur nen furz ist. Das macht diese Verdammte Gemeinde kaputt, weil früher oder Später auch das die Zielscheibe sein wird. Es geht wie immer weniger um's klauen oder um weniger neue Innovationen, sondern um blingbling $$$.

  • ich habe noch einen Artikel gefunden, in dem der gute Herr Jobs noch eine ganz ander Sprache spricht ;)

    http://www.gizmodo.de/2010/03/03/steve-jobs-1996-gute-kunstler-kopieren-grosartige-kunstler-klauen.html#more-46547

  • apple und klauen... nei mals ;-)
    woher haben die denn viele sachen auf ihrem OS?
    aus der opensource gemeinde. nur kann da halt keiner klagen.

    ich bin eh nicht so der freund von patenten. die stehen dem fortschritt eher im weg. nur geldmacherei.
    langsam entwickelt sich apple zu einem 2. MS.... na ja..

    und ihr $phone ist auch nicht sooo toll... kenn genug leute, die eines hatten. der eine ist jetzt beim 4. angelangt. die teile kacken ihm immer ab. da schadet ein echter konkurrent nicht.

  • @Markus: Danke Du mir auch ;)
    Ob Unternehmen nun Patente nutzen um Konkurrenten zu blockieren oder durch Lizenzgebühren zu "melken" ist eine strategische Entscheidung. Apple versucht tendentiell sich von allen anderen durch Alleinstellungsmerkmale abzuheben und Ideen eher weniger "vermieten". Es gibt hingegen Thinktanks die nur Ideen und damit Patente "produzieren" und nie vorhaben die Ideen selbst umzusetzen sondern sie vermieten... Da hat Markus also durchaus Recht gehabt.

    @Tobias:
    Klar machen das Alle. Allerdings "Me-Too Anbieter" wie HTC eher mehr als innovative Unternehmen wie Apple (das ist sehr provokant geschrieben - ist nicht sooo ernst gemeint *g*). Das klauen hat sogar einen Namen - es nennt sich Re-Engineering *g*
    Beispielsweise unterhält jeder Automobilhersteller eine "Zerlegewerkstatt" - dreimal darfst Du raten was die da machen ;)
    Der Punkt ist, dass Apple (und auch z.B. Google) im Gegensatz zu HTC wahrscheinlich ein verhältnismäßig riesiges Budget für Forschung und Entwicklung hat - das MUSS auch wieder "reinkommen". Sonst wird das zurückgefahren und die Entwicklung im Handybereich stagniert wie in den Jahren bevor Apple in die Handywelt gekommen ist *duckundweg*

    Noch was zu den bösen geldgeilen Unternehmen: Unternehmen haben in dieser Hinsicht auch eine Verantwortung gegenüber den Eignern / Aktionären - aber vor allem auch gegenüber den Mitarbeitern. Ich will damit nicht jede Geschäftspraxis reinwaschen (Dinge wie Kinderarbeit gehen gar nicht) aber das sollte man sich einfach mal durch den Kopf gehen lassen...

  • Es gibt verschiedene Theorien ob Patente positiv oder negativ sind. Vor- und Nachteile sind zB hier aufgelistet: http://de.wikipedia.org/wiki/Patente#Patenttheorie

    Teilweise sind die Patente die Apple anführt 10-15 Jahre alt. Das ist in der IT eine halbe Ewigkeit. Solche uralten Patente fördern den Stillstand und behindern nur noch den Wettbewerb.

    Andere Patente wie durch eine Liste Scrollen oder der Lock-Screen sind ja wirklich lächerlich und haben nichts mehr mit schützenswerten Ideen zu tun, vor allem da es diese Funktionen ja schon vor dem iPhone gegeben hat.

    So wie das Patentsystem in den USA gelebt wird, ist es sehr wohl innovationshemmend. Große Firmen lassen sich alles patentieren um ungeliebte Konkurrenz aus dem Markt zu kicken. Kleinere Firmen/Startups können da nicht mehr mithalten. Sie besitzen wenn überhaupt kaum Patente, noch besitzen sie das Geld um ein Patentpool zu lizenzieren, was nötig ist um in einem gewissen Markt mitzuspielen. (zB muss man bei Nokia eine Reihe von Patenten lizenzieren um Handys verkaufen zu dürfen). Neue Konkurrenz wird so behindert und damit Innovation erschwert.

    Allein schon, dass es Firmen/Patenttrolle gibt, die darauf spezialisiert sind Patente zu kaufen und dann alle möglichen Firmen auf Patentverletzung klagen, sagt doch schon alles.

    Meine Kritik geht nicht nur an Apple sondern auch an das Patentsystem das das ganze überhaupt erst zulässt. Wenn andere Firmen genauso agieren kritisiere ich diese auch (auch HTC, Micrsoft, Google, Nokia usw)

    Allen die Apple einfach nur kritiklos verteidigen seien diese Worte von Steve Jobs im Jahr 1996 ans Herz gelegt: "Good Artists Copy, Great Artists Steal" und "We have always been shameless about stealing great ideas." (siehe gizmodo)

  • Ach die sollen den Kopf zu machen die verdienen Millionen im Jahr oder mehr und wirklich sauber sind die bestimmt auch Nich. Die Klauen selbst aber über andere beschweren

  • @MichaelR: Danke, Du sprichst mir aus der Seele! :-)

  • Nachtrag: und natürlich würde HTC und jeder andere Konzern umgekehrt genauso versuchen etwas zu patentieren lassen und auch im Nachhinein zu klagen. Wie verbohrt sind hier manche eigentlich?
    Es ist halt nun mal so, dass Apple die Handy- und MP3-Welt revolutioniert hat und eben nicht HTC, Motorola oder Samsung. Diese Hersteller bauen technisch gute Geräte (ich habe ein Spica) aber sind eben nicht wirklich innovativ oder gar visionär. Google allerdings schon ;)

  • Ein Patent schützt schützenswerte Ideen (mal vereinfacht ausgedrückt). Was schützenswert ist bestimmen die jeweiligen Institute der Länder. Das Deutsche Patent und Markenamt ist da deutlich strenger als das amerikanische Institut. Vermutlich ist das neben den Kosten ein Grund, warum Apple sich das nur in den USA hat schützen lassen. Imho ist das ein oder Andere aber davon unabhängig durchaus schützenswert.
    Patente können Innovationen behindern, weil Ideen nicht von dern Konkurrenz gefahrlos aufgegriffen werden und sogar verbessert werden können. Aber nur durch Patente können Ideen zu einem nachhaltigen Wettbewerbsvorteil führen. Und nur das bewegt Unternehmen dazu neue Ideen zu entwickeln - also sind Patente praktisch eben NICHT innovationshemmend.
    Der Begriff "geldgeiler Konzern" ist übrigens völlig Schwachsinnig. Jeder Konzern ist geldgeil - das ist die Hauptaufgabe eines Konzerns *kopfschüttel*

  • Jetzt mal ganz langsam mit der Apple-Basherei! Dieses Vorgehen ist üblich und macht jede Firma, die eine ordentliche IP-Abteilung (Intellectual Property) hat. Tatsächlich geht es da nur in Ausnahmefällen um Behinderung der Konkurrenz. Patente sind nunmal dazu da, um dem Urheber einen angemessenen Profit zu garantieren und nicht, wie hier offensichtlich von vielen gedacht wird, um sich vor der Konkurrenz zu schützen. IBM beispielsweise macht eine Riesengewinn mit ihren Patenten.

    Ob ein Patent jetzt wert ist ein Patent zu sein, wird gegebenenfalls vor Gericht entschieden. Generell kann man erstmal (fast) alles patentieren. Selbst wenn es das Patent schon gibt - dann wird es im Nachhinein wieder aberkannt. Pech für den Besitzer.

    Wer seinen Geist offen halten und die Welt etwas besser als "Die Anderen sind die Bösen ... oder wie auch immer" verstehen will, dem lege ich das Buch "Burning the Ships" von Marshal Phellps ans Herz.

    @Wishu: Und sorry - Apple will GANZ SICHER NICHT von Kinderarbeit ablenken. Sonst hätten sie ihre Untersuchungsergebnisse, die sie bei ihren chinesischen Produzenten gemacht und dort entschieden angeklagt haben, nicht veröffentlicht!

    So ein Schwarz-Weiss-Denken hier - traurig!

  • Apple bedeutete schon in Eden nur Ärger! ;-)

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