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Black Friday 2017: Markeneintrag überschattet Deal-Ereignis auch 2017

Der Schnäppchen-Feiertag Black Friday ist schon lange kein rein amerikanisches Phänomen mehr. In diesem Jahr winken am Freitag, dem 24. November 2017 wieder Gelegenheiten, Geld zu sparen. Nicht jeder Händler wird von "Black Friday" sprechen, denn noch immer gibt es eine strittige Eintragung ins Markenregister.

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Black Friday: Markenrechte auch im Jahr 2017 ein Thema

"Black Friday" ist beim deutschen Patentamt als Wortmarke eingetragen. Inhaber ist der Betreiber der Plattform blackfridaysale.de. Das bedeutet, dass nur dort sowie bei Lizenznehmern von einem Black-Friday-Event gesprochen werden darf. Die Plattform beschreibt dies mit den Worten:

Als führender Plattformanbieter der beliebten Verkaufsveranstaltung „Black Friday“ ist es für uns und unsere Partnerunternehmen wichtig, auch markenrechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Deshalb haben wir uns exklusiv die notwendigen Markennutzungsrechte gesichert. Dadurch ist es uns und unseren Kunden erlaubt, die Wortmarke „Black Friday“ am deutschen Markt zu verwenden.

Im vergangenen Jahr hagelte gab es tatsächlich einige Abmahnungen an Händler, die ohne eine Lizenz einen Black-Friday-Sale veranstalteten. Das droht auch im Jahr 2017: Noch immer ist die Marke rechtskräftig eingetragen. Das heißt also: Wer einen unlizenzierten Black-Friday-Sale betreibt, muss mit einer Abmahnung rechnen. Über die inzwischen 14 Anträge auf Markenlöschung wurde noch nicht entschieden.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt haben wir inzwischen gehört, dass eine endgültige Entscheidung bis zum 24. November nicht erfolgen kann. Das liegt daran, dass gegen einen Beschluss des Amts Widerspruch eingelegt werden kann - was aufgrund der dann geltenden Fristen wohl weitere Monate in Anspruch nehmen wird.

Für Händler ist er Markeneintrag betrüblich. Wegen der Rechtssituation dürfte es also auch in diesem Jahr kreative Wortfindungen für Sale-Aktionen am 24. November geben. Seid also nicht überrascht, wenn in den nächsten Wochen Black-Sales, Friday-Sales oder was auch immer für den 24. November angekündigt werden. Schon im vergangenen Jahr feierten viele (Online-)Händer den Black Friday unter einem anderen Namen.

Woher kommt eigentlich der Black Friday?

Das Thanksgiving-Fest läutet in den USA traditionell gesehen die sogenannte Holiday-Season ein und ist auch gleichzeitig der Startschuss für den größten Schnäppchen-Tag in den USA, auch bekannt als Black Friday. Thanksgiving ist stets der vierte Donnerstag im November, dieses Jahr also der 23. November. Weil es sich um einen Feiertag handelt, ist der Freitag quasi ein Brückentag. Viele Arbeitnehmer nehmen sich frei und Händler locken mit Rabatten in die Shops - der Black Friday.

Am „Schwarzen Freitag“, der dieses Jahr am 24. November stattfindet, werben nahezu alle US-amerikanischen Stores mit Sonderangeboten. Der Black Friday geht auf eine Initiative von Kaufhäusern zurück, die in den USA am Tag nach Thanksgiving die Weihnachts-Shopping-Saison eröffneten. Der Name Black Friday ist seit den 1960er-Jahren gebräuchlich.

Seit 2006 greift der Black Friday auch in Deutschland und Europa um sich. Inzwischen hat sich auch hierzulande die Rabattschlacht der Einzelhändler und Onlineshops etabliert. Zwar bringen Online-Händler zum Black Friday oft eigene Angebote vor, dennoch hat sich im Online-Bereich auch die Cyber-Woche etabliert - diese startet am auf den Black Friday folgenden Montag. Angesichts der diesjährigen Markenproblematik wird es interessant zu sehen sein, ob diese Angebots-Aktion nicht umfangreicher beworben wird. 

androidpit BLACK FRIDAY
Am 24. November, dem Black Friday, ist es wieder soweit und die Schnäppchenflut wird auf uns losgelassen. / © ANDROIDPIT 

Cyber-Monday-Week und App- und Spiele-Deals

Amazon.de und einige andere Händler veranstalten zeitgleich die Cyber-Monday-Woche.

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17 Kommentare

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  • Traurig, wie in Deutschland das Recht des Einzelnen über dem Recht der Allgemeinheit gestellt wird.

    Ich stelle gleich am Montag einen Antrag auf Markenrechte für Gründonnerstag, weißen Sonntag und blauen Montag!

    Hütet euch!!!


    • Ich mach den Regentag ;)


    • Th K vor 1 Woche Link zum Kommentar

      Welches Recht hat die Allgemeinheit denn bitte auf den Marketing-Begriff "Black Friday"? :D


      • Das ist keine Marke wie Siemens, Beatles oder Mercedes.
        Das sind ganz normale Worte aus dem Alltag.
        Wenn es so weiter geht, muss man irgendwann zuerst 5000 € jährlich an Patentanwälte bezahlen, bevor man das erste Wort sagen darf, weil “Mama“ und “Papa“ schon gekauft wurden?


  • Tja, da war der Besitzer geschickt oder weitsichtig. Dagegen vorzugehen durfte schwierig werden.


  • Ich hoffe Weihnachten, Christmas etc. sind nicht auch bald eingetragene Markennamen und in der Hand eines windigen Geschäftemachers, der ebenso die Ignoranz und Naivität von Behörden mit vermeintlichem "Recht" aus zu nutzen versucht.
    Man kann echt nur noch den Kopf schütteln über den ganzen Schwachsinn welcher so möglich ist....


  • Hat mich eh noch nie interessiert kaufe mir ein Produkt wenn ich es haben will oder etwas brauche. Ist mir egal wie der Freitag heißt.
    Sollen ihn von mir aus auch Robinsons Freitag nennen.


  • Was soll diese Beamten...schei.... Der Black-Friday ist für alle Käufer von technischen Gadgets eine Möglichkeit um "bissel" Geld zu sparen!

    Justizia verfolgt schon lange nur noch Geldziele und nicht das Thema Recht und Ordnung...

    Da reicht es einfach einen Polizisten nach seiner Meinung zu Staatsanwälten zu fragen!

    Traurige Entwicklung... Wem bitte hat der Black-Friday irgendwie geschadet?


    • Wenn eine "Meinung" als Rechtsgrundlage ausreicht dann brennen hier und da bald wieder Heime oder, nette Abwechslung, Steuerflüchtlinge hängen am Baum.


      • Ich denke Mr.Android meint es gänzlich anders als du es ihm unterschieben willst. Die Meinung von Polizisten ist sehr wohl sehr richtig im Bezug auf den Kampf gegen Windmühlen wenn es darum geht für Recht und Ordnung, sprich Sicherheit der Bürger, zu sorgen. Da wo das Gesetz greifen sollte versagt es jämmerlich und da wo es nur darum geht, dass einzelne andere um ihr Geld bringen, werden alle Hebel in Bewegung gesetzt um diejenigen bei der Ausübung ihrer suspekten Praktiken zu pushen. Der Rechtsstaat ist zu einer Geldjustiz verkommen, Schutz vor Kriminalität und Recht bekommt nur wer es sich auch leisten kann.


      • Mr. Android hat mit Sicherheit was anderes gemeint. Aber nach seinem Kommentar könnte man meinen das hier irgendwelche Beamtensch... dafür sorgt das dieser Black-Friday nicht stattfinden kann. Er findet ja trotzdem bei jeder Onlineklitsche statt, nur eben nicht unter diesen Namen. Die erste Fassung dieses Gesetztes erschien in den 30ger Jahren, seit dem werden Markennamenrechte geschützt, wie in jedem anderen Land mit ähnlichen Gesetzen auch. Hier war eben einfach jemand clever und schnell genug sich diesen Namen hier in Deutschland schützen zu lassen. Black Friday ist nunmal ein Wortkonstruck oder Kunstwort, es ist weder muttersprachlich noch traditionell hier entstanden und verankert. Somit kann man dieses hier auch erstmal schützen lassen. Das Patentamt prüft eben jetzt inwieweit dieses Wortkonstruckt doch im englischsprachigen Raum unter eben diesen "Muttersprachenschutz" fällt und somit auch hier kein Markenname ist. Kein Patenamt würde z.b. einen Eintrag stattgeben um "Stuhl" oder "Baum" bzw. seine englischsprachigen Pendants als Markenname einzutragen.


      • Ne so ist es aber nicht! Nur kurz mal googeln hätte genügt, um zu wissen was der BF ist und der Eintrag hätte nie vorgenommen werden dürfen, von daher völlig Wurscht seit wann oder wo es das Markenrecht gibt. Ok der Fehler kann ja passieren, dass es aber dann einem geldgierigen Anwalt(um mehr als Geldmacherei geht es bei Abmahnungen nicht) möglich ist abzumahnen, überspannt einfach den Bogen, genau so wie die leidliche Prozedur von Jahrelangen Prüfungen und Verhandlungen, spätestens die Prüfung hätte eine sofortige Löschung der Wortmarke zur Folge haben müssen. Das Problem an der ganzen Geschichte ist aber das Duckertum und das es immer Leute gibt, die ohne an die Folgen zu denken, zustimmen. Ja war halt Clever genug, hat es geschickt gemacht etc. und zum Teil für solche Individien noch eine Art der Bewunderung zum Ausdruck gebracht wird. Das Rechtsbewusstsein ist hier so gut wie nicht vorhanden und darum gibt es auch viele abenteuerliche Vorschriften und Gesetze bzw. zu wenig Kontrolle im Bezug auf diese, der Irsinn wird hingenommen und was noch viel tragischer ist, auch noch verteidigt.


    • Th K vor 1 Woche Link zum Kommentar

      Oh man, ist doch schei... egal (um mal deine Wortwahl zu benutzen), wie dieser Marketing-Begriff lautet und wer ihn benutzen darf oder nicht.

      Aber die Händler freuen sich, dass es naive Mensch wie dich gibt, die glauben, dass man an dem Tag besonders viel sparen kann :D

      Und Hauptsache, die Justiz pauschal verurteilen, weil dein "Black Friday" nicht überall so heißen darf. Deine Probleme will ich haben.


      • Mit ein bisschen Recherche kann man aber wirklich sparen. Man muss halt nur vergleichen und aufpassen das die Preise vorher nicht absichtlich erhöht wurden.

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Alles klar!