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5G-Ausbau: EU könnte Huawei per Gesetz ausschließen
Huawei Mate 20 Hardware Huawei 2 Min Lesezeit 54 Kommentare

5G-Ausbau: EU könnte Huawei per Gesetz ausschließen

Die Europäische Union prüft derzeit verschiedene Vorschläge, die am Ende ein Verbot für die Installation der 5G-Mobilfunkinfrastruktur von Huawei auf europäischem Gebiet darstellen könnten. Dies wird von mindestens vier EU-Beamten berichtet, was den internationalen Druck auf den weltweit größten Hersteller von Telekommunikationsgeräten erhöht.

Die Beratungen der Europäischen Kommission befinden sich zwar noch in einem frühen Stadium, könnten sich aber als gefährlich für Huawei in der Umsetzung erweisen. Dieser Schritt stellt eine Änderung der Position der Europäischen Union gegenüber Huawei als Reaktion auf die wachsende Besorgnis dar, die sich aus dem Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China ergibt.

Der Ausschluss großer chinesischer Unternehmen wie Huawei vom 5G-Ausbau auch in Europa wäre ein Schritt zugunsten der Vereinigten Staaten, die sich zunehmend dafür einsetzen, ihre Bürger und Unternehmen davon abzuhalten, Huawei-Geräte oder -Produkte zu kaufen. Die amerikanischen Sicherheitsexperten sind aus einem einfachen Grund besorgt: Huaweis Ausrüstung könnte von der chinesischen Regierung für Spionagezwecke genutzt werden. Laut Huawei sind diese Vorwürfe offensichtlich völlig unbegründet.

dl 5g erste 5g antenne
Huawei die Möglichkeit zu verwehren, eigene Anlagen zu installieren, wäre ein Kinderspiel / © Deutsche Telekom

Neues Gesetz für Cybersicherheit

Nach Angaben der vier EU-Beamten könnte die Europäische Kommission eine Änderung eines Gesetzes über die Cybersicherheit in Betracht ziehen. Damit könnten Unternehmen, die an der Herstellung kritischer Infrastrukturen beteiligt sind, verpflichtet werden, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Je nachdem, wie diese Maßnahmen formuliert werden, könnte so Huawei effektiv daran gehindert werden, solche Infrastrukturen auf europäischem Territorium zu installieren.

Ein Sprecher des chinesischen Unternehmens sagte, dass Huawei "mit den europäischen Institutionen zusammenarbeiten wird, um einen Informationssicherheitsstandard für Europa zu entwickeln". An Bemühungen in diese Richtung mangelt es nicht. Im März wird Huawei in Brüssel ein neues Zentrum für Cybersicherheit eröffnen, um sein Engagement für Europa zu unterstreichen.

Glaubt Ihr, dass die Europäische Union ernsthaft darüber nachdenkt, Huawei von 5G zu verbannen?

Quelle: Reuters

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Top-Kommentare der Community

  • Tenten vor 2 Monaten

    Ich finde so eine Hexenjagd und Vorverurteilung ohne den geringsten Beweis äußerst befremdlich und es entsetzt mich, wie viele sich dem unhinterfragt anschließen. Richtet sich so etwas gegen einzelne Personen, nennt man es Rassismus. Richtet es sich gegen einen Konzern, nennen sie es eine Frage der nationalen Sicherheit.

  • Tenten vor 2 Monaten

    Da bin ich dann aber lieber für jemanden wie dich naiv, als dass ich mich ohne Fakten einfach so dem Lynchmob anschließe. Mit Verlaub, du magst ein wenig mehr Einblick in chinesische Politik haben aufgrund deines Studiums und deiner Familie. Aber solange es keinerlei Beweise gibt, ist alles nur Verleumdung und Rufmord. Unser Rechtssystem ist auf dem Grundsatz in dubio pro reo aufgebaut und das sollte auch unser Moralsystem sein. Alles andere ist wie gesagt Vorverurteilung und Lynchjustiz. Und ganz ehrlich, du als Akademiker solltest das eigentlich wissen, deshalb halte ich es eher für naiv, sich einfach dem Mob anzuschließen.

  • Michael S. vor 2 Monaten

    Bei der Telekommunikationstechnologie gibt es doch überhaupt keine Beweise dafür....
    "Die amerikanischen Sicherheitsexperten sind aus einem einfachen Grund besorgt: Huaweis Ausrüstung könnte von der chinesischen Regierung für Spionagezwecke genutzt werden."
    Das sind doch dieselben Sicherheitsexperten, die alle EU-Länder, deren Regierungen und deren Regierungschefs ausspioniert haben und weil diese jetzt Bedenken anmelden macht die EU-Kommission so ein Kasperltheater. Da fehlen mir echt die Worte, die Scheinheiligkeit von diesen Lobbygesteuerten Politkaspern stinkt einfach nur noch zum Himmel.

  • Sarah vor 2 Monaten

    Natürlich spioniert China, dass ist überhaupt kein Frage. Aber kein Staat oder Netzbetreiber ist so naiv und lässt Huawei da einfach unkontrolliert was bauen. Da wird natürlich geprüft, sowohl beim Bau als auch im Betrieb und da würde es früher oder später garantiert auffallen, wenn da irgendwelche Daten umgeleitet würden. Mit den Verdächtigungen beleidigt man nicht nur Huawei sondern auch sämtliche Techniker und Sicherheitsfachleute, die die Netze betreuen, die müssten dann nämlich total doof sein und nichts mitkriegen.
    Zudem dürfte man, wenn man da so misstrauisch ist am besten gar keine elektronischen Geräte mehr haben, die werden doch fast alle in China gebaut oder enthalten Komponenten von da. Wer weiß was da für Daten abgeleitet werden könnten.

  • Abdus vor 2 Monaten

    4G reicht mir völlig aus.

54 Kommentare

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  • eine so wichtige und sicherheitskitische Infrastruktur wie 5G sollte man innerhalb der EU auch von firmen aus der EU aufbauen lassen. stärkt im übrigwn die eigene EU Wirtschaft. die chinesen machen das selbst auch nicht anders. hoffe nur die regierenden haben den mut das auch so durchzuziehen.


  • Solangsam zieht sich die Schlinge zu denn wenn sich jetzt schon Vodafone von huawei los sagt dann muss ja ein Stück Wahrheit dran sein, mal schauen wer noch folgen wird. Freu mich schon auf den Tag an dem die Beweise offen gelegt werden können. Ob dann immer noch China u huawei von android Nutzer verteidigt wird. Selbst wenn ich android nutzen würde, würde ich diese Unternehmen, Firmen , niemals Unterstützen oder positiv darüber schreiben


  • Warum gibt es kein Unternehmen in Europa die 5G Produzieren können? Es ist ja nicht von heute auf morgen geplant und müssen wir uns Abhängig machen?

    NilsD


  • Wie witzig wie schnell wir vergessen; hat nicht die NSA in einer großen Aktion die Handys der Regierung überwacht und wurde das Handy der Bundeskanzlerin seitens der Amerikaner nicht schon seit 2002 ausspioniert (Quelle F.A.Z.). Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.


    • @Keith Nocke: Was hat das miteinander zu tun? Nur weil die USA ausspioniert (hat) muss das jetzt nicht heissen, dass das von Huawei plötzlich ok ist. Bitte lasst doch diese Whataboutisms und versucht über das Thema zu diskutieren. Das Thema hier ist Huawei und nicht die amerikanische Geschichte.


      • Zum Ersten amerikanische Geschichte die Obama Abhör-Affaire ist gerade mal 2 Jahre her zum Zweiten natürlich ist es nicht ok und ja es geht hier um Huawei es müssen Wege gefunden werden den Eingriff in die Infrastruktur seitens eines Staates zu unterbinden das ausschließen oder boykottieren einer Firma ist aber nicht hilfreich. Was mich stört ist die Scheinheiligkeit der USA Huawei als den Buhmann hinzustellen wenn sie, sollte eine amerikanische Firma die Infrastruktur liefern doch genau dasselbe machen. Oder wie die Amis sagen "in der Weltpolitik gibt es keine Freunde nur Feinde die sich gerade nicht im Krieg befinden."


  • Es ist nicht auszuschließen, der der Saat in China kräftig in den Firmen wie Huawei mitmischt. Die bedenken sind da schon gegeben. Es ist ja auch bekannt das China Phone solche Software auf ihr Handys haben, war auch mein Black viwe genauso aber dank root schnell beseitigt. vorsichtig sollte man schon sein.


  • Also kriecht man den Amis wider in die Allerwertesten. Unfassbar, der Ami lügt und betrügt und unsere EU kriecht trotzdem. Ein jämmerlicher Haufen von Heuschlern.


  • Wenn das passiert ohne Beweise ist das eine Absolute Frechheit. Diese Aussagen Lobbyisten es könnte, ja das kann aber auch bei allen sein!


  • Raus und weg ohne Diskussion.


  • Mich würde mal extrem interessieren welches Unternehmen dadurch den meisten profieht machen würde, bei so einem Verbot. Das sitzt nicht zufällig in den USA?


    • nein. nokia und erricson falls die noch jemand kennt ...
      in Sachen Handy unbedeutend geworden aber als netz Infrastruktur anbeiter gut im Geschäft.


  • Ich habe Sinologie studiert und meine Frau ist Chinesin, ich liebe China, aber: Ich kenne mich demnach sehr gut mit China aus, dem politischen System und den Absichten der KPCh, der Sprache und Kultur. Insgesamt kann ich die Sorgen um Sicherheitsbedenken sehr gut nachvollziehen. Wenn man sich mit der Materie auskennt und der Stossrichtung die Xi Jinping fährt, dann muss man einfach Huawei in einem politischen Kontext sehen. Huawei ist defacto ein Staatskonzern und deshalb eng Verbunden mit der KPCh.

    Obwohl es noch keine Beweise für Spionage gibt, vielleicht gibt es sie und werden bald gezeigt - Stichwort Meng Wenzhou - würde es mich wirklich mehr als überraschen, wenn es keine Spionagetechnik in Huaweis Geräten gibt. Die Macht der KPCh in China begründet sich massgeblich auf Überwachung und Spionage, von Huawei erwarte ich nichts anderes. Alle die anders denken sind, tut mir leid, naiv.

    Dies hier ist ein Tech-Forum und ich verstehe dass sich die wenigsten hier drin mit der Politik Chinas auskennen, ich versuche hier lediglich ein wenig die Augen der Leute zu öffnen.


    • Da bin ich dann aber lieber für jemanden wie dich naiv, als dass ich mich ohne Fakten einfach so dem Lynchmob anschließe. Mit Verlaub, du magst ein wenig mehr Einblick in chinesische Politik haben aufgrund deines Studiums und deiner Familie. Aber solange es keinerlei Beweise gibt, ist alles nur Verleumdung und Rufmord. Unser Rechtssystem ist auf dem Grundsatz in dubio pro reo aufgebaut und das sollte auch unser Moralsystem sein. Alles andere ist wie gesagt Vorverurteilung und Lynchjustiz. Und ganz ehrlich, du als Akademiker solltest das eigentlich wissen, deshalb halte ich es eher für naiv, sich einfach dem Mob anzuschließen.


      • Natürlich bin ich auch für "in dubio pro reo", das ist ein Grundpfeiler eines Rechtsstaates. Wir haben es aber mit China und nicht mit einem Rechtsstaat zu tun. Das ist übrigens genau der Grund, warum mich amerikanische Spionage nicht so sehr beunruhigt. Diese Spionage kommt aus einem Rechtsstaat und man soll die USA auch noch als solchen behandeln, auch gegen die Widrigkeiten des jetzigen Präsidenten.

        China jedoch ist das Gegenteil eines Rechtsstaates. Judikative, Exekutive und Legislative sind alle unter der Macht der KP. Die KP ist unter der Macht des Politbüros und das Politbüro ist unter der Macht Xi Jinpings, der auf Lebzeiten Chef der Partei und Chef des Staates ist. Verstehen Sie, die KP kämpft mit anderen Bandagen. Wir müssen das im Umgang mit China berücksichtigen.

        Glauben sie mir: Wäre China ein Rechtsstaat mit einem halbwegs demokratischen System, dann könnte ich mich darauf verlassen, dass sich Huawei gegebenenfalls rechtlich gegen den Missbrauch des Staates wehren kann, dass es auch ethisch und moralische Fragestellungen geben kann innerhalb des Landes, auch dem Staat gegenüber und ich wäre mit ihnen dann einig, dass Huawei nicht einfach so vorverurteilt werden dürfte. Aber hier ist die Ausgangslage anders:

        Seit Mao Zedong die Macht ergriffen hat träumt die KP davon, wieder das Zentrum der Welt zu sein. Die Weltmacht Nr. 1, welche die Gesetze und Spielregeln auf der Welt definiert. Xi Jinping greift diesen agressiven Gedanken jetzt wieder auf (nach dem unter Deng sich China zurückhaltender gegeben hat). Xi spricht von der "grossen Vereinigung". Er meint damit, dass die ganze Welt umgeformt werden soll in eine "paradisische kommunistische Familie". Das hört sich absurd an, ist aber wahr.

        Wollen wir der KPCh potenziell diese Macht in die Hände legen? Die KPCh wird früher oder später Huawei auffordern, die gesammelten Daten auszuliefern und das können militäre Geheimnisse sein oder Staatsgeheimnisse. Informationen zu wichtiger Infrastruktur oder zu Politikern.

        Ich will nicht zu alarmistisch hier sein, aber wir müssen wirklich im Umgang mit China aufpassen.


      • "Wir haben es aber mit China und nicht mit einem Rechtsstaat zu tun"

        Aber wir leben in einem Rechtsstaat und wir wenden diesen Grundsatz an. Da spielt es überhaupt keine Rolle, für wie böse man das Gegenüber hält und wo es herkommt. Genauso gut könntest du auch behaupten, alle Muslime sind Terroristen. Du behauptest zwar, auch du seist für in dubio pro reo, machst dann aber gleich Ausnahmen. So geht das nicht. Entweder es gilt für alle oder es gilt gar nicht. So lange keinerlei Beweise vorliegen ist das alles nur Hetze.


      • Sorry aber wer sich auf die Rechtsstaatlichkeit der USA beruft macht sich schon ein wenig lächerlich. Es mag innerhalb der USA im Großen und Ganzen schon eine Rechtsstaatlichkeit geben aber die endet bei der Weltmacht sehr schnell auch schon mal vor der Grenze, an dieser aber definitiv.
        Die USA ist ein Land das weltweit politische Intrigen injiziert, Kriege anzettelt, Machtwechsel provoziert oder gar erzwingt, Kriegsgefangenenlager auf der ganzen Welt betreibt in denen Menschen ohne Verhandlung und Verurteilung weggesperrt werden. Mit Drohnen 1.000-2.000 Angriffe pro Jahr, mit zivilen Todesopfern, führt. Ein Land das auch ohne UN-Mandat die größten Kriege seit dem Ende des 2.Weltkrieges geführt hat. Im Namen des Kampfes gegen den Terror auch die angeblich befreundeten Länder ausspioniert, ein Umstand der sich mit unserer Rechtsstaatlichkeit sicher nicht vereinbaren lässt. Dies, um nur mal die markantesten Punkte zu nennen die nicht für eine Rechtsstaatlichkeit in eigentlichen Sinne sprechen, vor allem nicht im Verhalten gegenüber Menschen und Ländern, die eben nicht US-Bürger und eben die USA sind.
        War das jetzt nicht das Thema warum Huawei so böse ist? Sie spionieren angeblich für die chinesische Regierung andere Länder und die Menschen dort aus, wo war jetzt noch mal genau der Unterschied?
        Wenn Google, Facebook, Microsoft, etc. zugeben, dass die NSA Zugriff auf deren Daten hat, also auch auf die Daten von uns allen, wo ist da jetzt der Unterschied zu dem was Huawei vorgeworfen wird, wobei es bei letzterem keinen Beweis dafür gibt....
        Wer die Fähigkeit hat ein wenig zu differenzieren, kann sich immer beide Seiten der Münze anschauen und wird oft feststellen, die Prägung ist unterschiedlich aber der Wert ist derselbe…

        Es gibt in China wahrlich Zustände die weit weg sind von Menschenrechten wie man sie als zivilisierter Mensch im 20. Jahrhundert definiert. Auch das politische System lässt sicher den Verdacht aufkommen, dass hier Huawei in der Pflicht ist und sowieso liefern wird. Da darf man zum einen aber nicht vergessen für wen Huawei hier etwas bauen und bereitstellen soll, alles auch keine Amateure bei den Providern und staatlichen Diensten der jeweiligen Länder und zum zweiten welcher Imageschaden dadurch entstehen würde, würde da etwas herauskommen…ein großes Risiko, wenn das eigentliche Ziel ist sich Wirtschaftlich auszubreiten.


      • @Tenten: Ich mache hier keine Ausnahme. Sehen Sie, in China kontrolliert der Staat schlussendlich alles. Sie haben das Recht alles zu tun und alles zu dürfen in jeder Firma die unter chinesischem Recht geführt wird was sie wollen. Hinzu kommt, dass der Chef von Huawei eng mit der KPCh verbandelt ist. Er war Ingeneur in der Volksbefreiungsarmee und hat immer noch Beziehungen bis ganz nach oben in der KP. Das ist auch der Grund, wieso Huawei so erfolgreich wurde. Die KP hat seine Firma ausgesucht, den chinesischen Mobilfunkmakrt anzuführen, weil sie ihm vertrauen, weil sie ihn kennen und weil er ein treuer Parteisoldat war und ist. Huawei wurde massivst vom Staat in der Folge gepusht. Mit diesen unfairen Vorteilen konnten sie auch in der restlichen Welt die Konkurenz so preislich unterbieten und zum Marktführer aufsteigen. Ren und seine Firma wird also erfolgreich sein, die KP hat aber jeweils das letzte Wort in der Firma.

        Das ist das Problem was hier nur wenige sehen. Huawei ansich mag bis jetzt nur unbewiesen schuldig sein, aber wir haben es nicht nur mit Huawei zu tun, wir haben es mit der KPCh zu tun, denn die Partei hält die Fäden des Konzerns in der Hand. Und die KPCh ist eben nicht unschuldig. Sehen sie doch den Handelkonflikt mit den USA. Grundsätzlich was die USA China vorwirft mit Industriespionage, kein Schutz vor geistigem Eigentum, unfaire Handelspraktiken etc. ist wahr. Deshalb muss man Huawei im Kontext mit der KPCh beurteilen. Huawei ist so etwas wie der verlängerte Mobiltech-Arm der Kommunistischen Partei Chinas.


    • Abdus vor 2 Monaten Link zum Kommentar

      Dann sollte man garkeinen Smartphone kaufen. Egal welcher hersteller, jeder spioniert (nur unauffällig) . Vorallem Apple. Wer glaubt noch daran das er nicht ausspioniert wird. Für Spionage sind Smartphones perfekt. Und damit bei Huawei die hohen Verkaufszahlen niedriger werden sollen wird Huawei angegriffen. Jeder gegen jeden wie immer.
      Meine Meinung.

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