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Apple vs. Samsung: Streit um Galaxy Tabs in Deutschland bald vorbei

Patentkrieg

Auch wenn die meisten es vielleicht nicht mehr hören bzw. lesen können (ich zähle mich selbst dazu), möchte ich die folgende Entwicklung zwischen Samsung und Apple trotzdem kurz anbringen. Wie das Oberlandgericht Düsseldorf heute in einer Pressemitteilung angekündigt hat, wird der Streit um das Verkaufsverbot der Galaxy Tabs 10.1 und 8.9 am 31. Januar 2012 weitergeführt und dann auch endgültig entschieden.

Bisher sind die Tablets vom Handel auf dem deutschen Markt ausgeschlossen. Am 31.1. soll nun entschieden werden, ob das Verkaufsverbot aufgehoben wird oder bestehen bleibt. Apple will aber noch weiter gehen und dafür sorgen, dass die Tablets in ganz Europa nicht mehr verkauft werden dürfen.
Hier noch die Pressemitteilung:

Rechtsstreit Apple gegen Samsung um Tablet-PC: Entscheidung am 31.01.2012

21.12.2011 Pressemitteilung Nr. 38/2011
In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, wird der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts am 30.01.2012 eine Entscheidung verkünden.
Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen die Einführung des Samsung-Tablet-PC auf dem deutschen und europäischen Markt. Mit Urteil vom 09.09.2011 hat das Landgericht Düsseldorf der deutschen Tochter der südkoreanischen Samsung-Muttergesellschaft untersagt, das „Galaxy Tab 10.1“ in der Europäischen Union herzustellen, einzuführen oder in Verkehr zu bringen. Der Muttergesellschaft wurde dies für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verboten. Hinsichtlich der südkoreanischen Mutter scheide ein europaweites Verbot aus, weil insoweit keine internationale Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf gegeben sei. Apple Inc. habe – was insoweit für eine Zuständigkeit des Landgerichts erforderlich gewesen wäre nicht glaubhaft machen können, dass die deutsche Tochter im Namen der Muttergesellschaft handele. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die deutsche GmbH im eigenen Namen tätig sei. Gegen dieses Urteil haben beide Parteien Berufung eingelegt. Samsung erstrebt eine Aufhebung des Verbots und Apple Inc. eine europaweite Geltung des Verbots auch gegenüber der südkoreanischen Muttergesellschaft.

Mit Beschluss vom 15.09.2011 hat das Landgericht Düsseldorf ferner einen Antrag der Apple Inc. zurückgewiesen, den Vertrieb des „Galaxy Tab 8.9“ in der Europäischen Union zu verbieten. Das Landgericht ist davon ausgegangen, dass eine erneute Unterlassungsanordnung nicht erforderlich sei, weil die Anordnung aus dem Urteil vom 09.09.2011 auch den kleineren Tablet-PC erfasse. Gegen diese Entscheidung hat die Firma Apple Inc. sofortige Beschwerde eingelegt.

Der Senat, Vorsitzender Prof. Wilhelm Berneke, hat in der Sitzung am 20.12.2011 die entscheidungserheblichen Fragen mit den Beteiligten erörtert und wird voraussichtlich am 31.01.2012, 9.00 Uhr, eine Entscheidung in Saal A224 verkünden.

„Galaxy 10.1“: Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 14c O 194/11, Oberlandesgericht Düsseldorf, Aktenzeichen I 20 U 175/11

„Galaxy 8.9“: Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen: 14c O 219/11, Oberlandesgericht Düsseldorf, Aktenzeichen I 20 U 126/11

Wer gerne noch einmal den Überblick bekommen möchte, wo Samsung und Apple miteinander um ihr "Recht" streiten, kann sich hier unsere schöne Infografik anschauen.

16 Kommentare

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  • Oh welch Unwissenheit, aber Hauptsache rumblöken. :-.)
    Es geht um ein Geschmacksmuster, welches auf 6 miteinander verbundenen Details besteht. Nur wer ALLE diese 6 Details gleichzeitig auch benutzt, macht sich strafbar. Es ging nie nur um abgerundete Ecken, das ist nicht schützbar.
    Und wer Apple als Innovations-Null bezeichnet, der hat nun wirklich überhaupt keine Ahnung, mit welchem immensen Aufwand das erste iPhone entstanden ist.
    Ich bin kein Apple-Liebhaber (Galaxy Note :-)), aber ihnen jede Innovation abzusprechen, ist kindisch. Die Firma hat(te) den Mut, ständig neue Dinge auf den Markt zu werfen, die von andern Leuten totgeschrien wurden. Und das neiden ihnen nun viele.

  • Prima Geschäftsidee: Ich verhöker' Android-Hardware, die Apple verbietet!
    GENIAL!
    Damit werd' ich reich!!!

  • @Sebastian

    McFly? Bitte nur kommentieren, wer sich mit der Materie mehr als bis zum Tellerrand befasst hat... A) Keine Angst, andere Firmen klagen auch gegen Apple... B) Apple hat in dem Sinne nichts erfunden. Sie waren nur so schlau genug, sich nen viereckigen Rahmen mit Glasdisplay als Erste patentierten zu lassen... Dann wird halt das Galaxy 10.1 N überall verkauft. Fertig..;)

  • Also ich würde es genauso handhaben wie Apple.
    Wenn ich was erfunden habe dann gehört es auch mir, wo kämen wir da hin?

    Wenn die Klagen aussichtslos wären, hätte Apple keine Einstweilige Verfügung erwirken können.

    Weiter so Apple, Diebstahl muss geahndet werden!

  • Ahh... Bitte hört doch auf damit jede zweite Patent News mit "Wir wissen das ihr das nicht mehr hören könnt" "Wir wissen das euch das Thema zum Hals raus hängt" anzufangen. Damit könnte man auch schon in die ersten beiden Zeilen schreiben worum es eig. geht und man bekommt schneller einen Überblick

  • Wenn sich alle weiterhin so fröhlich verklagen und sich gegenseitig die Geräte verbieten werden in 3 Jahren die Smartphones vermutlich so aussehen: http://krz.ch/BlkP

  • Man sollte Apple auch so richtig verklagen und alles verbieten, so was ja Motorolla vorhat. Die sollen auch mal kapieren dass sie nicht die einzigen sind, die andere Firmen auschalten können. Dann kommen sie vl zu vernunft...ich will frieden, verdammt!!! Jeder Firma soll das verkaufen was sie machen..normaler Wettbewerb!!

    Ich sag bloß Autofirmen..Daimer Benz würde ja auch nicht Audi verklagen..nur weil die 4 Reifen haben und nen Motor.

  • Ich bin inzwischen impatent... :- )

    <kalauermode> - dagegen hilft Viogro </kalauermode>

  • +1

  • Hören und Lesen kann ich das Thema schon noch. Das was ich aber nicht mehr hören und lesen will ist, dass ständig Andere (vom Hersteller bis User) den Kürzeren ziehen müssen nur weil die Innovations-Null Apple ständig ungeschoren davon kommt und weil Lobbyisten-Richter und Nicht-Fachleute einseitig Urteile fällen.
    Das Thema ist wie wenn zwei Leute in der Nase bohren und sich gegenseitig dann verklagen weil der Popel sich ähnelt.
    Jeder Richter der Samsung das Kopieren von Apple Geräten unterstellt sollte sämtliche Flachbildfernseher und PC Monitore genauso wie Desktop-PC-Gehäuse und Waschmaschienen, Gefrierschränke, T-Shirts, Hosen usw. sofort verbieten lassen. Die Liste könnte man beliebig weiter führen.
    Es gibt soviel Waren auf dem Markt die sich ähneln und bei den Meisten stört sich niemand daran. Ob es Nutella ist und die Kopie bei den Discountern, ob es Milky Way, Snickers und Co. ist. Überall das Gleiche aber alle sind auf dem Markt und weisen untereinander x-fach mehr Ähnlichkeiten auf als ein 10.1 Tab von einem iPad.
    Nur weil dieser Obstladen Angst um seine Gewinne hat versucht er Konkurrenz die gute Produkte herstellt wegen Lächerlichkeiten vom Markt zu fegen.
    Entweder wird dann alles verboten was auf dem Markt zu haben ist und sich ähnelt oder Apple darf diesen Streit nicht gewinnen.
    Wer ein bisschen Englisch kann sollte mal das hier lesen:
    http://goo.gl/fOZYm

  •   7

    Ich bin inzwischen impatent... :-)

  • Ich liebe euere Inforgrafik, die ist echt cool geworden.

  • Saisonbasierte Smartphoses, warum nicht?!? dann kann ich das S2 in Frühjahr kaufen, ein bis zwei Monate trage und dann das S3 kaufen. Warum auch nicht...
    Hier werden in-Minzsoße-gedämpfte_Wildschweinrippchen mit Birnen verglichen.
    Der innovationszyklus im Modesegment ist meiner Meinung nach viel zu hoch, als dass man so etwas vergleichen könnte. Sicher, ein Hemdkragen ist keine Mode, aber dennoch ist die Vielfalt deutlich größer als im IT Bereich...

  •   12

    Weil es so schön zum Thema passt.

    "Copyright law's grip on film, music and software barely touches the fashion industry ... and fashion benefits in both innovation and sales, says Johanna Blakley. At TEDxUSC 2010, she talks about what all creative industries can learn from fashion's free culture."

    http://www.ted.com/talks/lang/en/johanna_blakley_lessons_from_fashion_s_free_culture.html

  • Wie sehr ich Apple mittlerweile hasse ist unbeschreiblich !
    Und die ganzen Lemminge kaufen und kaufen und kaufen

  • Für mich das Unwort des Jahres 2011: Patenstreit oder Patentklage!

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Alles klar!