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Trump erklärt Akte ZTE als geschlossen

Es sieht wohl danach aus, dass ZTE schon bald wieder seine Betriebe und Werke hochfahren kann, denn laut US-Präsident Trump wurde eine Einigung im Fall ZTE erzielt. Neben einer satten Geldbuße, müsse ZTE das Management auswechseln und US-Behörden Zugang gewähren. 

Wie üblich verkündet US-Präsident Trump per Twitter den Abschluss im Falle ZTE. Laut Trump wurde eine Einigung zwischen dem Weißem Haus und Chinas Staatspräsidenten erzielt. ZTE müsse nun 1,3 Milliarden US-Dollar Strafe zahlen und das Management austauschen. Zusätzlich muss der chinesische Telekommunikations-Gigant US-Behörden Zugang gewähren, damit diese weiterhin im Fall der Verletzungen des Embargos mit Iran und Nordkorea ermitteln könnten.

Als weitere Bedingung soll ZTE auch weiterhin US-Produkte kaufen. Klingt etwas unverständlich, aber anscheinend soll verhindert werden, dass sich ZTE nach der Aufhebung der Strafmaßnahmen gegen die Nummer 2 im chinesischen Telekommunikationsbereich hinter Huawei plötzlich einen neuen Prozessor- und Halbleiterhersteller sucht. MediaTek und Samsung hätten sicher gerne ZTE künftig mit SoCs beliefert, aber daraus wird wohl vorläufig nichts. 

Auch wenn US-Präsident Trump die Akte ZTE geschlossen hat, im Capitol regt sich schon Widerstand. Senatoren sehen in dieser Angelegenheit immer noch eine hohe Gefährdung der Nationalen Sicherheit und wollen, dass die Strafen gegenüber ZTE weiter bestehen bleiben.    

Quelle: NY Times

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