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Samsung erringt Erfolg gegen Apple: Slide2Unlock-Streit vor dem Ende?

 

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Samsung hat eben vor dem Amtsgericht Mannheim einen wichtigen Teilerfolg in Sachen "Slide-to-Unlock" errungen: Das Amtsgericht setzte seine Entscheidung aus, ob Samsung gegen ein deutsches Apple-Patent verstoße. Beim sogenannten Slide-to-Unlock-Verfahren geht es um das Entsperren des Smartphones mit einer Fingerbewegung. 

Leider ist der Sachverhalt ziemlich verwirrend. Apple besitzt für Slide-to-Unlock ein Patent sowohl auf europäischer, als auch auf deutscher Ebene. Bereits vor zwei Wochen verlor Apple gegen Samsung - ebenfalls in Mannheim - auf europäischer Ebene. Heute wurde dann in Mannheim ein Verstoß auf deutscher Ebene verhandelt. 

Das Amtsgericht Mannheim vertagte seine Entscheidung allerdings und verwies darauf, dass man mit einem finalen Beschluss erstmal abwarten wolle, zu welchem Ergebnis das Bundespatentgericht in München kommt. Dieses wird im ersten Quartal 2013 entscheiden, ob das Apple-Patent nichtig, bzw. schlicht zu banal ist, um den Verkauf von Samsung-Galaxy-Geräten zu stoppen. 

Mit anderen Worten: Kommt das Bundespatentgericht in München zu dem Schluss, dass das Slide-to-Unlock-Patent zu gewöhnlich ist, um hier Verkaufsverbote gegen Wettbewerber zu erringen, ist der Streit an dieser Stelle beendet. Wenn das Münchener Gericht anders entscheiden sollte, befasst man sich in Mannheim wieder mit dieser Sache und entscheidet dann, ob Samsung gegen das Patent verstoßen hat.

Nach Einschätzung eines Patentanwalts, der mit der Sache betraut ist, ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens in Mannheim allerdings sehr unwahrscheinlich. Er vermutet, dass Apple mit seiner Slide-to-Unlock-Klage endgültig gescheitert ist und man am Bundespatentgericht eine Nichtigkeit nachkommen wird. 

Entsprechend freudig zeigte sich Samsung in seinem offiziellen Statement:

„Samsung welcomes the court’s order, which stays Apple’s legal action pending a ruling on our invalidity proceedings. Samsung’s innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany. Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple's claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile business.
Reference: Invalidity proceedings were filed with the German Federal Patent Court in Munich in November 2011.“

Samsung freut sich also, dass die Galaxy-Produktreihe weiterhin in Deutschland erhältlich sein wird - und zeigt sich weiterhin kämpferisch seine Urheberrechte gegen Apple zu verteidigen.

The patent war show will go on - bis dahin kann man sich aber freuen, dass es zu keinem Verkaufsverbot gekommen ist.

 

17 Kommentare

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  •   14

    @Marcel: Bin groß und hab große Hände, da passt das wieder. ;)

  • @ralph: damit würd ich dich gern mal telefonieren sehen, das sieht beim Note ja so schon etwas "schräg" aus ;)

  • dazu solltet ihr mal nach Nokia suchen, die haben auch dazu ein Patent bekommen

  •   14

    @Kitzi: Och für mein Note hab ich nen Akku mit immerhin 4500 mAh, allerdings ist das Note jetzt fast so fett, wie Handy von anno dazumal. :(

    Schlanke Akkus UND lange Laufzeiten, das ist es, was entwickelt werden sollte und genau dafür sollten die Hersteller das Geld ausgeben.

  •   23

    "Nach Einschätzung eines Patentanwalts, der mit der Sache betraut ist,"

    Ich hoffe es handelt sich da nicht um den Herrn Florian Müller! Der ist kein Patentanwalt! Und das wird er auch nie werden. Dazu müsste er erst einmal Jura studieren.

    Echt erstaunlich wie manche diesen Herrn vergöttern. Schämt Euch. (Ansonsten einfach mal Namen nennen anstatt eine Verallgemeinerung)

  • das wäre klasse... so mit 5000 Mha..

  •   14

    @Kitzi: Genau richtig. Akkus mit erheblich längerer Laufzeit wäre da zum Beispiel eines, an dem sie dringend arbeiten sollten.

  •   19

    Ich hab gar nicht gewusst dass Apple auch gegen Samsung so einen Patentstreit führt. Aber gut so, sollen sie es am besten glich für Nichtig erklären. Ist ja lächerlich bis zum "Gehtnichtmehr"....

  • @Marc

    richtig!! Sie sollten das Geld lieber in Innovationen stecken oder spenden

  • Genau wie der ganze Streit. Alles ein witz..

  • das patent ist auch ein witz

  • Die Nichtigkeitsklage wird auch durchkommen, wenn das Gericht auch nur einen einzigen Prior Art Beweis bekommt. Und davon gibt es viele, man muss nur eine Suchmaschine dafür befragen...

    Ich frage mich, wann die Firmen endlich vernünftig werden und statt in einen Patentkrieg eher in Innovationen investieren.

  • Wer Was Wie und WO recht kriegt ist eigentlich nebensächlich und Wer Wann Wo und Warum wieder gewinnen wird auch.

    Von Bedeutung ist die Sache, um die es geht. Slide to Unlock, empfand ich schon schwer Merkwürdig das man sich so kleine Details sichern kann, die im eigentlichen schon durch andere Funktionen in ähnlicher Art und Weise existent sind. Freiheit für Slide to Unlock :D und hoffentlich auch für ähnliche Punkte, die für so manchen Diskurs gesorgt haben.

    Patente sind wichtig, aber nicht für jeden kleinen Aspekt den Objekt XY hat.
    Da sich auch die Frage stellt, wie ein gesunder Markt funktionieren soll, wenn kein richtiger Wettbewerb entsteht.

  • Fabien: Die Aussage "eines Patentanwalts, der mit der Sache betraut ist" muss nicht viel heißen, wenn man sucht, findet man bestimmt genügend Anwälte, die sich in der Materie mindestens ebenso gut auskennen, und die gegenteilige Einschätzung vertreten, so ist das bei juristischen Themen. Ich hoffe ja auch, dass solche Patente als zu banal bewertet werden, aber ausgemacht scheint mir das noch lange nicht zu sein.

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    16.03.2012 Link zum Kommentar

    @Patrick Beier: Bitte lies den Text nochmal durch - oben steht, dass der Patentanwalt das Apple-Patent nun als tot betrachtet. Sprich: Mit höchster Wahrscheinlichkeit wird das Gericht in München Apple nicht Recht geben.

  • Spätestens in München wird Apple wieder recht bekommen, so wie in der Vergangenheit auch.

  • Sauber sag ich da nur :)

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