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Patentkrieg gegen Samsung: US-Richter gibt Apple mal wieder recht

Nachdem sich Samsung in Europa auch über Siege gegen Apple freuen darf, ziehen sich in den USA erneut dunkle Patent-Wolken über den Südkoreanern zusammen. Ein Richter der Internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) hat festgestellt, dass das südkoreanische Unternehmen vier Apple-Patente verletzt - darunter Schutzrechte für Design- und Touchscreen-Technologie.

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Sehr unparteisich liest sich das nicht: Wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet, schrieb Richter Thomas Pender sogar, dass die Touchscreen-Technologie vom verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs miterfunden worden sei. Laut Florian Müller von Foss Patents wollte Apple das Patent ursprünglich offiziell als "Jobs-Patent" bezeichnen, wofür sich bisher aber kein Gericht bereit erklärte. Allerdings hat Pender nur eine Empfehlung ausgesprochen, die die gesamte ITC-Kommission noch bestätigen muss. Gewöhnlich hält sich die Jury aber an solche Vorschläge. Geschieht dies, droht Samsung ein Einfuhrverbot für seine Geräte, das dann nur noch der US-Präsident verhindern könnte.

Laut Müller wird es aber voraussichtlich nicht zu einem Verbotsverfahren kommen, da Samsung der ITC bereits modifizierte Geräte vorgelegt hat, in denen die drei von Apple eingebrachten Patente technisch umgangen werden. Die Frage sei allerdings, ob die Geräte noch ebenso komfortabel zu bedienen seien, wie vor den Anpassungen, schreibt Müller. Das könne man aber erst beurteilen, wenn Penders Empfehlungen komplett öffentlich zugänglich sind. Da zunächst beide Seiten dazu Stellungnahmen abgeben können, wird dies voraussichtlich erst in ein einigen Wochen der Fall sein.

Quelle: Bloomberg

41 Kommentare

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  • @R-Boy. Was Update angeht brauchen doch alle hersteller so lange,um die updates zu liefern. Wer unbedingt möglichst früh einen update haben will, sollte sich einen nexusphone zulegen, weil der support direkt von google kommt.

  • Wer hätte das Gedacht!!! Es ist ja klar das die US Gerichte immer Apple recht geben,oder werden.Solange nichts am Patentrecht geändert wird werden diese Klagen immer weiter gehen.Hier wird es höchste Zeit das es endlich neue Rechte gibt. Das ganze hat doch schon lange nichts mehr mit Patenten zu tun,und geht dem Verbraucher doch nur noch auf die Ketten.

  • Touchscreen-Technologie ... dann müssten ja alle Smartphone-Hersteller verklagt werden u.a. LG, Sony, Motorola und Windows.

    Ich bin eher neutral:
    - Apple übertreibt es mit den Patenten und es geht sogar in das Lächerlichste
    - Samsung hat es teils verdient, da sie mit den Kunden unfair umgehen (u.a. Updatepolitik)

  • Bald wird Apple gegen Google klagen.. Denn das Nexus 10 kommt und wird ein Erfolg.. Und Konkurrenten muss man sich ja vom Hals klagen...

  • Das Apple Symbol passt schon...angebisse Äpfel faulen schnell....

  • @J David: genau aus dem grund vertick ich mein iphone 4 auch :D Apple ist einfach zu hochnäsig geworden und haltet sich für den king aller gerätehersteller der sich alles erlauben darf. Ich unterstütze lieber asien! Seit steve jobs tot macht der nachfolger einfach was er will und macht apple somit immer unbeliebter

  • Was kümmern mich die USA. Apple bekommt da natürlich Recht. Apple ist immerhin ein US Unternehmen und Samsung nicht.
    Wenn es sich Samsung leisten könnte, sollten die Nägel mit Köpfen machen und den amerikanischen Markt verlassen und auch Apple nicht weiter beliefern.
    Je mehr die sich auf uns Europäer konzentrieren (und auf den asiatischen Markt) umso besser passen die Geräte zu uns. Und mögliche Kunden gibt es hier so oder so deutlich mehr.
    Wayne auf die USA, die Zukunft liegt in Europa :P
    Oder anders gesagt.. für mich waren Apples Rumzickereien Grund genug mein iPhone 4S zu verscherbeln und es gegen ein Galaxy S3 auszutauschen. Bester Tausch meines Lebens..

  • Meiner Meinung müsste man beide boykotieren und keine Handy mehr von ihnen kaufen vielleicht hört dann diese blöde Streiterein auf den es profetieren beide davon
    und so wie es nach Berichten aussieht nutzen beide Technologien von den anderen

  • @Ulrich H Da hast Du recht, beim nächsten Mal - und das wird es leider sicher geben - berücksichtige ich das.

  • Mir egal was in der USA laeuft. Bei mir kommen eh keine Prudukte mit dem faulen Apfel ins Haus.

  • ich scheiss drauf, solang ich kein Apple kaufen muss.

  • Sebastion, danke für deinen Kommentar, der belegt hervorragend die Aussage in meinen beiden Beiträgen direkt davor. :-)

  • Apple und erfinder des Touchscreens....
    Wieso habe ich hier noch ein altes Samsung Handy liegen das noch vor dem allerersten iPhone erschien?
    Und nein, da war nichtmal ein iPhone in sicht... und man bedenke auch das andere Firmen früher schon einmal Handys/Smartphones mit Touchscreen rausbrachten...

  • Klaus, ja, das ist auch klasse so, aber manche Kommentare zeigen, dass da nicht jeder drauf geklickt und es gelesen hat - was ich auch nachvollziehen kann, die Dinger sind allzu oft in schwer verständlichem Juristenenglisch gehalten, das liegt nicht jedem, und manchmal muss man mehrere Seiten lesen, um zu wissen, worum es geht. Daher wäre ein einfacher (neben-)Satz, zum Beispiel, "Patent, das Heuristiken zur Erkennung der Fingergesten beschreibt" schon wirklich hilfreich für das Verständnis.

  • @Ulrich H. Für Interessierte ist das Patent verlinkt.

  • Bei einigen Kommentaren hier sehe ich hier mal wieder den Hinweis angebracht, dass die Patente (wenigstens war das bisher meist so) nicht Touchscreens an sich und auch nicht Multitouch schützen, sondern nur bestimmte technische Verfahren.

    Die Display leifern elektrische Signale, und man braucht Algorithmen, um daraus zu berechnen, wo sich welche Finger befinden. DARAUF beziehen sich die Patente. Und deswegen können Samsung und Co. auch weiterhin Multitouchscreens bauen, wenn sie sich eigene Verfahren einfallen lassen.

    Es wäre schön, wenn ihr in euren Berichten hier einmal etwas genauer schreiben könntet, worauf genau sie die Patente beziehen, denn so gibt es meist einen falschen eindruck und die Leute regen sich über Dinge auf, die sie gar nicht verstehen (können).

  • Schon komisch, in den USA gewinnt Apple fast jeden Rechtsstreit und außerhalb der USA verlieren sie fast alle.

    Ich will den Richtern und Geschworenen keine Bestechlichkeit vorwerfen, daran glaube ich in diesem Stil nicht. Aber die Amerikaner sind schon sehr sehr patriotisch und eine Tendenz, die amerikanischen Unternehmen wohlwollender zu betrachten als asiatische, ist ganz sicher vorhanden. Ich halte es für ziemlich wahrscheinlich, dass einige Urteile anders ausfielen, hätte Samsung seinen Sitz in Cupertino und Apple in Korea.

  • war doch klar, dass die in der usa verlieren. Der richter wurde bestimmt bestochen oder stimmt apple einfach aus dem grund zu, weil es zur usa gehört :P die häfte meienr freunde sind schon auf android umgestiegen und ich hoffe es werden mehr. Apple soll keine unterstützung von uns bekommen haha

  • Was will man von einem Land erwarten, die ungestraft den Rest der Welt belügt haben.? Das amerikanische Rechtssystem, und auch anderes, werde ich wohl nie verstehen.

  • Warum immer diese patentstreits? Erkennen die hersteller nicht dass das nur den Fortschritt aufhält?

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