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Patentexperte: Samsung hat schlechte Karten gegen Apple

Wenn es um Patenstreitigkeiten in der IT-Branche geht, ist Florian Müller, der das Blog Foss Patents betreibt, einer der führenden Experten weltweit. Wir haben mit ihm ein Interview über den Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung in Kalifornien geführt und seine Schlussfolgerungen sind sehr aufschlussreich. Leider schätzt er die Lage für Android an der Patent-Front insgesamt nicht besonders gut ein.

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Foto: Apple, Samsung, Thorben Wengert/pixelio.de, kwe

Was unterscheidet den Prozess in San José von den vielen anderen Auseinandersetzungen, die Apple und Samsung vor allem in Deutschland und den USA vor Gericht ausfechten?

Die Verfahren in Deutschland beziehen sich meist nur auf ein Patent pro Prozess. In San José geht es um vier Designpatente von Apple, drei Softwarepatente von Apple, zwei sogenannte Trade Dresses von Apple, und fünf Patente von Samsung. Es geht um einen Schadenersatz, der in anderen Ländern gar nicht erst in die Diskussion käme: Apple will über 2,5 Mrd. US-Dollar. Und es geht nicht nur um rein technische Analysen, sondern es gab wortgewaltige Plädoyers sowie Zeugen- und Expertenaussagen, die sich auf die Frage des "Kopierens" bezogen.
 
Ist eine Geschworenen-Jury überhaupt in der Lage, über Patente und Designmuster zu entscheiden?

Eher noch Designpatente, wo man nur hinschauen muss, als technische Patente. Für technische Patente ist es völlig unsinnig, Laien zu befragen. Richard Posner, der meistzitierte US-Rechtsgelehrte des 20. Jahrhunderts, hat angeregt, die technischen Fragen von Patentprozessen lieber dem Patentamt zu überlassen, zumindest in erster Instanz.
 
Die Richterin warnte die beiden Parteien vor den Folgen, die eine Jury-Entscheidung für sie haben könnte. Hat sie recht?

Realistisch hat keine der beiden Seiten viel zu befürchten. Für Apple wäre das einzige große Risiko, dass Samsung auf Basis standardessenzieller "FRAND"-Patente einen Unterlassungsanspruch durchsetzen könnte; das ist aber sehr unrealistisch. Für Samsung ist das größte Risiko ein immenser Imageschaden, der davon ausgehen könnte, als hemmungsloser Dieb geistigen Eigentums gebrandmarkt zu werden – das ist es, worauf Apple es anlegt.
Strategisch gesehen ist dieser Prozess nur eine Zwischenstufe. Über viel stärkere Apple-Patente werden erst danach Entscheidungen fallen.
 
Wie genau geht die Jury bei der Entscheidungsfindung vor? Gibt es genaue Vorgaben?


Vorgaben gibt es, aber die Beratungen sind und bleiben geheim, so dass am Ende nur das Ergebnis einer Überprüfung durch Berufsrichter zugänglich ist. Berufsrichter können Juries überstimmen, wenn diese Entscheidungen treffen, die keine "vernünftige" Jury jemals treffen würde.
 
Wen sehen Sie letztendlich als Sieger aus den Prozess hervorgehen? Wird es überhaupt einen Sieger geben?

Auf den ersten Blick wird es ziemlich sicher ein gemischtes Ergebnis, aber Apple wird wesentlich mehr Vorteile aus diesem Prozess ziehen als Samsung, in jeder Hinsicht.
 
Welche Auswirkungen hätte ein Sieg Apples auf Samsung, Android und auf die gesamte Mobilfunkbranche?

Das Problem sind weniger die Design- und Softwarepatente, die in diesem Prozess gegenständlich sind. Diese können allesamt durch Änderungen an den jeweiligen Produkten umgangen werden. Das Problem ist mehr, dass Apples Story vom geklauten System sozusagen amtliche Wahrheit werden könnte, und Apple dann in viel stärkerer Position ist, um weitere bereits anhängige oder künftig zu startende Verfahren zu gewinnen, in denen dann Patente durchgesetzt werden könnten, die Android wesentlich größere Probleme bereiten.
 
Wie sieht es umgekehrt bei einem Triumph Samsungs aus?

Sollte Samsung ein Verkaufsverbot auf Basis standardessenzieller Patente erwirken und durchsetzen, ist mit einem raschen und knallharten Eingreifen der Kartellwächter zu rechnen. Länger als eine Woche oder zwei wäre wohl kein Apple-Produkt auf Basis von FRAND-Patenten blockiert.
 
Ist Motorolas ITC-Klage eine Unterstützung für Samsung oder kochen Google und Motorola da ein ganz eigenes Süppchen?

Google hat ein Interesse, Samsung zu unterstützen, aber diese neue ITC-Klage wird erst irgendwann in 2014 zu einer Entscheidung führen, und bereitet Apple vermutlich keine großen Sorgen. Die Frage für Google ist, ob Samsung irgendwann eine solche Marktmacht entwickelt, dass es Android einfach durch eine andere Plattform, sei es Windows oder Tizen, ersetzt.
 
Könnte ein - wie von der Richterin angedrohtes – schmerzhaftes Ergebnis für beide Seiten dazu beitragen, dass sich die großen Konfliktparteien bald am grünen Tisch einigen?

Eine Einigung ist immer möglich, wenn sich die Firmenchefs irgendwie einig sind, aber ich sehe nicht, dass dieser Prozess alleine eine solche erzwingen kann, falls es am guten Willen fehlt. Denn die Patente, die hier eingeklagt werden, sind nicht stark genug (FRAND-Patente sind Sonderfall: theoretisch stark, praktisch aber nur eingeschränkt nutzbar), um irgendwen in die Knie zu zwingen.

Wie schätzen Sie allgemein die Position von Google und Android in den laufenden Patentstreitigkeiten ein?

Auch wenn eine führende Android-Website dies vielleicht nicht so gerne hört, ist einfach Tatsache, dass bislang von Gerichten aus verschiedenen Ländern, darunter auch den Landgerichten Mannheim und München, seitens Android-basierter Geräte (nicht immer Android selbst) die Verletzung von zwölf gültigen Apple- und Microsoft-Patenten festgestellt wurde. Derartige Probleme mit Patenten großer Rivalen haben Apple und Microsoft nicht, vor allem, wenn man standardessenzielle FRAND-Patente ausklammert. Da ich aber den Fokus auf Streitigkeiten zwischen großen Playern gelegt habe, gibt es somit zwangsläufig bei mir öfters schlechte als gute Nachrichten für Android, und ich befürchte, obwohl ich selbst ein Samsung Galaxy Note mit großer Begeisterung nutze, dass Androids Probleme perspektivisch noch größer und nicht kleiner werden.
 
Zu guter Letzt noch eine Frage zu Ihrer Arbeit: Was entgegnen Sie Kritikern, die Ihnen vorwerfen, ein „Microsoft-Lobbyist“ und daher kein neutraler Beobachter zu sein?

Meine meisten Auftraggeber im Beratungsgeschäft sind Finanzinvestoren, aber ich stelle meine Erfahrung und Analysen auch sehr gerne Microsoft und Oracle, den zwei größten Softwareunternehmen der Welt, zur Verfügung. Lobbying habe ich nur in zwei Zusammenhängen betrieben, die beide mehr als fünf Jahre her sind: als Teil meines Engagements gegen Softwarepatente und im Rahmen einer Beratung für Real Madrid im Zusammenhang mit Fußballfernsehrechten. Dennoch wird gerne versucht, den Begriff "Lobbyist" abwertend gegen mich zu verwenden, was weder meiner aktuellen Arbeit entspricht noch für die Vergangenheit Sinn macht, wenn man bedenkt, dass z. B. auch der Präsident der Vereinigten Staaten seine parlamentarischen Mehrheiten schaffen muss, was "Lobbying" involviert. Ich habe ja nur Interessen vertreten, die ich auch persönlich teilte, und nicht x-beliebige oder gar fragwürdige Anliegen vertreten.
Ich werde mich von jeglicher Kritik aus bestimmter Richtung sicher nicht davon abhalten lassen, sozusagen als Nebenprodukt meiner Analystentätigkeit und gleichzeitig als Marketinginstrument für mein Beratungsgeschäft auch mein Blog zu betreiben.

59 Kommentare

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  • MHH 25.08.2012 Link zum Kommentar

    @Marc Grüner
    > ja es ist so, das Apple als erster auf die Idee kam ein Smartphone mit
    > Touchscreen auf den Markt zu bringen. Und damit hatten sie zurecht Erfolg.

    > Diese Idee war allerdings nicht neu! Science Fiction Fans kennen sicherlich
    > einige Filme wo ähnlich Geräte zu sehen waren. Nur die Industrie in der Realität > hatte einfach nie den Mut so etwas um zu setzen.

    Stimmt, die Idee war nicht neu, Smartphones mit Touchscreen gab es bereits 2001 0der 2002 auf dem Markt - gebaut u.a. von HTC (damals noch unbekannter Auftragsfertiger) mit Windows Mobile als OS.
    Apple hat auch diese Idee nicht selbst gehabt, sondern nur abgeguckt. An anderer Stelle hat Apple die Multitouch-Bedienung abgeguckt (gabs auch schon geraume Zeit vor dem iPhone) und beides zusammen ins iPhone gepackt.
    Wie seit jeher hat Apple nur bestehende Konzepte kopiert und ihnen die Politur verpaßt. Ganz getreu dem Jobs-Motto "We have always been shameless about stealing great ideas". An Samsungs Stelle würde ich mit eben diesem Zitat von Jobs (und entsprechenden Beispielen, die es zahlreich gibt) große Gegen-Kampangen fahren, um auch den letzten Naivlingen klarzumachen, daß Apple kein bißchen besser ist.

  • Ein dummes Urteil von vielen, schauen wir mal was aus der Berufung wird....

    ...weitere Urteile:
    Apple und Samsung verlieren Prozess in Korea (24.08.2012)
    Samsung und Apple erreichen im Tablet-Streit Teilsiege (24.07.2012)
    Apple verliert in den Niederlanden und Australien vor Gericht (20.06.2012)
    Apple verliert Prozess in England (07.2012)
    .....

  • Eigentlich schon sehr absurd:
    9 Laien entscheiden über Patente im Milliardenwert, lassen sich pro Urteil nur etwas über 1 Minute zeit, setzen jeweils einen Geldwert fest und verrechnen sich dabei um ein paar Millionen.
    Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Urteil für Android irgendeine Relevanz hat.

  • Nun ist das Urteil gefallen und zwar sehr eindeutig gegen Samsung.

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/apple-samsung102.html

    Was das für Android in Zukunft bedeuten kann, Spekulationen gibt es ja zuhauf?!

  •   18

    Interesanter Artikel. Vielen Dank!
    Den meisten Kommentatoren empfehle ich, mal etwas im richtigen Leben zu unternehmen. Offensichtlich habt zuviel Zeit und keine eigenen Probleme. Es geht hier nur um kleine Computer, aber einige machen daraus Ersatzreligionen!

  • @VM. Und was genau qualifiziert dich eine Wertung zu F. M. abzugeben? Deine Selbsteinschätzung?

  • 1. nur weil werden Geld verdient ist werden kein böser Mensch. und ms und Oracle sind keine bösen Firmen.
    2. wer was im leben erreichen will braucht bei Lobby. selbst im Hobby. AndroidPIT.de selbst ist ein teil einer Lobby. selbst meine family ist bei Art Lobby für mich.
    3. wer anderen die Kompetenz ansprechen will muss selbst erst einmal eine( größere) vorweisen.

    achja: danke für das Interview AndroidPIT.de!

  • @Felix H.

    Ein seriöser Fachmann, sagt auch nix vorraus, sondern überlässt dass den Wahrsagern...

  • Supersam.. Wieso informieren? Wie sollh mich denn da informieren? Die vergangenen wochen haben doch gezeigt,wird ein beitrag " contra apple " hier gepostet ist auf einmal alles heile welt und jeder ändert schlagartig seine meinung.

    Hätte dieser mensch "vorhergesagt" apple würde verlieren und samsung würde nicht kopieren, hätten die meisten hier eine ganz andere meinung von ihm.

    Mir egal denkt was ihr wollt ich finds nur belustigend wie die meisten hier den arsch nach dem wind drehen ;-)

  •   9

    @ Franz Brandt: Danke für den Beitrag.

    Auf arstechnica gab's mal eine heftige Diskussion über Müller nach einem Beitrag mit Aussagen von ihm, und die Redaktion hat soweit ich mich erinnere schlussendlich folgendes gesagt: "Das Problem ist, dass Müller sich anbietet, wenn es um Patentthemen geht. Er ist der erste der anklopft, man muss nicht extra suchen. Wir wissen aber, dass Müller höchst umstritten ist, und wir werden uns in Zukunft unsere Informationen von anderen holen".

    Und wie PJ von Groklaw so schön sagte: wenn ihr was über Patentrecht wissen wollt, fragt einen Anwalt.

    Müller ist kein Anwalt. Und schon gar kein amerikanischer, weil hier geht es um amerikanisches Patenrecht.

    Also auch von mir: Interviewt wen ihr wollt, und wenn er Androidkritisch ist, warum nicht. Ist gut, mal eine andere Stimme zu hören. Aber ihn als unabhängigen Patentexperten zu verkaufen, ist echt eine ziemlich krasse Fehlinformation.

  • @Franz Brand
    Gut zusammengefasst

    @Androweed
    Gut getrollt. Ein Lobbyist hat meist mehr Ahnung als ein Normalo, trozdem würde ich dem nicht trauen. Und diese "Experte" ist halt ein Lobbyist...

    @Felix H
    Informiere ich einfach mal, bevor du mit solchen Vorurteilen kommst...

  •   26

    moinsen
    die beiden unternehmen benehmen sich wie kleine kinder, der eine kauft von dem anderen, der eine versucht das rad neu zu erfinden, sprich sich nen recht eckiges gehäuse sich patenteiren zu lassen, was soll der unfug?
    bringt doch nix, hoffe die geschworenen, entscheiden sich vernünftig.
    konkurenz belebt das geschäft!

  • @Klaus Wedekind. Gegen die Berichterstattung habe ich nichts einzuwenden. Was mich nur stört sind die Aussagen des "Experterten" Hr. Müller. Objektivität besteht darin seine Meinung zu einem Thema zu äussern ohne dabei Partei für eine Partei in seinen Aussagen zu ergreifen.
    Wenn ich z.B. ein Smartphone und dessen Features objektiv bewerten sollte würde ich mich damit recht schwer tun da ich immer mit gewissen Emotionen an die Sache ran gehen würde. Geschmäcker und Symphatien sind nun mal verschieden, der eine liebt Glas auf der Rückseite des Handy, der andere findet es absolut unnütz und bewertet es anders.
    Nur eine Maschine kann absolut objektiv bewerten und messen ( je nachdem wie sie programmiert wurde :-)).

    Leider gibt es noch keine Vollautomatisierten "Expertenblogschreibermaschinen" :-D

  • Mal wieder typisch... Ist jemand nicht pro android wird gleich als lügner dargestellt der vom "feind" bezahlt wird...

    Jaja

  • @ Franz Brandt: +1 guter Kommentar!

  •   19

    Und bei diesen unwürdigen Kommentaren von Besserwissern soll man nicht ausfallend werden dürfen? Ganz ehrlich, die wenigsten hier haben auch nur die leiseste Ahnung von solchen Dingen. Und wenn dann diejenigen Kritik an Demjenigen ausüben der definitiv um vieles mehr Ahnung hat als 99% der hier vertretenen "Gäste" würd ich mich am liebsten verabschieden wenn AndroidPIT nicht so eine tolle Seite wäre. Der Community gegenüber ist es natürlich auch nicht gerecht sie auf die meisten von euch, die ständig was zum motzen haben, zu reduzieren und pauschalisieren, im Forum halten sich mehr vernünftige Leute auf als hier.

    Also ganz ehrlich: Was habt ihr noch hier zu suchen? Wollt ihr herumtrollen? Geht in eurem Privatleben alles drunter und drüber? Oder warum seid ihr dauerschlechtgelaunt? Ihr, ja, ihr, die ihr dauernd irgendetwas zu kritisieren habt, macht den Blog runter. Nicht die Autoren und deren Themen.

  • Ein Interview mit Müller ist ok, Nicht ok und falsch ist die Einleitung, dass Müller einer der führenden Experten weltweit sei. Es hätten einige Fakten vorangestellt werden müssen:
    1. Fakt ist, dass Müller selbst zugibt von Microsoft UND Oracle bezahlt zu werden.
    2. Fakt ist, dass über richterlichen Auftrag bezahlte Blogger zu nennen Oracle lediglich Müller nannte, allerdings abstritt er sei fürs Bloggen bezahlt. sondern als "Consultant".
    3, Fakt ist, dass beim Prozess Oracle vs Google so gut wie keine der Vorhersagen und Einschätzungen Müllers am Ende zutraf. Müller hat daher also als Experte völlig versagt oder er war eben doch für die Inhalte des Blogs bezahlt.
    4. Fakt ist, dass Müller einseitig und massiv in die Auseinandersetzung IPCom vs HTC eingriff, wobei ebenfalls keine der Vorhersagen Müllers eintraf. Als hat er wieder als Experte völlig versagt, oder er war für die Inhalte bezahlt.
    5. Fakt ist, dass Müller völlig einseitig immer wieder Partei für Apple ergreift und auch hier sehr viele seiner Vorhersagen nicht zutrafen.

    Es ist nichts gegen Lobbyisten einzuwenden, solange sie mit offenem Visier für ihre Belange eintreten. Müller tritt aber als unabhängiger "Patent-Experte" auf und ist in wirklichkeit ein verdeckter, aber bezahlter Lobbyist. Dass er auch in AndroidPit als PatentExperte geführt, zeigt nur, wie unkritisch manche Journalisten agieren,

  • Naja der "Experte" ist sehr umstritten und wird im heise-forum regelmäßig rund gemacht...

  • ob der typ nun experte ist oder nicht,fakt ist: ER wurde gefragt/interviewt und ihr nicht,fertig,
    ihe könnt euch hier wieder aufgeilen wie ihr wollt,eure und auch meine meinung interessiert weder die eine noch die andere firma,
    und über objektivität brauchen sich die meisten hier nicht aufregen,denn die vermisse ich hier schon lange bei AP

  • Hat jemand vielleicht eine Quelle wo man Informationen über den "Experten" nachlesen kann. Würde mich wirklich sehr interessieren ob man seine Aussagen ernst nehmen darf oder ob es nur ein korrupter Spinner ist.

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