Im Rahmen unserer Websites setzen wir Cookies ein. Informationen zu den Cookies und wie Ihr der Verwendung von Cookies jederzeit widersprechen bzw. deren Nutzung beenden könnt, findet Ihr in unserer Datenschutzerklärung.
Huawei sieht US-Verfassung durch Handelsverbot verletzt
Hardware Huawei 5G 2 Min Lesezeit 8 Kommentare

Huawei sieht US-Verfassung durch Handelsverbot verletzt

Huawei will gegen den von den USA ausgesprochenen Bann gerichtlich vorgehen. Die Maßnahmen der US-Regierung verstoßen dem Unternehmen nach gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten. Es ist nicht das erste Mal, dass Huawei gerichtlich gegen Maßnahmen der US-Regierung vorgeht.

Der chinesische Hersteller Huawei hat einen Antrag gestellt, damit US-Gerichte den von der Regierung ausgesprochenen Bann aufheben, wie die South China Morning Post berichtet. Die USA nutzten jedes Mittel, sowohl auf gesetzgebender, administrativer und diplomatischer Ebene, um gegen Huawei vorzugehen. Dies habe einzig das Ziel, Huawei vom Markt zu verdrängen und sei nicht normal, wird der Chefjurist des Unternehmens, Song Liuping, zitiert. Dabei habe die US-Regierung noch immer keine Beweise für ihre Spionagevorwürfe vorgelegt, die Maßnahmen basierten einzig auf Spekulationen.

Das Justizwesen sei nun die letzte Abwehrlinie. Man habe vollstes Vertrauen in das amerikanische Rechtssystem und dessen Unabhängigkeit. US-Präsident Donald Trump hatte den Telekommunikationsnotstand ausgerufen und Huawei auf die sogenannte Entity List des Handelsministeriums setzen lassen. Amerikanische Firmen, die Handel mit dem chinesischen Unternehmen treiben wollen, brauchen daher eine Sondergenehmigung.

Das aber verstößt nach Ansicht von Huaweis Anwälten gleich gegen mehrere Teile der Verfassung der Vereinigten Staaten. Huawei hatte schon im März dieses Jahres Klage gegen die US-Regierung eingereicht. Auch dort ging es um unfaire Behandlung und einen Verstoß gegen die Verfassung. Der Ausgangspunkt war damals, dass Bundesbehörden untersagt wurde, Huawei-Ausrüstung zu nutzen.

Bann betrifft auch Huaweis Zulieferer

Der Eintrag Huaweis auf der Entity List sende ein gefährliches Signal. Heute gehe es um Telekommunikationsausrüster, morgen könne es eine andere Industrie treffen. Zumal diese Entscheidung nicht nur Auswirkungen auf Huawei habe - auch mehr als 1.200 Zulieferer seien direkt betroffen.

Letztlich aber vertritt Huawei weiterhin die Meinung, dass vor allem die US-Unternehmen verlieren. Man habe bereits weltweit 42 Verträge für den 5G-Ausbau geschlossen. Werde Huawei beim Ausbau in Nordamerika zugelassen, könnten die Mobilfunkbetreiber dort über die nächsten Jahre 20 Milliarden Dollar einsparen.

Neben Google hatten auch andere Unternehmen wie ARM ihre Beziehungen zu Huawei eingestellt. Das bringt den Hersteller in Bedrängnis. Gleichzeitig machen jedoch Berichte die Runde, wonach Huawei schon in den nächsten Tagen neue Kirin-Chips vorstellen soll. Dabei könnte es sich dann nach aktuellem Stand aber um die letzten handeln, die noch auf den von ARM entwickelten Kernen basieren.

Was meint Ihr, kann eine solche Klage Erfolg haben? Lasst es uns in den Kommentaren wissen.

8 Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
Alle Änderungen werden gespeichert. Änderungen werden nicht gespeichert!

  • Interessant, welche Rechte Huawei in den USA hat. Die können sogar einen Staat verklagen. An solchen rechten können sich die Chinesen gern mal ein Beispiel im eigenen Land nehmen.


  • Muss das Thema jemand interessieren, der kein Huawei hat? Selbst wenn... 🙄... hier geht's nur um Kohle und nicht mehr. Huawei ist mittlerweile oben angekommen als etablierter Hersteller und selbst Google und Co. verzichten ungern auf so eine Marke. Das alles ist doch nur Kindergarten...


  • Natürlich kann die Klage Erfolg haben, schließlich sehe ich es genau so wie Huawei, doch da ich die Gesetze der USA ehr vom Fernsehen her kenne, was auch Märchen sein können, ist nichts sicher.


  • Man mag sich nicht ausdenken wollen was passiert, wenn die Gerichte Huawei Recht geben.
    Schadensersatzforderungen in Millionen- vielleicht sogar Milliardenhöhe durch Huawei. Das wird noch spannend werden.


    • Schadensersatzforderungen hm das denke ich nicht ... nicht weil sie nicht könnten, wenn sie gewinnen, sondern weil das ehr unklug wäre die USA-Mächtigen so zu reizen ... es könnte aber dann ggf. doch sein, dass sie diese Forderungen, wenn sie gewinnen nutzen um weitere Verhandlungen zu betreiben natürlich unter Auschschluß der Öffentlichkeit ...


  • Und das wird dauern, der Gang vor Gericht!