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Gesetz unterzeichnet: Grünes Licht für E-Roller und Co.
Mobilität 2 Min Lesezeit 65 Kommentare

Gesetz unterzeichnet: Grünes Licht für E-Roller und Co.

Wir könnten tatsächlich noch in diesem Sommer erste E-Scooter und Hoverboards auf deutschen Straßen und Radwegen sehen. Wenn der Bundesrat die von Verkehrsminister Scheuer unterzeichnete Version der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durchwinkt, steht Sharing-Rollern wie dem Lime Scooter aber auch elektrisch unterstützten Skate- und Longboards nichts mehr im Weg.

Endlich ist der deutsche Gesetzgeber zufrieden. Nach etlichen Durchläufen und Änderungen wurde der finale Entwurf der so genannten Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung unterzeichnet. Stimmt der Bundesrat zu, gelten für elektrisch unterstützte Tretroller, Skateboards, Hoverboards und Co. laut Zeit-Bericht folgende Regeln:

  • Elektrokleinstfahrzeuge werden wie Fahrräder, allerdings mit besonderen Vorschriften behandelt.
  • Sie dürfen auf Radwegen fahren. Nur wenn diese fehlen, darf die Fahrbahn genutzt werden.
  • Eine Versicherungspflicht mit Versicherungsaufkleber am Fahrzeug ist Pflicht.
  • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h.
  • Man darf die Geräte in öffentlichen Verkehrsmitteln mitnehmen.

Ihr müsst keinen Helm tragen oder eine Führerscheinprüfung absolvieren. Fahrer müssen mindestens zwölf Jahre alt sein. Regelverstöße sind Ordnungswidrigkeiten und werden mit Bußgeld geahndet. Fahrt Ihr ohne Versicherung durch die Gegend, droht eine Strafanzeige nach Pflichtversicherungsgesetz.

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Auch elektrisch unterstützte Skateboards fallen unter die neue Verordnung. / © AndroidPIT

Für Fahrzeuge ohne Lenkstange – also Skate-, Long, oder Hoverboards – gilt eine Sondergenehmigung. Auch wenn der Bundesrat dieser Genehmigung nicht zustimmen muss, gilt sie als umstritten. Sie sieht unter anderem vor, auf unter 12 km/h gedrosselte E-Skateboards und Co. für Fußwege freizugeben. Dem Tagesspiegel erklärt der Berliner Wirtschafts- und Umweltrechtler Prof. Dr. Stefan Klinski, dass diese Sondergenehmigung wahrscheinlich am Grundgesetz scheitern wird.

Wie geht es weiter?

Experten stufen die Zustimmung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durch den Bundesrat als wahrscheinlich ein. Wenn Leih-Anbieter wie Lime, Tier oder flash ihre Scooter versichert haben, werden sie mit ihnen die deutschen Großstädte schwemmen.

In der Theorie gilt das auch für E-Scooter, die schon im Privatbesitz vieler Deutschen sind. Diese brauchen zum Teil neben der Versicherung ein Software-Update, um mit der gesetzlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h konform zu gehen. Und dann könnt Ihr E-Roller wie den Archos Citee endlich auf Radwegen oder Straßen nutzen und in Bus oder Bahn mitnehmen.

Was sagt Ihr zum aktuellen Gesetzesentwurf? Seid Ihr damit zufrieden?

Quelle: Tagesspiegel, Zeit

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Top-Kommentare der Community

  • Sophia Neun
    • Admin
    • Staff
    vor 1 Monat

    Rücksichtslos sind leider nicht nur Autofahrer. Stell dich mal an die Kreuzung vor unserem Büro und du zweifelst an Fußgängern, Radfahrer und Autofahrern. Hier steht man keine 10 Minuten und erlebt zig Verstöße, die nicht gerade ungefährlich sind.

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