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Gesetz unterzeichnet: Grünes Licht für E-Roller und Co.

Gesetz unterzeichnet: Grünes Licht für E-Roller und Co.

Wir könnten tatsächlich noch in diesem Sommer erste E-Scooter und Hoverboards auf deutschen Straßen und Radwegen sehen. Wenn der Bundesrat die von Verkehrsminister Scheuer unterzeichnete Version der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durchwinkt, steht Sharing-Rollern wie dem Lime Scooter aber auch elektrisch unterstützten Skate- und Longboards nichts mehr im Weg.

Endlich ist der deutsche Gesetzgeber zufrieden. Nach etlichen Durchläufen und Änderungen wurde der finale Entwurf der so genannten Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung unterzeichnet. Stimmt der Bundesrat zu, gelten für elektrisch unterstützte Tretroller, Skateboards, Hoverboards und Co. laut Zeit-Bericht folgende Regeln:

  • Elektrokleinstfahrzeuge werden wie Fahrräder, allerdings mit besonderen Vorschriften behandelt.
  • Sie dürfen auf Radwegen fahren. Nur wenn diese fehlen, darf die Fahrbahn genutzt werden.
  • Eine Versicherungspflicht mit Versicherungsaufkleber am Fahrzeug ist Pflicht.
  • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h.
  • Man darf die Geräte in öffentlichen Verkehrsmitteln mitnehmen.

Ihr müsst keinen Helm tragen oder eine Führerscheinprüfung absolvieren. Fahrer müssen mindestens zwölf Jahre alt sein. Regelverstöße sind Ordnungswidrigkeiten und werden mit Bußgeld geahndet. Fahrt Ihr ohne Versicherung durch die Gegend, droht eine Strafanzeige nach Pflichtversicherungsgesetz.

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Auch elektrisch unterstützte Skateboards fallen unter die neue Verordnung. / © AndroidPIT

Für Fahrzeuge ohne Lenkstange – also Skate-, Long, oder Hoverboards – gilt eine Sondergenehmigung. Auch wenn der Bundesrat dieser Genehmigung nicht zustimmen muss, gilt sie als umstritten. Sie sieht unter anderem vor, auf unter 12 km/h gedrosselte E-Skateboards und Co. für Fußwege freizugeben. Dem Tagesspiegel erklärt der Berliner Wirtschafts- und Umweltrechtler Prof. Dr. Stefan Klinski, dass diese Sondergenehmigung wahrscheinlich am Grundgesetz scheitern wird.

Wie geht es weiter?

Experten stufen die Zustimmung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durch den Bundesrat als wahrscheinlich ein. Wenn Leih-Anbieter wie Lime, Tier oder flash ihre Scooter versichert haben, werden sie mit ihnen die deutschen Großstädte schwemmen.

In der Theorie gilt das auch für E-Scooter, die schon im Privatbesitz vieler Deutschen sind. Diese brauchen zum Teil neben der Versicherung ein Software-Update, um mit der gesetzlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h konform zu gehen. Und dann könnt Ihr E-Roller wie den Archos Citee endlich auf Radwegen oder Straßen nutzen und in Bus oder Bahn mitnehmen.

Was sagt Ihr zum aktuellen Gesetzesentwurf? Seid Ihr damit zufrieden?

Quelle: Tagesspiegel, Zeit

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Top-Kommentare der Community

  • Sophia Neun vor 11 Monaten

    Rücksichtslos sind leider nicht nur Autofahrer. Stell dich mal an die Kreuzung vor unserem Büro und du zweifelst an Fußgängern, Radfahrer und Autofahrern. Hier steht man keine 10 Minuten und erlebt zig Verstöße, die nicht gerade ungefährlich sind.

65 Kommentare

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  • Die Segways/Ninebots haben alle eine sehr gute Beleuchtung...


  • Raiko vor 11 Monaten Link zum Kommentar

    Die Unfallchirurgen werden sich freuen, genau wie über die Senioren die mit ihren E- Bikes nicht klar kommen. ;-)


  • Werner vor 11 Monaten Link zum Kommentar

    E-Scooter versichern? Ein 13 jähriger hat Geburtstag, die komplette Verwandschaft legt zusammen, damit er sich einen E-Scooter kaufen kann. Er geht mit seinen Eltern zu einer Versicherung, da er laut Gesetz ja eine braucht. Die Versicherung sagt, tut uns leid, aber für einen Vertrag musst du 18 sein. Die Eltern können keinen Vertrag für den E-Scooter abschließen, da sie nicht die Eigentümer sind. Und nun ?!?

    Und was ist mit E-Bikes? Die müssen nicht versichert werden und sind auch schneller als 20 Km/h


    • Ein 15 jähriger kann auch ein Mofa ohne Eltern zulassen! Daher völliger Quatsch!


      • Werner vor 11 Monaten Link zum Kommentar

        Um einen Versicherungsvertrag abschließen zu können, mußt Du mindestens 18 sein. Glaubst Du nicht, oder meinst alles besser zu wissen? Frag mal Google.


      • Also ich leite seit vielen Jahren eine Versicherungsagentur und bei mir kommen schon seit vielen Jahren die 15 jährigen und holen sich Ihr Versicherungskennzeichen und schließen somit selbstständig eine Versicherung ab. Aber Du bist scheinbar so jemand, der wenn er den Arm gebrochen hat, sich auch von Google operieren lassen will.


      • Werner vor 11 Monaten Link zum Kommentar

        Ich nutze kein Google. DuckDuckGo kennen hier sicherlich die wenigsten. Du hast Recht, 15 Jährige können sich ein VS Kennzeichen abholen. Allerdings nur mit Unterschrift der Eltern. Und solltest Du auf den Taschengeld Paragraphen hinweisen wollen fällt der flach da VS-Verträge nur mit voll geschäftsfähigen Personen abgeschlossen werden dürfen. Solltest du als VS Leiter eigentlich wissen. Hier nachlesbar: http://www.versicherungo.de/sachversicherungen/kfz/mofaversicherung/mofa.php


  • was hier im Artikel fehlt ist dass der Scooter 2 voneinander unabhängige bremsen haben muss! frag mich wer die vorderbremse benutzt! muss ich halt mit meinem Xiaomi m365 Scooter weiter illegal fahren!!! schade eigentlich.


  • ALex vor 11 Monaten Link zum Kommentar

    Die Große Frage ist doch wie viel soll die Versicherung kosten?
    Hat hier jemand schon was gehört?


  • Sind nicht alle Regeln hier aufgelistet, es ist ja noch viel schlimmer :-( Wir wohnen halt in Deutschland, da muss alles 5 mal geprüft werden und jede Kleinigkeit mit Regeln und Bürokratie versehen werden.

    Na wenigstens haben die mal den Arsch hochbekommen und das Ding unterschieben. Vielleicht kann ich im Sommer endlich offiziell mit meinen auf die Arbeit fahren....

    Gelöschter Account


  • Beleuchtung sollte auch Pflicht sein.

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