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Gerichtsurteil: Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen. Das teilten der Netzbetreiber und der Hersteller in einem Schreiben mit. Hintergrund ist ein Patentstreit rund um den HD-Voice-Codec. 

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HTC hat sich zu dem Urteil geäußert. Darin bestätigt der Hersteller, dass Vodafone den Verkauf von HTC-Smartphones gestoppt habe. Hintergrund sei ein Rechtsstreit mit dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications.

Vodafone bestätigte AndroidPIT den Verkaufsstopp, der außerdem ZTE- und TCT-Smartphones betreffe. TCT fertigt Smartphones, die unter der Marke Vodafone und Alcatel verkauft werden. Das Landgericht Düsseldorf habe in dem Patentverletzungsverfahren abschließend geurteilt und außerdem eine einstweilige Verfügung erlassen. Diese enthält das Verkaufsverbot für HTC-Smartphones. Darauf habe Vodafone reagieren müssen und die Smartphones der Hersteller vorerst aus dem Verkauf genommen. Vodafone prüft zusammen mit den betroffenen Herstellern das weitere rechtliche Vorgehen. 

Hintergrund: Patente rund um HD Voice

Der Hintergrund des Verkaufsstopps ist ein Streit um Patente, die Saint Lawrence Communications hält und die beim HD-Voice-Codec zum Einsatz kommen. Konkret betrifft das AMR-Wideband-Codierer, die für die bessere Audioqualität von HD Voice verantwortlich sind. Daher sind nur Smartphones betroffen, keine Tablets. Saint Lawrence hält standardrelevante Patente, die der Inhaber anderen Herstellern zugänglich machen muss. Für diese Zwangslizenzen gelten für beide Seiten strenge Anforderungen. Umstritten ist jedoch unter anderem die Höhe der Zahlungen.

Schon mehrfach hatte St Lawrence vor Gericht gegen Netzbetreiber einen Verkaufsstop von Smartphones verschiedener Hersteller erwirkt. Im Dezember hatte die Telekom in einem Parallelverfahren vor dem Landgericht Mannheim verloren. Zum aktuellen Zeitpunkt bietet die Telekom jedoch HTC-Smartphones im Online-Shop an.

Via: MobiFlip

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6 Kommentare

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  • Naja, für so eine große Firma wie HTC eigentlich ein Armutszeugnis, solche Rechte nicht vorher abzuklären. Aber in Asien ist man mit dem Urheberrecht/Patenten ohnehin etwas locker im Umgang - wobei sich das wohl auch zwischenzeitlich ändert....
    Viele Patente sind allerdings auch recht unsinnig - wie war das noch mit dem Slider am Sperrbildschirm? Es gibt wahnsinnig viele Unternehmen, die aktiv nach trivial-Lösungen suchen und sich patentieren lassen. Da einige Regierungen auch solche Trivialpatente forcieren um ihren Mark auf Teufel kom raus, zu schützen und abzusperren....
    Ich bin der Meinung, für Patente/Programme/... die eine wirkliche schöpferische,... Leistung darstellen, sollte man auch bereit sein etwas zu bezahlen.
    Leider gibt es gerade hier einen extrem großen Graubereich und Schundbereich, der den "Nutzbereich" um Größenordnungen übersteigt.... (meiner Meinung).


  • Ja geil hd voice, damit mein Gesprächspartner auch immer mitbekommt wenn ich furze...


  • Auf der einen Seite haben die Lizenzinhaber recht. Man kann nur dann eine Software nutzen wenn man die Rechte besitzt oder ein entsprechendes Nutzungsentgeld zahlt. Aber auf der anderen Seite sieht man dass es um viel Geld geht.

    Mal davon abgesehen dass die Welt davon nicht untergeht. HD-Voice nutzt mir ohnehin nur dann etwas wenn auch der Gesprächspartner ein Gerät mit HD-Voice nutzt.


  • Oh man


  • Haha läuft. xD


  • Jeder wie er will...^^

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