Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen ein besseres Nutzungserlebnis bieten zu können. OK
2 Min Lesezeit 1 mal geteilt 11 Kommentare

Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden

Das Galaxy Tab 10.1 wurde von Apple mit der Verletzung eines Geschmacksmusters als Kopie angezweifelt. Wenn ich heute Geschmacksmuster lese, muss ich leicht schmunzeln. Sind es doch so kleine Dinge, die darüber entscheiden können, ob eine Verletzung vorliegt oder nicht. In den gestrigen Verhandlungen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf waren es wohl die Lautsprecher, die für die Entscheidung ausschlaggebend waren.

Akkupower von morgens bis abends ist für Heavy User leider immer noch keine Selbstverständlichkeit.
Stimmst Du zu?
50
50
4888 Teilnehmer


Zeigt das eingetragene Apple Geschmacksmuster vom 24.05.2004 | Bildqulle: AllAboutSamsung.de

 

Lars vom Blog All About Samsung war live im Gerichtssaal und schrieb fleißig mit. Das Ergebnis dürfte jedoch wenig überraschend sein: Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf auch weiterhin, bis zu endgültigen Entscheidung am 9. Februar weiterhin verkauft werden. Die Richterin entschied, dass das aktuelle Samsung Galaxy Tab 10.1N das Geschmacksmuster Apple's nicht mehr verletze. Grund hierfür ist eine Modifikation an der Front des Geräts. Hier wurden links und rechts Lautsprecher verbaut, sodass das Geschmacksmuster vom 24.05.2004 nicht mehr verletzt werde. 


Dass Lautsprecher nicht nur funktional von Vorteil sein können, konnte in der gestrigen Gerichtsverhandlungs beobachtet werden

Endgültige Entscheidung über Galaxy Tab 10.1 am 31. Januar

Der Rechtsstreit um den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 läuft parallel weiter. Diese Woche erst gab es eine Berufungsverhandlung, mit dem Ergebnis, dass am 31. Januar 2012 mit dem endgültigen Urteil gerechnet werden kann. Bis dahin darf Samsung seine Galaxy Tabs 7.7, 8,9 und 10.1 in Deutschland nicht vermarkten, was jedoch nicht bedeutet, dass sie vom Einzelhandel nicht weiterhin verkauft werden dürfen. 

Wer alle Details zur gestrigen Verhandlung lesen will, kann dies im Live-Blog oder in der ausführlichen Zusammenfassung auf allaboutsamsung.de tun. 

1 mal geteilt

11 Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:

  • Das beste ist ja noch dass Apples Geschmacksmusster u.a. das umfasst "Nach dem Start werden farbige Icons angzeigt". Dass hatte ziemlich viele Handys lange vor dem Iphone.. z.B. die von SE.

    Hier ein Beispiel:
    http://www.chip.de/ii/143143218_5538c787da.jpg

    Quelle:
    http://www.golem.de/1112/88626.html


  •   14

    @Joachim das Galaxy Tab hat glaube ich 16:10. Kann es leider nicht mehr nachmessen, da ich es wieder verkauft habe. Nicht, weil es schlecht ist, aber ich habe eingesehen, daß ich kein Tablet brauche zumal ich jetzt ein Galaxy Note habe. :)
    Erfüllt ja fast den gleichen Zweck. :D


  • Tobi H.,
    ich finde es viel lustiger, dass Samsung anmaßt das Smiley erfunden zu habe.


  • Das Unwort des Jahres 2011: Geschmacksmuster.

    [Zitat]Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.
    Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden. Geschützt ist die eingetragene zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon.
    Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:
    Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).
    Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht)
    ...
    Das Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen, kurz Geschmacksmustergesetz (GeschmMG), ist eine deutsche Rechtsvorschrift, die Geschmacksmuster begrifflich definiert und konkret schützt.

    usw.
    [/Zitat]

    An diesem Sachverhalt geilt sich nun Apple auf.
    Ich sage: Wer das verzapft hat ist ein Vollpfosten. Über Geschmack lässt sich streiten. Genauso wie z.B. viele Frauen auf roten Nagellack stehen, können auch viel Leute z.B. auf TABs stehen die sich ähneln. Menschen ähneln sich auch ohne kopiert ähhh geklont worden zu sein genauso wie Vollpfosten. Selbst Patenttrolle ähneln sich und weisen den gleichen faden Geschmack auf <lol>

    >>Zeigt das eingetragene Apple Geschmacksmuster vom 24.05.2004<<
    So schaut mein Vesperbrett, Mein Monitor, Mein Fensterrahmen, Mein Tisch auch aus. <hüüüülfe>


  • Naja, Apple hat hier insofern Recht, als dass sie das Tablet 2004 als Ganzes als Geschmacksmuster anmeldeten. Quasi ein ganz neues Gerät von Form und Funktion. Da waren alle anderen Hersteller ja noch im Dornröschenschlaf, was überhaupt die Erfindung eines neuen Devices anging. Hier sei Steve Jobs ausdrücklich nochmal gedankt. (bin kein Apple Fanboy).

    Dass Apple nun versucht seine genaiale Idee zu schützen kann ich nachvollziehen. Dass sie das nur über klägliche Formfaktoren versuchen ist doch logisch und nehme ich denen nicht übel. Was anderes haben sie ja auch nicht.


  • das GalaxyTab hatte doch ein andres Format oder? Und es wurd trotzdem verboten :/


  •   14

    Ansich ist es doch ganz einfach: iPad 4:3 Format, andere Hersteller 16:10 oder 16:9 Format und fertig. schon kann man die nicht mehr verwechseln. Einfacher geht es nicht in meinen Augen die zu unterscheiden.


  • Bessere Werbung kann Samsung gar nicht haben. Bin auch sehr stark am Überlegen mir das GalaxyTab zu kaufen.... :)


  • Wenn ich die obere Patentzeichnung von Apple sehe, frage ich mich in welcher Rechtsprechung wir leben. Hat sich das mal einer angeschaut? Hat Ikea nicht nen Geschmacksmuster auf Frühstücksbrettchen? Meine von denen sehen etwa so aus.

    Zum Glück haben Details wohl dieses Mal den richtigen Ausschlag gegeben.


  • Mir gefallen die jetzigen Lautsprecher eh besser als die alten..(Patent drauf, Samsung!!) Apple hat die Tablets nicht erfunden. Sie haben bloß den Markt angezogen( was ich gar nicht mal schlecht finde). Trotzdem ist das GT 10.1N für mich das beste Tab. Danach das von Sony und von Acer.


  • ich finds nur immer lustig was Apple sich anmaßt erfunden zu haben!
    naja kann nicht unbedingt schlecht sein für samsung wenn apple so einen wind um die sache macht.
    naja wir werden sehen wie das ganze ausgeht! ich denke nicht das die das auch verbieten können!

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen ein besseres Nutzungserlebnis bieten zu können. Mehr dazu

Alles klar!