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Android vor Gericht: Sollte Apple Patente auf Grundfunktionen haben?

Gerade erst ist Apple wieder aus einem gerichtlichen Patentstreit mit Samsung teils siegreich hervorgegangen (zur Meldung). Das ist nicht unkontrovers, denn die umstrittenen Patente beziehen sich auf absolute Grundfunktionen, um die andere Hersteller kaum herumkommen. So könnte dem ganzen Android-Markt eine kontraproduktive Klagewelle drohen. Ist das richtig?

patent apple android poll
© rangizzz, Shutterstock, Android, Apple, AndroidPIT

Im Kern sind wir uns sicherlich alle einig, dass geistiges Eigentum geschützt gehört und Patente grundsätzlich richtig und wichtig sind. Auch geht es hier nicht darum, Stimmung gegen Apple zu machen, denn die Frage dieses Artikels ist auf jeden Hersteller anwendbar und eigentlich eine grundsätzliche Frage des Patentrechts.

Das Problem: Apple hält mitunter Patente auf absolute Grundfunktionen eines jeden Smartphones. Da geht es um den Entsperrmechanismus “slide to unlock”, da geht es um das Betätigen von Links, was zur Folge hat, dass sich eine verwandte App öffnet, und da geht es auch um Dinge wie die automatische Wortkorrektur und -Vervollständigung. Jedes Smartphone bedient sich dieser Mechanismen, Apple war jedoch der Hersteller, der sie entwickelt hat oder mindestens als erster hat patentieren lassen. Das ist einerseits eine Leistung, die gewürdigt gehört. Andererseits sind es Mechanismen, für die es schwer ist, sich grundlegend andere Alternativen vorzustellen (wobei ein Mangel an Vorstellungskraft nie ein valides Argument darstellt).

Nach dem jüngsten Urteil gegen Samsung ist mal wieder ein Präzedenzfall geschaffen, der es Apple theoretisch erlauben würde, den gesamten Android-Markt mit Klagen zu überziehen, denn hier genannte und andere Patente verletzt fast jeder potenziell. Man fühlt sich erinnert an die eingeschränkte rechtliche Sicherung der Farbe Magenta durch die Deutsche Telekom oder anderweitige Versuche, sich grundlegende Dinge schützen zu lassen. So schlimm ist es im Fall von Apple nicht. Trotzdem die Frage, ob es sinnvoll ist, Herstellern zu erlauben, Patente auf absolute technologische Grundaspekte zu halten. Was meint Ihr?

Sollten Apple und Co. Patente auf absolut grundlegende Funktionen halten dürfen?
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Top-Kommentare der Community

  • Dennis W. 07.05.2014

    " mindestens als erster hat patentieren lassen. Das ist einerseits eine Leistung, die gewürdigt gehört." Ja is klar!

  • Gaby S. 07.05.2014

    Apple sieht seine Fälle davon schwimmen und macht einen verzweifelten Rundumschlag. Verklagen alles und jeden.

  •   8
    Sunshine 07.05.2014

    Hätten andere Hersteller da Patent so würden also auch diese die Möglichkeit der Klage Nutzen.
    Aber Hauptsache wieder ne Runde mit der Keule auf Apple, erst danach wird nachgedacht sofern der IQ dazu reicht.

    Jedes Unternehmen würde so handeln, würde Samsung nicht anders handhaben.

    Typisch ADP Hauptsache wieder Stimmung machen, sucht euch ein Hobby Kids

149 Kommentare

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  • Apple wird doch echt immer dreister. Funktionen wie Slide to Unlock und das öffnen von Programmen, wenn ich auf eine Verküpfung tippe soll also angeblich eine Erfindung von Apple sein? Seltsamerweise konnten meinen ersten PDA's mit Windows CE das auch schon. ENDE DER 90er!
    Eigentlich eine gute Idee, Apple - ich lasse mir demnächst das Atmen patentieren und verklage euch dann, wenn ihr diese 'Funktion' ebenfalls nutzt...

  •   26

    @kamui
    User Schwund warte mal ab bis des iPhone 6 rauskommt.ich bin froh vom Android Quatsch Weg zu sein.
    Wer patente verletzt muss dafür zahlen,da kann kommen was wolle!
    Ich weise keinen drauf hin bei Tisch oder sonst wo was ich für ein gerät habe. Weil ich nicht so dumm bin wie so mancher Android User der sein device offen hin legt und sich hinter wundert warum es weg ist!!!

  •   25

    Die Auswahlmöglichkeit mit der Faulheit des Verletzers ist doch lächerlich oder? Wie soll man das denn nachweisen? Da war wohl ein Spaßvogel von AndroidPit am Werke...

    • @Michael Schneider: Die Schwierigkeit an Sprache ist mitunter, dass sie nicht wortwörtlich zu verstehen ist, sondern etwas anderes oder größeres aussagt, als die bloßen Wörter oberflächlich gelesen andeuten. Natürlich geht es hier nicht um "Faulheit"! Die Auswahlmöglichkeit sagt, wenn nachgewiesen werden kann, dass es durchaus machbare und denkbare und praktikable Alternativlösungen gäbe, der Hersteller lediglich nicht in Forschung investiert hat und daher abgekupfert hat. Es gibt auch technische Lösungen, die praktisch alternativlos sind.

  • Hat man schon einmal einen Samsung Besitzer sagen hören, schau einmal mein neues S5. Nein das wird kommentarlos auf den Tisch gelegt und fällt sofort auf . Ein Apfel Besitzer muss erst einmal darauf hinweisen das er das neueste Fallobst mit schleppt.

  • Und zu dem Thema klauen... Mr. Jobs sagte ebenfalls einmal das er es als vollkommen legitim ansehe wenn man Ideen klauen würde.
    eine Tatsache die auch immer wieder seitens Appel unter den Tisch gekehrt wird.
    Ich sage damit nicht das Samsung oder andere besser sind, allerdings hat Appel dieses Thema zur Perfektion getrieben.

  • Nun, ich habe im Artikel zum Wochenrückblick (siehe Link oben) schon meine Meinung kund getan, dass ich absolut nichts von Softwarepatenten halte (und erhielt dafür sogar Kritik), besonders wie sie in den USA umgesetzt sind, stehe dennoch zu meiner Meinung und bin auch sehr froh darüber, dass Softwarepatente damals im Referendum 2005 mit großartiger Mehrheit im EU-Parlament nicht durchgegangen sind!

    Zur Frage im Artikel, ob es sinnvoll ist, überhaupt Patente auf solche Grundlegenden Funktionen halten zu können sage ich mal: wenn es nach meiner Meinung geht definitiv nein! Ich begründe meine Ansicht mal damit, dass es sich bei den im Beispiel Apple gegen Samsung ins Feld geführten Patente um Teilfunktionen (in dem Fall wohl app-startende Links und Wortvervollständigungen) eines Komplettsystems (in dem Fall IOS) handelt, welche jedoch ohne den Rest dieses Komplettsystems so gesehen nicht funktional sind. Es ist in meinen Augen ein Fehler im amerikanischen Patentsystem, dass es ermöglicht wird, bereits Teile die selbst nicht eigenständig lauffähig sind und welche dann auch noch in anderer Funktionsweise von der Grundidee schon in zig anderen Systemen vorherrschen, patentfähig sind. Und ob diese Teilfunktionen auch die schöpferische Höhe erreichen um schützenswert zu sein, darüber wird dann in der EU glücklicherweise befunden (tut mir leid, aber ich sehe immer noch keine gewaltige Innovation in einer Wortvorschlagsliste, die sich nach dem Tippen richtet, und die dann ein Patent rechtfertigt - das komplette System IOS verstehe ich dann schon viel mehr als schützenswerte geistige Schöpfung), während dies im amerikanischen System wohl nicht vorgesehen zu sein scheint und man auf Teufel komm raus alles mit einer Patentnummer versehen kann, egal welchen Mist es darstellt...

    Technische Innovation ging schon je damit einher, dass "Erfinder und Tüftler" Ideen von anderen aufgegriffen haben, um diese dann weiter zu entwickeln, zu verbessern und wiederum dann zu etwas Neuem zu machen. Softwarepatente "made in USA" können durch deren Eigenschaften allerdings wohl genau zum Gegenteil beitragen, so dass die Innovation ins Stocken gerät und zum Schluss keine Seite dadurch gewinnt weil unnötig Zeit und Ressourcen in Patentverfahren gesteckt werden, während die Patentanwälte sich ins Fäustchen lachen.

    Geistiges Eigentum sollte geschützt sein, zweifelsohne. Aber es ist immer eine Frage, wie dies von statten geht. Und da halte ich persönlich das europäische Verfahren in der Sache für das Bessere.

    Just my 2 cents...

  • Wie meine Vorredner schon tausendmal geschrieben haben: Grundsätzlich ist es richtig, dass Erfindungen durch Patente geschützt werden sollen, damit der Erfinder eine Vergütung in Form von Lizenzgebühren bekommt, die seine Aufwendungen kompensieren. Weiterhin geht es darum, einen Anreiz zu schaffen, dass Erfindungen überhaupt veröffentlicht werden, damit alle davon profitieren können. Nur aus diesen beiden Gründen existiert ein Patentsystem. Dabei macht jeder Staat seine eigenen Patentgesetze, und manche Staaten haben es eben nicht so mit:
    - Erfindungshöhe = Wie offensichtlich ist die Lösung
    - Ist die Erfindung neu oder genauer, wird das Verfahren bereits genutzt? (State of the Art)
    - angemessene Lizenzgebühren

    Deshalb kann man in den USA eben Trivialpatente bekommen und horrende Gebühren dafür kassieren, macht (oder hat gemacht) z.B. auch Amazon für "one click shopping". Man kann auch recht einfach bereits bekannte Verfahren und Lösungen patentieren, so es noch kein anderer gemacht hat oder die Lösung schon lange verwenden, bevor man das Patent zugesprochen bekommt. Und da es am Ende des Tages immer um Geld geht,...

  •   44

    Das Ziel von Apple war nie, der erste zu sein, das hat man nie behauptet. Einfach mal folgende Aussagen von Tim Cook lesen, da steckt einfach brutal viel Wahrheit drin:

    "As you probably know from following us for a long time, we didn't ship the first MP3 player, nor the first smartphone, nor the first tablet. In fact, there were tablets being shipped a decade or so before then, but arguably we shipped the first successful modern tablet, the first successful modern smartphone and the first successful modern MP3 player. And so it means much more to us to get it right, than to be first."

    "I think you can see so many examples out in the marketplace where it's clear that the objective has been to be first. But customers, at the end of the day, don't care about that, or that's not what they look for from Apple – they want great, insanely great, and that's what we want to deliver. And so that's the way we look at it."

    "You want to take the time to get it right. Our objective has never been to be first. It's to be the best. To do things really well, it takes time. You can see a lot of products that have been brought to market where the thinking isn't really deep and, as a consequence, these things don't do very well. We don't do very many things so we spend a lot of time on every detail and that part of Apple isn't changing. It's the way we've operated for years and it's the way we still operate. I feel great about what we've got coming. Really great and it's closer than it's ever been."

    • Da hast Du sicher Recht wobei man schon auch bei allen Innovationen sagen muss, das Apple jetzt nicht überall wo es Produkte auf den Markt geworfen hat die besten sind was QUalität angeht. Am ehesten beim iPhone und früher iPod.

    • Um so abscheulicher finde ich dieses "Rumgeklage"! In diesem Statement sagt Cook doch im Prinzip nix anderes als: Wir haben schon immer Dinge und Funktionalitäten geklaut, in ein anderes (zugegeben meist recht ansprechendes und userfreundliches) Design gepresst und hatten damit dann jede Menge Erfolg. Dafür kann man denen gratulieren. Sich dann aber hinzustellen und alle möglichen anderen Firmen zu verklagen, weil die ebenfalls diese Dinge und Funktionalitäten bei sich einbauen, finde ich einfach nur widerlich. Just my 2 cents

  • ... USA nicht mehr jeder Mist durch.

  • Ich habe beruflich manchmal mit Patentrecht zu tun. Da ist immer die "erfinderische Höhe" ein Thema. Das erschwert triviale Patente zumindest in der EU. Ich glaube aber, dass sich in 10...20 Jahren das Patentsysten, wie es heute ist (200 Seiten in japanisch, ein wirksamer Anspruch in 5 Zeilen, der Rest ist Geschwurbel), niemand mehr bezahlen kann (wer soll das lesen, die Patentanwälte brauchen jetzt schon hoch komplexe Suchprogranne). Die Innovation wird vorbei sein, bevor die Dokumente alle durch den "Apparat" durch sind. Zumindest kommt seit einiger Zeit auch in

  • Man muss das Ganze etwas sachlicher betrachten. Ich verfolge immer gerne diverse Berichte u.a. auf Bloomberg, da vor allem Apple dort immer wieder Statements abgibt. Viele Analysten und Apple-Kenner und tw. Apple selbst räumen ein, dass man sicher nicht vor hat Android jetzt mit massenhaft Klagen zu überziehen, da das auch Apple schaden würde. Denn auch Apple zahlt Lizenzen an diverse Unternehmen wie z.B. Google, Motorola, MS etc.

    Es geht vor allem ums US-Geschäft wie ich weiter unten anmerke.

    Man muss auch einmal verstehen woher diese Gesinnung kommt. Das hat vor allem Steve Jobs aufs Tapet gebracht. So sehr er ein kreatives Genie war so wenig kompetent war er in Sachen Betriebswirtschaft und als Führungskraft, was ja auch der Grund war weshalb er immer nur als das GEsicht und Präsentator neuer GEräte fungierte.

    SO gesehen kann man froh sein, dass Jobs nicht mehr da ist. Tim Cook ist da anders. Ihm ist bewusst, dass Apple eben nicht der einzige Smartphone-Anbieter sein kann, was Jobs gerne gesehen hätte.

    Apple geht es vor allem um den US-Markt. Denn dort kann man mit solche schwammigen und unsinnigen Patent-Klagen noch punkten, da das Niveau dort eben etwas niederschwelliger ist. Was Apple erreichen könnte (aber auch da hat sogar Apple schon etwas abgewunken) wäre, dass z.B. Smartphones, welche nicht von Apple sind entweder verboten werden oder eben, was ja der Hauptbeweggrund ist, mit saftigen Lizenzzahlungen abgegolten werden.

    Theoretisch wäre es möglich, dass man in den USA nur iPhones kaufen kann (bei Verboten) und die anderen Adroiden dann eben z.B: in Europa. Aber wie gesagt ist das nur reine Theorie welche eben auch Appel schaden würde. Es geht eben ums GEld und Apple versucht sich hier eben einen Körberlgeld zu holen, quasi als Ersatz für die davon schwimmenden Felle auf dem Smartphonemarkt.

    Also sollte man da jetzt nicht so emotional reagieren. Übrigens ist es interessant, dass in diversen Appl-Foren sogar die Apple-Fans oftmals gegen solche Patentklagen auf Basis von FRAND-Patenten sind.

    ALso habt Euch wieder lieb so wie es in der Praxis ja auch zwischen Apple und z.B. Google viel bessere Beziehungen gibt als oft dargestellt. Davon konnte ich mich vor einiger Zeit bei einem BEsuch in Mountain View am Google Campus im Rahmen eines Programmes der Wiener TU überzeugen.

  • Naja man muss ja auch das Amerikanische Patent gesetzt und z.B das deutsche Unterscheiden...

    Somit ist die Frage nach der sinnhaftigkeit des Patentrechtes Lokal zu sehen und nicht Global.

    So kann in Deutschland beispielweise Software nicht patentiert werden, ohne das es eine essenzillle Hardwaretechnische Kompunente gibt.
    In Amerika ist dies, meines Wissen nach, möglich.

    Und genau da liegt der Hund begraben.
    Wenn ich Software Patentieren kann, kann ich auch Grundfunktionen Patentieren.
    Somit ist eine Patentklage auch Lokal und nicht Global !

  • Das Ganze ist einfach nur lächerlich!!
    Das Fallobst Imperium hat einfach Angst um seine Marktanteile und versucht daher die Konkurrenz mit allen möglichen Anklagen zu schwächen

    Als Apple Manager würde ich mir Mühe geben mal wieder etwas Inovatives WIRKLICH zu erfinden/entwickeln als dauernd die Konkurrenz anzugreifen aus lauter Angst
    Auf diese Art und Weise schneidet sich Apple nur ins eigene Fleisch und verliert immer mehr Sympathien

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