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Urteil gegen Apple Inc. - Motorola Mobility erreicht möglicherweise ein Verkaufsverbot von iPhone und Co.
Apple Motorola 3 Min Lesezeit 39 Kommentare

Urteil gegen Apple Inc. - Motorola Mobility erreicht möglicherweise ein Verkaufsverbot von iPhone und Co.

Wie Freitag Abend bekannt wurde, hat das Landgericht Mannheim ein Unterlassungsurteil gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. erlassen, welches dem Unternehmen verbietet, Apple Produkte in Deutschland zu vertreiben, die gegen Patente von Motorola Mobility verstoßen.

Als Florian Müller von Foss Patents am Freitag Abend darüber berichtete, war noch nicht klar, ob dieses Urteil auch echt wäre. Inzwischen liegen jedoch sowohl von Motorola, als auch von Apple Stellungnahmen zu dem Urteil vor:

Jennifer Weyrauch-Erickson von Motorola sagt dazu:

"As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility's patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry."

Motorola möchte also, dass die ganze Auseinandersetzung zu einem guten Ende für alle Beteiligten und somit auch für den Kunden kommt, damit dieser weiterhin in den Genuss von Motorolas Technologie in einem breiten Angebot kommt.

Das Statement von Apple fällt dagegen etwas kürzer aus:

"This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time."

Selbstverständlich verharmlosen sie das Urteil, indem sie keinerlei Einfluss auf ihre Fähigkeit, ihre Produkte weiterhin in Deutschland verkaufen zu können, sehen.

Damit könnten sie nicht ganz Unrecht haben, denn in dem Urteil wird nur die amerikanische Muttergesellschaft Apple Inc. genannt. iPhone, iPad und Co. werden in Deutschland nämlich durch die Apple GmbH vertrieben und ist somit nicht direkt betroffen. Allerdings ist die Apple Inc. der Bertreiber des Onlineshops auf apple.com/de sowie der Zulieferer der Apple GmbH, was mobile Endgeräte betrifft. So kann es durchaus dazu kommen, dass, sollten die Lager in Deutschland ausverkauft sein, keine weiteren Geräte mehr geliefert werden können.

Den Text des Urteils, sowie eine Analyse kann man in Florian Müllers Blog auf FossPatents.com einsehen. Es sind übrigens folgende Patente betroffen, die Motorola 2003, also vor Verkaufsstart des iPhones, zugeprochen bekommen hat:

  • EP (European Patent) 1010336 (B1) on a "method for performing a countdown function during a mobile-originated transfer for a packet radio system"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 6,359,898
  • EP (European Patent) 0847654 (B1) on a "multiple pager status synchronization system and method"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 5,754,119

Wie die Auswirkungen in den nächsten Wochen sein werden, kann im Moment wahrscheinlich noch niemand sagen. Sollte es jedoch bei diesem Urteil bleiben, kann Motorola Apple das Weihnachtsgeschäft ganz schön vermiesen. Auf jeden Fall waren sie bereits erfolgreicher als HTC, die mit ihrer Klage nicht durchkamen. Außerdem sind die verletzten Patente nicht ganz unwichtig für den Betrieb eines mobilen Endgerätes, wie chip.de vermutet.

Quelle: Foss Patents

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39 Kommentare

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  • In meinem IT-System sind alle 3 großen Systeme auf Startknopfdruck abrufbar eingebunden: Windows, Mac, Linux (Ubuntu). Nebenher gibt es Motorola Milestone, ZiiO7 (wegen "creative`s Pure Android Audio" u. "MortPlayer") und Asus Transformer. Den Mac hatte ich gekauft, weil ich einer Freundin dazu geraten hatte die von Windows entäuscht war, damit aber absolut nicht zurecht kam. Sie hatte zwar einen Freund der ihr mit einigen Programmen "aus dem Internet" weiterhalf, aber sie ärgert sich nach wie vor. Ich kann all ihre Klagen nachvollziehen, aber jederzeit mit Ubuntu ohne all diese Einschränkungen und Widersprüchlichkeiten zum Ziel kommen. Für einige Geräte (z.B. TomTom oder meinen alten Scanner) kommt man ohne rudimentäres Windows nicht aus. Apple ist wie ein Pelzmantel - ein völlig unpraktisches Accessoire.


  • @Martin W
    Es gibt von Seiten Motorolla keine Rechtsverletzung, da diese ja nicht auf das alleinige Marktrecht bestehen, sondern nur von Apple einen Obolus für die Nutzung haben wollen, dabei spielt der Preis erst mal keine Rolle.
    Apple hat es versäumt, auf die Forderungen von Motorolla zu reagieren, damit nutzen sie eine patentierte Technik, ohne etwas dafür zu bezahlen, das ist strafbar.
    Ob es nachher gut kommt hängt von vielen Faktoren ab, wir werden sehen, es wär aber wünschenswert wenn auch Apple mal einen Dämpfer bekommen würde


  • Der Preis muss aber gerecht sein. Man kann irgendwie die Patente trotzdem nutzen, wenn der Patentinhaber noch kein faires Angebot gemacht hat...ganz komisch alles, ich weiß da aber auch nicht viel.


  • Diese Abmahnerei nimmt glaube nie mehr ein ende aber muß mich meinen vorredner anschließen Apple hat es verdient. Was mich wundert ist das Motorola Mobility die Google ja kaufen will und seit anbeginn des Mobilfunks mit mischt nur 2 Patente hat gegen die Apple Geräte verstoßen? Hat Google es nicht nur wegen der Patent Sammlung kaufen wollen die sich so um die 17.000 belief ?

    @martin w.
    kenne mich wie du da auch nicht wirklich aus aber du mußt sie nur jemand anbieten den preis kannst du aber glaube ich bestimmen und damit deinen konkurrenten zeigen das du garnicht willst das er es kauft. Wie Steve ja auch sagte er will das Geld von Android nicht er will es platt machen ;)


  • @JWs
    Na FRAND-Patente sind Patente, die so allgemeingültig und grundlegend sind, dass sie für jedermann ohne Diskriminierung angeboten werden MÜSSEN. Sollte man sich dagegen wehren, gibt es harte Strafen. Samsung hat offensichtlich den Fehler gemacht und wird gerade überprüft.
    Wenn dass da oben ebenfalls solche FRAND-Patente sind, dann hat Motorola
    1. gar nichts bewirkt, da Apple weiterhin in Deutschland seine Geschäftsfähigkeit erhalten kann
    und
    2. ein dickes Verfahren am Hals, da sie gegen so ein FRAND-Abkommen verstoßen haben.

    Im Prinzip alles Spekulation und bei Juristerei bzw. den ganzen Patentsachen war ja bisher noch nie irgendeine Logik dahinter...von daher, abwarten und gucken was passiert.


  • Jeder bekommt das, was er verdient.:P


  • Wenn Apple wahrscheinlich demnächst keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf, ist das nicht weiter schlimm, denn: Alle besitze von Apple-Geräten werden von der Firma Apple auf Schritt und Tritt überwacht, in dem die genauen GPS-Daten auf den Geräten, wenn man unterwegs ist, gespeichert werden und mit dem Server von Apple Synchonisiert werden, sobald man die Geräte mit Itunes verbindet.
    Diese Informationen habe ich aus den folgenden Berichten entnommen:

    http://www.focus.de/digital/handy/iphone/apple-iphone-und-ipad-ueberwachen-ihre-besitzer_aid_620315.html

    und:

    http://www.focus.de/finanzen/news/internet-iphone-und-ipad-merken-sich-aufenthaltsorte_aid_620479.html


  •   5
    Gelöschter Account 06.11.2011 Link zum Kommentar

    Wurd ja auch mal Zeit das Apple gebremst wird =)


  • Ich möchte an dieser Stelle Archangel recht geben. Ein Verkaufsverbot für Apple bringt nichts. Innovation entsteht meißt durch Konkurrenzdruck - man muß einfach besseres liefern als die Konkurrenz oder man geht unter. Android könnte sich z.B. durchaus was von iCloud abschauen (nicht daß es mir gefiele, daß meine Daten auf einem Ami-Server lagern) und Apple könnte sich mal ein Beispiel an den Android-Drawables nehmen, die ganz easy per XML definiert werden.

    Und selbst wenn es mal keine iPhones mehr in D geben sollte, man besorgt sich trotzdem eines. Da schießen dann die Importeure aus dem Boden wie in 'nem Zombiefilm die Leichen.


  • @ Martin W.
    Wie ist das zu verstehen?


  • Sind das nicht FRAND-Patente? Wenn ja, dann hat sich Motorola strafbar gemacht.


  • @ Anonymer: Das Selbe war dann aber auch sicher bei Samsung der Fall... “Schnell noch die “verbotenen“ Galaxy Devices holen! “ :)


  • zuspäht von motorola. jetzt will jeder noch ein Apple Produkt kaufen.


  • Apple hat nicht reagiert, da es schon gute Werbung ist wenn alle denken, iPohne darf in Deutschland nichtmehr verkauft werden und wollen dann noch das letzte Modell kaufen. Am ende wird es doch eh drauf kommen, das irgendwie das iPohne weiter verkauft werden kann und die Verkaufszahlen gestiegen sind.


  • Haha Apple


  • +1


  • Wenn jeder nach dem Prinzip "Auge um Auge" handelt sind am Ende alle blind.


  • Jetzt wird klar, warum Google Motorola gekauft hat ;-) Nicht das ich dieses ganze hin- und herklagen schön finde, aber Apple hat damit angefangen. Die wollen sich die Konkurrenz wegklagen wegen "runder Ecken". Ich hoffe der Spieß wird jetzt mal rumgedreht!


  • Ich halte zwar diese ganze Klagerei nicht für förderlich aber sollte es zum Verkaufsverbot kommen hätte Apple es sich redlich verdient.


  • Irgendwie fehlt mir der Hinweis, dass es sich bei dem Urteil um ein Versäumnisurteil handelt, daher Apple (INC!) wurde verurteilt, weil sie nicht rechtzeitig auf die Klage reagiert haben. Warum sie dass nicht gemacht haben sei mal dahin gestellt aber ich kann mir nicht vorstellen, dass ein so großer Player sich nichts dabei gedacht hat...


  •   21
    Gelöschter Account 05.11.2011 Link zum Kommentar

    jaaa ich freue mich soooo als Samsung fan hahaha


  • @Lukas: Die verpflichtende Auskunft wird wohl für mögliche Schadenersatzforderungen nötig sein.


  • tja... wer anderen eine grube gräbt, der braucht ein grubengrabgerät... :-)


  • Da erinnert man sich doch gerne ans iTunes Handy Rokr von Motorolla! :D


  • ...befürchte aber das die im schlimmsten Falle nur bisschen Kohle fließen lassen müssen. Dem Fallobst zugunsten wird immer alles einfacher handgehabt.


  • @Lukas: dein Wort in Gottes Ohr!
    Da hat sich Apple mit seiner Überheblichkeit endlich mal was eingefangen, hehe!


  • Ich glaub ich weiß schon wie es kommt!
    Apple Inc. darf nicht an Apple GmbH liefern.
    Apple Inc. -> Apple GmbH = Verboten
    Wenn Apple Inc. allerdings an eine anderen Tochterkonzern wie Apple Holland oder Frankreich liefert und diese dann an Apple GmbH Deutschland ist es wieder rechtens weil Apple Inc. ja nicht steuern kann wo die Ware am Ende landet.
    Apple Inc. -> Apple Holland = Rechtens
    Apple Holland darf an jeden verkaufen!
    Ergo gibt es über einen kleinen Umweg weiter hin iPhones...
    Grandios wäre aber wenn Motorolla Mobillity die dafür dran bekommt...


  • @Oliver Hy: Naja Apple wurde eingeladen eine Stellungnahme abzugeben und sich zu verteidigen. Warum sie es unterliessen ist eine gute Frage, eine Tatsache jedoch ist, dass Motorola glaubhaft machen konnte, dass Patentverletzungen vorliegen. Der Richter hätte nicht zu Gunsten von Motorola entschieden (auch wenn Apple keine Stellungnahme abgibt) wenn die Anschuldigungen keine Substanz hätten.


  • So wie ich das verstanden habe wurde Apple aber nicht wegen Verletzung der Patente verurteilt, sondern nur, weil sie keine Stellungnahme abgegeben haben.
    Deshalb schreibt Apple ja auch, dass es nur um den Prozess an sich geht, und nicht um die Sache selbst.
    Hoffentlich bleibt das Urteil also weiterhin bestehen, wenn Apple jetzt (gezwungenermaßen) mitmacht!


  •   15
    Gelöschter Account 05.11.2011 Link zum Kommentar

    Zwei, bzw. mitlerweile alle großen Mobilfunkkonzerne führen sich auf wie Kindergartenkinder. Klar, Apple hat damit angefangen, aber man kann einen Markt auch kaputt klagen. Auf die Art wird es zumindest schwer, neue Innovationen auf den Markt zu bringen, weil sofort ein anderer brüllt, dass er es eigentlich erfunden hat und alles andere himmelschreiendes Unrecht ist. Absolut lächerlich in meinen Augen, wie sich Apple, HTC, Samsung und Co aufführen. Meine Meinung.


  • I LIKE^^ Freut mich das sowas aufregendes in der Android Welt mal in meiner Direkten Nachbarschaft passiert. Leider erfahre ich es trotzdme erst über das WWW^^ Aber wenn Apple keine Iphones verkaufen dürfte wenn die Lager leer isnd und noch dazu alle Verkaufszahlen offen legen müsste wäre das Absolut zum TOTLachen ;)


  • Habt ihr das Urteil gelesen? Es handelt sich zwar nur um einen vorläufig vollstreckbaren Entscheid aber er ist m.E. dennoch sehr aussagekräftig. Im Resultat bedeutet es, dass Apple keine iPhones, und iPads mit Mobilfunk mehr verkaufen darf und verpflichtet ist, exakte Angaben untr Anderem über genaue Stückzahl, Gewinnungskosten und Abnehmer der Produkte zu machen und zwar wahlweise ggü. Motorola oder einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer der Motorola dann Auskunft gibt. Vor allem letzteres finde ich beinahe krasser, da es ja sehr stark in das Geschäftsgeheimniss von Apple eingreift.


  • Haha Apple, da waren die Augen mal wieder größer als der Magen


  • He he he. Das "Langericht" war mir schon aufgefallen, ich habe es geändert, aber nicht auf speichern geklickt... ich werde alt :-)

    Danke für die Hinweise.


  • Bitte im ersten Satz dem armen Langericht noch ein "d" spendieren ;-)


  • Es ist ja um Grunde genommen Schade, dass diese Streitigkeiten weitergehen. Aber es wird wenigstens mal deutlich, dass Apple eben nicht Begründer aller Technologie ist, wie sie sich immer darstellen.


  • Wenn ich das richtig sehe war Motorola doch bei den Anfängen des Mobilfunks auch mit dabei und hat diesbezüglich auch einige Patente. Da würde ich mir das als Apple schon überlegen ob ich mich mit denen anlege.
    Im übertragenden Sinne wäre das ja als wenn man versucht Einstein seine Relativitätstheorie streitig zu machen... :D


  • Wer anderen eine Grube gräbt... ;-)


  • Es gibt immer ein Weg...

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