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Urteil gegen Apple Inc. - Motorola Mobility erreicht möglicherweise ein Verkaufsverbot von iPhone und Co.

Wie Freitag Abend bekannt wurde, hat das Landgericht Mannheim ein Unterlassungsurteil gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. erlassen, welches dem Unternehmen verbietet, Apple Produkte in Deutschland zu vertreiben, die gegen Patente von Motorola Mobility verstoßen.

Als Florian Müller von Foss Patents am Freitag Abend darüber berichtete, war noch nicht klar, ob dieses Urteil auch echt wäre. Inzwischen liegen jedoch sowohl von Motorola, als auch von Apple Stellungnahmen zu dem Urteil vor:

Jennifer Weyrauch-Erickson von Motorola sagt dazu:

"As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility's patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry."

Motorola möchte also, dass die ganze Auseinandersetzung zu einem guten Ende für alle Beteiligten und somit auch für den Kunden kommt, damit dieser weiterhin in den Genuss von Motorolas Technologie in einem breiten Angebot kommt.

Das Statement von Apple fällt dagegen etwas kürzer aus:

"This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time."

Selbstverständlich verharmlosen sie das Urteil, indem sie keinerlei Einfluss auf ihre Fähigkeit, ihre Produkte weiterhin in Deutschland verkaufen zu können, sehen.

Damit könnten sie nicht ganz Unrecht haben, denn in dem Urteil wird nur die amerikanische Muttergesellschaft Apple Inc. genannt. iPhone, iPad und Co. werden in Deutschland nämlich durch die Apple GmbH vertrieben und ist somit nicht direkt betroffen. Allerdings ist die Apple Inc. der Bertreiber des Onlineshops auf apple.com/de sowie der Zulieferer der Apple GmbH, was mobile Endgeräte betrifft. So kann es durchaus dazu kommen, dass, sollten die Lager in Deutschland ausverkauft sein, keine weiteren Geräte mehr geliefert werden können.

Den Text des Urteils, sowie eine Analyse kann man in Florian Müllers Blog auf FossPatents.com einsehen. Es sind übrigens folgende Patente betroffen, die Motorola 2003, also vor Verkaufsstart des iPhones, zugeprochen bekommen hat:

  • EP (European Patent) 1010336 (B1) on a "method for performing a countdown function during a mobile-originated transfer for a packet radio system"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 6,359,898
  • EP (European Patent) 0847654 (B1) on a "multiple pager status synchronization system and method"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 5,754,119

Wie die Auswirkungen in den nächsten Wochen sein werden, kann im Moment wahrscheinlich noch niemand sagen. Sollte es jedoch bei diesem Urteil bleiben, kann Motorola Apple das Weihnachtsgeschäft ganz schön vermiesen. Auf jeden Fall waren sie bereits erfolgreicher als HTC, die mit ihrer Klage nicht durchkamen. Außerdem sind die verletzten Patente nicht ganz unwichtig für den Betrieb eines mobilen Endgerätes, wie chip.de vermutet.

Quelle: Foss Patents

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  • In meinem IT-System sind alle 3 großen Systeme auf Startknopfdruck abrufbar eingebunden: Windows, Mac, Linux (Ubuntu). Nebenher gibt es Motorola Milestone, ZiiO7 (wegen "creative`s Pure Android Audio" u. "MortPlayer") und Asus Transformer. Den Mac hatte ich gekauft, weil ich einer Freundin dazu geraten hatte die von Windows entäuscht war, damit aber absolut nicht zurecht kam. Sie hatte zwar einen Freund der ihr mit einigen Programmen "aus dem Internet" weiterhalf, aber sie ärgert sich nach wie vor. Ich kann all ihre Klagen nachvollziehen, aber jederzeit mit Ubuntu ohne all diese Einschränkungen und Widersprüchlichkeiten zum Ziel kommen. Für einige Geräte (z.B. TomTom oder meinen alten Scanner) kommt man ohne rudimentäres Windows nicht aus. Apple ist wie ein Pelzmantel - ein völlig unpraktisches Accessoire.

  • @Martin W
    Es gibt von Seiten Motorolla keine Rechtsverletzung, da diese ja nicht auf das alleinige Marktrecht bestehen, sondern nur von Apple einen Obolus für die Nutzung haben wollen, dabei spielt der Preis erst mal keine Rolle.
    Apple hat es versäumt, auf die Forderungen von Motorolla zu reagieren, damit nutzen sie eine patentierte Technik, ohne etwas dafür zu bezahlen, das ist strafbar.
    Ob es nachher gut kommt hängt von vielen Faktoren ab, wir werden sehen, es wär aber wünschenswert wenn auch Apple mal einen Dämpfer bekommen würde

  • Der Preis muss aber gerecht sein. Man kann irgendwie die Patente trotzdem nutzen, wenn der Patentinhaber noch kein faires Angebot gemacht hat...ganz komisch alles, ich weiß da aber auch nicht viel.

  • Diese Abmahnerei nimmt glaube nie mehr ein ende aber muß mich meinen vorredner anschließen Apple hat es verdient. Was mich wundert ist das Motorola Mobility die Google ja kaufen will und seit anbeginn des Mobilfunks mit mischt nur 2 Patente hat gegen die Apple Geräte verstoßen? Hat Google es nicht nur wegen der Patent Sammlung kaufen wollen die sich so um die 17.000 belief ?

    @martin w.
    kenne mich wie du da auch nicht wirklich aus aber du mußt sie nur jemand anbieten den preis kannst du aber glaube ich bestimmen und damit deinen konkurrenten zeigen das du garnicht willst das er es kauft. Wie Steve ja auch sagte er will das Geld von Android nicht er will es platt machen ;)

  • @JWs
    Na FRAND-Patente sind Patente, die so allgemeingültig und grundlegend sind, dass sie für jedermann ohne Diskriminierung angeboten werden MÜSSEN. Sollte man sich dagegen wehren, gibt es harte Strafen. Samsung hat offensichtlich den Fehler gemacht und wird gerade überprüft.
    Wenn dass da oben ebenfalls solche FRAND-Patente sind, dann hat Motorola
    1. gar nichts bewirkt, da Apple weiterhin in Deutschland seine Geschäftsfähigkeit erhalten kann
    und
    2. ein dickes Verfahren am Hals, da sie gegen so ein FRAND-Abkommen verstoßen haben.

    Im Prinzip alles Spekulation und bei Juristerei bzw. den ganzen Patentsachen war ja bisher noch nie irgendeine Logik dahinter...von daher, abwarten und gucken was passiert.

  • Jeder bekommt das, was er verdient.:P

  • Wenn Apple wahrscheinlich demnächst keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf, ist das nicht weiter schlimm, denn: Alle besitze von Apple-Geräten werden von der Firma Apple auf Schritt und Tritt überwacht, in dem die genauen GPS-Daten auf den Geräten, wenn man unterwegs ist, gespeichert werden und mit dem Server von Apple Synchonisiert werden, sobald man die Geräte mit Itunes verbindet.
    Diese Informationen habe ich aus den folgenden Berichten entnommen:

    http://www.focus.de/digital/handy/iphone/apple-iphone-und-ipad-ueberwachen-ihre-besitzer_aid_620315.html

    und:

    http://www.focus.de/finanzen/news/internet-iphone-und-ipad-merken-sich-aufenthaltsorte_aid_620479.html

  • Wurd ja auch mal Zeit das Apple gebremst wird =)

  • Ich möchte an dieser Stelle Archangel recht geben. Ein Verkaufsverbot für Apple bringt nichts. Innovation entsteht meißt durch Konkurrenzdruck - man muß einfach besseres liefern als die Konkurrenz oder man geht unter. Android könnte sich z.B. durchaus was von iCloud abschauen (nicht daß es mir gefiele, daß meine Daten auf einem Ami-Server lagern) und Apple könnte sich mal ein Beispiel an den Android-Drawables nehmen, die ganz easy per XML definiert werden.

    Und selbst wenn es mal keine iPhones mehr in D geben sollte, man besorgt sich trotzdem eines. Da schießen dann die Importeure aus dem Boden wie in 'nem Zombiefilm die Leichen.

  • JWs 06.11.2011 Link zum Kommentar

    @ Martin W.
    Wie ist das zu verstehen?

  • Sind das nicht FRAND-Patente? Wenn ja, dann hat sich Motorola strafbar gemacht.

  • @ Anonymer: Das Selbe war dann aber auch sicher bei Samsung der Fall... “Schnell noch die “verbotenen“ Galaxy Devices holen! “ :)

  • zuspäht von motorola. jetzt will jeder noch ein Apple Produkt kaufen.

  • Apple hat nicht reagiert, da es schon gute Werbung ist wenn alle denken, iPohne darf in Deutschland nichtmehr verkauft werden und wollen dann noch das letzte Modell kaufen. Am ende wird es doch eh drauf kommen, das irgendwie das iPohne weiter verkauft werden kann und die Verkaufszahlen gestiegen sind.

  • Haha Apple

  • +1

  • Wenn jeder nach dem Prinzip "Auge um Auge" handelt sind am Ende alle blind.

  • Jetzt wird klar, warum Google Motorola gekauft hat ;-) Nicht das ich dieses ganze hin- und herklagen schön finde, aber Apple hat damit angefangen. Die wollen sich die Konkurrenz wegklagen wegen "runder Ecken". Ich hoffe der Spieß wird jetzt mal rumgedreht!

  • Ich halte zwar diese ganze Klagerei nicht für förderlich aber sollte es zum Verkaufsverbot kommen hätte Apple es sich redlich verdient.

  • Irgendwie fehlt mir der Hinweis, dass es sich bei dem Urteil um ein Versäumnisurteil handelt, daher Apple (INC!) wurde verurteilt, weil sie nicht rechtzeitig auf die Klage reagiert haben. Warum sie dass nicht gemacht haben sei mal dahin gestellt aber ich kann mir nicht vorstellen, dass ein so großer Player sich nichts dabei gedacht hat...

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