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Und nochmal bitte: U.S. Trade Agency hinterfragt Apple-Patente, die gegen HTC vorgelegt wurden

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(Bildquelle: yoopeho.com)

Mitte Juli dieses Jahres hatten einige Leute von Apple mit Sicherheit sehr gute Laune, denn an diesem Tag entschied ein Richter der International Trade Commission (ITC), dass HTC gegen zwei der vier von Apple vorgelegten Patentrechte verstoßen habe. Diese gute Laune wird jetzt allerdings erstmal wieder etwas gedämpft, denn eine U.S. Trade Agency hat nun eine sechsköpfige Kommission gebildet, um sich die Rechtsbeständigkeit dieser vier Patente noch einmal genauer anzuschauen und herauszufinden, ob eine korrekte Interpretation für drei der vier Patente durchgeführt wurde.

Im Idealfall würde das für HTC bedeuten, dass Apples Vorwürfe und die bisher getroffene Entscheidung unrechtmäßig sind. Im schlimmsten Fall könnten allerdings auch aus den bisher zwei bestehenden Patentrechtsverletzungen drei werden. Und das könnte dazu führen, dass HTC in den USA tatsächlich ein Einfuhrverbot für manche Geräte erhalten könnte.

HTC kann sich über die "Wiederbelebung" des Falls natürlich sehr freuen, ist doch die Wahrscheinlichkeit, dass plötzlich drei anstatt der bisherigen zwei Patentverletzungen durchgehen, geringer, als dass nur eine oder sogar gar kein Vorwurf geltend gemacht werden kann.

Des Weiteren hat die Kommission Apple gebeten vorzuweisen, dass die beiden Patente, die von HTC verletzt worden seien, auch tatsächlich in Apple-Produkten verwendet werden, denn ob diese genutzt werden oder nicht könnte die bevorstehende Entscheidung beeinflussen.

Wir sind gespannt, wie die Sache ausgeht und wie die U.S. Trade Agency sich entscheiden wird. Allerdings wird ein Ergebnis noch mindestens bis Ende des Jahres auf sich warten lassen.

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19 Kommentare

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  •   9

    Ist nicht eins dieser Patente das, dass man in der Bildergalerie die Bilder hin und her "wischen" kann (Ihr wisst schon was ich meine)?


  •   23

    @Philipp B. und Marcus Buschbeck:
    Es geht um technische Patente. Also wie eine Tätigkeit vom Gerät ausgeführt wird. Zum Beispiel im Bereich Datenübertragung, Benutzerführung oder Kommunikation mit einem Serer.
    Das hat nichts, rein gar nichts mit einem Geschmacksmuster zu tun, in dem das Design eines Gerätes beschrieben wird! Bitte verwechselt das nicht.


  • Und wie lauten die Patente? Bitte solche Sachen immer dazu schreiben. Schonmal danke für die Antwort :)


  • Apple...Können hält nix...


  • @Jakob Ginzbzurg
    "Btw. Ich tippe auf 3 Patent-Beiträge diese Woche, mit denen Apple die Android Gemeinde überrascht."

    Das ist aber optimistisch getippt. Heute müsste noch was kommen, dass Samsung plant apple nach der iPhone5-Einführung zu verklagen...

    „Solange man mit Apples Geräten telefonieren kann, müssen sie eines unserer Patente verletzen“ (www.apfeltalk.de)

    Wenn es wirklich so weit kommt steige ich wieder auf mein Nokia 3210 um!

    Edit: Ach, du sagtest apple android überrascht... Mein Beispiel wäre ja anders herum. Aber egal, ich lass es mal stehen...


  • @Phillips B

    es ist ja nicht immer nur die Optik, können ja auch Technische oder Software Patente sein.


  • es geht ja nicht nur um optische Patente. es gibt doch sehr sehr viele Patente die mit der Technik im Handy zu tun hat.


  • Dann lest den Artikel einfach nicht wenn er euch so langweilt, es gibt auch Leute die sich dafür interessieren


  • Also htc hat ja nun nicht im Geringsten mit apple zu tun! Komplett eigenständiges, schönes Design und auch die Software hebt sich von der Masse ab und keine ansatzweise Ähnlichkeit mit deren Mist.
    Die sollen mal locker durch die Hose atmen.


  • Ist bekannt, um welche Htc Modelle es sich handeln soll ? Spontan fällt mir kein Htc ein, welches ähnlichkeiten mit dem iphohne haben soll, oder geht es mittlerweile schon um banalitäten, dass man auch mit Htc Phones telefonieren kann?


  • wie konnte ich nur das wochenende überstehen ohne eine meldung über "Apple gegen ..." oder "Apple verklagt ..." oder ähnliche meldungen,
    laaannggweilig!!
    es reicht doch wenn entscheidungen geblogt werden,alles andere führt doch nur wieder zu hetzereien oder rumpöbeln


  • Sehr gut Patrick :D

    Also ich würde mich natürlich freuen wenn KEINES der 4 Patentverletzungen auf HTC zutreffen würde. BAM!


  • Hey Steve, was machen wir heute?? Das selbe wie jeden Abend, die Weltherrschaft an uns reißen! ;-)


  • @Andreas : Das wäre dann das gleiche, denn wer über den Weltmarkt herrscht, herrscht dann auch über die Welt... :-)


  • Nur Marktherrschaft? Ich dachte, denen geht es um die Weltherrschaft?


  •   15

    sehr interessante entwicklung


  • Ich hätte das Wort "Endlos" gewählt - so wie Apples psychopathische Anstrengung, die Marktherrschaft an sich zu reißen :D
    Btw. Ich tippe auf 3 Patent-Beiträge diese Woche, mit denen Apple die Android Gemeinde überrascht.


  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    19.09.2011 Link zum Kommentar

    Der Bericht wäre dann aber sehr lang, Jakob... ;-)


  • Eine neue Woche, ein neuer Patentbeitrag. Gäääähn. Warum fasst man das nicht einfach am Ende der Woche in einem einzelnen, großen Beitrag zusammen und gut ist.

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Alles klar!