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Schlecht für Android? - Apple bekommt „Slide to unlock“-Patent zugesprochen

(Bild: zdnet.com)

Das United States Patent & Trademark Office hat Apple vor Kurzem das „Slide to unlock“-Patent zugesprochen. Den Antrag auf dieses Patent hatte Apple schon 2005 eingereicht, ab quasi sofort hat Apple alle Rechte am „mit dem Finger das Display entsperren“. So hätte Apple jetzt also das gute Recht (nicht nur) gegen viele Android-Geräte gerichtlich vorzugehen, oder aber Lizenzgebühren der entsprechenden Hersteller zu verlangen.

(Bild: 9to5mac.com)

Es bringt meiner Meinung nach übrigens nichts, sich jetzt (mal wieder) über Apple aufzuregen, das Problem ist IMHO die Art und Weise wie Gerichte mit Patenten umgehen.

So wird es wahrscheinlich niemanden verwundern, dass es vor dem iPhone eventuell schon Geräte gab, die sich auf die Art und Weise, um die es geht, entsperren ließen. Das Neonode N1m soll beispielsweise schon vor dem iPhone auf dem Markt gewesen sein soll (ab ca. 4:10):

Link zum Video

Man kann sich wohl schon darüber streiten, ob ein (mittlerweile) so elementares Feature, wie mit dem Finger das Handy entsperren - oder überhaupt mit dem Finger auf dem Display Gesten nutzen, die dann bestimmte Aktionen ausführen - als Patent einem Hersteller zugesprochen werden sollte (ich persönlich finde nicht), aber ich denke dass dann wenigstens demjenigen das Patent zugesprochen werden sollte, aus dessen Feder es stammt. Mir kann niemand erzählen, dass alle Technologie auf die Apple – oder auch andere Hersteller – Patente haben, auch auf dem Mist des entsprechenden Herstellers gewachsen ist.

Es wird allerhöchste Zeit, dass das Patent-System, also die Art und Weise wie dieses vor allem in den USA, aber mittlerweile ja auch in Europa, angewendet wird, überdacht und geändert wird. In diesem Zusammenhang dürfte folgendes Zitat (von 1902 !!!) ganz gut passen, dass meiner einer (cooler Nick-Name übrigens ;-) vor Kurzem als einen Kommentar zu einem Blogeintrag gepostet hat:

Only one thing is impossible for God: to find any sense in any copyright law on the planet.

Mark Twain

Da es in den Kommentaren zur Sprache kam, hier noch ein Auszug aus dem erteilten Patent:

A device with a touch-sensitive display may be unlocked via gestures performed on the touch-sensitive display. The device is unlocked if contact with the display corresponds to a predefined gesture for unlocking the device. The device displays one or more unlock images with respect to which the predefined gesture is to be performed in order to unlock the device. The performance of the predefined gesture with respect to the unlock image may include moving the unlock image to a predefined location and/or moving the unlock image along a predefined path. The device may also display visual cues of the predefined gesture on the touch screen to remind a user of the gesture. In addition, there is a need for sensory feedback to the user regarding progress towards satisfaction of a user input condition that is required for the transition to occur.

Klingt für mich nicht so, als beziehe es sich auf das reine von links nach rechts wischen, wie es beim iPhone-Unlock der Fall ist. Es scheint mir um die Art und Weise zu gehen, also die Tatsache, dass der Screen durch das Wischen des Fingers in eine vordefinierte Richtung entsperrt wird. Das würde also auf so ziemlich jeden Lockscreen zutreffen. 

Quelle: zdnet.com

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  •   12

    Einige Kommentare sind echt nur von Android Fans und totalen Anti-iPhone Leuten kommen. Vielleicht habt ihr den Artikel nicht richtig gelesen aber Apple hat das Patent schon 2005 eingereicht und das iPhone wurde erst Mitte 2007 in den USA angeboten.

  • Wenn man viel bzw. genug Geld hat, lässt sich mit patenten gut Kohle machen ; hat man eher normal wenig, reichts nur ganz knapp für ein patent, welches dann ggf. wegen internationalen wirr warr nicht anerkannt wird. Die Welt ist schlecht,

  • Lächerlich und peinlich von Apple

  • Bei Android muss der Slider nicht dem definierten Pfad entlang oder zum definierten Platz gezogen werden. Es reicht, wenn der Slider irgendwie nach rechts gezogen wird. Anders als beim iPhone Slider, ist der User hier ziemlich frei. Schräg nach oben funktioniert ebenso. Damit sind die zwei wichtigsten Merkmale nicht vorhanden.
    Der Runde Slider in Honeycomb ist bestimmt nicht grundlos. Hier ist der Pfad und die Endposition der Aktion erst recht unbestimmt. Damit sichert sich Google ab.

  • Ich versteh die Welt nicht mehr..........wie d.... sind eigentliche die Instanzen so ein Patent zu zu lassen.

    Ich mein, ich bin kein Aple Fan, aber wenn man sowas liest wäre man doch dumm nicht zig Patente auf alltägliche Sachen anzumelden............einfacher gehts ja fast nicht mehr

  • http://de.wikipedia.org/wiki/Neonode sieht wohl so aus als ob Neonode früher da war.

  • @Marcus
    Wenn du das Patent hast bedeutet es nicht das jemand anderes es nicht nutzen darf. Hast du das Patent kannst du entscheiden was passieren soll.

    Du kannst zum Beispiel bestimmen das niemand deine Idee nutzen darf, und somit ein Monopol schaffen, eine andere Möglichkeit ist das du jemand anderes die nutzung gegen Lizenzkosten gestatest.

    Letzteres passiert häufiger. Das Thema mit Runde Ecken sind aber nicht Patente sondern Geschmacksmuster.

  • Was ich mal garnicht raffe.Apple darf 3G benutzen obwohl andere das Pantent haben weil es ja alle Geräte benutzen.komisch runde ecken und Slider zum Bildschirm endsperren benutzt auch fast jeder.Sorry aber das geht ja wohl mal garnicht.Warum bekommt Fallobst jedes mal recht und andere müssen kuschen.

  • Dieses Thema kommt auf jeden Fall in die Top 5...

  • > Und wie verhält es sich mit Entwicklungen, deren Kosten sich erst in vielen Jahren rentieren? Welchen Anreiz soll das Unternehmen haben so ein hohes Risiko einzugehen? Wer gibt dem Unternehmen für so eine Entwicklung Geld?

    Du musst diese Problematik viel größer betrachten, dann findest auch die Antwort dazu. Das was du derzeit siehst ist nur "Ich investiere viel Geld, jemand nimmt von mir, dass wil ich verhindern".

    Einen offener Markt ohne Patente bedeutet aber das man sich ebenfalls frei bedienen kann. Die devise heißt also geben & nehmen. In der IT klappt das wunderbar was du in OSS und den Firmen sehen kannst wie Red Hat, Intel oder IBM.

    Diese Firmen investieren teilweise Millionen und stellen es frei & kostenlos zur verfügung, andere Firmen machen das genauso. Das Resultat ist ein besseres Produkt für Alle. Auch Android funktioniert nach diesem Konzept. Nicht nur Google entwickelt Android sondern die Open Headset Alliance ( http://www.openhandsetalliance.com/ ) bestehend aus 84 Partnern tragen zur Android entwicklung bei. Jeder trägt seinen eigenen teil bei, mit eigenen kosten und jeder hat als ausgleich teile die er nicht selber entwickeln muss und wo er kosten spart die jeder vom anderen profitiert.

    Genauso können auch Pharma-Konzerne zusammenarbeiten.

    Das derzeitige System funktioniert folgendermaßen:

    In Afrika sterben Millionen Menschen an AIDS. Afrika bat darum das sie lediglich die erlaubnis haben möchten Medikamente gegen AIDS auf eigenkosten selber herzustellen. Da sind Pharmakonzerne aber nicht bereit zu. Argumentation ist wie deine, Millionen an Kosten investiert und es kann nicht sein das ein Land die Medikamente einfach billig selber herstellen kann.

    Mit Fortschritt haben Patente nichts am Hut, sondern sie gewähren ein Monopol. Und deswegen schließen sich Patente auch eben mit der Freien Marktwirtschaft aus. Da es in der Freien Marktwirtschaft kein verfahren geben darf das Monopole fördert. Den die Freie Martkwirtschaft versucht ja genau das Gegenteil zu erreichen.

    Die alternative wäre die Kosten zu teilen indem die Pharma-Konzerne zusammen arbeiten, jeder einen teil der kosten trägt, und jeder das Produkt auch anbieten kann. Billiger als wenn er die Kosten vollständig selber trägt. Und somit mehr Menschen den Zugriff auf die Produkte ermöglicht. Und wenn X das vorhandene produkt nimmt ohne sich je beteiligt zu haben und verbessert kann Y und Z ebenfalls diese Verbesserung nutzen.

    Das wäre Fortschritt und Menschlich.

  • Erst mal haben wir in Deutschland auch keine freie Marktwirtschaft, in dem Sinne würde es auch keine Rolle spielen. Aber welche Literatur spricht davon, dass eine freie Marktwirtschaft Patente ausschließt?

  • Frage: Betrifft das jetzt nur Slider die vertikal sind?
    ähnlich wie in der Abbildung von 9to5mac.com

    @ Andy N sehe ich enauso

    Das Problem existiert ja schon recht lange. Wenn ich Beispielhaft den Pharmabereich wähle, ergibt ein Patent auch Sinn. Das Patent hat hier den Vorteil das ich Forschungs und Entwicklungskosten, die mitunter sehr hoch sind wieder reinbekommen kann. Produkt "X" ist dann über "Y" Jahre für Generika (exakte Kopie von dem Produkt) Hersteller verboten und ich habe für den Wirkstoff das alleinige Produktions und Vertriebsrecht.

    Allerdings kann ich das manchmal nicht nachvollziehen wenn man sich Kleinigkeiten wie den Slider Patentieren lassen kann. Gerade in diesen Fällen geht es ja eher um ein Design als um die Technik. Bzw. wenn jetzt jede Möglichkeit den Lockscreen per Slide zu entsperren mit Patentschutz zu versehen ist.

    Warum?

    Digitale Innovation ist inkrementell! Wir haben nur wenig wirkliche Innovationen die Neu sind. Die meisten Bauen auf alten Innovationen auf und genau da liegt das Problem. Hingegen im Pillen (Pharma) Markt haben wir überwiegend gänzlich neue Produkte und damit verbundene Patente. Hier jedoch nicht. Ich halte es langsam für relativ pervers für jeden ach so kleinen Schritt (Neuentwicklung) ein Patent rauszuhauen (bzw. es gesetzlich zu dürfen). Das bremst wirklich Innovationen, nicht nur von großen Konzernen, ebenso auch von den vielen kleinen Bastlern.
    Insofern jemand dieses Patentrecht ändern würde, wäre dies ein segen für die Wirtschaft.

    Und zu Apple die handeln hier richtig. Ich sehe nicht Apple als Problem, vielmehr den Gesetzgeber der es zulässt das man sich jedes der aber Tausend Einzelteile, Designs, Techniken uvm. patentieren lassen kann.

    Ohne das Patentrecht könnten wir uns vlt. schon längst beamen xD

    Edit: Nette Diskussion, ha sehe jetzt erst den Eintrag von Andreas V. das ist genau das was ich sagen wollte :D.

  • Noch einmal: In der ökonomischen Theorie schließen sich Patente und reine freie Marktwirtschaft aus. Das ist eure Meinung, entspricht aber nicht Lehrbuchökonomie. Was David schreibt ist also nicht Unsinn.
    Ob Patente innovationsfördernd sind, ist umstritten. Hier gibt es unterschiedliche Meinungen. Es gibt Industrien, in denen Patente überhaupt erst Innovation ermöglichen, da die Produktentwicklung sehr viel Geld kostet (Bsp. Pharma) und auch insgesamt für die Gesellschaft förderlich sind. Ulrich beschreibt das ja. Die IT, v.a Software ist aber keines dieser Industrien. Hier sollten Patente abgeschafft werden.

  • Trivialpatente gibt es in Deutschland nicht. Zudem ist es mühsam das als Argument gegen Patente generell zu nehmen.
    Und wie verhält es sich mit Entwicklungen, deren Kosten sich erst in vielen Jahren rentieren? Welchen Anreiz soll das Unternehmen haben so ein hohes Risiko einzugehen? Wer gibt dem Unternehmen für so eine Entwicklung Geld?

  • ALSO ICH SAGE DAZU
    nyan.cat

  • > Keiner wird sich eine Innovation leisten oder leisten können, wenn er nicht einen Vorteil hat.

    Er hat ein Vorteil, er ist der erste auf den Markt.

    Zum anderen liegt der Sinn und Zweck im Patentsystem darin das die Gesellschaft als ganzes davon profitieren kann und sich weiter entwickelt. Das Patentwesen sollte nicht dafür da sein das ein einzelner besonders Reich wird.

    Mitlerweile haben sich Patente aber genau zum gegenteiligen entwickelt. Trivialpatente wie in diesem Beispiel die jeglichen Fortschritt lahmlegen und wo nur einzelne Profitieren und nicht mehr die Gesellschaft als ganzes.

    Und ein exklusivrecht auf eine Idee ist nunmal nicht Makrtwirtschaftlich, da er die marktwirtschaft eben komplett aushebelt.

    > Auch bei einer Dienstleistung arbeitet nicht jeder gleich und zum Glück entscheidet in einer Marktwirtschaft nicht nur der Preis!

    Ich habe auch nicht behauptet das der Preis das einzige wäre. Der Preis war *ein* beispiel. Natürlich kann auch die Qualität unterscheiden oder extra Service.

    > Der eine Wettbewerber löst die Aufgabe besser als ein anderer und hat deshalb einen Vorteil.

    Korrekt, und mit einem Patentsystem kannst du verhindern das soetwas überhaupt erst zustande kommt. Dadurch sind Patente nicht Wirtschaftsfördernd.

  •   23

    Was ich mich frage: Wieso braucht eine Behörde so lange? Und nein, ich glaube nicht das die eigentliche Prüfung so lange dauerte. Vielmehr dürfte hier Apple darauf gedrängt haben das es endlich passiert. Denn ich erinnere an die Biografie und der damit verbundenen Aussage über die Vernichtung von Android.

    Mit einem solchen Patent ist amn in der Tat wieder ein Schritt weiter gekommen...

  • @Andy, es geht um die Funktion, nicht ums Design.

    @alle
    Patente haben den Sinn, Investitionen in Forschung und Entwicklung anzuregen.
    Niemand wird in langwierige Forschungsprogramme investieren, wenn er dadurch keinen Wettbewerbsvorteil hat, weil die Konkurrenten die Konstruktion nachbauen.

    Deswegen erfordern Patente in Deutschland ja auch eine gewisse Erfindungshöhe, denn für triviale Einfälle muss man nicht investieren. Der Klau von Ideen mag für denjenigen, der die die Idee hatte, lästig und unverschämt sein, aber gesamtwirtschaftlich überwiegen die Vorteile, wenn jeder die Idee aufgreifen und nutzen darf, denn das führt zu Wettbewerb, ohne dass dadurch Ideen verhindert würden.

    In Europa werden hier deutlich höhere Maßstäbe angesetzt als in den USA. Dort sieht man das "intellectual property" nicht nur unter dem Blickwinkel der Ökonomie, sondern unter der Gerechtigkeit. Ideenklau gilt als unfein und wird daher staatlich eingeschränkt. Ökonomisch ist das unsinnig, ob es gerechter ist, ist ein subjektives Urteil.

    Einerseits mag es ungerecht erscheinen, wenn jemand eine gute Idee hatte, aber dann andere das große Geld damit verdienen, weil sie die Idee besser kommerziell vermarkten können und der Urheber der Idee leer ausgeht.

    Andererseits kann es aber auch als ungerecht erscheinen, wenn jemand eine naheligende technische Lösung nicht herstellen darf, nur weil jemand anderes dieses Problem früher schon gelöst hat und das angemeldet hat, ohne dass ihm das viel Mühe bereitet hat.

    Das Verhältnis zwischen Forschungsinvestiotion und Ertrag muss einfach stimmen. Auf die Slide-to-Unlock-Idee würde wahrscheinlich fast jeder binnen weniger Stunden kommen, den man vor die Aufgabe stellen würde, für ein Touchscreen-Geräte eine tastenlose Entsperrfunktion zu entwickeln. Dass man diese "Leistung" anschließend verwenden darf, um anderen technisch unsinnige Alternativlösungen aufzuzwingen, ist ökonomischer Schwachsinn und dürfte auch von kaum jemandem als gerecht empfunden werden, außer vielleicht von religiös verblendeten Anhänger des iGod.

  • Geht es hier eigentlich nur um dieses Design (Button eine Leiste lang ziehen) oder um jede Art ein Display durch ziehen eines Buttons zu entsperren?
    Für ersteres habe ich Verständnis (immerhin ist es auch ein Erkennungszeichen von Apple), beim letzteren hört aber jedes Verständnis auf.

    @David Raab
    "Marktwirtschaft funktioniert eigentlich nur wenn es keine Patente geben würde. Die marktwirtschaft oder der Freie Markt soll sich selber regulieren. Wenn jemand Service X anbietet kann ein anderer ebenfalls Service X anbieten. Aber evtl. zum geringeren Preis. Durch Konkurrenz fördert man Innovation, und wenn jeder Ideen übernehmen kann und sie ausbauen kann so nennt man das Fortschritt (und nicht klauen)."

    Das ist Unsinn!
    Keiner wird sich eine Innovation leisten oder leisten können, wenn er nicht einen Vorteil hat. Auch bei einer Dienstleistung arbeitet nicht jeder gleich und zum Glück entscheidet in einer Marktwirtschaft nicht nur der Preis! Der eine Wettbewerber löst die Aufgabe besser als ein anderer und hat deshalb einen Vorteil.
    Google hat zum Beispiel die beste Internetsuche angeboten und so die Konkurrenz vom Markt gedrückt. Ihr Algorithmus war auch deren Erfolg. Sie mussten auch nicht ihren Algorithmus veröffentlichen, um ihre Dienstleistung anzubieten. Andere können ihre Technik nicht geheim halten, deshalb kann man ein Patent anbieten.

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