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Motorola gewinnt gegen Apple vor Gericht: Gibt es an Weihnachten keine iPads in Deutschland?

Motorola Apple

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(Bild: iphone-news.org)

So schnell kann es gehen und man wird vom Jäger zum Gejagten. Motorola hat vor Gericht einen Erfolg errungen, der in Cupertino wohl für blasse Gesichter sorgen dürfte. Denn ausgerechnet Mitten im Weihnachtsgeschäft könnte es sein, dass Apple seine iPads und iPhones hier in Deutschland aus dem Verkehr ziehen muss.

Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, das das Unternehmen in die entsprechende Lage versetzt. Grund dafür ist ein Technik-Patent (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple reagierte prompt und kündigte rechtliche Schritte gegen das Urteil an. Laut dem Nachrichtensender N-TV wird Apple untersagt mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Sprich: Es gibt wohl nicht sehr viel Spielraum. Verstößt Apple gegen dieses Verbot, gibt es ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder gar Ordnungshaft.

Sollte das Urteil Bestand haben, könnte es für Apple richtig teuer werden. Nicht nur wegen des Verkaufsstopps. Apple muss Motorola nämlich auf Antrag genau belegen, welche entsprechenden Geräte seit dem 19. April 2003 in welchen Mengen verkauft wurden. Motorola hat darauf Anspruch auf Schadenersatz.

Auch für Motorola nicht risikolos

Allerdings ist auch für Motorola ein ordentliches Risiko dabei. Das US-Unternehmen kann das Urteil nur gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro vollstrecken lassen. Würde Apple in der letzten Instanz gewinnen wäre dieses Geld weg. Mindestens! 

Für Motorola bzw. Google ist dieses Urteil ein wahrer Trumpf in der Hand. Laut N-TV-Artikel dürfte es für Apple nämlich sehr schwer werden aus diesem Dilemma zu entkommen. Theoretisch könnte Motorola eine Lizenzierung sogar ablehnen, selbst wenn es sich um essentielle Patente handle. Apple muss sich also durchaus um ein akzeptables Angebot bemühen. Dazu könnten auch Einigungen zu den aktuell schwelenden Rechtsstreitigkeiten gehören.

Es ist also ein rabenschwarzer Tag für die Jungs aus Cupertino. Immerhin hat man heute auch noch die Schlacht in Australien verloren. Samsung darf dort wieder das Galaxy Tab 10.1 verkaufen.

Wer weiß? Vielleicht wird ja bald alles gut, an der Patentfront. Und es kann endlich wieder Ruhe einkehren...

Quelle: N-TV

44 Kommentare

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  • @Ulrich B. Die Kupplungen werden nur deswegen von anderen Verkauft weil das Patent nach 20 oder 25 Jahren abgelaufen ist.

    Und diese 20 Jahre waren durchaus wichtig im die Marke und Qualitätsbewusstsein aufzubauen.

    Ob Gardena auch überlebt hätte wenn die Billigkopien schon nach 20 Wochen statt erst nach 20 Jahren gekommen währen ist nicht gesagt.

    Ansonsten stehe ich Patentmissbrauch auch kritisch gegenüber. Meine Argumentation war gegen Verallgemeinerungen “ALLE patente sind Mist” gerichtet.


  • Moin,Moin,@all,

    @Martin Krischki: Also das gleich Gardena auf der Strecke bleibt, das halte ich für ein Gerücht. Die Kupplungen werden ja auch von anderen Vertrieben. Meisten aber in einer wesentlich schlechteren Qualität. Also denke ich mal das die Leute sich dann doch lieber die bessere Qualität kaufen werden als diesen Billigschund. Wie heißt es nicht immer so schön "Wer billig kauft, kauft meist zweimal". Das hat sich bis jetzt immer bestätigt.

    Habe mir auch schon mal so eine Billigkupplung gekauft und die nach kurzer Zeit weggeworfen um mir dann doch lieber was hochwertiges von Gardena zu kaufen. Siehe da, die funktioniert Heute noch.

    Also denke ich die brauchen sich um ihre Jobs keine Gedanken machen.

    Bei den Tablets ist das genauso, wie ich schon sagte gibt es auf dem Sektor auch genügend Billiganbieter. Aber die Leute die schon seit Jahren den Apfel kaufen, die bleiben auch dabei. Der Rest verteilt sich auf die anderen Anbieter. Neulinge auf diesem Gebiet kaufen sich vielleicht ein Billigtablet um dann festzustellen das die nichts taugen. Also landen die nach kurzer Zeit auch wieder bei den teureren Herstellern. Daraufhin hat sich meine These bezogen das der Markt es früher oder später von selber regelt. Ich möchte niemanden seine Arbeitsplatz wegnehmen.

    Für mich ist halt dieses Jahr der Offen aus. Wie ich schon sagte bin ich jetzt schon einen geschlagenen Monat damit beschäftigt herauszubekommen, wo ich mir das GT7.7 herorganisiere. Ist net so leicht aufzutreiben. Meine Meinung ist halt,daß das nicht hätte sein müssen. Ich denke das ich da nicht alleine dastehe.

    Na ja schaun wir mal wo sich der ganze Mist noch hinentwickelt.

    Allen anderen wünsche ich aber trotzdem noch ne schöne Weihnachtszeit.

    Gruß
    Uli


  • Die Hoffnung, das dieser Rechtsstreit Apple das Weihnachtsgeschäft versaut, wird sich wohl nicht erfüllen. Zu einem dürfen alle sich bereits im Handel befindlichen Geräte abverkauft werden und das dürften genug sein und zum anderen glaube ich nicht, das Motorola das Risiko eingeht die 100 Millionen Euro Einlage zur Vollstreckung zu riskieren, bevor nicht klar ist, ob Apple mit seiner Bagatellklage Erfolg hat, denn in dem Fall könnte es Motorola teuer zu stehen kommen. Die werden also erst mal schön abwarten, was bedeutet, daß das Weihnachtsgeschäft nicht tangiert wird.


  • Grundsätzlich sind Patente ja nichts schlechtes, es sollte nur nicht möglich sein z.B. Patente auf ganz natürliche Vorgehensweisen, Bedienungskonzepte (z.B. das bedienen eines Touchscreens mit den Fingern) oder z.B. auf eine Farbe (Telekom Magenta) anzumelden, da diese ja in allen denkbaren Abstufungen in der Natur vorkommen usw.! Bagatellpatente behindern nur die Entwicklung und machen es kleinen innovativen Unternehmen teilweise unmöglich selber etwas zu entwickeln.
    Auch Sperrpatente die nur dazu dienen, das andere blockiert werden, man aber selber gar keine Interesse hat, an dieser Entwicklung zu arbeiten,dürften nicht erlaubt sein. Ich habe Verständnis dafür Patente auf eine bestimmte Technik oder ein Verfahren anzumelden, in dessen Entwicklung man viel Geld gesteckt hat, aber Patente/Rechte auf Farben, Namen, natürliche Verfahrensweisen usw. dürften einfach nicht erlaubt sein.
    Im übrigen machen eigentlich alle grosse Firmen rege Gebrauch ihrer Rechtsabteilungen, das stehen sich Microsoft, Google, Apple usw. in nichts nach.


  • 1:1 Kopien und Produktpiraterie sollte es natürlich nicht geben.
    (Gegen die China Billig iPad iPhone Klone macht Apple scheinbar auch weniger als gegen echte Konkurrenz.)
    Aber es darf auch nicht sein das es neben Gardena keine anderen
    oder nur Schlauchverbindungen für Dreieckige Gartenschläuche geben darf,
    weil Gardena das alleinige Recht darauf hat, stink normale Gartenschläuche
    so zu verbinden dass es nicht tropft...

    Am Ende sollte halt der Kunde entscheiden
    ob er nicht besser das Original von Gardena kauft,
    wo die Dichtungen dann auch 10 und nicht nur 2 Jahre halten.

    P.s.:
    Und ich dachte immer Autovergleiche seien das lächerlichste
    um etwas zu erklären... Gartenschläuche fielen mir da bislang nie ein. ;)


  • “Patente stinken” — Das würde ich jetzt nicht so unterschreiben.

    Beispiel: Gardena hatte alles Recht 25 Jahre lang der einzige Hersteller von Ihrer selbst entwickelten Gartenschlauch-Steck-Technik zu sein.

    Gardena hat bestimmt viel Arbeit reingesteckt um eine einfache und dennoch wasserdichte Steck-Technik entwickeln und verdient da durchaus einen Schutz gegen Chinesische Billig Kopierer.

    @OxKing: Wenn Patente sterben bedeutet das nicht echten Wettbewerb sondern sonder das unsere Ingenieurbüros von chinesischen Billig-Kopierern in den Ruin getrieben werden.

    Ulrich B.: “Der Markt regelt dann den Rest von selber!” — würde in meinem Beispiel bedeuten: Gardena macht pleite und 2900 Arbeitslose mehr in Deutschland. Würde das dein Weihnachten besser machen?


  • Moin,Moin,@all,

    Mann, Mann, Mann, was habe ich die Schnauze voll von diesem ganzen Patentmist!!!

    Mir wurde dadurch meine Weihnachtsstimmung komplett versaut. Ich bin jetzt schon einen ganzen Monat damit beschäftigt herauszufinden wie an das neue GT 7.7 herankomme. Das alles nur wegen diesem fauligen Apfel und seinen dämlichen Klagen!!!
    Meine Weihnachtslaune ist auf jeden Fall total im Keller und das wird sich wahrscheinlich auch nicht mehr ändern!

    Die sollen sich einfach alle gegenseitig in Ruhe lassen und neue Top Geräte entwickeln und verkaufen!

    Der der für den Apfel ist, der wird sich sowieso son Gerät kaufen und die anderen kaufen sich dann halt die anderen Geräte!

    Also sofort aufhören mit dem Quatsch und alle tollen Geräte überall verkaufen. Der Markt regelt dann den Rest von selber!

    Aber wie heißt es immer so schön "die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt"

    Gruß
    Uli


  • Patente stinken!
    Aber da Apple Samsung hier so am Arsch hatte
    freut einem die Nachricht schon irgendwie, weil der Spieß nun umgedreht wird,
    und Apple vielleicht mal bewusst wird auf welch hohem Ross sie da sitzen,
    und wie es sich Anfühlt so an den Eiern gepackt zu werden.

    Wünschen würde ich mir eigentlich aber dass diese Patente sterben,
    es echten Wettbewerb ohne solche Schikanen gibt, und sich halt das jeweils beste oder preiswerteste Produkt durchsetzt, bzw, jeder seine Kundschaft findet.


  • Als ich die Nachricht auf Facebook gelesen habe war mein Mauszeiger schon auf "Gefällt mir"....habe aber inne gehalten und mich gefragt: Gefällt mir das wirklich?
    Definitiv nicht! Ich will lieber lesen dass das Asus Padfone auf den Markt kommt, dass Google TV in Deutschland voll durchstartet, und das die GEMA sich mit der Bitkom einigt. Positive Nachrichten also die an Produkten und eigenentwicklung hängen und nicht davon Berichten was vor Gericht entschieden wird.

    Der einzige dauerhafte Verlierer diese Patent Streitigkeiten ist den Endverbraucher, da durch Lizenzgebühren die Preise der Endgeräte steigen und neue Innovationen 1000 mal geprüft und Patentiert werden, damit ja kein anderer das nach macht, was dazu führt dass Innovationen nicht mehr den ganzen Markt erreichen.
    Es ist einfach nur Traurig.....

    Und glaubt echt jemand das iPad/IPhone aus den Läden verschwinden wird?
    (Dann verkauft Apple das halt Online mit der entsprechenden Werbe Strategie)

    Bevor es aber so weit kommt, wird Apple an Motorola zahlen und gut. Im besten Fall könnte das Urteil noch von Google eingesetzt werden um andere Patentstreitigkeiten niederzulegen. Aber selbst daran glaube ich nicht.

    Ich hoffe das wir irgendwann wieder eine Zeit haben in der das bessere Produkt die Marktanteile erkäpft und nicht der bessere Rechtsbeistand....


  • richtig so! In china unter den miesesten umständen herstellen und hier als überteuertes edelprodukt verkaufen! Schade das leute immer noch dieses zeug kaufen!


  • Endlich bekommen die mal eins auf den Deckel....... Hoffentlich hoffentlich ein weihnachtsgeschäft ohne Apple......


  • Na, wenn das ganze Apple-Gerümpel erstmal weg ist, dann ist doch gleich mehr Platz für andere Dinge. Man könnte z.B eine übergrosse Androidfigur und Tische, mit AndroidPit Aufkleber zum Mitnehmen, hinstellen. :)


  • So etwas zu lesen find ich Klasse!


  • Fabien, wie kommst du auf die Aussage "Würde Apple in der letzten Instanz gewinnen wäre dieses Geld weg. Mindestens!" ?

    Das ist nur eine Sicherheitsleistung, die sicherstellen soll, dass Apple seinen Schaden ersetzt bekommt.. Motorola muss Apple Schadensersatz leisten, wenn sie verliert. In welcher Höhe der Schaden, das muss Apple dann belegen. Das Gericht hat jetzt erst einmal angenommen, dass der Schaden HÖCHSTENS 100 Mio. € sein könnte und danach die Sicherheitleistung festgelegt. Wahrscheinlich aber dürfte es weniger sein.


  • Es war eine sehr schöne Woche und ich bin nun doch wieder etwas beim Glauben das es doch nocht Gerechtigkeit gibt, DANKE!

    Nun schlägt es zurück und das nicht zu knapp wenn man noch drüber nachdenkt das es in China auch garnicht mal so gut für Apple ausschaut, im Grunde haben sie es so gewollt vieleicht besinnen sich jetzt mal endlich alle Parteien und bringen wieder innovative Produkte raus und arbeiten zusammen.

    Grüße



  • ich denke apel hat das mal verdient.
    ich hoffe das es denen mal zu denken gibt.
    das ständige geklage muss mal aufhören.


  • Begrüße ich sehr.

    Und Respekt Fabien, du hast deinen eigenen Stil entwickelt den ich aus deinen Einträgen herauslese. Wollte ich nur sagen, weil ich den Artikel gelesen habe und am Ende dachte "moment, das hat doch der Fabien geschrieben" und siehe da, nach dem nachschauen stimmte das *gg*

    Ansonsten zur Sache, ich finde das gut, vielleicht einigt man sich ja darauf diesen patentmist einfach zu lassen weil beide als Verlierer da rausgehen wenn man die Kosten zum Nutzen mal aufrechnet.


  • +1


  • @ Michael: Danke für die Ausführliche Erklärung! :) Eigentlich wollte ich mich gar nicht so intensiv mit der Materie beschäftigen, aber jetzt bin ich schon dabei xD

    Was mir in dem Punkt noch aufgefallen ist (ich bin jetzt bei Seite 10/24 des Urteils ;) ):
    In "§ 8 Verschiedenes" Des Lizenzangebotes von Apple heißt es:

    "(1) Anhãngige Nichtigkeitsklagen [...] werden innerhaib von 10 Werktagen [...] zurUck genommen. Dies gilt nicht,
    wenn, [...] die [Motorola] Schadensersatzzahlungen [...] fordert, welche die [Einmalzahlung] ubersteigen. "

    Das heißt doch, Apple wollte eine Beliebige Summe x als Einmalzahlung zahlen und dafür die Nichtigkeitsklage zurücknehmen.

    Diese Summe x war Motorola aber zu wenig, also erhält Apple die Nichtigkeitsklage aufrecht und Vertreibt weiter (nach aktuellem Stand) nicht-lizenzierte Produkte.

    Irgendwie sieht mir das so aus, als ob Apple mit dieser Nichtigkeitsklage eben diese Schadensersatzzahlungen verhindern wollte nach dem Motte "Wir einigen uns jetzt und lassen dafür alles andere gut sein".
    Vor allem, wenn man sich mal die Daten anguckt:
    -06.08.2007: Motorola fordert Apple zum Abschluss eines Lizenzvertrages auf
    --fast vier Jahre später --
    -29.06.2011: Nichtigkeitsklage von Apple
    -04.10.2011: Lizenzvertragsangebot von Apple


    Naja, wir werden sehen, wie's weiter geht ;)

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