Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen ein besseres Nutzungserlebnis bieten zu können. OK

 

Gestern haben wir noch davon berichtet, dass der Lizenz-Verwerter IPCom deutsche Händler, die (weiter) HTC-Smartphones vertreiben, abmahnt (Story: IPCom mahnt deutsche Händler ab). Offenbar will IPCom damit weiter Druck auf den taiwanesischen Hersteller ausüben, damit dieser Lizenzgebühren für einige Patente bezahlt.

Nun hat sich HTC dazu zu Wort gemeldet und unterstreicht damit erneut, dass man der Auffassung sei, keine Patente von IPCom zu verletzen. In ungewohnt deutlichen Worten verurteilt HTC das Vorgehen der Lizenzverwalter bzw -vertreter, direkt an die Kunden heranzutreten und so weiter Druck auszuüben. 

In der Tat geht IPCom extrem aggressiv vor. Dass Händlern rechtliche Konsequenzen im Falle von HTC-Handy-Verkäufen angedroht werden, könnte durchaus bei einem oder anderen Unternehmen ohne große Rechtsabteilung Wirkung zeigen. Es dürfte also spannend werden wie HTC darauf reagiert. Wenn man allerdings das nachfolgende, offizielle Statement liest, das uns vorliegt, dürften Gegenmaßnahmen nicht allzu lange auf sich warten lassen:

HTC ist am Dienstag (6.12.2011) darüber informiert worden, dass IPCom deutsche Groß- und Einzelhändler angeschrieben und aufgefordert hat, den Verkauf von 3G-Mobiltelefonen von HTC einzustellen. HTC ist erneut bestrebt, den Sachverhalt richtigzustellen:

  • Das Schreiben an Händler in Deutschland unterstellt, dass zahlreiche HTC Mobiltelefone das so genannte Patent #100a verletzen. Fakt ist, dass HTC vergangene Woche den Einspruch bei dem Patent #100 zurückgezogen hatte. Bei dem Patent #100a handelt es sich um eine abgewandelte Form des Patents #100; IPCom hat keinen Beweis dafür, dass HTC das Patent #100a verletzt hat, es liegt auch keine einstweilige Verfügung vor und soweit es HTC bekannt ist, hat IPCom kein neues Verfahren gegen HTC wegen der Verletzung dieses Patents eingeleitet.
     
  • Das Patent #100a wird aktuell in einem Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt behandelt, und es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass es in der Anhörung am 24. April 2012 aufgehoben wird.
     
  • Wir heben nochmals unseren Standpunkt hervor, dass sich die originäre einstweilige Verfügung im Falle Patent #100 auf ein einziges, veraltetes Mobiltelefon bezieht, das nicht mehr in Deutschland verkauft wird. HTC’s Position wird gestützt von früheren Urteilen des Berufungsgerichts Karlsruhe in anderen Verfahren gegen IPCom. Wir haben vorsorglich eine alternative Implementierung des Standards im Einsatz, die nicht die Interpretation des #100 durch das Landgericht Mannheim oder eine wie auch immer geartete Interpretation des Patents #100a verletzt.


HTC respektiert die Rechte am geistigen Eigentum Dritter und hat zahlreiche Lizenzabkommen mit Inhabern essentieller Patente geschlossen. Es ist sehr bedauerlich, dass IPCom seine Bereitschaft demonstriert hat, bis ans Äußerte zu gehen, dazu gehört auch das Kontaktieren unserer Kunden, um Forderungen zu stellen, die wir als unverhältnismäßig und ungerechtfertigt erachten. Wir werden weiterhin unsere geschäftlichen Interessen sowie die Interessen unserer Kunden und Partner aufs Schärfste verteidigen.

 

17 Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • Das steht doch oben: Die haben die Berufung zurückgezogen weil Patent #100 nur ein älteres Modell betrifft, was in Deutschland schon lange nicht mehr verkauft wird. Also warum noch darüber streiten?

  • Ich bin hier ja hin- und hergeworfen zwischen dem Unding "Patentverwalter/Abmahn-Wahn" und der Blauäugigkeit von HTC. Warum wurde die Berufung zurückgezogen (was in Juristenkreisen bereits zu einigem Kopfschütteln geführt hat), ohne vorher über mögliche Konsequenzen nachzudenken.

    Ich bin gespannt, wie sich das ganze entwickeln wird!

  • Es hat doch schon was von "Patent-Mafia", was diese Firma da abzieht. Meiner Meinung nach gehört sowas verboten und die Geschäftsführer eingesperrt.

  • ""Das Landgericht Mannheim hatte HTC für schuldig befunden, das fragliche Patent zu verletzen, und Unterlassung angeordnet (Az. 7 O 94/08). Nachdem der taiwanische Hersteller Ende November seinen Berufungsantrag zurückgezogen hatte, ist das Urteil rechtskräftig""
    Das bezieht sich doch aber sicherlich auf Patent #100 und nicht auf #100a. Für #100a gibt es nicht mal eine einstweilige Verfügung, geschweige denn ein Urteil...wenn man den Aussagen von HTC Glauben schenken kann.

  •   7

    Anstatt sich gegenseitig wegen lauter schwachsinniger Patente zu verklagen, sollten die Firmen lieber ihr Geld und ihre Energie darauf verwenden, gegen Produktpiraten vorzugehen. Oder neue innovative Produkte entwickeln. Das ist in meinen Augen sinnvoller

  • Jan 08.12.2011 Link zum Kommentar

    immer dieser Futterneid
    alles Kindergarden oder was?

  • Das ist echt schade das irgendwie überall patentkriege geführt werden. Da drücke ich HTC mal die Daumen.

  • Die kommen ja diesen Waldorf-Abmahnanwälten gleich.. Sinnlos draufzu Klagen was das Zeug hält und die Gelddruckmaschine am laufen halten :-/ Schlimm, dass sowas tagtäglich auch Privatleuten so ergeht und nicht nur bei den "großen"

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    08.12.2011 Link zum Kommentar

    @Michael Weigelt: Aber das wäre ja geradezu grotesk, wenn IPCom die "Herausgabe" auf etwas stützt, was noch nicht bewiesen ist, dass es auch wirklich das Eigentum ist. Ich bin wie gesagt kein Jurist, aber so wie ich das verstehe, stützt IPCom seine Drohungen auf nicht bewiesene Umstände.

  • also "solange kein Urteil gesprochen ist, können doch die Händler nicht einfach aufhören die Smartphones zu verkaufen" stimmt so nicht

    es folgen Zitate von Heise (http://www.heise.de/newsticker/meldung/IPCom-weitet-Patentstreit-mit-HTC-auf-den-Handel-aus-1391187.html)

    -"Das Unterlassungsurteil des LG Mannheim richtet sich allerdings gegen alle Geräte des Herstellers"

    -"Das Landgericht Mannheim hatte HTC für schuldig befunden, das fragliche Patent zu verletzen, und Unterlassung angeordnet (Az. 7 O 94/08). Nachdem der taiwanische Hersteller Ende November seinen Berufungsantrag zurückgezogen hatte, ist das Urteil rechtskräftig"

    -"Dass kein Rechtsverhältnis besteht, spielt keine Rolle - zwischen
    IP-Com und HTC besteht ja auch kein Rechtsverhältnis. §139 PatG gibt
    dem Verletzten Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz unter der
    Voraussetzung der Patentverletzung - mehr ist nicht erforderlich. Das
    ist quasi eine Spezialnorm für die BGB-§§812, 823, also
    Herausgaberecht für ohne Rechtsgrund erlangte Leistungen bzw.
    unerlaubte Handlungen.
    Auf Deutsch: wenn Dir einer was klaut und es einem Dritten gibt, hast
    Du einen Anspruch gegen beide auf Herausgabe. Auch wenn Du beide
    nicht kennst und mit keinem von beiden je einen Vertrag oder
    sonstiges Rechtsverhältnis eingegangen bist." von Codago aus dem Heise News Forum (http://www.heise.de/mobil/newsticker/foren/S-Re-Wie-will-eigentlich-HTC-dem-Handel-verbieten-HTC-Geraete-zu-erkaufen/forum-217226/msg-21149844/read/)

  • C4 auf ipcom sag ich nur

  • Anfang vom dritten Absatz fehlt nen Wort.

    Finde das Verhalten auch sehr befremdlich; solange kein Urteil gesprochen ist, können doch die Händler nicht einfach aufhören die Smartphones zu verkaufen...

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    08.12.2011 Link zum Kommentar

    Es wäre durchaus möglich, dass das eine Art "Lobbyarbeit" ist. Wer oder was dahintersteckt, bzw. was die wahre Motivation ist - schwer zu sagen.

  •   9

    Wenn da mal nicht Apple hinter steckt... (Gerüchteküche kocht schon)

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    08.12.2011 Link zum Kommentar

    @p2p Du meinst, so lange noch wach :)

    Ich finde das Vorgehen von IPCom vor allem recht interessant. Das Abmahnen von Händlern kenne ich in dieser Form nicht. Ich bin kein Jurist, aber so lange es kein rechtskräftiges Urteil gibt, verstehe ich die Grundlage von IPCom nicht genau. Auf mich wirkt das wie ein Einschüchterungsversuch der besonderen Sorte.

  • So früh schon auf Fabian? ;-)

  • Sie sollen die Kerle in die Hölle schicken....

    Es ist wirklich bedauerlich, dass solche Streitigkeiten nun auch Händler erreichen sollen. Zumal m.E. nicht klar ist, ob HTC Patente verletzt.

    Einfach schäbig, mehr fällt mir dazu nicht ein.

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen ein besseres Nutzungserlebnis bieten zu können. Mehr dazu

Alles klar!