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HTC kann aufatmen: G1 und Magic dürfen weiter verkauft werden

Hattet Ihr das mitbekommen? Im März diesen Jahres wurde HTC eine einstweilige Verfügung durch die Münchener Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com zugestellt. Konkret ging es darum, dass HTC diverse Patentrechte von IP-Com beim Bau des G1 und des Magic verletzt hätte. Vor dem Landgericht Mannheim hatte IP-Com bereits Recht bekommen und damit gedroht alle Importe unterbinden zu lassen. Das hätte den totalen Verkaufsstopp des G1 und des Magic bedeutet. HTC hat die Lizenzforderungen von IP-Com als unverhältnismäßig hoch zurückgewiesen.

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Nun hat heute das Oberlandesgericht Karlsruhe kurzfristig entschieden, dass die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung ausgesetzt wird. Allerdings muss HTC eine Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Damit kann nicht nur HTC, sondern auch Vodafone und T-Mobile aufatmen, die sofort den Verkauf der Geräte hätten stoppen müssen.

Ob HTC die Patentrechte wirklich verletzt hat, ist derzeit noch völlig offen. Laut Handelsblatt neigt der Senat aber eher zur Entscheidung der Vorinstanz. Mit anderen Worten: es könnte noch teuer für HTC werden. 

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