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HTC erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen IPCom

 

HTC hat einen wichtigen Meileinstein im Kampf gegen den Patent-Troll IPCom erwirkt. Wie wir in den letzten Wochen bereits immer wieder berichtet haben, liefert sich der Patent-Verwerter mit Sitz in München einen erbitterten Kampf mit dem taiwanesischen Smartphone-Hersteller.

IPCom wirft HTC dabei vor, dass es einige seiner Patente missbrauchen würde und forderte zuletzt ein Verkaufsverbot für die Smartphones der Taiwanesen hier Deutschland. Dabei ging der Patent-Troll soweit, dass sogar Händler von HTC-Geräten abgemahnt wurden. HTC wehrte sich dagegen und sagte immer wieder, dass man keinerlei IPCom-Rechte verletzen würde.

HTC hat eben einen wichtigen Erfolg vor Gericht errungen. Das Landgericht Düsseldorf erließ eine einstweilige Verfügung gegen IPCom. Das Statement von HTC hierzu lautet wie folgt:

"Das Landgericht Düsseldorf hat heute eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der es dem deutschen Patentverwerter IPCom untersagt wird, irreführende Abmahnschreiben an Vertreiber von HTC Handys zu versenden. HTC wiederholt seine Position, dass die in den massenhaft verbreiteten Abmahnschreiben erhobenen Vorwürfe jeder Grundlage entbehren. HTC wird gleichzeitig nicht zögern, rechtliche Schritte zu ergreifen, um die Interessen seiner Kunden zu schützen."

Damit dürfte der IPCom-Abmahn-Wahnsinn so kurz vor Weihnachten erstmal ein Ende haben. Nun kann man nur hoffen, dass diese ganze Auseinandersetzung ein baldiges Ende findet.

 

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  • Mittlerweile finde ich es interessant, wie oft und weswegen hier im Blog die Leute lauthals Töne spucken. Und dann: welche Töne und welche Tonart... Im Grunde genommen sind wir alle doch nur User.

    Der Android-User denkt: Diesen kommerziellen Schrott müssen wir vernichten! Wir brauchen mehr Apps - scheiße, für Android will ja kaum jemand richtig gute Apps schreiben... Ach komm, hetzen wir auf iOS!

    Und der iOS User belächelt den Androiden: "Ach du kleiner Nerd, woher kommst Du denn?! Hatte ich in der Vorwahl ne Null zuviel?!"

    Einfach nur faszinierend, selbst wenn es um IPCom vs. HTC geht, ist Apple schuld...

  • *aus dem

  • Traurig sind lediglich die gesetzlichen Grundlagen, die solche Fälle erst ermöglichen.
    Viele Gesetze haben ihren Ursprung aus den Grundverständnis der Ethik. Das Patentrecht eher aus dem Diktat diverser Lobbyisten.

  • @ Thomas

    Also mehr als mit Anführungszeichen kann man schriftsprachlich leider nicht Ironie verdeutlichen, es sei denn... Noch mal, tut mir "leid" (IRONIE)

  • Ok dann sind wir uns ja einig.
    Klar hätte Nachfragen da geholfen. Ich denke Samsung war da etwas Übereifrig mit dem Zurückklagen nachdem Apple ihnen das Leben so schwer macht mit all der Klagerei. Wurde wohl das Offensichtlichste übersehen.

  • ok, es mag ja sein das der verlinkte artikel nicht ganz gepasst hat aber der sollte eigentlich nur zeigen,wie einfach es sein kann,wenn man miteinander reden würde,
    und nein, ich wunder mich nicht das es auffällt,deswegen hab ich ja das logo gewählt,da mein anderes ja zensiert wurde

  • Es hat hier niemand gesagt Apple würde schlechte Produkte bauen oder sie hätten keine Vorteile. Jedem das Seine. Allerdings rennen hier in letzter Zeit deutlich zu viele Leute in den Kommentatren rum die eindeutig der Apple-Fraktion angehören und einfach nur die Android-Hersteller schlechtreden zu versuchen (auf einer Android-Seite wohlgemerkt.) Und wenn dann einer mit nem Apfel als Avatar kommt und einen Artikel verlinkt wo Samsung mal nen Fehler gemacht hat obwohl das gar nicht zum Blogeintrag hier passt dann denkt man sich seinen Teil dazu ;)
    Und bevor jetzt das nächste Gejammere losgeht: Ja ich finde die gesamte Hin- und Herklagerei auch ziemlich dämlich. Und nicht nur Apple ist der 'Böse' hier, niemand hat sowas behauptet!

    @Thomas: Wunderst du dich echt dass jemand der auf einer von Apple-Fanboys geplagten Androidseite jemand mit einem Apple-Logo 'auffällt'?

  • @ Crom187

    schön das du dich entschuldigst aber das ist MIR völlig egal,denn dadurch sind die vorurteile ja trotzdem nicht weg und ausserdem fängst du gleich mit dem nächsten herablassenden getue an,indem du MEINE grammatik beanstandest,wer bist du,das du dir das schulmeistern rausnimmst,

    mein altes profilbild musste ich auf " wunsch "eines mods ändern

  • was soll der sch*** des ist doch nur ein profilfoto und ihr mach ein drama daraus ich hab einen ipod touch zuhause und benutze ihn auch gerne ich benutze auch mein lg gerne ,keine frage aber apple hat auch vorteile android gegenüber genauso wie android apple vorteile gegenüber hat also nur weil ich nen ipod zuhause hab und ihn benutze heist es nich ich hab was gegen android.
    und ich find es von apple und von samsung sch***e wie sie sich "bombadieren" als hätten sie nichts besseres zu tun.
    Ich war hier mitglied wo ich ein iphone hette und noch garnicht zu android gewechselt bin

    EDIT:
    Man fühlt sich hier wirklich manchmal wie im Kindergarten!

    EDIT2:

    "Ohne wertende Bsp. nennen zu wollen, wenn jemand einen Judenstern trägt, isser vermutlich Jude und/oder fühlt sich dem jüdischen Glauben zugehörig, wenn sich jemand Hammer und Sichel tätowieren lässt, isser vermutlich Kommunist und/oder fühlt sich den Kommunisten zugehörig, wenn jemand ein Hakenkreuz trägt usw."

    ja und trotzdem werden sie nicht von der gesellschaft ausgeschlossen
    also nicht wie hier:
    "Was macht denn der fanboy hier?"
    oder sowas
    "Was der Fanboy da macht? Das selbe wie Apple selbst."
    @Andreas
    und du musst hier den richter spielen oder dich hier als Oberster Chef benehmen!

    wie sich immer alle bedroht fühlen!!

  • @ Thomas

    Ohne wertende Bsp. nennen zu wollen, wenn jemand einen Judenstern trägt, isser vermutlich Jude und/oder fühlt sich dem jüdischen Glauben zugehörig, wenn sich jemand Hammer und Sichel tätowieren lässt, isser vermutlich Kommunist und/oder fühlt sich den Kommunisten zugehörig, wenn jemand ein Hakenkreuz trägt usw.

    Kann natürlich in jedem der Fälle völlig falsch sein, also tut uns "leid", wenn wir dein Profilphoto falsch aufgefasst haben, ganz ehrlich.

    PS: Bin übrigens finanziell gut gestellt, habe einen Hochschulabschluss und weiß sogar, dass man nur die temporal subordinierende Konjunktion "seit" mit "t" schreib, wenn man's als Verb gebraucht, sieht's damit eher finster aus :)
    Und bei dem Satz "Ich mich schlapp lachen muss" bin ich mir auch "relativ" sicher, dass damit irgendwas nicht stimmt.

  • @ Crom187 und Andreas B.

    ihr beide seit so arm,ihr bezichtigt jemanden als Apple Fanboy und wisst gar nichts von demjenigen,ihr seit so traurig mit euren vorurteilen,das Ich mich schlapp lachen muss und ihr beide wollt einem was von "Fanboys" erzählen

  • Was der Fanboy da macht? Das selbe wie Apple selbst. Früher war einfach alles von Apple toll und man machte Werbung damit dass sich die Leute in langen Schlangen anstellten. Jetzt sieht man Android als riesige Bedrohung, Apple spielt Kindergarten vor Gericht und seine Fanboys machen das selbe auf Androidseiten :P

  • Was macht denn der fanboy hier? ^^ Gut gemacht HTC! Sagt mal, kommt das nur mir so vor, oder ist Apple nach dem Tod von Steve Jobs noch aggressiver geworden?

  • das sinkt hier mit den Patentklagen auf ein Niveau... UNGLAUBLICH!

  • Mit Klopapier und Eiern und heizt den Deppen ein!
    :-D

  • Münchner bewaffnet euch

  • Gott sei Dank! man muss Patent-Trollen einen Riegel vorschieben!

  • und was macht samsung so viel besser ?
    die sind nicht anders als der appel und manches wäre so einfach :
    http://www.giga.de/benm/2011/12/16/deutschland-samsung-zieht-sich-vom-patentstreit-zuruck/#more-61912

    "Hätte Samsung einfach nachgefragt, hätten sich wohl beide Parteien viel Zeit und Geld gespart."

    allein dieser satz,bringt es auf den punkt

  • Ich komme mir immer mehr vor, als würde ich im Kindergarten sitzen und die Kleinen beobachten... der kleine Apple schubst den bösen Samsung und rennt dann zum Betreuer und sagt "Er hat aber angefangen...." *heul*

    Traurig, traurig, traurig.

  • Richtig so. Abmahnen und Klagen ist anscheinend zum neuen Volkssport geworden!

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Alles klar!