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3 Min Lesezeit 26 Kommentare

Apple gewinnt: ITC erlässt Importverbot für einige HTC-Geräte

 

(Bild: androidandme.com via laihiu)

Mehrfach wurde die Entscheidung der ITC verschoben. Es ging darum festzustellen, ob HTC bestehende Patente von Apple verletze - oder nicht. Die amerikanische Handelsbehörde kann in solchen Fällen auch Importverbote für Produkte aussprechen.

Genau das ist heute Nacht passiert. Die ITC stellte in einem Urteil fest, dass das Apple-Patent #5,946,647 durch HTC verletzt wurde und hat den Import einiger Geräte in die USA verboten. Betroffen sind die Android-Smartphones, die die Android-Versionen zwischen 1.6 und 2.2 auf den Geräten haben. Ganz konkret geht es um das HTC EVO 4G, das HTC Aria, das T-Mobile G2 und das HTC Droid Incredible

Bei dem Patent geht es um ein System bzw. eine Methode, mit der ein Computer Strukturen erkennen und dann gewisse Aktionen durchführen kann. Konkret kommt dies bei Android in einigen Instanzen bei der Benutzerführung vor. Und da liegt der Hase im Pfeffer. Denn eigentlich ist die Situation vor allem für Android prekär. Das Patent wird nicht von HTC, sondern durch das Betriebssystem verletzt. Es ist wohl wahrscheinlich, dass Apple nun gegen weitere Android-Partner vorgehen wird. 

Die ITC gibt HTC allerdings ein wenig Zeit bevor das Urteil in Kraft tritt. Es wird erst am 19. April 2012 rechtswirksam. Damit hat HTC - und respektive Android - noch Zeit Änderungen am Betriebssystem vorzunehmen, damit das betroffene Patent nicht mehr verletzt wird. Sollte dies nicht gelingen, können diese Android-Geräte ab diesem Datum nicht mehr in die USA eingeführt werden. Einzige Ausnahme: Zu Garantiezwecken können noch Geräte importiert werden.

Alles halb so wild?

HTC scheint es gelassen zu nehmen. Denn offenbar hat die ITC nicht alle von Apple vorgetragenen Punkte stattgegegeben. Der Chef-Justitiar von HTC sagte zu der ITC-Entscheidung:

Wir sind sehr erfreut, dass die Kommision [ITC] der ursprünglichen Entscheidung des Richters bezüglich der Patente '721 und '981 gefolgt ist und seine Entscheidung bezüglich des Patents '263 und teilweise bei '647 revidiert hat. Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung und werden diese respektieren. Das '647-Patent ist [nur] eine kleine User Interface Experience und HTC wird diese in Kürze vollständig von all seinen Telefonen entfernen.

Sollten diese Worte keine Show, sondern tatsächlich so gemeint sein, kann man die ITC-Entscheidung vielleicht sogar als Erfolg für HTC und Android verbuchen. Dies ist allerdings für Außenstehende nur schwer zu beurteilen. Das gilt übrigens auch dafür, ob andere Android-Partner diese Entscheidungen ebenfalls so gelassen sehen können - oder ob sie das Urteil der ITC härter treffen wird.

 

Blogs, die zu diesem Thema passen:

Apple vs. HTC: Darf HTC vielleicht kurz vor Weihnachten keine Smartphones mehr verkaufen?

ITC hinterfragt Apple-Patente

Der Android-Patentkrieg ruft den Präsidenten auf den Plan

Quelle: androidandme

26 Kommentare

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  • Die Gute Nachricht ist: Ich kann die htc's noch in Deuztschland Kaufen.
    Die _Schlechte: Western Union, MasterCard, VISA, PayPAl & co. Scheiden als Bezahlmethode aus - Genau wie bei WikiLeaks!!!

  • Für mich klar ein Sieg von HTC und eine Niederlage für Apple. Apple hatte gegen 10 Patente geklagt, nur mit einem sind sie durchgekommen, und das betrifft nur veraltete Android-Versionen und kann darüber hinaus per Software bis April gefixt werden. HTC trifft das so gut wie gar nicht.

  • Habe gerade gelesen das von 10 angeblichen Patent Verstößen nur ein einziges vom Gericht anerkannt wurde!

    Das ist eigentlich ein grandioser Sieg für HTC/Android

  • Wie wärs mit Updates auf Gingerbread? und das Problem ist gelöst.....

  • "hallo hier ist gott..ich klage apple an meine erfundene form einer frucht auf ihren geräten zu zeigen!"

  • Ich kann das Urteil bzw. die Klage nicht nachvollziehen. Immerhin konnte ich schon bei WindowsMobile eine Telefonnummer, die in einer Email stand, anrufen bzw. in den Kontakten abspeichern. Warum dies also nur bei Android zu Patentrechtsverletzungen führt, weiß ich nicht.

  • Vielleicht erkennt ein Richter bald mal die Quängeligkeit des Kleinkindes, genannt Apple. Meine Güte...

  • Diese Tasche hat was ,für meine Kids bestimmt was. Obwohl als Rucksack genialer.

  • Nerdig*

  • Ich bin auch großer Android-Liebhaber, aber so eine Tasche ist ja wohl ne Nummer zu nervig :D

  •   7

    @ Fabien: Schwammig ist es, das stimmt wohl. Ich wollte auch nur dem ganzen gebashe gegen Apple etwas vorgreifen, da sich deine News etwas von dem unterscheidet, was z. B. das Handelsblatt oder auch die FTD geschrieben hat. Sollte aber keine Kritik an deinen journalistischen Fähigkeiten sein :-)

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    20.12.2011 Link zum Kommentar

    @torsti: Ja, das ist richtig. Aber ganz ehrlich: Ich kann mir das aktuell gar nicht richtig vorstellen.

    @christian beckers: Ich schreibe das selber ja auch eher moderat. Aktuell würde ich es fast schon als Sieg für HTC werten. Allerdings will ich dem Frieden nicht so sehr trauen. Denn Matthias Schlich bringt es auf den Punkt: Es ist alles sehr schwammig. Wir als Presse können da eigentlich nur dem Glauben schenken, der für uns das Ganze bewertet.

  • Habe ich das jetzt richtig verstanden? Updates (oder zumindest einen fix) für alle htc phones bis 2.2?

  • Kann mir einer ein kurzes Beispiel für das Patent geben, das hier verletzt wurde? Die beschreibung ist so schwammig, dass mir da nicht viel drunter vorstellen kann.

  •   16

    verzeihung, in den kommentaren

  •   16

    wann kann man in der app endlich links anklicken

  • na das liest sich jetzt wirklich nicht so tragisch, weder für htc noch für android..

    abwarten und glühwein trinken ;-)

    ich find die tasche auch cool

  • @Martin: seh ich ganz genau so

  • In der Sache seh ich sogar HTC als den Gewinner. 1 aus 10 Patenten. Das ist ist doch genial für HTC. Damit hat die Kommission offiziell bestätigt, dass 9 Patente nicht verletzt werden. Das 1 kann man sicherlich dann auch mit mehr oder weniger Aufwand ersetzen und Apple schaut in die Röhre.

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