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Apple vs. Samsung Patentstreit: Klagen wurden heute jeweils abgewiesen

 

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Apple und Samsung hatten heute wieder einen gemeinsamen Termin vor dem Mannheimer Landgericht. Um die Spannung gleich vorneweg zu nehmen: Eine Klage wurde zugunsten von Samsung entschieden, die andere für Apple.

Bereits heute Morgen ging die Nachricht bei uns ein. Der Inhalt: Die Stellungnahmen von Samsung zur Entscheidung des Gerichts. Vor lauter Patentstreitigkeiten wussten wir aber schon gar nicht mehr, weshalb sich die beiden Unternehmen eigentlich heute in Mannheim vor dem zuständigen Richter ein Stelldichein geben wollten. Die Kanzlei von Samsung brauchte zwar ein wenig mit der Antwort, nun ist sie aber da:

Im ersten Fall klagte Apple gegen Samsung wegen des berühmten Bildschirm-Entsperrung-Verfahrens (Slide-2-Unlock). Vor zwei Wochen hatte das Unternehmen aus Cupertino noch genau deshalb gegen den anderen Konkurrenten Motorola gewonnen und Recht bekommen. Heute sah dies aber anders aus. Die Umsetzung sei bei Samsung anders gewählt, so dass man hier nicht von einer Patentverletzung sprechen könne. Entsprechend wurde diese Klage abgewiesen.

Beim anderen Fall musste sich Samsung geschlagen geben. Zunächst zumindest. Samsung hatte wegen einer weiteren Patentsverletzung gegen Apple geklagt, bei dem es um Effizienzsteigerung beim Senden von Daten zwischen UMTS-Funk geht. Samsung zeigte sich über diese Entscheidung enttäuscht und ließ offen, ob man hier nicht in Berufung gehen wolle.

Hier die jeweiligen Stellungnahmen von Samsung direkt auf Englisch:

"Samsung welcomes the court's ruling which confirms our position that the GALAXY range is distinctive and does not infringe Apple's intellectual property. The court has denied Apple's claims, and Samsung's innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany.
Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple's claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile industry."

"We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. We will review the written grounds of today's judgment and expect to lodge an appeal with the Higher Regional Court Karlsruhe.
It should be noted that Samsung filed a separate legal action with the Mannheim court in December 2011 relating to Apple's infringement of four additional patents. We will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple's claims to ensure our continued ability to provide innovative mobile products to consumers."

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13 Kommentare

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  • Das mit den Patentklagen ist so ein Schwachsinn,das alles am Ende wegen Marktanteilen. Sollen sie lieber das Geld für die Klagen in die Entwicklung stecken dann werden die besseren gewinnen.Und die Klagen hinfällig.

  • Den Klagenden scheint es bei uns besonders gut zu gefallen. Man könnte fast meinen, dass Urteile woanders weniger Bedeutung hätten als hier. Besonders Apple fühlt sich offensichtlich sehr wohl bei uns und gut vertreten.
    Mal schaun wieviel Zeit unsere Gerichte noch für Klagen ausländischer Firmen untereinander aufwenden müssen.

  • @ Marc:
    Willst du unseren fabi denn arbeitslos machen?? ;)

  •   18

    jo man kanns einfach nicht mehr hören pls lasst doch diese blogs einfach weg :-)) ;-) ist doch immer wieder das selbe, soviel wie die klagen das is wie im kindergarten sollen sich vertragen alle ham sich lieb und wir unserer ruhe , die können alle nicht ohne den anderen aplle schon garnicht weil die selber nur zukaufen anders wäre es wenn die nen völlig neues verfahren entwickeln würden, aber da dem nicht so ist , geht einem diese ganze streiterei aufn senkel XD

  • @Gerrit Dziallas

    DOCH! Genau das passiert in der Automobilbranche und in allen anderen Branchen laufend. Mercedes z.b. hat vor kurzem Audi verklagt, weil die gegen ein Patent auf ein Abgasreinigungssystem verstoßen. Oder Nissan hat Audi verklagt weil die ein "Q" ffür ein neues Modell nehmen wollten, Nissan aber bereits seit langem diese Buchstaben ebenfalls verwendet. Oder LG hat Osram verklagt weil die gegen ein Patent über das erzeugen von weißen LEDs verstoßen, was wiederum eine Forderung für Verkaufsverbote von Audi und BMW zur Folge haben sollte.

    Du siehst, in der Automobilbranche ist das ebenfalls Gang und Gebe. Der einzige Unterschied: Es wird nicht drüber berichtet weil es keine Sau interessiert. Genau so wie vor dem Apple<->Samsung Streit in der IT Branche. Auch dort gab es dauernd Klagen wegen allem, aber es wurde nicht wie jetzt über alles haarklein berichtet.

  • Dieses slide to unlock und überhaupt bei android hat man doch so viele verschiedene lockscreens des interessiert doch keinen mit dem slide to unlock.... Und zu denis diesen effekt kann man auch stylischer machen indem man ne andere rom drauf spielt bzw. Jkay ;)

  • ....das wird doch alles langsam lächerlich und mega nervig. BMW kann Mercedes auch nicht verklagen weil sie die gleiche Heckscheibenheizung haben! Was soll dieser Quatsch? Schade das dieses "Obst" nicht endlich verfault, damit es auf den Kompost kann..!

  •   12

    Die Unlock Funktion beim Samsung Galaxy S2 sieht so sch***e aus! Zudem ist der Übergang vom gesperrten zum entsperrten Gerät sehr plötzlich und wirkt rucklig. Da finde ich die von Apple viel stylischer und die Animation nach dem entsperren sieht aus besser aus.

  • @justus

    sie lassen sich doch was einfallen. Sei haben ihre. eigenen unlock statt das Stock-Android Unlock
    Das hast du wohl falsch verstanden.

    Motorolla hatte dass *nach rechts ziehen* System , und da ist ein patent drauf

  •   10

    Ich finde Samsung soll sich mal was eigenes aus denken. Andere Hersteller schaffen das auch...

  • Beste Entscheidung. Slide2Unlock ist ein lächerliches Patent und Samsung missbraucht seine FRAND Patente. Also gut, dass beide nicht durch gekommen sind.

  • Ein Glück das dieser ganze Mist nicht nervt...bis einer weint !!!

  • Wäre auch wirklich Schwachsinn gewesen, wenn sie verloren hätten. Mir gefällt das Lock-System von Samsung eh am besten.

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