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Android in ernster Gefahr - Google-Anwalt sieht das Wettrüsten im Smartphone-Sektor als Gefahr für Innovationen

Verfasst von: Fabien Roehlinger — 27.07.2011

 

Mir ist klar, dass viele AndroidPIT-Leser das Unwort des Smartphone-Jahres "Urheberrecht" kaum mehr lesen können. Aber die Klagewelle (Bericht: wer verklagt wen in der Telecom-Welt), die derzeit vor allem über Android rollt, ist leider so wichtig, dass man hier regelmäßig berichten muss. Immerhin könnten die aktuellen Klagen dazu führen, dass Android-Smartphones in den USA nicht mehr verkauft werden dürfen. 

Viele Unternehmen würden das Verletzen von Software-Patenten gerne so sehen, wie das Bild hier oben. Ganz so einfach ist das aber nicht. Denn bei Software können auch Verfahren patentiert werden, die eventuell von vielen Unternehmen gebraucht werden und Nutzern ganz natürlich erscheinen. Ein solches Verfahren könnte beispielsweise auch das Verbinden eines Telefons in ein WLAN-Netz sein. Ist dieses Verfahren einmal patentiert, muss man hierfür an den Lizenzgeber Gebühren bezahlen.

Das Fatale ist, dass diese Tatsache Innovationen verhindert (Bericht: Google verliert wichtige Patentschlacht - Android in Gefahr?). Denn jede Menge Verfahren sind natürlich bereits patentiert. Will man ein neues Produkt auf den Markt bringen, muss man dies in der Kalkulation berücksichtigen. Da können selbst tolle Ideen schnell unlukrativ, oder schlicht nicht finanzierbar werden. 

Das Patentverfahren gilt zwar "nur" für die USA. In der EU überlegt man aber bereits seit vielen Jahren - vor allem aufgrund von Druck "größerer" Softwareunternehmen - dies auch einzuführen. Und gerade momentan erscheint dies wieder als realistisch. 

Google-Chef-Jurist sieht Wettrüsten im Smartphone-Markt  -  mit Patenten!
Auch Google sieht offensichtlich eine große Gefahr von Softwarepatenten ausgehen. In einem gestern in den USA veröffentlichten Interview sagte der Chef-Jurist von Google, Kent Walker, dass sich die Smartphone-Industrie in einem Wettrüsten in Sachen Patenten befinde, und die Zeche von den Konsumenten, als auch den beklagten Unternehmen bezahlt werde. Immerhin müssten diese sich durch das Patent-"Dickicht" schlagen.

"Es ist schwierig den besten Weg zu finden - es gibt einfach so viele Rechtsstreitigkeiten", sagte Walker. "Wir überprüfen gerade eine große Anzahl an verschiedenen Möglichkeiten". Zum Einen versuche Google geistiges Eigentum ("Intellectual Properties") als Abwehr für diese Klagen zu kaufen. Zum Anderen versuche Google auch, dass dem Missbrauch des Systems Einhalt geboten würde. So habe man sowohl den U.S.-Kongress, als auch die Federal Trade Commission um Hilfe angerufen. Das U.S.-Patentgericht bat man die Rechtsstreitigkeiten genauer zu prüfen.

"Die Tech-Industrie hat ein großes Problem", sagte Walker. "Softwarepatente greifen die Leistungen der Innovation an."

Das sehen die Google-Konkurrenten natürlich nicht ganz so. Diese glauben eher, dass die kritsche Haltung des Internetriesen vielmehr daher rührt, dass dieser vergleichsweise nur wenig Patente innehabe und viel später in den Smartphone-Markt gegangen wären. Andere Unternehmen hätten bereits viel früher als beim Android-Marktstart 2008 Forschung und Entwicklung betrieben.

Google hat vergleichsweise nur wenig Patente
Google hält derzeit 728 Patente, die aber fast alle mit dem Thema "Suchmaschine" zu tun haben. Dies ist im Vergleich zu Apple, die mehr als 4.000 U.S. Patente, oder Microsoft gar 18.000 Patente vergleichsweise gering. Patenteinhaber können verhindern, dass Andere ihre "Idee" verwenden - wie also zum Beispiel, dass sich ein Telefon mit einem WLAN verbindet.

Ron Laurie, Geschäftsführer von Interflexion Point Strategy LLC, eine Unternehmensberatung, die Firmen beim Kauf von "Interllectual Properties" berät, sagt: "Ein Patent ist ein Patent und Du kannst dagegen sein. Aber so ist das Gesetz. Es ist die Google's Schwäche und jeder weiss das. Der Wettbewerb ist so hart und so brutal, dass jede Schwäche ausgenutzt wird. Dafür wirst Du dann bezahlen - vor Gericht oder wo auch immer."

Mit anderen Worten: Es ist sieht für Google und Android nicht gut aus! Denn es könnte durchaus bedeuten, dass Android in den USA entweder nicht mehr verkauft werden darf, oder Google, HTC, Samsung bzw. alle Hersteller, die auf Android setzen für jedes verkaufte Gerät tief in die Tasche greifen dürfen. 

Google versuchte mit dem Kauf der Nortel-Patente einen Befreiungsschlag. Dieser war aber missglückt. 

Google möchte Android retten
"Wir wollen sehr diszipliniert an diese Sache herangehen", sagte Walker. "Wir suchen eine vernünftige Alternative [zum Nortel-Deal]. Wir wollen aber vor allen Dingen sicherstellen, dass Google und unsere Partnerunternehmen nicht um die Möglichkeit gebracht werden tolle neue Produkte und Features für Endkunden anzubieten."  Und Walker scheint durchaus optimistisch: "Alles wird gut. Wir haben die Ressourcen um alles im Gleichgewicht halten zu können."

Oder wie man in den USA immer so schön sagt:

"Time will tell..."  Bleibt nur zu hoffen, dass wir in Europa nicht ähnlich verrückte Gesetze bekommen.

Quelle: Bloomberg

38 Kommentare

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  • Marlies Z. 29.07.2011 Link zum Kommentar

    sorry aber alle die glauben das Google so einfach die Services adrehen können der irrt! Glaubt ihr nicht Apple hat sich da nicht vertraglich abgesichert bzw. Google das für lau macht (die 2 haben sich in der Position sicher geeinigt)

  • Martin W. 28.07.2011 Link zum Kommentar

    "[...] Anonymous und Lulsec [...] scheinen ja zu wissen was die machen [...]"
    Das wage ich ganz stark zu bezweifeln. Die haben sich bereits mal bei Apple eingeklinkt und sogar Administratorkonten aneignen können. Was sie nicht erzählt haben war, dass es angeblich ein unwichtiger Server war...glaube irgendwas mit anonymen Umfragen oder so.
    Also die hauen überall drauf, wo sie nur können und erzählen immer nur die halbe Wahrheit, so dass es sich spektakulär anhört.

    Aber eigentlich ist das ein Thema für sich.

  • Smartinson 28.07.2011 Link zum Kommentar

    habe mir mal alle Kommentare durchgelesen und viele interessante Sichtweisen gesehen.
    Es werden ja eh viele Mittel eingesetzt gegen den "Gegner", wieso nutzt Google nicht die Stellung des Suchgiganten?
    Alle Links zu apple.com/ verhindern, wie auch zu apple-foren, bilder, etc.
    Vor Allem die Google Services apple-unfähig machen.

    Risiken?!
    - User könnten sich andere Suchmaschinen zu nutze machen.
    - Würden sie immer so handeln, um Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen?

    Zu den Anonymous und Lulsec Kommentaren:
    klar würde ich mich freuen wenn sie auf apple losgehen würden und alles plattmachen, vielleicht sogar nette zukunftssachen leaken, aber die scheinen ja zu wissen was die machen und apple hat ja jetzt nichts falsches oder rechtswidriges getan.

    Wie würden viele von euch reagieren, wenn apple an Googles stelle stünde?

  • Martin W. 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Die Probleme der Patente sind m.M.n aus unterschiedlichen Sichten zu definieren.
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    Aus der Sicht der Unternehmen:
    Das Problem an den Patenten ist ja, dass man sie sehr allgemeingültig ausdrücken kann, wodurch man einen sehr großen Spielraum zur Interpretation hat. Das führt zwangsläufig zu Gerichtsverhandlungen, wo die Justiz entscheiden muss, auf welche Art und Weise das Patent genau interpretiert werden sollte. Wenn es aber zu so einer Auseinandersetzung kommt, ist die Entscheidung des Gerichts maßgeblich für die Wirtschaftlichkeit eines Unternehmens verantwortlich. Den Patenten wird dadurch eine viel größere Macht zugesprochen als sie eigentlich haben dürfte.
    Würde man darauf pochen, nur klar definierte und wenig abstrahierte Patente zu genehmigen, könnten solche Auseinandersetzungen der Vergangenheit angehören. Nach dem Motto: Wenn ich im Vorhinein schon weiß, dass ich das definitiv nicht darf, dann mache ich das auch nicht.
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    Aus Sicht der Forschung/Entwicklung/des Endkonsumenten:
    Liegt ein Patent auf eine sehr innovative Funktion oder Technologie, die entscheidend für einen Markt ist, dann hat man als Patentträger eine Monopolstellung.
    Wie man sich leicht vorstellen kann, hat das nicht nur ökonomische Auswirkungen (Wohlfahrtsverlust, negative Preisgestaltung für die Nachfrager, etc.), sondern behindert auch in höchstem Maße weitere Innovationen. Andere Firmen, die der Technologie bzw. der Funktion einen Feinschliff geben könnten, denken nicht ein mal daran, sich hier zu betätigen, da eine Forschung in diese Richtung kontraproduktiv ist. Die Entwicklung bleibt also stehen.
    ------------
    Aus Sicht des Staates:
    Ein weiteres Problem von Patenten ist die moralische Verpflichtung ggü. den Unternehmen. Keine Firma wird weiter forschen und Innovationen herausbringen, nur damit andere Firmen sich kostenlos daran bereichern können. Man muss sein Eigentum (ob geistiges oder materielles) schützen können.
    Das Eigentum und der Schutz dessen sind die Grundpfeiler eines Rechtssystems und daher sind Patente unabdingbar.

  • Stefan K. 28.07.2011 Link zum Kommentar

    @Hannes P.:
    Das ist nunmal Freie Marktwirtschaft kombiniert mit dem Kapitalismus: nur der größere Geldbeutel entscheidet ...!

  • hänschenklein 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Aber geistiges Eigentum anderer aufzukaufen, um damit Konkurrenten zu unterdrücken, gegen die man sonst kein Mittel findet?

  • Martin Krischik 28.07.2011 Link zum Kommentar

    @Stefan S.: Lass mich mal überspitzen!

    Patent: “Eine Apparatur zum Besuch des Mars“ und dann 10 Seiten Science Fiction.

    Wenn dann tatsächlich jemand in den nächsten 20 Jahren zum Mars fliegt verklage ich ihn. Aber erst wenn sein Raumschiff auf halber Strecke ist.

    Patent-Trolle erfinden gar nichts, sie missbrauchen das Patentrecht.

    Ein erster Schritt wäre es nur Patente zuzulassen zu denen es auch einen funktionierenden Prototyp gibt.

    Und auch ja: Patente ≠ Urheberrecht.

  • Alex Hörmann 28.07.2011 Link zum Kommentar

    www.google.de >
    "Kaufen Sie bitte Google Chrome."
    iStore - 14,99

    Hm? Alles möglich.

  • 11
    Stefan S. 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Was ist denn bitte schön verwerflich daran geistiges Eigentum zu schützen? Das klingt gerade so als wäre jeder, der ein Patent anmeldet, ein böser Mensch. Böse sind die, die illegal abkupfern.

  • Alex Hörmann 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Naja, verweigern wäre tatächlich übertrieben. Aber kostenpflichtig könnten sie es schon machen. Damit wäre der eigene Schaden relativiert und Apples ZurKassa-Philosophie genüge getan. :)

  • hänschenklein 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Ob das so klug wäre? Damit würden sie sich selbst ein Ei legen. Also den eigenen Schaden akzeptieren, um anderen Schaden zuzufügen?

    Ich hoffe mal, dass die Amis mal zu Verstand kommen, was ihr Patentrecht angeht. Sonst muss ich mir demnächst noch mal nen Android gönnen, mit dem ich seeehr lange auskommen muss ^^ lieber kein Smartphone, als Windows oder Apple!

    Und wo ist eigentlich Anonymous, wenn man die mal braucht ;) Sollen die doch mal Stevies Laden lahm legen!

  • Alex Hörmann 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Fehlt eigentlich nur noch, dass Google den Apfeljüngern Zugriff auf Ihre Dienste verweigert. Klingt fatal, ist aber nichtmal neu. Apple machts ja schon mit Flash vor ...

  • Merlin P. 28.07.2011 Link zum Kommentar

    *denken an*
    Google holt sich ein paar freie Patente, klagt Apple in Grund und Boden und kauft Apple auf. Ne wäre das schön
    *denken aus*

    Dazu wird es zwar nie kommen, aber ich denke doch mal, das Apple ganz schnell den Kopf einzieht wenn Google ein paar (viele) Patentinhaber aufkauft.

  • 12
    Francesco Tedesco 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Microsoft wird schon helfen das Android am Leben bleibt.
    Die verdienen doch allein an den Lizenzgebuehren von HTC, fuer jeden von HTC verkauften Androiden, mehr als an ihren eigenen Phones. Da verzichten die nie freiwillig drauf.

  • Horst 28.07.2011 Link zum Kommentar

    Ich habe neulich irgendwo (ich glaube bei Heise) gelesen, dass der größte Aktionär von Motorola Mobility zum Verkauf der Patente drängt. Das wäre doch dann was für Google :-)

  • Stefan K. 27.07.2011 Link zum Kommentar

    @Patrick T.:
    Das war auch eher eine Gedankenspielerei von mir aber wer sagt denn, dass das im Bereich des Unmöglichen liegt? Ich meine, wirklich nur so aus Spaß hätte Google sicher nicht bei den Nortel-Patenten mit geboten, da steckte schon etwas mehr dahinter!

    Und seien wir doch mal ehrlich: das würde durchaus auch zu der Hilfe-Zusage durch Eric Schmidt für HTC Substanz geben, wenn Google aus der Hinterhand eigene wichtige Patente ausspielen würde, um HTC zu unterstützen!




    Ich weiß, ist eher unwahrscheinlich aber interessant würde das allemal sein! ;P

  • Matthias Stiller 27.07.2011 Link zum Kommentar

    Man gut das ich schon ein Android Gerät habe, das kann man mir nicht mehr wegnehmen. ;-)

  • sebastian 27.07.2011 Link zum Kommentar

    tse, die spinnen die ammis!!!!

  • Mysticc . 27.07.2011 Link zum Kommentar

    Die USA ist nicht der Nabel der Welt.
    Früher oder später werden die ihren Patentwahnsinn geregelt bekommen - und wenn sie ne Zeit lang keine Androiden kaufen können - so what - da geht die Welt nicht unter - auch nicht für die Hersteller von Androiden - die werden sich dann verstärkt um neuen Märkte kümmern.

  • Tobias E. 27.07.2011 Link zum Kommentar

    Was ist denn da eine Gefahr spezifisch für Android? Wenn z.B. die Verbindung eines Smartphones an's WLAN patentiert ist, ist dies ja wohl für alle Smartphones mit allen Betriebssystemen relevant, nicht nur für Android Geräte.

    Und wenn wer auch immer ein solches Patent hat durchsetzten möchte dass dann in den USA nur noch Smartphones mit C64 Betriebssystem verkauft werden dürfen gibt es dort wiederum die Anti Trust Bestimmungen. Ein Gericht würde hier mit Sicherheit den Patenthalter dazu zwingen Lizenzen auszugeben. Dann müssten Google oder der Smartphone Hersteller einen gewissen Betrag zur Lizensierung zahlen. Dann macht Google halt mal ein paar Millionen weniger Gewinn. Das merken die beim Betriebsergebnis nicht mal an der dritten Stelle hinterm Komma. Android wird das nicht umbringen. Und ausserhalb der USA ist das ohnehin kein Thema.

    Ich denke die USA legen sich schon ein ziemliches Ei mit ihrem Patentrecht. Mit dem Haftungsrecht war das drüben ja ähnlich. McDonalds musste Millionen dafür zahlen dass sie eine Kundin laut Gerichtsmeinung nicht ausreichend darüber augeklärt haben dass Kaffee heiss ist. Habt Ihr deswegen gesehen dass McDonalds irgendwo den Kaffee-Preis erhöht hat?

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