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Alle HTC-Handys weg vom deutschen Markt? HTC wehrt sich gegen Patentverletzungen von IPCom

 

Wir haben über die Vorgeschichte nicht groß berichtet. Immerhin erschien sie uns so obskur, dass wir nicht schon wieder die große Patent-Keule auspacken wollten. Nun aber entwickelt sich hinter den Kulissen die Geschichte immer weiter, dass es sich nun doch lohnt ein zweites Mal genauer hinzusehen. 

 Was war geschehen? Durch einen Rechtsstreit mit einem Patentverwerter, der Firma IPCom, sollte ein Verkaufsverbot für alle HTC-Smartphones bzw. Produkte, die auch 3G beinhalten, erwirkt werden. Grund ist ein UMTS/3G-Patent, welches wiederum Bosch inne hat. Angeblich habe HTC dieses nicht lizenziert. Als Antwort gab es die Klage von IPCom. HTC ging wiederum in Berufung, zog diese aber kurze Zeit später wieder zurück. 

So weit, so gut. Naja, eigentlich nicht gut. Denn HTC zog, laut einem Inquirer-Artikel, nicht etwa die Berufung zurück, weil man sich plötzlich ganz unsicher war, sondern, im Gegenteil, weil man feststellte, dass das fragliche Patent ungültig sei. Zu dieser Feststellung kam nämlich das Bundespatentgericht. Übrigens, es geht um das Patent mit dem simplen Namen #100. 

HTC ließ verlauten, dass die Ansprüche, die IPCom geltend macht, sich auf ein Design stützen würden, für das HTC aber wiederum bereits ein anderes Design entwickelt hätte. HTC ist sich sicher, dass man keinerlei materielle Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit befürchten würde. Außerdem betonte das Unternehmen, das man grundsätzlich die Rechte am geistigen Eigentum immer respektiere. Es gäbe zahlreiche Lizenzabkommen mit Inhabern essentieller Patente. Die aktuellen Patente bzw. Lizenzforderungen von IPCom seien aber angesichts des schwachen Patentportfolios und der untergeordneten Bedeutung der Patente in Bezug auf Erfindungen im Rahmen des UMTS-Standards unverhältnismäßig, und damit auch nicht gerechtfertigt.

Hätte IPCom mit seinen Forderungen Erfolg, wäre ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones die Folge. Zumindest hier in Deutschland. Dass dann Europa kommt, kennen wir ja von anderen, vergleichbaren Geschichten.

Anmerkung: Ich kann nicht beurteilen, ob es sich hier um ein sogenanntes Trivialpatent handelt. Was ich von ebensolchen aber halte, weiß jeder Leser, der AndroidPIT schon seit Längerem verfolgt! Ich persönlich empfinde "Patentverwerter" als ein seltsames Geschäftsmodell. Es geht im Endeffekt darum möglichst viele Unternehmen der Patentverletzung "zu überführen". Dass das seltsame Blüten treibt, liegt wahrscheinlich in der Natur der Sache. Und es kommt einem doch irgendwie bekannt vor. Gab es das nicht schon einmal im Internet??

Ach ja, jetzt weiss ich es wieder: Die Abmahnanwälte! Sorry, guys, so nicht!

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15 Kommentare

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  • @apfel essig,

    dann müsstest du aber akzeptieren, dass niemand dann solches Wissen entwickelt oder weitergibt würdest du anders reden.

    Denkst du den im ernst, dass IPCom die Rechte zum Spaß gekauft oder Bosch die Technologie,"nur weil uns langweilig war" gekauft bzw. entwickelt hat.

    Das dasselbe als würde ich die Blogeinträge kopieren und auf meiner eigene Website vermarkten.

  • @Ist Egal
    Patente haben auch eine Gültigkeitsdauer, wodurch das oben erwähnte beispiel von automobilmonnopol auch recht sinnfrei ist.

    Jedoch sollten für Trivialpatente die hier meisst von Software oder neune Techniken benutzt werden mal eine deutliche reduzierung der Gültigkeitsdauer bekommen.
    Bei Medikamenten oder so wo wirklich Jahre lang Milliarden in Forschung reingestekct werden kann ich das ja noch verstehen...aber bei 5Minuten Erfindungen ist es wirklich ein Scherz

  • @ Hero X

    Wenn du den Sinn von Fabiens und meinem Beitrag verstanden hättest wärst du vielleicht auf die Idee gekommen das wir der Meinung sind das eigentlich NIEMAND an solche Firmen zahlen sollte. ;-)

    Übrigens: Diese Idee kannst du nicht patentieren lassen. :-))

  • Patente sollten eine Gütltigkeit bekommen. Sie erst für eine gewisse Zeit schützen, wer es nutzen will muss zahlen, und nach einer gewissen Zeit sollten sie dann freigegeben werden. Die Dauer des Schützens wird kann der Patenteinricher festlegen und demendsprechend muss er auch zahlen.

  • @apfel e,

    die Firma ist "Business to Business"
    Da ist egal was die Konsumenten denken. außerdem ist so ein Ruf "gut" für IPCom.

    Mal ehrlich: warum denkt HTC, dass nur sie und Nokia nicht zahlen müssen? Jeder andere Hersteller zahlt auch. Gleiches Recht und Pflicht für jeden!

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    01.12.2011 Link zum Kommentar

    Naja, Monopole will ich auch nicht. Dann haben wir ganz andere Probleme ^^

  • zum glück nahm es karl benz mit dem patent nicht so genau, sonst hätten wir heute auch noch ein automobilmonopol und wir wären vermutlich alle arm!

    vielleicht sollten alle unternehmen der welt miteinander fusionieren. das würde uns zwar das prinzip der freien marktwirtschaft zerstören, aber immerhin hätten wir dann ein graues haar weniger, hinsichtlich der ewigen patentstreiterei.
    im übrigen:

    unwort des jahres: patent/patentrecht

  • In der Tat, Fabien. Management ein Anwalt und ein Ingenieur, die sicher selber nichts mit dem entwickeln der patentierten Ideen zu tun hatten.

  • Fabien Roehlinger
    • Admin
    • Staff
    01.12.2011 Link zum Kommentar

    Ich sehe es wie Apfel Essig. Und mal ehrlich: Die Ideen müssen natürlich geschützt werden. Aus dem Statement von HTC liest man aber heraus, dass es ein Trivialpatent ist. Und das finde ich dann knallhart, wenn man solche Patente "verwertet". Wer mich kennt, weiss, ich mag die Marktwirtschaft. Das hat aber aus meiner Sicht wenig damit zu tun. Hier gibt es einfach keine Wertschöpfung.

  • Jetzt mal im Ernst. Es ist richtig das Ideen geschützt werden müssen und das die Menschen um deren Ideen es geht davon ausgiebig profitieren sollen. Aber was zur Zeit in dieser Branche passiert ist nur noch grotesk und solche Firmen bringen zusätzlich Unruhe. Sowas wie diese Firma müsste verboten werden. In meinen Augen sind das Wegelagerer.

  • So sehr ich mich in letzter Zeit auch über die ganzen Patentgeschichten aufrege, muss man auf der anderen Seite auch mal sehen, dass IPCom die Patente von Bosch (wars glaub ich) abgekauft hat, um daraus einen Gewinn zu erziehlen.

    Nutzt also jemand patentierte Technik, muss hierfür gezahlt werden. Ob dies hier zutrifft muss geprüft werden, die Blauäugigkeit mit der HTC die Berufung zurückgezogen hat, wird jedoch auch in Rechtskreisen kritisch gesehen.

    Ich bin gespannt, wie sich das ganze entwickelt und hoffe, dass HTC sich da nicht selbst ins Knie geschossen hat.

  • Die können doch getrost drauf Scheißen ob die sich damit Freunde bei uns machen oder nicht. Die Kohle, die sie da scheffeln können reicht fürn paar nette Jahre. Auch wenn ich es für sinnlos und dumm erachte. Dem technischen Fortschritt werden durch solche "Sinnlos-Klagen" nur Knüppel zwischen die Beine geworfen...

  •   18

    Schmarotzer.

  • Ist der Firmensitz dieser merkwürdigen "Gesellschaft" nicht München?? Dubioser Laden, meiner Meinung nach.

  • Dann macht sich diese deutsche Firma im eigenen Land viele "Freunde". Ob das so schlau ist???

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