X

Anmelden

Zur Bestätigung jetzt anmelden

Passwort vergessen?

... oder mit Facebook anmelden:

Du hast noch keinen Zugang zu AndroidPIT? Registrieren

Samsung unterliegt Apple erneut vor Gericht - und äußert sich

Fabien Roehlinger
31

 

Samsung hat erneut eine Schlappe gegen Apple vor dem Amtsgericht Mannheim hinnehmen müssen. Das dort ansässige Landgericht erkannte in seinem Urteil keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPad- und iPhone-Hersteller an. 

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht, verwies aber darauf, dass noch diverse weitere Verfahren - unter anderem in Mannheim - liefen. Weiterhin sagte Samsung, man wolle sich das Recht offen halten gegebenfalls in Berufung gehen zu können. 

Bei dem Patent ging es um eine der Techniken für den UMTS-Datenfunk.

Die Niederlage ist nur ein kleines Bruchstück einer schier endlosen Saga von Patentstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen. Erst am vergangenen Dienstag hatte Apple gegen das koreanische Unternehmen Klage am Amtsgericht Düsseldorf wegen angeblicher Geschmacksmusterverletzungen Klage eingereicht. Ziel ist es hierbei 10 Smartphones vom Markt nehmen zu lassen.

Die Original-Äußerung Samsungs zum Urteil ist wie folgt:

"We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. It should be noted that today's ruling relates to only one of several patents asserted by Samsung in the Mannheim court.

Today's ruling is of no indicative value as to whether Apple may be found to infringe other of Samsung's intellectual property rights in Germany. Rulings on additional Samsung patents relating to telecommunications standards are due to be handed down by the Mannheim court within the next few days and weeks, and specific legal analysis of whether Apple infringed on these patents will result in distinct rulings.

We will wait for the written grounds of today's judgment, and after thorough review make a decision about a possible appeal to the Higher Regional Court Karlsruhe."


 Hier ist unsere - inoffizielle - Übersetzung:

Wir sind enttäuscht, dass das Gericht nicht unsere Ansicht bezüglich der Patentrechts-Verstöße durch Apple bei diesem spezifischen Patent in Deutschland teilt. Man sollte dabei beachten, dass die heutige Entscheidung nur auf eines von mehreren Patenten zutrifft, die dem Gericht vorliegen.

Die heutige Entscheidung ist in keinerlei Hinsicht ein Zeichen, wie die Urteil in dem andauernden Patentenstreit zwischen Samsung und Apple in Deutschland ausfallen wird. Urteile über zusätzliche Samsungpatente bzgl. Telekommunikationprotokollen sind noch vor dem Mannheimer Gericht anhängig und durch jede Klage wird eine genaue rechtliche Analyse entstehen, ob Apple tatsächlich die angegebene Patente verletzt.

Wir werden auf das schriftliche Urteil warten und erst nach ausführlicher Bewertung wird eine Entscheidung fallen, ob wir vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Berufung gehen.

 

Verwandte Themen

Auch interessant

Magazin / Hardware
238 vor 4 Tagen

iWatch-Prototyp in Thailand gesichtet [EVERGREEN]

Magazin / Hardware
43 vor 1 Tag

IFA 2014: Diese Neuheiten erwarten uns

Magazin / Hardware
25 vor 1 Tag

64-Bit-Smartphones für Android im Überblick

Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • User-Foto
    Der Wüstenfuchs 20.01.2012 Link

    man man man ich kann diese scheiße echt nicht mehr hören, wenn apple nicht stänkern kann sind die nicht zufrieden, die ham schiß das andere bessere geräte bauen als sie selber , normal können die doch nicht , und wieder ein grund den mist nicht zu kaufen !!!!

    0
    0
  • Sebastian Strohwald 20.01.2012 Link

    es ist schade das auf diese Art und weise Innovationen unterdrückt werden. keine gute publicity für Samsung und Apple.

    0
    0
  • Michi K. 20.01.2012 Link

    @Marc

    Du weißt aber schon das Apple hier verklagt wurde und nicht umgekehrt? Oder bedeutet verklagt zu werden heute schon "Stänkern" und man lässt sich verklagen weil man Angst hat!?

    Irgendwann wird das Fanboy bzw. Haterboy Getue wirklich peinlich.

    0
    0
  • Yannick H. 20.01.2012 Link

    Ich hab mal ne Frage. Es ist ja oft so, dass Dinge sehr tragisch wirken aber früher gar nicht anderst waren. Gab es denn wirklich so viel weniger Patentklagen im Mobilfunkbereich vor Android und iOS?

    0
    0
  • PlanB 20.01.2012 Link

    Ich frage mich wieviele sich hier darüber freuen würden wenn es umgekehrt wäre und samsung dem Apfel eine rein drücken würde..
    Apple war schneller und hat sich das patentieren lassen.. Es ist Apples gutes recht zu klagen..

    Was aber wirklich traurig ist das Google es nicht rafft und selbst patente anmeldet..
    Faceunlock nur um ein Beispiel zu nennen..

    0
    0
  • Schippi 20.01.2012 Link

    @Michi

    aber Apple hat damit angefangen ;)

    0
    0
  • User-Foto
    Enton J. 20.01.2012 Link

    Jura hätte man studieren sollen...

    0
    0
  • Alessandro 20.01.2012 Link

    Nur weil die Richter alle iPhones haben ... iPhone besitzer nehmen eine ganz seltsame, ekelhafate Haltung gegenüber ihrem Gerät ein ...

    0
    0
  • Volker K. 20.01.2012 Link

    ich kann und will diesen Mist nicht mehr hören...

    0
    0
  • Malte S. 20.01.2012 Link

    Über Samsung und Apple kann ich mittlerweile nur noch lachen. Beide haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun.
    Zuviel Geld und Zeit.

    0
    0
  • Sascha 20.01.2012 Link

    Naja ist schon peinlich was Apple da abzieht, gut Samsung ist die Konkurrenz und hat großen Erfolg. Apples magische Blase ist halt langsam geplatzt und mit dem tot von Jobs (R.I.P.) wird es auch langfristig wieder Bergab gehen, da würde ich auch möglichst alles Verklagen was mir gefährlich wird. Zudem bezweifle ich das Apple irgendwelche Patente am UMTS Funk hält, die wirklich Bestand haben, denn Apple hat mit der Technik nichts zu tun. Wahrscheinlich geht es da eher um Antennen-Design oder ähnlichen Quatsch.

    Bei mir erreichen die beiden momentan nur, das ich keines der beiden Firmen kaufe, mein Galaxy S2 wird atm. auch gerade Verkauft. Auch in meinem Freundeskreis muss ich sagen, schwinden die iPhones langsam wieder. Die meisten holen sich danach einen Androiden oder sogar WP7... naja mal sehen wie der Quark weiter geht :)

    0
    0
  • tobias l. 20.01.2012 Link

    Macht doch mal ne App für solche patentnews^^

    Spaß beiseite: das nervt nurnoch.

    0
    0
  • Dominic Roesmann 20.01.2012 Link

    Peinlich finde ich die Worte "Fanboy" und "Hateboy".

    Hauptsache proprietäre Standards aus dem eigenen Hause vorantreiben, andere verklagen wegen schwuppes. Schönes Tag noch.

    0
    0
  • Chris 20.01.2012 Link

    Leute kauft keine Apple Produkte

    0
    0
  • Oldviking 20.01.2012 Link

    @Chris:
    Angeber werden immer Appel kaufen, Stichwort: Statussymbol !

    0
    0
  • Patrick 20.01.2012 Link

    @alessandro:
    Wasn schwachsinn.
    Bestimmt liegts daran das die alle iphones haben!
    Ich hab auch ein eiphone und ich hab zu dem ding kein anderes verhältniss als zu meinem haus telefon oder zu meinem alten optimus speed.
    Es ist halt ein telefon und es macht was es machen soll punkt.
    ;)

    0
    0
  • Nachbar1990 20.01.2012 Link

    wer auf den Status "Drecksverein-Unterstützer" steht, der greift natürlich weiterhin zum iPhone oder anderen Apple Produkten

    0
    0
  • T.B. 20.01.2012 Link

    Das sagt doch schon deren Logo aus: „Angefressener Apfel“. Ich werde mir eh nie was von Apple kaufen.

    0
    0
  • Thomas B. 20.01.2012 Link

    hihi. und apple merkt nicht das die damit samsung eigentlich nur nutzen. wegen dem streit machen die ja quasi werbung für samsung. nun sind samsung smartphones in aller munde. wie kannan nur so blöd sein. zum lachen

    0
    0
  • Lukas B. 20.01.2012 Link

    ALso ich finde beide einfach nur nervig, was die beiden da abziehen, Klar hat Appel angefangen, aber das da Samsung mitziehen muss!!!

    Samsung würde sich viel lieber auf das ICS update konzentrieren, damit ich endlich ICs auf meinem S2 bekomme!!! ;))

    0
    0
  • User-Foto
    Ing. Thomas Rothbauer 20.01.2012 Link

    Auch ich möchte jetzt noch ein paar Worte zu diesem Thema beisteuern und dann interessiert mich das eigentlich nicht mehr.

    Apple baut sicher gute Geräte und war in vielen Dingen VOrreiter (rein objektiv gesehen, obwohl ich alles andere als Apple-Fan bin)
    Aber ich kenne eine Person, welche bis vor 1 jahr in Cupertino für Apple gearbeitet hat.

    Es ist so, dass Apple (interne Info) einfach nicht verkraften kann und konnte, dass andere Hersteller auch gute Geräte bauen kann und damit Erfolg hat.
    Vor allem Jobs hat mit seinem Haß (welchen mein Bekannter auch ab und an mal innerhalb des Unternehmens selbst hören und sehen konnte) viel zur Konzernstrategie beigetragen.

    Tim Cook ist da anders und es beginnt bereits ein Umdenken. SO hart es kling (wirtschaftlich gesehen). Ich sage, es ist gut, dass Steve Jobs nichts mehr bei Apple zu sagen hat. So kreativ wie er war so ein lausiger Geschäftsmann und Unternehmer war er.

    Bei den Streitigkeiten geht es ja nur ums Geld. Es wird weiterhin alle Geräte zu kaufen geben. Ab und an muss einmal ein Hersteller Kleinigkeiten abändern (auch Apple musste das schon bei den Air MAcs nur hat niemand das groß breitgetreten) aber im Endeffekt sind alle Unternehmen (vor allem Samsung und Apple) dermaßen miteinander verbunden, dass das alles nur Gefechte um Geld und Lizenzen ist.

    Denn alle brauchen einander.

    Schönes Wochenende

    0
    0
  • Ali_Ickz 20.01.2012 Link

    Obwohl es beim Musik machen Gang und gebe ist AppleHardware zu nutzen, verkneife ich mir dies dank solcher Scheiße. ...

    0
    0
  • User-Foto
    Ing. Thomas Rothbauer 20.01.2012 Link

    Noch kurze ergänzung zu meinem Post.

    Beim MacBook Air musst Apple beim Design und einigen Funktionen ein paar Details ändern, da SOny wegen der Vaio-Serie irgend etwas bemängelte. Genaues ist nicht zu erfahren. Mein Bekannter Ex-Appleianer hat nur bestätigt, dass damals Apple-intern Memos umhergingen wo die Änderungen sarkastisch aber notwendigerweise an die entsprechenden Abteilungen (er war u.a. bei Entwicklung udn Design tätig) verschikt.

    Damals hat Apple es geschickt verstanden die News nicht hochzuspielen und die wurden vor allem bei uns nur in diversen Wirtschaftsblättern erwähnt.

    So, jetzt aber wirklich ein schönes Wochenende!!

    0
    0
  • captain Hero 20.01.2012 Link

    samsung wird wohl der ewige kopierer in der handysparte bleiben:-). gibt es etwas, dass samsung jemals vor apple in seinen geräten hatte?

    0
    0
  • Andreas J. 20.01.2012 Link

    Lustig wie sich hier alle drüber aufregen aber keiner Verstanden hat das hier Samsung Apple verklagt hat. Wenn Apple klage ein reicht dann geht es meistens um das Design der Samsung Geräte. Aber das Samsung Apple verklagen will wegen dem UMTS Standard welcher höchst wahrscheinlich auch in anderen Smartphones zum Einsatz kommt zeigt einfach nur wie einfallslos und wenig innovativ Samsung ist.
    Apple ist einfach angepisst das die Grund Idee von iOS und das Design vom iPhone und iPad von anderen Firmen wie Google und Samsung benutzt wird und diese damit auch noch Geld verdienen.

    0
    0
  • Aqua★A5 ツ 20.01.2012 Link

    Können die beiden nicht mal nen richtigen Boxkampf machen ,da hätte wenigstens noch Lust auf das Ganze. Beide gehen mir langsam auf'n Keks ...

    0
    0
  • Aqua★A5 ツ 20.01.2012 Link

    Hups hab nen "ich" vergessen :)

    0
    0
  • LaseReaktor 20.01.2012 Link

    @captain Hero

    Dir ist aber schon bewusst das, das Iphone zum Teil aus Samsung Teilen besteht (zB Display etc) ???

    Hier ein paar beispiele für dich was Samsung schon vorher hatte;

    UMTS, GPS, Mail, Mobile Browser, Apps, Wisch Interface, Design usw.

    Das meiste sogar von Samsung erfunden.
    Also nächste mal erst Informieren bevor du basht.

    Samsung ist ein Uhrgestein in der Branche,
    und hat schon mehr Revolutionen,
    und Innovationen auf den Markt gebracht als Apple !!!

    Motorola, Samsung, Nokia, Sony, LG usw,
    ohne die würden wir alle noch mit Rauchzeichen kommunizieren.
    Das sind die wahren Revolutionisten und nicht Apple !!!
    Apple hat (nur) Innovationen (Verbesserungen) auf den Markt gebracht.
    Das scheinen irgendwie die Leute vergessen zu haben !!!

    Back to Topic;
    Naja, das Samsung mit so einen Trivialen Patent verliert war ab zu sehen :-/

    Mfg LaseReaktor

    PS;

    Ach ja und Samsung hat schon Apple´s verkauft, als es noch kein Apple gab !
    Normaler weise müssten die sich doch auskennen,
    wie man mit faulen Obst umzugehen hat, oder ??? ;-)

    Samsung wurde am 1. März 1938 in Daegu,
    von Lee Byung-chull als Lebensmittel und Obst laden gegründet.

    0
    0
  • Michael W. 20.01.2012 Link

    Solche Klagewellen gab es schon immer: in den 90ern haben sich Microsoft, Novell, Sun und Co. gegenseitig mit Klagen überzogen.
    Auch alle großen Netzwerkhersteller wollten sich immer wieder Patente abspenstig machen.
    Der einzige Unterschied war, dass das nicht so großes mediales Echo hervorrief, aber damals waren wir alle auch noch nicht so vernetzt wie heute ;)

    0
    0
  • Susie 21.01.2012 Link

    Gut dass noch keiner Mercedes gesagt hat, dass es auch andere Automarken zu kaufen gibt sonst fangen die noch an, die anderen Hersteller zu verklagen, weil die Dinge verkaufen die auch vier Räder und einen Motor haben.
    Ich weiß schon warum Äpfel bei mir nur in der Obstschale liegen.

    0
    0
  • Amko 24.01.2012 Link

    In Deutschland sind die Gerichte irgendwie auf Apples Seite. Rest of the World schaut da anders aus :p

    0
    0