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Pinch to Zoom: US-Patentamt stutzt Apple zurecht

Klaus Wedekind
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Eine von Apples wichtigsten Waffen im Patentkrieg mit Android-Herstellern war in den zurückliegenden Prozessen das Patent auf "Pinch to Zoom". Doch jetzt hat das US-Patentamt das Schutzrecht für ungültig erklärt. Noch ist die Entscheidung allerdings vorläufig, denn Apple kann sie noch anfechten.

 

Das "US Patent and Trademark Office" (USPTO) begründet seine Entscheidung damit, dass es für die im Patent Nummer 7.844.915 beschriebenen Techniken bereits früher erteilte Schutzrechte gäbe - zwei US-Patente, ein internationales und zwei japanische.

Das Patent spielte unter anderem eine wichtige Rolle im Prozess im kalifornischen San José, bei dem eine Jury Samsung zu einem Schadenersatz in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz verdonnerte. Das koreanische Unternehmen hatte daher auch in einem Antrag auf eine Neuverhandlung des Verfahrens auf die Entscheidung des US-Patentamts hingewiesen. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh lehnte eine Wiederaufnahme vorerst aber ebenso wie Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Geräte ab. Möglicherweise spielt das für ungültig erklärte Patent aber eine Rolle, wenn die Richterin demnächst die Höhe des Schadenersatzes bestätigt beziehungsweise anpasst.

Bereits im Oktober hatte die US-Behörde Apple das sogenannte "Gummiband-Patent" (7.469.381) aberkannt, bei der beispielsweise eine Webseite oder ein Dokument beim Scrollen am Ende zurückfedert. Anfang Dezember brachte die Behörde das als "Steve-Jobs-Patent" (7.479.949) bekannt gewordene Schutzrecht zu Fall, das grundsätzliche Techniken beschreibt, ohne die kein Touchscreen-Gerät funktioniert.

Welche Auswirkungen die Entscheidungen des US-Patentamts auf den Streit zwischen Apple, Google und die Android-Hersteller haben wird, ist noch offen - zumal sie noch nicht rechtskräftig sind. Bleibt es dabei, dürfen sich aber vor allem Android-Nutzer freuen, dass sie auch ohne Custom-ROM nicht auf liebgewonnene Bedienfunktionen verzichten müssen.

Mit Material von Apple Insider und ZDNet

Foto: Klaus Wedekind/AndroidPIT 

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • Jan Morgenweck 20.12.2012 Link

    ob das jemals aufhört mit diesen Patentkriegen?

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  • nox 20.12.2012 Link

    Nö.

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  • Philipp Junghannß (My1) 20.12.2012 Link

    Sobald apple komplett verliert...

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  • manu k 20.12.2012 Link

    wieso musste auch Bill Gates damals aushelfen :p

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  • Janni S. 20.12.2012 Link

    Super Artikel, aber du hast "üngültig" geschrieben ;)

    Da haben wir es ja, endlich machen die mal richtige Entscheidungen! Ne Spaß, das über solche Banalen Dinge überhaupt gesprochen wird, kann ich nicht wirklich verstehen...
    Mal abwarten wie es weiter geht!

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  • Klaus Wedekind 20.12.2012 Link

    @Janni Üntschuldügüng, wird korrigiert.

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  • Ventura Smith 20.12.2012 Link

    Apple hat ja immer noch seine runden Ecken. :D

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  • Ivan Jovanovic 20.12.2012 Link

    Und nun warten wir alle gespannt auf Denis S. :-D

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  • Comyu 20.12.2012 Link

    Sei nicht so gemein^^

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  • User-Foto
    Olaf Schröder 20.12.2012 Link

    sorry OT aber bitte dreht die Kommentare wieder um. ich möchte das neueste unten und nicht oben haben. Schmoll !!
    Bitte von mir aus auch per Button im Benutzerprofil.

    0
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  • User-Foto
    Olaf Schröder 20.12.2012 Link

    häää jetzt issses umgedreht - verwirrt - Senil oder schon um diese Zeit zu viel Alkohol?

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  • Patrick 20.12.2012 Link

    @Olaf evt.beides?
    ;-)
    sry,konnte ich mir nicht verkneifen.

    Ja Apple geht schweren Zeiten entgegen. Wenn sogar in der Applehochburg Schweiz die meisten zu Android/Samsung wechseln....

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  • Sascha Gabriel 20.12.2012 Link

    *gg* würde appel auf seine nachträglich patentierten erfindungen, anderer nicht so pochen. würde keiner auf die idee kommen diese patente nochmals zu prüfen.

    ich finde richtig so, faules obst gehört in die tonne.

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  • Jay 20.12.2012 Link

    wenn Apple ein patent auf Pinch To zoom hat, na dann aber prost Mahlzeit!!! immerhin wird sehr häufig in der fertigung eine verlängung bzw flächenvergrößerung durch auseinander ziehen erreicht! auch eine Formgebung! stellt euch mal vor, was das für die gesamte Industrie bedeuten würde! die könnte Apple ebenfalls verklagen! man weiß ja nie, auf was für Ideen die Jungs aus Übersee kommen!

    0
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  • Jay 20.12.2012 Link

    was mir noch einfällt: die Pizzeria dürfte nie wieder ziehen am Teig ziehen oder die mama die lecker Plätzchen um diese Jahreszeit macht! kann man immer weiter spinnen! traurig dabei ist nur, dass die wirklich auf die kommen könnten!

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  • Baggi72 20.12.2012 Link

    Ha. Mimimi. Und die Brasilianer ham ein uraltes, gültiges Patent auf den Namen "iphone".
    *Chips raushol*. :-P

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  • leinpfad 20.12.2012 Link

    Bin ein Freund und Befürworter von Patentstreitigkeiten.
    Soll ruhig so weiter gehen und absurder werden.
    Der Mensch neigt dazu, ein fehlerhaftes System erst von Grund auf zu verändern, wenn es total versagt hat.

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  • User-Foto
    Androweed 20.12.2012 Link

    @ Jay

    Ab einem gewissen Punkt wirds lächerlich...

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  • Ivan Jovanovic 20.12.2012 Link

    @Comyu

    Sorry, Asche auf mein Haupt, ich schäme mich sehr! ;-)

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  • PeterShow 20.12.2012 Link

    @Klaus Wedekind

    Apple scheitert mit Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA. Ist vielleicht auch ein Blog wert:
    http://www.suedkurier.de/ratgeber/computer/nachrichten/Samsung-entschaerft-Patentklagen-gegen-Apple-in-Europa;art408,5823047

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  • J. David S. 20.12.2012 Link

    ich sehs schon kommen...

    "Apple beleidigt: Mobiltelefonsparte an Samsung "ragesold"..".. :D

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  • Klaus Wedekind 20.12.2012 Link

    @SuperSam Habe ich gestern berichtet.

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  • netjunkie 21.12.2012 Link

    @Ivan J.: Wie geil... ich musste grad so lachen :D

    Go go go! Dennis S.!

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  • Sherzad 21.12.2012 Link

    diese nachricht ist scxhon etwas älter, aber ich mag androidpit :)

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  • Dennis R. 21.12.2012 Link

    so viele Fehle. In so einem kleinen Text..oh oh

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  • Jay 21.12.2012 Link

    @ androweed

    lächerlich?!?! wohl weniger. in der Tat, es war nur ein Hirngespinnst meinerseits! es ging auch lediglich um Möglichkeiten!
    was aber wirklich lächerlich ist, kann ich dir sagen! RUNDE ECKEN!!!
    wer sich sowas patentieren lässt und wer so ein Patent. überhaupt erst vergibt, dem trau ich dann solche Dinge zu! Geld Geld und nochmal Geld!

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  • Fred Man 21.12.2012 Link

    Ich hoffe apple geht unter :P So langsam ist das ganze wie im kindergarten haha Dieser ganze quatsch zeigt, dass apple im fairen kampf nicht erfolgreich sein kann bzw. angst bekommt pleite zu gehen :P Und wie soll man sonst ohne pinch zoomen?! Sind die amerikaner eigentlich total behämmert? Ohhh runde ecken! Wie besonders! Haha genau wie das ios, dass immer noch so aussieht wie beim ersten iphone mit gewissen minimalen änderungen ohhhhh wie revolutionär! haha Die werbung von apple ist auch lächerlich! Mein iphone 4 ist sogut wie verkauft(war zum glück mein erstes und letztes applecrap!)

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  • Ivan Jovanovic 21.12.2012 Link

    netjunkie ;-)

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  • Ivan Jovanovic 21.12.2012 Link

    @ jay ich glaube mit den runden Ecken ( wie geil, ein Paradoxon an sich - was kommt als nächstes, eckige Kreise!?) kommt Apple eh nicht mehr so weit bei den Gerichten, die Richter merken so langsam dass sie sich selber lächerlich machen mit dem Patentetheater.

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  • Gaby S. 22.12.2012 Link

    Oh ja Fred Man, die sind behämmert. Weiß ich schon lange.
    Apple macht andauernd rundum Schläge. Ich find den angebissenen Apfel nur noch lächerlich und kindisch.
    Und ich liebe pinch-to-zoom. Wäre blöd, wenn das von den Androiden nicht mehr benutzt werden dürfte. Soll ich mich gleich jetzt in eine Ecke setzen und trutzen?

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  • Eugen-Bochum 24.12.2012 Link

    Scheiß arrogante Apple Pack.

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  • Pi. G. 27.12.2012 Link

    @ivan
    Um genau zu sein definiert sich ein Kreis aus einer unbestimmbaren Menge an Ecken... Im allgemeinen auch "unendlichen" Anzahl... :D

    Aber wie schon oft genug genannt... Apple gehen die Ideen (lol) und der puffer an Patenten aus...

    Die Abwesenheit von Dennis s beweist sich schon das nicht mal der Priester und der den Jügern was zur Verteidigung der eigenen glaubensrichtung beitragen kann :D

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