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Patentkrieg gegen Samsung: US-Richter gibt Apple mal wieder recht

Klaus Wedekind
41

Nachdem sich Samsung in Europa auch über Siege gegen Apple freuen darf, ziehen sich in den USA erneut dunkle Patent-Wolken über den Südkoreanern zusammen. Ein Richter der Internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) hat festgestellt, dass das südkoreanische Unternehmen vier Apple-Patente verletzt - darunter Schutzrechte für Design- und Touchscreen-Technologie.

Sehr unparteisich liest sich das nicht: Wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet, schrieb Richter Thomas Pender sogar, dass die Touchscreen-Technologie vom verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs miterfunden worden sei. Laut Florian Müller von Foss Patents wollte Apple das Patent ursprünglich offiziell als "Jobs-Patent" bezeichnen, wofür sich bisher aber kein Gericht bereit erklärte. Allerdings hat Pender nur eine Empfehlung ausgesprochen, die die gesamte ITC-Kommission noch bestätigen muss. Gewöhnlich hält sich die Jury aber an solche Vorschläge. Geschieht dies, droht Samsung ein Einfuhrverbot für seine Geräte, das dann nur noch der US-Präsident verhindern könnte.

Laut Müller wird es aber voraussichtlich nicht zu einem Verbotsverfahren kommen, da Samsung der ITC bereits modifizierte Geräte vorgelegt hat, in denen die drei von Apple eingebrachten Patente technisch umgangen werden. Die Frage sei allerdings, ob die Geräte noch ebenso komfortabel zu bedienen seien, wie vor den Anpassungen, schreibt Müller. Das könne man aber erst beurteilen, wenn Penders Empfehlungen komplett öffentlich zugänglich sind. Da zunächst beide Seiten dazu Stellungnahmen abgeben können, wird dies voraussichtlich erst in ein einigen Wochen der Fall sein.

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • Benjamin S. 25.10.2012 Link

    Ich will ja echt nicht immer gegen Apple sticheln aber die Firma beweist sich mit den neuesten Produkten selbst (Iphone 5 und Ipad Mini), dass sie einfach der Konkurenz in Sachen Leistung und Preis nicht mehr gewachsen ist und auf dem Markt immer stärker werdende Konkurrenz bekommen!
    Und dies versuchen sie mit den amerikanischen Gerichten, welche so unparteiisch wie die Bild-Zeitung sind, zu verhindern.
    Ich finds traurig, da der Konsument letzendlich der Einzige ist, der unter solchen Sticheleien leiden muss!

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  • Sherzad 25.10.2012 Link

    Meiner Meinung nach übertreiben die Hersteller unnormal mit den Patentstreits.

    Wenn ein Hersteller nicht gegen ein Patent verstoßt, dann lass ihn doch seine Geräte verkaufen. Das ist ein Wettbewerb und jeder sollte die Chance haben seine Geräte anbieten zu können. Wenn jetzt aber manche so mega Angst haben, dass das Gegnerprodukt ihres übertrifft, dann ist das halt so, man kann nicht immer der beste Hersteller sein (sie z.B. Nokia).

    Ruhig bleiben, und auf ordentliche Art "kämpfen". ;)

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  • Christian S. 25.10.2012 Link

    Das Nervt... Soll die ”Natur” mal Apple verklagen weil sie das Aussehen von einem Apfel geklaut haben.

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  • Steve "EnteEnteEnte" W. aus B. an der S. 25.10.2012 Link

    Einfach nur noch schwachsinnig...

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  • antimo gualtieri 25.10.2012 Link

    geilster kommentar von christian s.!!!
    hahaha... wie wahr!!!

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  • Daniel Gutmann 25.10.2012 Link

    lol chris

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  • Florian Schmitt 25.10.2012 Link

    Ich fand Apple ja mal cool, als der iPod raus kam, da hat es mich schon infiziert. Das iPhone war sicher bahnbrechend, hat mich aber nie interessiert, war zu teuer und vor allem nicht dem Markt unterworfen, ebenso Apps wie auch Verkaufspreis. Und plötzlich wollte Apple ja alles erfunden haben. Apps hatte ich aber schon Jahre auf normalen Handys, tonnenweise. Nannten sich nur noch nicht so. Und mit Getjar gab es auch längst einen gemeinsamen Market, sogar plattformübergreifend. Das Tablett in Art und Form erfunden? Schonmal Star Trek gesehen? Selbst bei Captain Kirk gab es das schon als "Geschmacksmuster". Jetzt auch noch der Touchscreen? Komisch, was war das dann bei Palm oder meinem TI Avigo? Sicher hat Apple tolles geleistet und Dinge, die vorher zwar von anderen ausprobiert wurden, besser und erfolgreicher, bestimmt aber nicht als erster raus gebracht. Diese Art von Patentkrieg ist dem Unternehmen aber unwürdig, hat Wandler-Niveau, nämlich gar keines. Und das amerikanische Patentrecht wird von Apple und lächerlich parteiischen wie inkompetenten Richter ad absurdum geführt. Daher werde ich bei künftigen Anschaffungen auch im Bereich Tablett einen Bogen um diesen Moloch machen. Schade, aber so geht es einfach nicht.

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  • Uwe S. 25.10.2012 Link

    Hallo Steve!
    Ich schließe mich Dir an wegen Apple!
    Da kann man mal wieder sehen,wer in Amiland das Sagen hat!
    Das ist nur noch Überlebensangst von denen!!

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  • Nils 25.10.2012 Link

    also mal im ernst ... die US Richter sprechen denen doch nur alles zu, weil alles andere den eigenen Markt stark schwächen würde. Die sind doch alle gekauft. Diese Prozesse sollten in einem anonymen Land global entschieden werden..z.B. irgendwo in Europa.

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  • Michael F. 25.10.2012 Link

    Ich freue mich auf die Quartalszahlen von Apple die heute veröffentlicht werden. Außer den 5 Millionen die am ersten Wochende nach Einführung des IP5 verkauft wurden ist ja nichts mehr zu hören gewesen. Außer Lieferverzögerungen, schlechter Verarbeitung (Kratzer u. Beulen im hochwertigen Gehäuse), Empfangs- und Akkuproblemen usw....

    Bin davon überzeugt das Apple heute eins auf die Klatsche bekommt :-)

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  • User-Foto
    Denis S. 25.10.2012 Link

    "Patentkrieg gegen Samsung: US-Richter gibt Apple mal wieder recht" MAL WIEDER? Apple hat doch erst vor kurzer Zeit 2 mal nicht recht bekommen.

    Jedes mal wenn Apple einen Prozess "Gewinnt" wird sofort erzählt, das die Richter oder wer auch immer Parteiisch ist.

    Langsam sollter sich jeder mal damit abgefunden haben, dass die Art wie Patente in den USA vergeben werden nicht die beste ist.

    Es ist auch nicht das erste mal das Samsung gegen Design Patente verliert.

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  • Weidi 25.10.2012 Link

    was ist Apple noch nie gehört

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  • HTCDesire HTCDesire 25.10.2012 Link

    TouchDisplay ???? Irre.... Wie wärs, wenn sie mal dagegen klagen, dass andere Smartphones überhaupt ein Display haben... oder ein an/aus Schalter... lässt sich doch sicher auf patentieren....

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  • Sarah Roth 25.10.2012 Link

    Ich dachte genau dieses Patent sei ihnen schon kurz nach der Veröffentlichung des ersten IPhones um die Ohren gehauen worden. Ich habe vor erscheinen des IPhones definitiv schon implementierungen gesehen, eine war sogar von Microsoft. Es waren aber allesamt Studien, das einzige, wo es praktisch eingesetzt wurde war als Musikinstrument glaub in einem Björk-Video.

    Nachdem Minority Report in die Kinos kam, werkelten wirklich fast alle entscheidenden Unternehmen an implementierungen (inklusive Pinch to zoom), Apple waren nur die ersten, die ein erfolgreiches Produkt damit anboten.

    Und so, wie das Patent vormuliert ist, schliesst es längst verbreitete Touchscreeninteraktionen von davor veröffentlichten Geräten anderer Hersteller mit ein. Also selbst wenn man alles andere von mir genannte Ignoriert, hätte es so nicht zugelassen werden dürfen - und einer ehrlichen Überprüfung standhalten könnte es auch nicht.

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  • Patrick 25.10.2012 Link

    Lieber in einen wurmstichigen Apfel beissen,als mir ein Iphone zu Gemüte zu führen....ach Moment,das ist ja dasselbe ;-)

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  • Ivan Jovanovic 25.10.2012 Link

    Hört das denn nie auf mit Apple?! Ganz eindeutiger Trend : kommt ein Verfahren in den USA, gewinnt Apple zu 90%. In der Rest der Welt ist dem nicht so.
    "entweder ein unglaublicher Zufall oder der reine Menschenverstand. Ich glaube eher es liegt am Verstand.... "

    So oder so ähnlich heißt es in der Apple Werbung. Ich erkläre es mir dadurch dass der Menschenverstand nun mal sehr die grünen Dollarnoten mag. Und davon hat Apple leider noch viel zu viel.

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  • Steffen F. 25.10.2012 Link

    Es ist und bleibt, ein fauler Apfel ...

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  • Masi 25.10.2012 Link

    Es ist nicht Apple oder Samsung die dämlich sind, es sind die sinnlosen Patente die überhaupt zugelassen werden! Übrigens kann jeder Patent-Anwalt werden, ohne Studium!
    Das sich dann eine Firma wehrt ist doch normal, würde jeder von euch tun ;)
    Aber das wirklich Dumme ist die Zulassung der Geschmacksmuster und Patente die so sinnlos sind wie der "Schw...z" vom Papst!

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  • Manfred D. 25.10.2012 Link

    also was soll der schei* mit Touchsscreen patent.. ich hab noch aus 2002 ein (damals als Qteck vertieben ) win Mob PPc hier und die hatten auch schon toutchscrenns aufgrund der kleinen Displays konnte man zum teil bzw ueberwiegen die teile nur mit einen stift bedienen aber als das HTC3300 ca anfang 2004 herauskam war das Display schon bei Ca 3 Zoll und mit fingern gig das dann schon.
    Also nix erfindung von zitat: Touchscreen-Technologie vom verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs..

    Wer rechschreibfehler findet darf sie behalten

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  • Timm Stenderhoff 25.10.2012 Link

    Jobs-Patent... ja ne is klar.... der hat auch Erde und Himmel erfunden. Und Tag und Nacht. Was gabs da noch... ach lest doch einfach seine Bio: Genesis!

    Auch im Rest des Buches wird er immer wieder erwähnt, aber mitm Heilen hatte er et nich so.

    Ach die sind alle doof, weltfremd und kein Schwein passt bestehende Gesetze an die moderne Zeit an. Wahrscheinlich hat da noch iwer ein Patent drauf....

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  • Daniel 25.10.2012 Link

    Hört bitte auf ständig Müller zu zitieren. Der Mann ist kein Patentexperte sondern ein von Oracle und Microsoft bezahlter Lobbyist. Das musste Oracle im Android Prozess zugeben. Er wird dafür bezahlt Android-Hersteller in der Öffentlichkeit als Kopierer darzustellen. Wie kommt man als Android Blog auf die Idee diesem Mann auch noch Gehör zu verschaffen?

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  • Paul B. 25.10.2012 Link

    Warum immer diese patentstreits? Erkennen die hersteller nicht dass das nur den Fortschritt aufhält?

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  • mapatace 25.10.2012 Link

    Was will man von einem Land erwarten, die ungestraft den Rest der Welt belügt haben.? Das amerikanische Rechtssystem, und auch anderes, werde ich wohl nie verstehen.

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  • Fred Man 25.10.2012 Link

    war doch klar, dass die in der usa verlieren. Der richter wurde bestimmt bestochen oder stimmt apple einfach aus dem grund zu, weil es zur usa gehört :P die häfte meienr freunde sind schon auf android umgestiegen und ich hoffe es werden mehr. Apple soll keine unterstützung von uns bekommen haha

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  • Ulrich H. 25.10.2012 Link

    Schon komisch, in den USA gewinnt Apple fast jeden Rechtsstreit und außerhalb der USA verlieren sie fast alle.

    Ich will den Richtern und Geschworenen keine Bestechlichkeit vorwerfen, daran glaube ich in diesem Stil nicht. Aber die Amerikaner sind schon sehr sehr patriotisch und eine Tendenz, die amerikanischen Unternehmen wohlwollender zu betrachten als asiatische, ist ganz sicher vorhanden. Ich halte es für ziemlich wahrscheinlich, dass einige Urteile anders ausfielen, hätte Samsung seinen Sitz in Cupertino und Apple in Korea.

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  • Ulrich H. 25.10.2012 Link

    Bei einigen Kommentaren hier sehe ich hier mal wieder den Hinweis angebracht, dass die Patente (wenigstens war das bisher meist so) nicht Touchscreens an sich und auch nicht Multitouch schützen, sondern nur bestimmte technische Verfahren.

    Die Display leifern elektrische Signale, und man braucht Algorithmen, um daraus zu berechnen, wo sich welche Finger befinden. DARAUF beziehen sich die Patente. Und deswegen können Samsung und Co. auch weiterhin Multitouchscreens bauen, wenn sie sich eigene Verfahren einfallen lassen.

    Es wäre schön, wenn ihr in euren Berichten hier einmal etwas genauer schreiben könntet, worauf genau sie die Patente beziehen, denn so gibt es meist einen falschen eindruck und die Leute regen sich über Dinge auf, die sie gar nicht verstehen (können).

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  • Klaus Wedekind 25.10.2012 Link

    @Ulrich H. Für Interessierte ist das Patent verlinkt.

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  • Ulrich H. 25.10.2012 Link

    Klaus, ja, das ist auch klasse so, aber manche Kommentare zeigen, dass da nicht jeder drauf geklickt und es gelesen hat - was ich auch nachvollziehen kann, die Dinger sind allzu oft in schwer verständlichem Juristenenglisch gehalten, das liegt nicht jedem, und manchmal muss man mehrere Seiten lesen, um zu wissen, worum es geht. Daher wäre ein einfacher (neben-)Satz, zum Beispiel, "Patent, das Heuristiken zur Erkennung der Fingergesten beschreibt" schon wirklich hilfreich für das Verständnis.

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  • Sebastian "Syntafin" A. 25.10.2012 Link

    Apple und erfinder des Touchscreens....
    Wieso habe ich hier noch ein altes Samsung Handy liegen das noch vor dem allerersten iPhone erschien?
    Und nein, da war nichtmal ein iPhone in sicht... und man bedenke auch das andere Firmen früher schon einmal Handys/Smartphones mit Touchscreen rausbrachten...

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  • Ulrich H. 25.10.2012 Link

    Sebastion, danke für deinen Kommentar, der belegt hervorragend die Aussage in meinen beiden Beiträgen direkt davor. :-)

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  • Tobi K. 25.10.2012 Link

    ich scheiss drauf, solang ich kein Apple kaufen muss.

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  • Michael Raubold 25.10.2012 Link

    Mir egal was in der USA laeuft. Bei mir kommen eh keine Prudukte mit dem faulen Apfel ins Haus.

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  • Klaus Wedekind 25.10.2012 Link

    @Ulrich H Da hast Du recht, beim nächsten Mal - und das wird es leider sicher geben - berücksichtige ich das.

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  • Nageldesign Michelle 25.10.2012 Link

    Meiner Meinung müsste man beide boykotieren und keine Handy mehr von ihnen kaufen vielleicht hört dann diese blöde Streiterein auf den es profetieren beide davon
    und so wie es nach Berichten aussieht nutzen beide Technologien von den anderen

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  • J. David S. 25.10.2012 Link

    Was kümmern mich die USA. Apple bekommt da natürlich Recht. Apple ist immerhin ein US Unternehmen und Samsung nicht.
    Wenn es sich Samsung leisten könnte, sollten die Nägel mit Köpfen machen und den amerikanischen Markt verlassen und auch Apple nicht weiter beliefern.
    Je mehr die sich auf uns Europäer konzentrieren (und auf den asiatischen Markt) umso besser passen die Geräte zu uns. Und mögliche Kunden gibt es hier so oder so deutlich mehr.
    Wayne auf die USA, die Zukunft liegt in Europa :P
    Oder anders gesagt.. für mich waren Apples Rumzickereien Grund genug mein iPhone 4S zu verscherbeln und es gegen ein Galaxy S3 auszutauschen. Bester Tausch meines Lebens..

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  • Fred Man 25.10.2012 Link

    @J David: genau aus dem grund vertick ich mein iphone 4 auch :D Apple ist einfach zu hochnäsig geworden und haltet sich für den king aller gerätehersteller der sich alles erlauben darf. Ich unterstütze lieber asien! Seit steve jobs tot macht der nachfolger einfach was er will und macht apple somit immer unbeliebter

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  • Lutz Becker 25.10.2012 Link

    Das Apple Symbol passt schon...angebisse Äpfel faulen schnell....

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  • PeterShow 25.10.2012 Link

    Bald wird Apple gegen Google klagen.. Denn das Nexus 10 kommt und wird ein Erfolg.. Und Konkurrenten muss man sich ja vom Hals klagen...

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  • R-Boy 25.10.2012 Link

    Touchscreen-Technologie ... dann müssten ja alle Smartphone-Hersteller verklagt werden u.a. LG, Sony, Motorola und Windows.

    Ich bin eher neutral:
    - Apple übertreibt es mit den Patenten und es geht sogar in das Lächerlichste
    - Samsung hat es teils verdient, da sie mit den Kunden unfair umgehen (u.a. Updatepolitik)

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  • Stefan Rudolf 25.10.2012 Link

    Wer hätte das Gedacht!!! Es ist ja klar das die US Gerichte immer Apple recht geben,oder werden.Solange nichts am Patentrecht geändert wird werden diese Klagen immer weiter gehen.Hier wird es höchste Zeit das es endlich neue Rechte gibt. Das ganze hat doch schon lange nichts mehr mit Patenten zu tun,und geht dem Verbraucher doch nur noch auf die Ketten.

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  • Fred Man 26.10.2012 Link

    @R-Boy. Was Update angeht brauchen doch alle hersteller so lange,um die updates zu liefern. Wer unbedingt möglichst früh einen update haben will, sollte sich einen nexusphone zulegen, weil der support direkt von google kommt.

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