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Patentkrieg mit Apple: Samsung stoppt in Europa Verbotsverfahren

Klaus Wedekind
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Samsung hat überraschend angekündigt, in Europa alle Anträge fallen zu lassen, die das Ziel haben, ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten durchzusetzen. In einem Statement teilte das südkoreanische Unternehmen mit, es sei besser, wenn Unternehmen fair auf dem Markt konkurrierten, als sich vor Gericht gegenüber zu stehen. Tatsächlich blieb Samsung wohl keine andere Wahl.

Es wäre schön, wenn Samsungs Statement ein Zeichen für einen baldigen Frieden im zermürbenden Patentkrieg wäre. Davon ist aber kaum auszugehen. Vielmehr dürfte der Druck der Europäischen Union Samsung zu dem Schritt bewegt haben.

Laut Finanznachrichtendienst Bloomberg teilte Samsung per E-Mail mit, man habe sich entschieden, die Klagen auf Basis von standardessentiellen Patenten (FRAND) im Interesse der Wahlfreiheit der Konsumenten aufzugeben. Es liegt auf der Hand, dass die Südkoreaner damit ein sich zuspitzendes Kartellverfahren der EU zuvorkommen wollten, das untersuchte, ob Samsung seine FRAND-Patente anderen Unternehmen widerrechtlich vorenthält. Standardessentielle Patente müssen nach geltendem Recht zu fairen Konditionen lizenziert werden.

Prozesse gehen weiter

Frieden? Tatsächlich will Samsung in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden zwar nicht mehr versuchen, mit seinen FRAND-Patenten den Verkauf von iPhones und iPads zu stoppen. Die Koreaner prozessieren aber weiter gegen den Erzrivalen. Statt eines Verkaufverbots wollen sie jetzt aber möglichst hohe Ausgleichszahlungen bekommen.

Verkaufsverbote sind aber auch für Apple nicht leicht durchzusetzen: Kurz vor der Veröffentlichung von Samsungs Statement, war bekannt geworden, dass die zuständige Richterin Lucy Koh im bisher spektakulärsten Prozess der beiden Kontrahenten im kalifornischen San José einen entsprechenden Antrag von Apple abgewiesen hat. Das öffentliche Interesse rechtfertige kein Verkaufsverbot, "wenn die patentverletzenden Komponenten einen so kleinen Teil der komplexen, vielseitigen Produkte" ausmachten, begründete sie ihre Entscheidung.

Eine von Samsung geforderte Neuaufnahme des Prozesses lehnte sie allerdings ebenfalls ab. Ob Samsung den im Sommer von einer Jury festgelegten Rekord-Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar zahlen muss, ist noch offen. Die Richterin kann die Summe noch erheblich kürzen, aber auch erhöhen.

 

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • A. Kitzi 18.12.2012 Link

    ich will auch Frieden!

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  • User-Foto
    Olaf Schröder 18.12.2012 Link

    Htc zahlt Samsung gibt auf ich halte fest Apple muss im Recht sein

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  • Manuel 18.12.2012 Link

    Samsung gibt nicht auf?

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  • MOSDEV 18.12.2012 Link

    Apple ist einfach nur doof und unspektakulär! Ohne Innovation und denkt es muss Runde Ecken patentieren lassen. Was gab es denn schon neues im Apfel Telefon?

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  • Comyu 18.12.2012 Link

    Solche Aussagen zeigen Intelligenz

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  • J. David S. 18.12.2012 Link

    Etwas komische Darstellung der Tatsachen :/
    Man kann das tatsächlich kaum so darstellen als würde Samsung "aufgeben"..
    Sie haben schlicht und einfach die Strategie verändert, und so könnte die Sache auf Dauer auch viel einschlagender sein.

    Und was das Friedensmahnmahl der UN mit der Sache zu tun hat (welches zu friedlichen Konfliktlösungen ohne Waffen auffordert..) will sich mir nicht erklären. Es geht hier immerhin nur um Patentklagen und nicht um Krieg und Waffeneinsatz.

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  • Conqueror 18.12.2012 Link

    Langsam wird es langweilig, liebe Redaktion, egal wer gewinnt Appel oder Samsung kann uns Kunden egal sein. Den Platz kann man sinnvoller füllen als mit diesem bei dem keiner genau durchblickt.......

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  • Tulpchen k. 18.12.2012 Link

    mir ist es Wurst wer nun besser ist. Bleibe e bei meine :-)

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  • Maik Hoffmann 18.12.2012 Link

    Das ist wahr... wenn ein Mensch ein iPhone 5 will hast ein iPhone vielleicht mit callya ohne Umts. ohne Gps ;-) Das geht! Oder er hat eine Tasche für das Ladegeraet mit denn nach 3h ist zick ... und muss die Bedienung fragen.

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  • User-Foto
    Alexander H. 18.12.2012 Link

    Oh man. Das hat ja Vorschulcharakter.

    Die sollten lieber wie die großen Autokonzerne zusammen, statt gegeneinander arbeiten.

    Am Ende entscheidet eh der Endkunde, also wir, was gekauft wird.

    Ich habe schon die Lust an beiden verloren.

    0
  • Bo Frost 18.12.2012 Link

    @Comyu: Du hast Recht!

    Generell lassen das Niveau, die Sachlichkeit, die deutsche Sprache sowie Rechtschreibung und Grammatik bei vielen Kommentaren im Forum stellenweise sehr zu wünschen übrig. Aber es gibt Lichtblicke.

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  • Radler 18.12.2012 Link

    Nach 5 Jahren Apple bin ich nun auch bei Android gelandet und muss mich schon wundern was hier über Apple gepostet wird. Der Akku meines Galaxy S3 LTE hält im Vergleich zum iPhone 5 ganze 20 Minuten länger! Ich als Verbraucher find den Kampf der beiden Hersteller super und kann nur davon profitieren.

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  • mapatace 18.12.2012 Link

    Es gibt viele Gründe warum Menschen der Rechtschreibung nicht mächtig sind und keiner hat Recht der meint, dies bewerten zu müssen, ohne den mensch der dahinter steht, überhaupt zu kennen. Manchmal komme ich mir vor, als wäre ich in einer Schule und nicht in einem forum. Hauptsache ihr könnt euch profilieren, fordert intelligente Beiträge und liefert selbst nichts dazu bei. Wahrscheinlich habe ich nun auch Rechtschreibfehler im Text, ist nicht so wichtig, mir nicht. Viel wertiger ist, nach meinem Verständnis, Inhalt.

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  • Bo Frost 19.12.2012 Link

    @ mapatace:
    Du hast natürlich auch Recht. Und es würde mich auch weniger bei den Beiträgen stören, die tatsächlich sachlich und konstruktiv sind. Aber wenn ich mir Kommentare ohne jegliche Interpunktion ein paar mal durchlesen muss um sie überhaupt zu verstehen, oder Beiträge wie "Apple ist doof...", dann frage ich mich echt was das soll. Hat keiner mehr Zeit sich über das, was er hier von sich geben will, Gedanken zu machen? Hauptsache schnell irgendetwas getippt. Punkt, Komma, Groß- und Kleinschreibung... Sorry, aber so viel Zeit sollte sein. Außerdem können Satzzeichen Leben retten. (Komm, wir essen Opa. ==> Komm wir essen, Opa.)

    Ich betone an dieser Stelle nochmals explizit, dass ich natürlich niemanden gemeint habe, der tatsächlich eine Rechtschreibschwäche hat. Das ist nichts schlimmes! Aber das kann ja nicht jeder Dritte hier sein. Die meisten sind wohl einfach nur zu faul korrekt zu schreiben. Schade! Es würde sich definitiv besser lesen.

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  • Dirk K. 19.12.2012 Link

    Es gibt so viele wirkliche, schreckliche Probleme auf dieser Welt. Menschen verhungern, Kriege werden geführt und und und... Hier regt man sich über Rechtschreibung und Grammatik, Punkt und Komma auf... Niemand wird gezwungen diese Beiträge hier zu lesen. Schöne Weihnachten!

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  • Android Fanboy 19.12.2012 Link

    Es kommt mir vor als wuerde jeder zweite Kommentar von einem Mongo geschrieben.

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  • mapatace 19.12.2012 Link

    @Bo Frost, schön das du es so sehen kannst, freut mich wirklich. Dein Hinweis der bessere Lesbarkeit, kann wohl jeder nachvollziehen und auch annehmen, ohne sich persönlich angegriffen zu fühlen oder einer Bewertung sich unterzieht. Also, nicht den Mut nehmen lassen und immer schön weiter schreiben. Denn das wäre wirklich schlecht.

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  • Fred Man 19.12.2012 Link

    Amis wollen halt immer alles für sich beanspruchen! Kaum gibt es einen würdigen gegner, werden diese mit atombomben attackiert! Was die rechtschreibung angeht, ist es mir in beiträgen relativ egal :P Ich genieße ja auch kein essen, was gut schmeckt, sondern esse es einfach schnell auf, ohne viel darüber nachzudenken und das ist wahrscheinlich die einstellung der meisten leute :P Alles muss halt zack zack gehen genau wie auf der arbeit. Der körper soll wie ein fließband arbeiten

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  • jack takko 19.12.2012 Link

    ist doch kackegal ob so ein beitrag kommt
    als ob ein anderer beitrag dafür flöten geht

    ausserdem ist es pupsegal wenn mal ein fehler im beitrag ist
    manchmal kommt es mir vor als würden die user nur nach fehlern suchen
    und androidpit hat sicher keinen einfluss auf die rechtschreibung der kommentare

    solche beiträge sind auch wichtig z.bsp. für aktienbesitzer oder wirtschaftsheinis

    und ey bleibt sachte es sind nur firmen, die euch sicher nicht helfen wenns euch oder eurer familie mal schlecht geht

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