Anmelden

Zur Bestätigung jetzt anmelden

Passwort vergessen?

... oder mit Facebook anmelden:

Du hast noch keinen Zugang zu AndroidPIT? Registrieren

Beängstigend: Qualcomm droht Bloggern

Andreas Seeger
49

Gestern hat AndroidPolice ein internes Qualcomm-Dokument veröffentlicht, das Hinweise auf die kommende Android-Version Key Lime Pie enthält. Jetzt schickt Qualcomm E-Mails an alle Blogs und Internet-Magazine, die einen Artikel dazu veröffentlicht haben, mit der Bitte, diesen vom Netz zu nehmen. Beängstigend ist nicht unbedingt die Tatsache, dass sie so eine E-Mail schreiben, sondern dass so viele der Forderung nachkommen.

Bitte löschen, sonst kommt der Anwalt

Auch unsere französische Website hat diese E-Mail erhalten. In nicht gerade freundlich formulierten Sätzen wird darum gebeten, den Artikel so schnell wie möglich zu entfernen, weil er Informationen enthält, die ohne Autorisierung durch Qualcomm veröffentlicht wurden. Weiter heißt es, dass AndroidPolice seinen Blogpost auf Wunsch von Qualcomm bereits gelöscht habe und dass man das doch bitte auch tun solle.

Die E-Mail schließt mit der Bitte, nach der erfolgreichen Löschung eine Bestätigungs-E-Mail an Qualcomm zu schicken. Der Hinweis auf den Anwalt, der eingeschaltet werde, wenn man nicht auf diese E-Mail reagiere, ist ebenfalls enthalten.

Als unsere Kollegin Leila Klaus und mir die E-Mail gezeigt hat, sind wir fast vom Stuhl gefallen. Und zwar nicht vor Schreck, sondern aufgrund der Art und Weise, wie Qualcomm hier vorgeht. Für die USA möchte ich meine Hand nicht ins Feuer legen, aber zumindest in Deutschland und Frankreich gibt es überhaupt keine rechtliche Grundlage dafür. 

Halten wir uns doch einmal vor Augen, was eigentlich passiert ist: AndroidPolice kommt an ein internes Dokument des Chipherstellers und veröffentlicht es. Sie werden daraufhin gebeten, den entsprechenden Artikel vom Netz zu nehmen, was sie auch getan haben. Warum eigentlich? Das frage ich mich zumindest.

Vielleicht haben sie das hochgeheime Dokument einfach irgendwo im Netz gefunden? Und da es keine Persönlichkeitsrechte verletzt, scheint eine Veröffentlichung doch völlig legal zu sein. Aber wir wissen nicht, wie AndroidPolice da ran gekommen ist. Vielleicht war der Beschaffungsweg kein legaler und dann könnte Qualcomm im Recht sein. Hier möchte ich mir also kein Urteil erlauben.

Aber Qualcomm schreibt ALLE Websites weltweit an, die darüber geschrieben haben und das sind eine ganze Menge. Die E-Mails kommen direkt aus der Konzernzentrale in den USA, das hat mir Qualcomm Deutschland auf Nachfrage bestätigt.

Ohne Rechtsgrundlage

Auch in Deutschland wurden viele Blogs und Magazine angeschrieben. Sie erhielten also eine englischsprachige E-Mail mit dem oben aufgeführten Inhalt und was tun sie? Sie löschen ihre Artikel! Und das, obwohl schon allein die Begründung von Qualcomm stutzig machen sollte. Das Unternehmen spricht von urheberrechtlich geschützten Informationen – seit wann sind denn Informationen urheberrechtlich geschützt? Ich zitiere mal aus dem Artikel 5 des Grundgesetzes, das die Presse- und Meinungsfreiheit regelt: 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
 

Wenn Dritte über einen Artikel von AndroidPolice berichten, also quasi bestehende Informationen streuen, dann kann Qualcomm überhaupt nichts machen, zumindest in Deutschland/Europa wird es das Unternehmen schwer haben. Ich entscheide, worüber ich schreibe!

Als wir den Artikel gestern veröffentlicht haben, haben wir bewusst auf die bildliche Darstellung der Qualcomm-Dokumente verzichtet – aus den oben genannten Gründen (wir wissen nicht, woher AndroidPolice sie hat), und auch, weil wir diese Bilder ja letztendlich von AndroidPolice "nehmen" würden, ohne sie vorher zu fragen. Das Thema Bilder ist auch 2013 noch eine rechtliche Grauzone des Internets. Aber die Information, und um die geht es ja schlussendlich, haben wir veröffentlicht. Und wir werden sie auch nicht vom Netz nehmen. 

Aber viele andere haben es getan, in Deutschland, Frankreich, den USA, weltweit – teils ohne, teils mit Begründung. Warum? Weil sie es sich mit Qualcomm nicht verscherzen wollen? Oder weil sie es nicht besser wussten und auf Nummer sicher gehen wollten?

Wer im Internet veröffentlicht, trägt auch Verantwortung

Unsere Mediennutzung verlagert sich. Die Quellen werden vielfältiger, das Angebot größer. Früher hat man eine Zeitung gelesen, jetzt liest man 20 Portale im Internet. Aber wenn in dieser atomisierten Medienwelt die Atome so klein werden, dass sie ihre Richtung ändern, nur weil ein Großer ihre Bahnen kreuzt, dann ist das gefährlich. Es bedeutet nämlich, dass Informationen gesteuert werden können. Darüber sollten wir alle mal nachdenken.

Wurde der SPIEGEL verklagt, nachdem er geheime Botschaftsberichte des US-Außenministeriums veröffentlicht hat? Genau.

(Titelfoto: Niko Korte/pixelio.de)

Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • mapatace 06.02.2013 Link

    @David, sehe ich nicht so. Warum soll mein Beispiel eine andere Sachlage darstellen? Tut sie nicht. Eigendlich macht sie es nur noch deutlicher.

    0
  • User-Foto
    Marc 05.02.2013 Link

    qualcomm ! wollen mal sehen was passiert wenn Intel bald an denen vorbei zieht dann ist Ende!

    0
  • Carsten M. 05.02.2013 Link

    Einfach lächerlich, diese Blogger.

    Schreiben alle nur unreflektiert von anderen ab, berücksichtigen selbst simpelste journalistische Basics nicht. Halten offensichtlich auch von geistigem Eigentum anderer nichts, betrachten die Industrie offensichtlich nur als Objekte und nicht als Partner. Aber nutzen selbstverständlich jede Einladung, irgendwo in der Weltgeschichte herum zu fliegen und lachhafte "Hands on" und "Unboxing" Müll zu produzieren.

    Wird Zeit, dass die Industrie mal merkt, dass das Hofieren dieser journalistischen Nullnummern kontraproduktiv ist. Sie sollte sich auf Journalisten konzentrieren, die ihr Handwerkszeug halbwegs beherrschen.

    0
  • Günter B. 03.02.2013 Link

    Ich will mir hier nicht anmassen über die Reaktion von Qualcomm zu richten.
    Ob es mit bestehenden Gesetzen kollidiert etwas zu veröffentlichen oder die Veröffentlichung rückgängig zu machen.
    Was ich hier anpranger ist diese ewige Quatscherei das es in dieser Welt keine Geheimnisse geben darf und das die Welt so ist weil es Geheimnisse usw. bla bla bla.
    Ich sage hier das die Welt mit all den Wahrheiten überhaupt nicht zurecht kommt.
    Weil die wenigsten überhaupt über die Tragweite ihrer Forderungen im geringsten nachgedacht haben.
    Nur dusseliges Gequatsche über eine angeblich freie Welt.
    Um es mit Agent Smith zu sagen (sinngemäss)
    Ihr würdet mit der Freiheit überhaupt nicht zurecht kommen.
    Denn dann müssten einige von euch damit zurecht kommen wenn man ihnen ins Gesicht sagt was für kleine Lichter sie sind.
    Nicht meckern, ich sage nur die Wahrheit.

    0
  • Otto von G. 03.02.2013 Link

    Ohje, ohje, diejenigen, die sich hier als Juristen bezeichnen und dann ggü. Privaten auf die Grundrechte verweisen, sind wohl auch die Leute, die die Klausuren geschrieben haben, wo ich eigentlich immer vor lauter Fehlern weinen müsste, wenn die im Institut auf meinem Schreibtisch liegen.

    Darüber hinaus scheint mir schon Zweifelhaft, ob für die Verfasser von BLOG-Artikeln der subjektive Tatbestand des § 17 UWG eröffnet ist. Darüber könnte man sicherlich streiten, zumal mir jetzt auch nicht bekannt ist, was genau in der News so wichtiges über KLP stand, dass man es unter ein Betriebsgeheimnis bzw Geschäftsgeheimnis fassen könnte. Wie ein Kollege hier aber schon bemerkt hat, sind die Vss'en da recht niedrig anzusetzen.

    Soweit ist generell um den Anspruch darauf geht, dass die Einträge entfernt werden, ist selbst § 17 UWG nicht die richtige AGL. Das ist ja kein Unterlassungsanspruch, sondern eine Strafvorschrift. AGL für das entfernen wäre dann wohl eher §8 UWG.

    Allerdings bin ich jetzt zu faul im Kommentar nachzusehen. Ansonsten käme mir noch der UA aus §§ 1004, 823 I iVm mit dem eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb in Betracht. Allerdings würde ich hier genau so an dem beabsichtigten dbetriebsbezogenen Eingriff zweifeln wie am Subjektiven TB des § 17 UWG

    0
  • Daniel Specht 02.02.2013 Link

    "Geheim soll geheim bleiben" Wenn ich so was lese wird mir klar weshalb die Welt ist wie sie ist. Genau so versucht man Leute einzuschüchtern aber es ist auch klar weshalb die Blogs so schnell reagieren - damit man gegenüber den anderen Portalen keinen "Wettbewerbsnachteil" hat.

    0
  • Christoph V. 02.02.2013 Link

    Nö, der Datenschutz greift hier ganz sicher nicht, wenn es wie hier um Betriebsgeheimnisse geht.

    0
  • marcodoncarlos 02.02.2013 Link

    Also Pressefreiheit gibt es aber wenn geheime Daten der Öffentlichkeit vorgestellt werden obwohl dies nicht erwünscht ist dann verstehe ich Qualmcom völlig da die Konkurrenz nun einen gewissen Vorteil schlagen kann.

    Geheim soll geheim bleiben also das wäre so als würde man die Pins aller Bankkunden veröffentlichen und dann auf Pressefreiheit plädieren. Es gibt auch Datenschutz und dieser greift hier.

    0
  • Christoph V. 02.02.2013 Link

    @ Andreas Seeger:
    Noch nicht.

    Für § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG reicht es aber schon :-)

    0
  • Andreas V. 02.02.2013 Link

    In der Regel beinhalten Dokumente von großen Firmen einen Vermerkt, dass sie und die Informationen urheberrechtlich geschützt sind und nicht veröffentlicht werden dürfen. Ich gehe auch hier mal davon aus. Wenn die Informationen nicht im öffentlichen Interesse sind, hat das nichts mit Presse- und Meinungsfreiheit zu tun. Und eine Roadmap von der Qualcomm hat nichts mit öffentlichen Interesse zu tun, außer Sie würden darin die Hinterziehung von Steuern diskutieren.
    Deshalb ist die Bitte von Qualcomm erst einmal legitim. Wenn irgendein Blog Eure interne Strategie zeigen würde, wärt Ihr auch ganz schön angepisst.

    0
  • J. David S. 02.02.2013 Link

    @mapatace

    Unser Recht unterscheidet nur in wenigen Fällen zwischen einer natürlichen und einer juristischen Person.
    Eigentlich nur dort wo das Gesetz seiner Art nach nicht sinngemäß auf juristische Personen anwendbar ist.
    So wie du sicher etwas dagegen hättest wenn jemand in deine Wohnung kommt und irgendwelche Informationen einsteckt und diese später im Netz veröffentlicht, genau so wird wohl auch Qualcomm ein Problem damit haben.. zu Recht und für mich auch durchaus verständlich.
    Dass sie direkt mit juristischen Schritten drohen ist eine andere Sache, aber letzten Endes bleibt es eben doch ihr Recht. Immerhin "bitten" sie davor darum, dass die Bloggs die information freiwillig entfernen.

    Ein Journalist und die Presse, stehen nicht über dem Recht. Es gibt dort Ausnahmen wo die Kontrollfunktion der Medien über den Staat greift. Dort wo es Informationen gibt deren Verbreitung im allgemeinen öffentlichen Interesse liegt.
    Und da "Journalist" in Deutschland rechtlich nicht als Beruf geschützt ist (was dringend eine Änderung benötigt..) kann sich jeder Dahergelaufene als Journalist bezeichnen und sich auf die Pressefreiheit beziehen. Und genau deswegen ist die Pressefreiheit nicht so allgemein und universell wie hier wohl mancher denkt.

    Und das mit unserem Staat und den schweizer CDs ist zwar auch nicht unbedingt völlig sauber, aber eine andere Sachlage.

    Für mich sieht das hier auch eher so aus, als würden hier manche Leute ganz scharf drauf sein einen Shitstorm gegen Qualcomm ins Rollen zu bringen.
    Und das ist nicht der Sinn der Presse. Nicht in einem solchen Fall.

    0
  • Ivan Jovanovic 02.02.2013 Link

    Verstehe die Aufregung der Redakteure ein wenig als den Versuch, einen Shitstorm gegen Qualcomm provozieren zu wollen. Damit mit diesem Beispiel auch andere Unternehmen gewarnt werden sollen, ja nicht gegen Blogger und Seiten juristisch vorzugehen, welche INTERNE, sprich geheime - und wenn ungewollt veröffentlicht - letztendlich GEKLAUTE Daten verbreiten.
    Sicherlich können wir alle froh sein eine Meinungs- und Pressefreiheit zu haben. Aber es muss unterschieden werden wer hier zuerst in Bedrängnis gebracht worden ist. In meinen Augen ist definitiv Qualcomm der Geschädigte, wessen Geheimnisse, "mir nichts, Dir nichts" veröffentlicht werden. Und auch wenn der Blogger xy meint dass es nichts brisantes war, das betroffene Unternehmen xyz ist wohl anderer Meinung da die Infos Eigentum dieses Unternehmen sind.

    0
  • Felix 01.02.2013 Link

    Dies erinnert mich ein wenig an den Fall Wulff: Statt Günther Jauch zu verklagen, weil er die BILD zitiert hat, soll jetzt AndroidPIT seinen Artikel entfernen, weil sie AndroidPolice zitiert haben. Vielleicht sollten die AndroidPolice-Leute mal ihre mailbox checken ;-)

    Einerseits ist es natürlich verständlich, dass solche Nachrichten Qualcomm sehr unangenehm sind. Allerdings würden sie vielleicht mit eine bloßen Bitte und nicht Drohungen etwas besser aussehen. Eigentlich darf es einem so großen Konzern ja gar nicht passieren, dass geheime Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen. Aber wenn doch, was dann? Geschickt wäre es, ein Gerücht, welches das Gegenteil behauptet, zu streuen und es dabei auch noch sehr glaubhaft aussehen lassen. Nur wie? Das ist die Frage. Mangels einer gescheiten Alternative aber mit dem Anwalt drohen, ist keine Lösung.

    Aber ist dieses Gerücht eigentlich so schlimm? Key lime pie war ja schon lange mehr oder weniger klar, dass es kommt, warum dann der Aufstand darum? Keinen Androiduser werden wir mit dieser Nachricht überraschen können, es ist kein Skandal oder sonstwas. Nur die Bestätigung eines schon längst offenen Geheimnisses.

    0
  • mapatace 01.02.2013 Link

    Ich habe echt so langsam den Eindruck das genau die jenigen die so allwissend sich geben eine sehr begrenzte Sichtweise haben. Ich würde, zumindest in diesem Fall, überhaupt nicht auf den Gedanken kommen die interessen einer Firma, die selbst für ihre Geheimhaltung verantwortlich ist, über die der freien Meinung und Informations recht eines Journalisten zu stellen. Ich erinnere mal kurz daran, das sogar unser Staat CD aufkauft, die nachweislich aus gesicherten Bestände gestohlen wurden, das Bankgeheimnis verletzten, Nationales Schweizer Recht verletzen, um mit diesen illegalen Datensätze hier Geld zu machen.

    0
  • J. David S. 01.02.2013 Link

    So leicht ist es mit den Grundrechten leider nicht erledigt ;)
    Die Grundrechte regeln das Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Nicht das Verhältnis zwischen Bürgern (Im Falle des Artikel 9 von Jedem) direkt. Ein Bürger kann sich gegen einen anderen Bürger nur dann darauf beziehen, wenn seine Grundrechte durch den Anderen verletzt wurden.

    Artikel 9 steht weiterhin unter einem Gesetzesvorbehalt.

    Und ab hier wäre dann das was Andy geschrieben hat zml. hiebfest.

    Es ist unschön, was Qualcomm hier macht. Aber nach meiner Einschätzung würden sie damit, auch in Deutschland, durchaus durchkommen.

    Es ist schädigt das Geschäft von Qualcomm, die Quelle ist widerrechtlicht. Publikation somit nur wenn die Menschen es "wissen müssen". Müssen sie hier wohl eher weniger.. damit bleibt es einfach gestohlene Information die weder kopiert noch sonst wie verbreitet werden darf.
    Wo würden wir hinkommen, wenn die Presse als Legitimation für Daten- und Informationsdiebstahl und deren Verbreitung herhalten kann. Das funktioniert nicht.

    Andreas, Recht ist Recht.
    Euer "Anwalt" sollte sich damit wohl besser noch ein weiteres Mal beschäftigen.

    Wir leben nicht in einer Anarchie, auch nicht im Web, auch wenn du das wohl gerne so hättest.

    0
  • Andreas Seeger 01.02.2013 Link

    @Christoph V. Wir haben wie gesagt unseren Anwalt gefragt. Der muss es ja wissen. Bist Du Jurist?

    0
  • Christoph V. 01.02.2013 Link

    @Andreas Seeger:

    Du bist also kein Jurist und willst diesen Beitrag auch nicht in einem rechtlichen Kontext verstanden wissen.
    Dann schreibe aber auch nicht, dass es für die Vorgehensweise von Qualcomm keine rechtliche Grundlage gibt - denn die gibt es! Aber du schreibst ganz groß "ohne Rechtsgrundlage", was zugleich der größte Abschnitt des Artikels ist. Und das alles soll nicht in einem rechtlichen Kontext verstanden werden? Also bitte...
    Und schreibe auch nicht, andere würden nicht differenzieren, denn du machst es nicht besser, wenn du dich über das Vorgehen von Qualcomm aufregst, sie würden im Internet den Radirgummi auspacken. Wo ist da die differenzierte Sicht? Vielleicht solltest du erstmal überlegen, was es heißt, Firmeninternas zu veröffentlichen.

    0
  • Fluxkompensator 01.02.2013 Link

    fuer die Jungs von Samsung und Intel sind solche sachen aber sehr interessant und zwar im Detail. Klar kann man das Leak nicht mehr wirklich rueckgaengig machen, aber man kann durch hartes durchgreifen vieleicht abschrecken und in Bewusstsein dafuer schaffen dass es eben kein Kavaliersdelikt ist Diebesgut zu verbreiten.
    Ueber das Ziel hinaus geschossen haben sie IMHO nur wenn sie auch Leute angehen die nur schreiben dass AndroidPolice was schreibt ohne die Inhalte weiter zu verbreiten. Aber auch das ist nur meine Laienhafte Privatmeinung. In einem Kommentar ist die auch in Ordnung aber in einem Komerziellem Blog wuerde ich nichtmal das ohne Experten Rat schreiben

    und @Andreas "Ich bin kein Jurist und möchte meinen Beitrag auch gar nicht in diesem Kontext verstanden wissen" das ist auch in Ordnung und garnicht mein Kritikpunkt. Nur dann wuerde ich keine Argumentation die scheinbar auf juristischem Argument steht - z.B. keine Paragraphen oder Artikel. Entweder man ist Volljurist oder nicht. Das ist einfach super duennes Eis

    0
  • Andreas Seeger 01.02.2013 Link

    @alle, die sich hier über die juristische Tiefe und mangelnde Recherche aufregen: Ich bin kein Jurist und möchte meinen Beitrag auch gar nicht in diesem Kontext verstanden wissen. Es geht mir vielmehr um die grundsätzliche Problematik, darum, wie Unternehmen mit den neuen Medien umgehen. Wäre so eine E-Mail etwa bei der ZEIT gelandet, dann hätten sie diese an ihre Rechtsabteilung weitergegeben und diese hätte sie wiederum nach 5 Minuten in den Papierkorb gelegt. Wir haben doch unseren Anwalt kontaktiert und er hat uns das gleiche empfohlen. Viele andere sind dagegen der Aufforderung von Qualcomm gefolgt. DAS ist der Unterschied und das steht meiner Meinung nach auch so in den letzten Absätzen. Hätte ich vielleicht noch deutlicher machen sollen.

    Und zum Thema Firmengeheimnisse: @Jojo, Du bringst es doch auf den Punkt:
    " Am Ende waren aber die Informationen ja nun auch nicht so überraschend oder spektakulär." Es wurden eben keine hochgeheimen Dokumente veröffentlicht, die dem Unternehmen schaden, und keine Dokumente, die es rechtfertigen, die halbe Tech-Blog-Welt mit Droh-E-Mails zu überschwemmen.

    Ihr werft mir vor, keine Ahnung zu haben und differenziert selbst überhaupt nicht. Ihr stellt Euch sogar auf die Seite eines Unternehmens, das versucht, im Internet den Radiergummi auszupacken. Das finde ich ziemlich krass.

    0
  • Jojo 01.02.2013 Link

    Ich habe nach der Bitte durch Qualcomm die Beiträge auf androider.de entfernt. Warum? Rechtlich betrachtet hätten mir da nur die Bilder Sorgen gemacht - Stichpunkt Urheberrecht. Von daher wäre es sicherlich schlauer gewesen, die Informationen nur wiederzugeben. Ich hätte natürlich auch nur die Bilder entfernen können. Am Ende waren aber die Informationen ja nun auch nicht so überraschend oder spektakulär. Nichts wegen dessen man in den "Krieg" ziehen muss. Davon abgesehen wird man die Informationen ohnehin nicht mehr einfangen können ...

    Wären es Dokumente von "gesellschaftlicher" Revelanz gewesen, hätte ich mir da sicherlich mehr Gedanken gemacht. Wir wissen doch eigentlich alle wann wir die nächste Android-Version erwarten dürfen und das Qualcomm regelmässig einen besseren Prozessor auf den Markt schmeißt ...

    0
Zeige alle Kommentare