Samsung hat erneut eine Schlappe gegen Apple vor dem Amtsgericht Mannheim hinnehmen müssen. Das dort ansässige Landgericht erkannte in seinem Urteil keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPad- und iPhone-Hersteller an.
Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht, verwies aber darauf, dass noch diverse weitere Verfahren - unter anderem in Mannheim - liefen. Weiterhin sagte Samsung, man wolle sich das Recht offen halten gegebenfalls in Berufung gehen zu können.
Bei dem Patent ging es um eine der Techniken für den UMTS-Datenfunk.
Die Niederlage ist nur ein kleines Bruchstück einer schier endlosen Saga von Patentstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen. Erst am vergangenen Dienstag hatte Apple gegen das koreanische Unternehmen Klage am Amtsgericht Düsseldorf wegen angeblicher Geschmacksmusterverletzungen Klage eingereicht. Ziel ist es hierbei 10 Smartphones vom Markt nehmen zu lassen.
Die Original-Äußerung Samsungs zum Urteil ist wie folgt:
"We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. It should be noted that today's ruling relates to only one of several patents asserted by Samsung in the Mannheim court.
Today's ruling is of no indicative value as to whether Apple may be found to infringe other of Samsung's intellectual property rights in Germany. Rulings on additional Samsung patents relating to telecommunications standards are due to be handed down by the Mannheim court within the next few days and weeks, and specific legal analysis of whether Apple infringed on these patents will result in distinct rulings.
We will wait for the written grounds of today's judgment, and after thorough review make a decision about a possible appeal to the Higher Regional Court Karlsruhe."
Hier ist unsere - inoffizielle - Übersetzung:
Wir sind enttäuscht, dass das Gericht nicht unsere Ansicht bezüglich der Patentrechts-Verstöße durch Apple bei diesem spezifischen Patent in Deutschland teilt. Man sollte dabei beachten, dass die heutige Entscheidung nur auf eines von mehreren Patenten zutrifft, die dem Gericht vorliegen.
Die heutige Entscheidung ist in keinerlei Hinsicht ein Zeichen, wie die Urteil in dem andauernden Patentenstreit zwischen Samsung und Apple in Deutschland ausfallen wird. Urteile über zusätzliche Samsungpatente bzgl. Telekommunikationprotokollen sind noch vor dem Mannheimer Gericht anhängig und durch jede Klage wird eine genaue rechtliche Analyse entstehen, ob Apple tatsächlich die angegebene Patente verletzt.
Wir werden auf das schriftliche Urteil warten und erst nach ausführlicher Bewertung wird eine Entscheidung fallen, ob wir vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Berufung gehen.
Der Wüstenfuchs
man man man ich kann diese scheiße echt nicht mehr hören, wenn apple nicht stänkern kann sind die nicht zufrieden, die ham schiß das andere bessere geräte bauen als sie selber , normal können die doch nicht , und wieder ein grund den mist nicht zu kaufen !!!!