(Bild: androidandme.com via laihiu)
Mehrfach wurde die Entscheidung der ITC verschoben. Es ging darum festzustellen, ob HTC bestehende Patente von Apple verletze - oder nicht. Die amerikanische Handelsbehörde kann in solchen Fällen auch Importverbote für Produkte aussprechen.
Genau das ist heute Nacht passiert. Die ITC stellte in einem Urteil fest, dass das Apple-Patent #5,946,647 durch HTC verletzt wurde und hat den Import einiger Geräte in die USA verboten. Betroffen sind die Android-Smartphones, die die Android-Versionen zwischen 1.6 und 2.2 auf den Geräten haben. Ganz konkret geht es um das HTC EVO 4G, das HTC Aria, das T-Mobile G2 und das HTC Droid Incredible.
Bei dem Patent geht es um ein System bzw. eine Methode, mit der ein Computer Strukturen erkennen und dann gewisse Aktionen durchführen kann. Konkret kommt dies bei Android in einigen Instanzen bei der Benutzerführung vor. Und da liegt der Hase im Pfeffer. Denn eigentlich ist die Situation vor allem für Android prekär. Das Patent wird nicht von HTC, sondern durch das Betriebssystem verletzt. Es ist wohl wahrscheinlich, dass Apple nun gegen weitere Android-Partner vorgehen wird.
Die ITC gibt HTC allerdings ein wenig Zeit bevor das Urteil in Kraft tritt. Es wird erst am 19. April 2012 rechtswirksam. Damit hat HTC - und respektive Android - noch Zeit Änderungen am Betriebssystem vorzunehmen, damit das betroffene Patent nicht mehr verletzt wird. Sollte dies nicht gelingen, können diese Android-Geräte ab diesem Datum nicht mehr in die USA eingeführt werden. Einzige Ausnahme: Zu Garantiezwecken können noch Geräte importiert werden.
Alles halb so wild?
HTC scheint es gelassen zu nehmen. Denn offenbar hat die ITC nicht alle von Apple vorgetragenen Punkte stattgegegeben. Der Chef-Justitiar von HTC sagte zu der ITC-Entscheidung:
Wir sind sehr erfreut, dass die Kommision [ITC] der ursprünglichen Entscheidung des Richters bezüglich der Patente '721 und '981 gefolgt ist und seine Entscheidung bezüglich des Patents '263 und teilweise bei '647 revidiert hat. Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung und werden diese respektieren. Das '647-Patent ist [nur] eine kleine User Interface Experience und HTC wird diese in Kürze vollständig von all seinen Telefonen entfernen.
Sollten diese Worte keine Show, sondern tatsächlich so gemeint sein, kann man die ITC-Entscheidung vielleicht sogar als Erfolg für HTC und Android verbuchen. Dies ist allerdings für Außenstehende nur schwer zu beurteilen. Das gilt übrigens auch dafür, ob andere Android-Partner diese Entscheidungen ebenfalls so gelassen sehen können - oder ob sie das Urteil der ITC härter treffen wird.
Blogs, die zu diesem Thema passen:
Apple vs. HTC: Darf HTC vielleicht kurz vor Weihnachten keine Smartphones mehr verkaufen?
Michael Frank
Ok Android 2.2 wird denke ich mal im April nicht mehr die grosse Rolle spielen aber schade finde ich es dennoch, obwohl ein Teilerfolg erzielt wurde