Wir haben über die Vorgeschichte nicht groß berichtet. Immerhin erschien sie uns so obskur, dass wir nicht schon wieder die große Patent-Keule auspacken wollten. Nun aber entwickelt sich hinter den Kulissen die Geschichte immer weiter, dass es sich nun doch lohnt ein zweites Mal genauer hinzusehen.
Was war geschehen? Durch einen Rechtsstreit mit einem Patentverwerter, der Firma IPCom, sollte ein Verkaufsverbot für alle HTC-Smartphones bzw. Produkte, die auch 3G beinhalten, erwirkt werden. Grund ist ein UMTS/3G-Patent, welches wiederum Bosch inne hat. Angeblich habe HTC dieses nicht lizenziert. Als Antwort gab es die Klage von IPCom. HTC ging wiederum in Berufung, zog diese aber kurze Zeit später wieder zurück.
So weit, so gut. Naja, eigentlich nicht gut. Denn HTC zog, laut einem Inquirer-Artikel, nicht etwa die Berufung zurück, weil man sich plötzlich ganz unsicher war, sondern, im Gegenteil, weil man feststellte, dass das fragliche Patent ungültig sei. Zu dieser Feststellung kam nämlich das Bundespatentgericht. Übrigens, es geht um das Patent mit dem simplen Namen #100.
HTC ließ verlauten, dass die Ansprüche, die IPCom geltend macht, sich auf ein Design stützen würden, für das HTC aber wiederum bereits ein anderes Design entwickelt hätte. HTC ist sich sicher, dass man keinerlei materielle Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit befürchten würde. Außerdem betonte das Unternehmen, das man grundsätzlich die Rechte am geistigen Eigentum immer respektiere. Es gäbe zahlreiche Lizenzabkommen mit Inhabern essentieller Patente. Die aktuellen Patente bzw. Lizenzforderungen von IPCom seien aber angesichts des schwachen Patentportfolios und der untergeordneten Bedeutung der Patente in Bezug auf Erfindungen im Rahmen des UMTS-Standards unverhältnismäßig, und damit auch nicht gerechtfertigt.
Hätte IPCom mit seinen Forderungen Erfolg, wäre ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones die Folge. Zumindest hier in Deutschland. Dass dann Europa kommt, kennen wir ja von anderen, vergleichbaren Geschichten.
Anmerkung: Ich kann nicht beurteilen, ob es sich hier um ein sogenanntes Trivialpatent handelt. Was ich von ebensolchen aber halte, weiß jeder Leser, der AndroidPIT schon seit Längerem verfolgt! Ich persönlich empfinde "Patentverwerter" als ein seltsames Geschäftsmodell. Es geht im Endeffekt darum möglichst viele Unternehmen der Patentverletzung "zu überführen". Dass das seltsame Blüten treibt, liegt wahrscheinlich in der Natur der Sache. Und es kommt einem doch irgendwie bekannt vor. Gab es das nicht schon einmal im Internet??
Ach ja, jetzt weiss ich es wieder: Die Abmahnanwälte! Sorry, guys, so nicht!
apfel e.
Dann macht sich diese deutsche Firma im eigenen Land viele "Freunde". Ob das so schlau ist???