Wie Freitag Abend bekannt wurde, hat das Landgericht Mannheim ein Unterlassungsurteil gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. erlassen, welches dem Unternehmen verbietet, Apple Produkte in Deutschland zu vertreiben, die gegen Patente von Motorola Mobility verstoßen.
Als Florian Müller von Foss Patents am Freitag Abend darüber berichtete, war noch nicht klar, ob dieses Urteil auch echt wäre. Inzwischen liegen jedoch sowohl von Motorola, als auch von Apple Stellungnahmen zu dem Urteil vor:
Jennifer Weyrauch-Erickson von Motorola sagt dazu:
"As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility's patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry."
Motorola möchte also, dass die ganze Auseinandersetzung zu einem guten Ende für alle Beteiligten und somit auch für den Kunden kommt, damit dieser weiterhin in den Genuss von Motorolas Technologie in einem breiten Angebot kommt.
Das Statement von Apple fällt dagegen etwas kürzer aus:
"This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time."
Selbstverständlich verharmlosen sie das Urteil, indem sie keinerlei Einfluss auf ihre Fähigkeit, ihre Produkte weiterhin in Deutschland verkaufen zu können, sehen.
Damit könnten sie nicht ganz Unrecht haben, denn in dem Urteil wird nur die amerikanische Muttergesellschaft Apple Inc. genannt. iPhone, iPad und Co. werden in Deutschland nämlich durch die Apple GmbH vertrieben und ist somit nicht direkt betroffen. Allerdings ist die Apple Inc. der Bertreiber des Onlineshops auf apple.com/de sowie der Zulieferer der Apple GmbH, was mobile Endgeräte betrifft. So kann es durchaus dazu kommen, dass, sollten die Lager in Deutschland ausverkauft sein, keine weiteren Geräte mehr geliefert werden können.
Den Text des Urteils, sowie eine Analyse kann man in Florian Müllers Blog auf FossPatents.com einsehen. Es sind übrigens folgende Patente betroffen, die Motorola 2003, also vor Verkaufsstart des iPhones, zugeprochen bekommen hat:
- EP (European Patent) 1010336 (B1) on a "method for performing a countdown function during a mobile-originated transfer for a packet radio system"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 6,359,898
- EP (European Patent) 0847654 (B1) on a "multiple pager status synchronization system and method"; this is the European equivalent of U.S. Patent No. 5,754,119
Wie die Auswirkungen in den nächsten Wochen sein werden, kann im Moment wahrscheinlich noch niemand sagen. Sollte es jedoch bei diesem Urteil bleiben, kann Motorola Apple das Weihnachtsgeschäft ganz schön vermiesen. Auf jeden Fall waren sie bereits erfolgreicher als HTC, die mit ihrer Klage nicht durchkamen. Außerdem sind die verletzten Patente nicht ganz unwichtig für den Betrieb eines mobilen Endgerätes, wie chip.de vermutet.
Penguin6
Es gibt immer ein Weg...