(Bildquelle: yoopeho.com)
Mitte Juli dieses Jahres hatten einige Leute von Apple mit Sicherheit sehr gute Laune, denn an diesem Tag entschied ein Richter der International Trade Commission (ITC), dass HTC gegen zwei der vier von Apple vorgelegten Patentrechte verstoßen habe. Diese gute Laune wird jetzt allerdings erstmal wieder etwas gedämpft, denn eine U.S. Trade Agency hat nun eine sechsköpfige Kommission gebildet, um sich die Rechtsbeständigkeit dieser vier Patente noch einmal genauer anzuschauen und herauszufinden, ob eine korrekte Interpretation für drei der vier Patente durchgeführt wurde.
Im Idealfall würde das für HTC bedeuten, dass Apples Vorwürfe und die bisher getroffene Entscheidung unrechtmäßig sind. Im schlimmsten Fall könnten allerdings auch aus den bisher zwei bestehenden Patentrechtsverletzungen drei werden. Und das könnte dazu führen, dass HTC in den USA tatsächlich ein Einfuhrverbot für manche Geräte erhalten könnte.
HTC kann sich über die "Wiederbelebung" des Falls natürlich sehr freuen, ist doch die Wahrscheinlichkeit, dass plötzlich drei anstatt der bisherigen zwei Patentverletzungen durchgehen, geringer, als dass nur eine oder sogar gar kein Vorwurf geltend gemacht werden kann.
Des Weiteren hat die Kommission Apple gebeten vorzuweisen, dass die beiden Patente, die von HTC verletzt worden seien, auch tatsächlich in Apple-Produkten verwendet werden, denn ob diese genutzt werden oder nicht könnte die bevorstehende Entscheidung beeinflussen.
Wir sind gespannt, wie die Sache ausgeht und wie die U.S. Trade Agency sich entscheiden wird. Allerdings wird ein Ergebnis noch mindestens bis Ende des Jahres auf sich warten lassen.
Jakob Ginzbzurg
Eine neue Woche, ein neuer Patentbeitrag. Gäääähn. Warum fasst man das nicht einfach am Ende der Woche in einem einzelnen, großen Beitrag zusammen und gut ist.