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Teilsieg für Samsung: Apple verliert „Gummiband-Patent“

Teilsieg für Samsung: Apple verliert „Gummiband-Patent“

Das sogenannte „Gummiband-Patent“ war eines der Patente, gegen das Samsung laut Urteil der Jury im aufsehenerregenden Apple-Samsung-Prozess verstoßen hatte. Es handelt sich hierbei um eine Animation auf dem Display, die am Ende einer Liste auf dem Smartphone oder Tablet andeutet, dass sie nicht apprupt endet sondern leicht zurückfedert – wie ein Gummiband eben. 

 

Unter Android kennen wir diesen Effekt seit Version 2.3 Gingerbread. Dieses Patent wurde jetzt vom US-Patentamt auf vorläufiger Basis für ungültig erklärt. Die Begründung lautet: "ungültig mangels Neuheit". Damit Apple dieses Patent weiterhin beanspruchen kann, muss der iPad-Hersteller in den USA einige gerichtliche Hürden überwinden.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Apple mit dem gleichen Patent vor einem Monat beim Landgericht München einen Prozess gegen Motorola Mobility gewinnen konnte. Es handelt sich hierbei zwar um dessen "europäische Variante", jedoch kann die aktuelle Entscheidung des US-Patentamts durchaus auch Auswirkungen darauf haben. Denn aktuell läuft schon ein Einspruchverfahren gegen das europäische "Gummiband-Patent" beim Europäischen Patentamt und hierbei könnte das US-Urteil durchaus positiv mit hineinspielen.

Foto: Apple, Samsung, Thorben Wengert/pixelio.de, kwe

Quelle: foss patents

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Zu den Kommentaren (36)
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36 Kommentare
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  • Fred Man 14
    Fred Man 25.10.2012 Link zum Kommentar

    @jens E. : Der boss ist tot :D Da kann es nur noch abwärts gehen, bei den inkompetenten nachfolger :D


  • Jens E. 24
    Jens E. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Haha so langsam gehts abwärts mit dem Apfel :D freut mich!


  • Marc Sigrist 20
    Marc Sigrist 24.10.2012 Link zum Kommentar

    @ Mike: also als Schrott würde ich die Apple-Produkte nicht bezeichnen. Sie werden nicht ganz umsonst so gut verkauft. Lifestyle - Felling etc. sind in unserer Zeit meist mehr wert als die technische Leistung ansich. Sie sehen weder schlecht aus, noch fassen sie sich nicht gut an...Materialien sind schon hochwertig. Dass man für den Namen...die Zugehörigkeit - Lifestyle etc. extra zahlt weiß man. Ich behaupte mal, dass guz 50 - 70 % sich nach genau diesen Kriterien auch ihre Autos aussuchen. Sonst dürfte sich z.B. ein MIni nicht so gut verkaufen. Überteuert und technisch auch nicht über dem Durchschnitt. Aber eben dieser Lifestyle - man gehört dazu. Man kann sich "das Besondere" leisten. Manchen ist es das wert - manchen nicht. Für mich ist es im Fall de IPhones nichts, weil ich den Aufpreis nicht zahlen will (mache ich ausreichend bei anderen Produkten wie z.B. Auto) - deren Firmenpolitik nicht mag...die Einschränkungen und auch die nervigen Bekehrungsversuche der Apple-User. Aber als Schrott kann man die Produkte mit Sicherheit nicht bezeichnen. Bestes Beispiel: Meine Freundin nutzt ein "altes" IPhone 3Gs - wir haben das gleiche Netz. Ich das hochgelobte Samsung S2. Wo sie die Internetseite längst aufgerufen hat sucht das S2 sich grad noch zu tode. Soviel zum Thema Schrott.

    Gruß
    Marc


  • Marc Sigrist 20
    Marc Sigrist 24.10.2012 Link zum Kommentar

    @ Michael Justin: DAUMEN HOCH....leider ist´s ja in den Firmen, in denen wir arbeiten nicht sehr viel anders....:-((


  • Jasi 13
    Jasi 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Peinlich Peinlich....Nervig und langweilig..


  • Fred Man 14
    Fred Man 24.10.2012 Link zum Kommentar

    diese amiis wollen echt immer an der spitze bleiben, egal was sie tun. Deswegen kaufe ich deren produkte nicht mehr haha zum glück wars bis jetzt nur ein iphone :P wer nicht fair gegen die konkurrenten kämpft verdient keine treuen kunden! Die machen sich nur unbeliebt mit den ganzen "patenten"


  • JPsy Droid 16
    JPsy Droid 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Software und Geschmackspatente im IT Bereich sind der Anfang vom Ende.

    Es macht keinen Sinn, logische Vorgänge als innovative neuartige Löung auszulegen. Hätte man es frühzeitig gemacht gäbe es heute Patente auf Türklinken, Treppenstufen und Dachziegeln - den Mausklick nicht zu vergessen.

    Lächerlich imho. Alle gegenseitigen Klagen von Samsung und Apple ablehnen, Patente löschen.


  • 2
    Michael Justin 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Jedes Gebiet wird von den immer gleichen "Berufszweigen" in das Absurde geschossen und die Idioten merken es nicht mal. Musiklabels, Gamestudios, Film, Computer: Mit viel Leidenschaft entwickelt und mit genialen "Produkten"...
    ...dann kommen diese "BWL'ler" und "Controlling" Vollpfosten in die Unternehmen, wittern das große Geld und streiten sich am Ende um Patente, die sie selber nicht mal verstehen...nur noch den eigenen Porsche abzahlen, dann auf den nächsten Trend aufspringen und auch diesen dann in ein paar Jahre zerstören und jeder echten Inovation berauben.
    Mich interessiert dieser Mist schon garnicht mehr. Solange es solche Berufszweige gibt, in denen Typen dafür bezahlt werden Probleme zu lösen, die wir Alle ohne Sie garnicht hätten.


  • Gertie F. 4
    Gertie F. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Hat sich jemand die Schrift patentieren lassen, ohne die das Ganze hier nicht funktionieren könnte? :-))


  • 1
    Mike Harmsen 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Grabe wollt ich Schreiben!


  • 1
    Mike Harmsen 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Appel geht eh bald unter. Seid Jobs bei den Würmern sein Darsein fristet,wird es eng. Ich habe die Produckte dieser Firma noch nie gemocht. Ich habe ein LG P990 seit über einem Jahr und habe damit nie ein Problem gehabt! Wobei ich ja die absolute Unkompatbilität von Appel nur nochesen bestaunen kann. Ich kann es auch nicht nachvollzieh,warum soooo viele Menschen sich diesen SCHROT ins Haus holen? Samsung und Co werden den Markt beherrschen und Appel auch zu Grwbe getragen werden.


  • 5
    OSchy 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Ich musste gerade erschreckendes feststellen. Apple wird nun alle anderen Smartphones verbieten können , denn mit dem neuen aifone5 haben die laut dem Werbesprecher ein Gerät, wo der Bildschirm von "hier bis hier" geht. Und das ist bei mir auch der Fall. Der angefressene Apfel hat uns bald alle am Ar... .


  • 1
    alexander staerker 24.10.2012 Link zum Kommentar

    dieser aufgeblasene apfel regt mich soooo auf statt samsung das "recht" zugebrn und dafür geld zu lassieren atellen sie sich an. und ausserdem ist ihnen wohl auch nicht bewusst das sie auch viele sachen von samsung geklaut haben!


  • 2
    Jörk Dietrich 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Wie hier schon anklingt: Wer ist denn das Patentamt? Der Staat. Solanve der mit dem größten Unsonn Geld verdienen kann, könnt Ihr Euch aufregen, es wied sich nichts ändern.


  • 7
    Zwergla 24.10.2012 Link zum Kommentar

    * abrupt


  • 13
    Ulf 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Ich beanspruche bald ein Paten auf PKW mit vier Räder! (>$_$)> KATSCHING!


  • 14
    Hans-Peter B. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    @Andi B.

    Da bist du wohl zu spät dran,... den Ablauf habe ich schon seit Jahren beim schwäbischen Patentamt eingereicht. I :-D


  • 10
    Andi B 24.10.2012 Link zum Kommentar

    nein nein. den Effekt will ich nicht haben.
    dann sieht mein nexus zu sehr nem iPhone ähnlich.


  • 21
    Sandro 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Wäre schön, wenn es diesen Effekt jetzt wieder geben würde. Finde ich persönlich nämlich schöner als diese blaue Linie


  • Rafael K. 35
    Rafael K. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Seit Android 2.3.6 war genau dieser Effekt bei mir eben nicht mehr drin, sondern ein blaues Overlay.


  • nox 41
    nox 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Mich wundert eher das so was Patentfahig ist. Ich patentiere mit den einfach einen Buchstaben mit einer aufwärts gerichteten Linie und drei nach rechts verlaufenden Linien, so soll er aussehen E.


  • 3
    Boris Zivko 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Samsung hat auch ein 'a', im Namen wie Apple, da besteht doch auch Verwechslungsgefahr oder?


  • 3
    Peter Snoose 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Man sollte nicht jeden Mist als Patent anmelden können, eigentlich hätte ich noch nicht einmal ein Problem damit, wenn sich jeder an den guten Ideen des jeweils Anderen bedienen würde. Es bliebe dann nur noch die außerhalb von Gerichten zu leistende Beurteilung wie originell die einzelnen Hersteller zu Werke gehen und die sachliche Feststellung, dass es eine Unverschämtheit wäre zu sagen, dass Samsung nicht kopiert.


  • 10
    Andi B 24.10.2012 Link zum Kommentar

    ich wollte kacken schreiben


  • 10
    Andi B 24.10.2012 Link zum Kommentar

    ich lass mir auch was patentieren. den ablauf wenn ich morgens aufsteh.

    Kaffee
    kippe
    knacken
    und wehe das macht mir jemand nach.

    sorry für den Ausdruck.

    und dieses Urteil wird die Smartphone Technologie Revolutionieren


  • 4
    Arne 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Es geht noch besser.. Microsoft hat sich vor ein paar jahren den doppelklick patentierten lassen.


  • Timm Stenderhoff 20
    Timm Stenderhoff 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Das hatte doch schon das UI von .... man wie hieß der Hersteller... SPB oder so? Jedenfalls gab es da für mein XPERIA (das erste, ihr wisst schon... mit Windoof und Plastikstift, 3kg schwer aber Vollalu.... hey Apple, wenn schon, denn schon!) ein anderes UI und wow.... am Ende der Appliste.... "floinng"...... Ja, genau der Gummibandeffekt der von Apple erfunden wurde.... die haben übrigens auch Kautschuk entdeckt und die Erde in sich geformt, abkühlen lassen und dann bevölkert.... Apple ist quasi der Erfinder der Evolution... Darwin hat se nur entdeckt.....


  • Matthias M. 22
    Matthias M. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Wer hat denn die Qwertz Tastatur erfunden, oder die Displayhelligkeit? Das wären ja noch Streitpunkte.


  • 3
    peterpan 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Echt Öde, faule Äpfel schmecken nicht.
    Typisch Amis!


  • Daniel 16
    Daniel 24.10.2012 Link zum Kommentar

    "Ungültig mangels Neuheit" Wenn sich das durchsetzt, könnte es eng werden für Apple.

    Man stelle sich nur vor, Apple müsste wirklich was neues erfinden...


  • Daniel Gutmann 6
    Daniel Gutmann 24.10.2012 Link zum Kommentar

    boah das langweilt...


  • 7
    Katil60 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Mittlerweile kotzt mich dieses vrrfaulte Obst nur noch an


  • 18
    Gelöschter Account 24.10.2012 Link zum Kommentar

    "Ungültig mangels Neuheit" Wenn sich das durchsetzt, könnte es eng werden für Apple.


  • Andi M. 13
    Andi M. 24.10.2012 Link zum Kommentar

    @marc : +1!!! :)


  • Marc Sigrist 20
    Marc Sigrist 24.10.2012 Link zum Kommentar

    Anscheinend haben einige "verantwortliche" Stellen selbst den Überblick verloren, was nun überhaupt schützenswert ist und was nicht. Bei der Menge an Patenten auch nicht verwunderlich.

    Vielleicht fangen jetzt wirklich vereinzelt Köpfe an zu arbeiten und kehren zum guten alten Menschenverstand zurück.

    Das hat eh schon Ausmaße angenommen, mit denen keiner der Beteiligten - damit meine ich sowohl Hersteller - Ämter und Gerichte - mehr klar kommt.

    Gruß
    Marc


  • A. Kitzi 33
    A. Kitzi 24.10.2012 Link zum Kommentar

    man kann echt jeden schmarn patentieren lassen..

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