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Teilsieg für Samsung: Apple verliert „Gummiband-Patent“

Michael Maier
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Das sogenannte „Gummiband-Patent“ war eines der Patente, gegen das Samsung laut Urteil der Jury im aufsehenerregenden Apple-Samsung-Prozess verstoßen hatte. Es handelt sich hierbei um eine Animation auf dem Display, die am Ende einer Liste auf dem Smartphone oder Tablet andeutet, dass sie nicht apprupt endet sondern leicht zurückfedert – wie ein Gummiband eben. 

 

Unter Android kennen wir diesen Effekt seit Version 2.3 Gingerbread. Dieses Patent wurde jetzt vom US-Patentamt auf vorläufiger Basis für ungültig erklärt. Die Begründung lautet: "ungültig mangels Neuheit". Damit Apple dieses Patent weiterhin beanspruchen kann, muss der iPad-Hersteller in den USA einige gerichtliche Hürden überwinden.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Apple mit dem gleichen Patent vor einem Monat beim Landgericht München einen Prozess gegen Motorola Mobility gewinnen konnte. Es handelt sich hierbei zwar um dessen "europäische Variante", jedoch kann die aktuelle Entscheidung des US-Patentamts durchaus auch Auswirkungen darauf haben. Denn aktuell läuft schon ein Einspruchverfahren gegen das europäische "Gummiband-Patent" beim Europäischen Patentamt und hierbei könnte das US-Urteil durchaus positiv mit hineinspielen.

Foto: Apple, Samsung, Thorben Wengert/pixelio.de, kwe

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • A. Kitzi 24.10.2012 Link

    man kann echt jeden schmarn patentieren lassen..

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  • Marc Sigrist 24.10.2012 Link

    Anscheinend haben einige "verantwortliche" Stellen selbst den Überblick verloren, was nun überhaupt schützenswert ist und was nicht. Bei der Menge an Patenten auch nicht verwunderlich.

    Vielleicht fangen jetzt wirklich vereinzelt Köpfe an zu arbeiten und kehren zum guten alten Menschenverstand zurück.

    Das hat eh schon Ausmaße angenommen, mit denen keiner der Beteiligten - damit meine ich sowohl Hersteller - Ämter und Gerichte - mehr klar kommt.

    Gruß
    Marc

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  • Andi M. 24.10.2012 Link

    @marc : +1!!! :)

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    Hier & D. 24.10.2012 Link

    "Ungültig mangels Neuheit" Wenn sich das durchsetzt, könnte es eng werden für Apple.

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  • Katil60 24.10.2012 Link

    Mittlerweile kotzt mich dieses vrrfaulte Obst nur noch an

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  • Daniel Gutmann 24.10.2012 Link

    boah das langweilt...

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  • Daniel 24.10.2012 Link

    "Ungültig mangels Neuheit" Wenn sich das durchsetzt, könnte es eng werden für Apple.

    Man stelle sich nur vor, Apple müsste wirklich was neues erfinden...

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  • peterpan 24.10.2012 Link

    Echt Öde, faule Äpfel schmecken nicht.
    Typisch Amis!

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  • Matt 24.10.2012 Link

    Wer hat denn die Qwertz Tastatur erfunden, oder die Displayhelligkeit? Das wären ja noch Streitpunkte.

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  • Timm Stenderhoff 24.10.2012 Link

    Das hatte doch schon das UI von .... man wie hieß der Hersteller... SPB oder so? Jedenfalls gab es da für mein XPERIA (das erste, ihr wisst schon... mit Windoof und Plastikstift, 3kg schwer aber Vollalu.... hey Apple, wenn schon, denn schon!) ein anderes UI und wow.... am Ende der Appliste.... "floinng"...... Ja, genau der Gummibandeffekt der von Apple erfunden wurde.... die haben übrigens auch Kautschuk entdeckt und die Erde in sich geformt, abkühlen lassen und dann bevölkert.... Apple ist quasi der Erfinder der Evolution... Darwin hat se nur entdeckt.....

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  • Arne 24.10.2012 Link

    Es geht noch besser.. Microsoft hat sich vor ein paar jahren den doppelklick patentierten lassen.

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  • Andi B 24.10.2012 Link

    ich lass mir auch was patentieren. den ablauf wenn ich morgens aufsteh.

    Kaffee
    kippe
    knacken
    und wehe das macht mir jemand nach.

    sorry für den Ausdruck.

    und dieses Urteil wird die Smartphone Technologie Revolutionieren

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  • Andi B 24.10.2012 Link

    ich wollte kacken schreiben

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  • Peter Snoose 24.10.2012 Link

    Man sollte nicht jeden Mist als Patent anmelden können, eigentlich hätte ich noch nicht einmal ein Problem damit, wenn sich jeder an den guten Ideen des jeweils Anderen bedienen würde. Es bliebe dann nur noch die außerhalb von Gerichten zu leistende Beurteilung wie originell die einzelnen Hersteller zu Werke gehen und die sachliche Feststellung, dass es eine Unverschämtheit wäre zu sagen, dass Samsung nicht kopiert.

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  • Boris Zivko 24.10.2012 Link

    Samsung hat auch ein 'a', im Namen wie Apple, da besteht doch auch Verwechslungsgefahr oder?

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  • nox 24.10.2012 Link

    Mich wundert eher das so was Patentfahig ist. Ich patentiere mit den einfach einen Buchstaben mit einer aufwärts gerichteten Linie und drei nach rechts verlaufenden Linien, so soll er aussehen E.

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  • Rafael K. 24.10.2012 Link

    Seit Android 2.3.6 war genau dieser Effekt bei mir eben nicht mehr drin, sondern ein blaues Overlay.

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  • Sandro 24.10.2012 Link

    Wäre schön, wenn es diesen Effekt jetzt wieder geben würde. Finde ich persönlich nämlich schöner als diese blaue Linie

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  • Andi B 24.10.2012 Link

    nein nein. den Effekt will ich nicht haben.
    dann sieht mein nexus zu sehr nem iPhone ähnlich.

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  • Hans-Peter B. 24.10.2012 Link

    @Andi B.

    Da bist du wohl zu spät dran,... den Ablauf habe ich schon seit Jahren beim schwäbischen Patentamt eingereicht. I :-D

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  • Ulf 24.10.2012 Link

    Ich beanspruche bald ein Paten auf PKW mit vier Räder! (>$_$)> KATSCHING!

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  • Zwergla 24.10.2012 Link

    * abrupt

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  • Jörk Dietrich 24.10.2012 Link

    Wie hier schon anklingt: Wer ist denn das Patentamt? Der Staat. Solanve der mit dem größten Unsonn Geld verdienen kann, könnt Ihr Euch aufregen, es wied sich nichts ändern.

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  • alexander staerker 24.10.2012 Link

    dieser aufgeblasene apfel regt mich soooo auf statt samsung das "recht" zugebrn und dafür geld zu lassieren atellen sie sich an. und ausserdem ist ihnen wohl auch nicht bewusst das sie auch viele sachen von samsung geklaut haben!

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  • OSchy 24.10.2012 Link

    Ich musste gerade erschreckendes feststellen. Apple wird nun alle anderen Smartphones verbieten können , denn mit dem neuen aifone5 haben die laut dem Werbesprecher ein Gerät, wo der Bildschirm von "hier bis hier" geht. Und das ist bei mir auch der Fall. Der angefressene Apfel hat uns bald alle am Ar... .

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  • Mike Harmsen 24.10.2012 Link

    Appel geht eh bald unter. Seid Jobs bei den Würmern sein Darsein fristet,wird es eng. Ich habe die Produckte dieser Firma noch nie gemocht. Ich habe ein LG P990 seit über einem Jahr und habe damit nie ein Problem gehabt! Wobei ich ja die absolute Unkompatbilität von Appel nur nochesen bestaunen kann. Ich kann es auch nicht nachvollzieh,warum soooo viele Menschen sich diesen SCHROT ins Haus holen? Samsung und Co werden den Markt beherrschen und Appel auch zu Grwbe getragen werden.

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  • Mike Harmsen 24.10.2012 Link

    Grabe wollt ich Schreiben!

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  • Gertie F. 24.10.2012 Link

    Hat sich jemand die Schrift patentieren lassen, ohne die das Ganze hier nicht funktionieren könnte? :-))

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  • Michael Justin 24.10.2012 Link

    Jedes Gebiet wird von den immer gleichen "Berufszweigen" in das Absurde geschossen und die Idioten merken es nicht mal. Musiklabels, Gamestudios, Film, Computer: Mit viel Leidenschaft entwickelt und mit genialen "Produkten"...
    ...dann kommen diese "BWL'ler" und "Controlling" Vollpfosten in die Unternehmen, wittern das große Geld und streiten sich am Ende um Patente, die sie selber nicht mal verstehen...nur noch den eigenen Porsche abzahlen, dann auf den nächsten Trend aufspringen und auch diesen dann in ein paar Jahre zerstören und jeder echten Inovation berauben.
    Mich interessiert dieser Mist schon garnicht mehr. Solange es solche Berufszweige gibt, in denen Typen dafür bezahlt werden Probleme zu lösen, die wir Alle ohne Sie garnicht hätten.

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  • JPsy Droid 24.10.2012 Link

    Software und Geschmackspatente im IT Bereich sind der Anfang vom Ende.

    Es macht keinen Sinn, logische Vorgänge als innovative neuartige Löung auszulegen. Hätte man es frühzeitig gemacht gäbe es heute Patente auf Türklinken, Treppenstufen und Dachziegeln - den Mausklick nicht zu vergessen.

    Lächerlich imho. Alle gegenseitigen Klagen von Samsung und Apple ablehnen, Patente löschen.

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  • Fred Man 24.10.2012 Link

    diese amiis wollen echt immer an der spitze bleiben, egal was sie tun. Deswegen kaufe ich deren produkte nicht mehr haha zum glück wars bis jetzt nur ein iphone :P wer nicht fair gegen die konkurrenten kämpft verdient keine treuen kunden! Die machen sich nur unbeliebt mit den ganzen "patenten"

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  • Jasi 24.10.2012 Link

    Peinlich Peinlich....Nervig und langweilig..

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  • Marc Sigrist 24.10.2012 Link

    @ Michael Justin: DAUMEN HOCH....leider ist´s ja in den Firmen, in denen wir arbeiten nicht sehr viel anders....:-((

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  • Marc Sigrist 24.10.2012 Link

    @ Mike: also als Schrott würde ich die Apple-Produkte nicht bezeichnen. Sie werden nicht ganz umsonst so gut verkauft. Lifestyle - Felling etc. sind in unserer Zeit meist mehr wert als die technische Leistung ansich. Sie sehen weder schlecht aus, noch fassen sie sich nicht gut an...Materialien sind schon hochwertig. Dass man für den Namen...die Zugehörigkeit - Lifestyle etc. extra zahlt weiß man. Ich behaupte mal, dass guz 50 - 70 % sich nach genau diesen Kriterien auch ihre Autos aussuchen. Sonst dürfte sich z.B. ein MIni nicht so gut verkaufen. Überteuert und technisch auch nicht über dem Durchschnitt. Aber eben dieser Lifestyle - man gehört dazu. Man kann sich "das Besondere" leisten. Manchen ist es das wert - manchen nicht. Für mich ist es im Fall de IPhones nichts, weil ich den Aufpreis nicht zahlen will (mache ich ausreichend bei anderen Produkten wie z.B. Auto) - deren Firmenpolitik nicht mag...die Einschränkungen und auch die nervigen Bekehrungsversuche der Apple-User. Aber als Schrott kann man die Produkte mit Sicherheit nicht bezeichnen. Bestes Beispiel: Meine Freundin nutzt ein "altes" IPhone 3Gs - wir haben das gleiche Netz. Ich das hochgelobte Samsung S2. Wo sie die Internetseite längst aufgerufen hat sucht das S2 sich grad noch zu tode. Soviel zum Thema Schrott.

    Gruß
    Marc

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  • Jens E. 24.10.2012 Link

    Haha so langsam gehts abwärts mit dem Apfel :D freut mich!

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  • Fred Man 25.10.2012 Link

    @jens E. : Der boss ist tot :D Da kann es nur noch abwärts gehen, bei den inkompetenten nachfolger :D

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