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Rechtsstreit - Samsung holt sich Hilfe bei der Science Fiction

Käpt'n Andreas V.
32

 
(Bild: thenextweb.com)

Ist es ein Akt der Verzweiflung? Im Rechtsstreit mit Apple legt Samsung in den USA neue Beweise vor: Mit einem Screenshot und einem Link zu einem YouTube-Video zu einer Szene aus Stanley Kubricks "2001 - A Space Odyssey", soll das Gericht davon überzeugt werden, dass Apples Patent als Geschmacksmuster hinfällig ist.

Zu sehen ist eine Szene, in der die Astronauten essen und währenddessen ein Video auf Geräten mit einer rechteckigen Form, einem dominierenden Display, schmalen Rändern und einer flachen Rückseite ansehen. Hier die Begründung im Original:

Attached hereto as Exhibit D is a true and correct copy of a still image taken from Stanley Kubrick’s 1968 film “2001: A Space Odyssey.” In a clip from that film lasting about one minute, two astronauts are eating and at the same time using personal tablet computers. The clip can be downloaded online at http://www.youtube.com/watch?v=JQ8pQVDyaLo. As with the design claimed by the D’889 Patent, the tablet disclosed in the clip has an overall rectangular shape with a dominant display screen, narrow borders, a predominately flat front surface, a flat back surface (which is evident because the tablets are lying flat on the table’s surface), and a thin form factor.

Samsung hat sich in diesem Fall scheinbar von den Kommentaren im Netz inspirieren lassen, von denen mehr als einer auf die Pads aus Star Trek und anderen Science Fiction Filmen hinwies, die die Funktionen und insbesondere das Aussehen des iPads vorweg genommen haben. In wie weit Samsung damit Erfolg haben wird, darf bezweifelt werden. In der Regel gelten Geschmacksmuster ab dem Tag der Eintragung. Was davor ähnliche Formen hatte, dürfte unberücksichtigt bleiben, sofern dafür nicht auch ein Geschmacksmuster existierte. Dies wird Stanley Kubrick wohl versäumt haben.

Für die persönliche in Augenscheinnahme, hier die Szene als Video:

Link zum Video

 

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • christoph s. 23.08.2011 Link

    hihi

    0
  • User-Foto
    Mod
    Ludwig Hubert 23.08.2011 Link

    genial :)

    0
  • Furkan 23.08.2011 Link

    Hatte ich nie gedacht;-)

    0
  • S.A 23.08.2011 Link

    Appel ekelt mich so langsam an.

    0
  • Manuel 23.08.2011 Link

    Finde ich gut die Idee, hoffe Sie haben damit erfolg!

    0
  • Andy N. 23.08.2011 Link

    Der Humor ist ihnen geblieben.

    Ist es aber wirklich so, dass ein Geschmacksmuster gültig ist, wenn es so was schon mal gab? Dachte man könne sich nur etwas schützen lassen, was es noch nicht gab, ähnlich Patenten.

    0
  • Daniel S. 23.08.2011 Link

    :D nice

    0
  • Käpt'n Andreas V. 23.08.2011 Link

    @Andy N. Das ist es wahrscheinlich, was Samsung beabsichtigt. Ich kenne die Regelungen auch nicht, habe bei der Recherche aber die o.g. Aussage gefunden. In wie weit diese Rechtskräftig ist, kann ich aber nicht sagen.

    0
  • Ismail Khoder 24.08.2011 Link

    Apple ist einfach nur Geld geil und macht haberig

    0
  • Marcel L. 24.08.2011 Link

    nichts ist auf ewig geschützt. Soweit ich weiß verlischt ein Urheberrecht SPÄTESTENS 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Zudem ist nur Geschützt was "Originalität" besitzt...würde bedeuten, dass runde Ecken allein keinen Schutz erhielten. Leider aber sind Apples Produkte wahrscheinlich in Amerika geschützt, welches sich mit unserem System beißt.......schwierig schwierig das Ganze, der arme Richter....

    0
  • Stephan F. 24.08.2011 Link

    Wieso armer Richter? Der soll das einfach wegen Spinnerei abweisen, Fertsch!

    0
  • Sebastian 24.08.2011 Link

    Wieso will mein Firefox eigentlich Apple Quicktime installieren wenn ich Bilder auf patft.uspto.gov anschauen will? (Bin dem "Patent"-Link im Text gefolgt) Ich melde da schonmal Befangenheit an :D.

    0
  • Pyr13l 24.08.2011 Link

    Fi** den Apfel. Android rules.

    0
  • Marko G. 24.08.2011 Link

    schützen, kann man im prinzip alles... und da ist es egal, ob es sowas schon vorher gab oder nicht... flip flops gibt es schon jahrzehntelang und man nannte sie auch so... doch 1997 hat die triathletin stefanie schulze den namen flip-flop als marke eintragen lassen... also sie hat etwas patentiert, was es schon seit jahrzehnten gibt... und jetzt darf sie es verwenden... und das in deutschland... also was die banalität eines patentes ausmacht ist schon heftig... bei all den "rechten", die einem patenteigentümer zugute kommen, ist es irgendwie verständlich, dass apple denkt, sie könnten alles und jeden verklagen...

    0
  • Marco Meier 24.08.2011 Link

    Hey, ich hab das viereck erfunden!! wehe dem, der das einfach so kopiert! :-)
    amüsant!

    0
  • Tobias W. 24.08.2011 Link

    Super Idee von Samsung!
    Ihr dürft übrigens Geschmacksmuster nicht mit Patenten vertauschen!
    Siehe Wiki:

    Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:

    Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).

    Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht).

    Heißt, Apfel-geschmacksmuster ist nicht Rechtswirksam, da ein ähnliches Tablet bereits im Film veröffentlicht wurde! ;)

    Das gleiche gilt übrigens auch für Marken! Sind ebenfalls keine Patente und dürfen nicht mit existierenden Firmen verwechselt werden. So einfach ist es also auch nicht.

    0
  • Michael R. 24.08.2011 Link

    Bei den meisten (und hier relevanten) Punkten hat Tobias W. Recht.
    Aber bei deutschen und europäischen Patenten ist die Neuheit noch relevanter als bei Geschmacksmustern und Marken.
    Sie wird sogar vom DPMA geprüft.

    Gruß
    Michael

    0
  • Tobias W. 24.08.2011 Link

    Und wo habe ich dann unrecht? Ich gehe ja nicht auf Patente ein sondern auf Geschmacksmuster. Apple geht ja schliesslich mit einem Geschmacksmuster gegen Samsung vor.
    Was übrigens nicht vorher geprüft werden muss sind Gebrauchsmuster. Die lassen sich ohne Prüfung anmelden. Nur so am rande...

    0
  • Andy N. 24.08.2011 Link

    Bei "flip-flop" ist aber nur diese Schreibweise geschützt, nicht die Bezeichnung an sich. Jede andere Firma kann zum Beispiel seine Sandalen Flipflop nennen.

    0
  • Marcus W. 24.08.2011 Link

    Kumpel hat das EierHandy und der ist damit gar nicht zu frieden.ich hab es mir auch mal zu Augen genommen und es ist voll langweilig.keine widgets,keine vernünftige statuszeile,kein drawer für die apps.einfach nur langweilig.und mal bezüglich geschmacksmuster.Samsung f480v und i haben auch schon die runden ecken.warum jetzt erst diese streiterei .die haben einfach nur schiss.zu dem Zeitpunkt war Samsung noch gar kein Konkurrent von Apple .

    0
  • Michael R. 24.08.2011 Link

    @Tobias: also Dein Post weist 2x explizit auf die Unterschiede zum Patent hin und erklärt dazwischen, dass bei Geschmacksmustern die Neuheit geprüft wird. Das impliziert schon, dass das bei Patenten nicht so wäre... ;)

    Gruß
    Michael

    0
  • MO B 24.08.2011 Link

    Herrliche Idee =)
    Erinnert mich ein bisschen an die Sache mit dem Styropor: Der könnte eigentlich zur Bergung von Schiffen und ähnlichem verwendet werden, da dieser genügend Auftrieb beschafft.
    Das Patent konnte aber nicht vergeben werden, da es in den 40er Jahren einen Donald Duck Comic gab, indem ein Schiff mit Tischtennisbällen geborgen wurde und somit das Prinzip schon vorher bekannt war :D

    0
  • Tobias W. 24.08.2011 Link

    Da hast du natürlich recht sorry. Hab ich mich falsch ausgedrückt. Du hast recht. Bei Patenten wird natürlich auch geprüft, nur das Patente nach einer Prüfung gültig sind. Auch wenn es schon vorher etwas ähnliches gab, dies in der Prüfung aber nicht bemerkt wurde. Es werden ja schliesslich nur bestehende Patente geprüft.
    Soll heissen wenn Apple mit einem Patent klagen würde das Sie besitzen sieht es im gegansatz zu einem Geschmacksmuster, dass eben nicht Rechtskräftig wäre anders aus! ;)
    Allerdings läßt sich so ein "fälschlicherweise" genehmigtes Patent natürlich auch anfechten. Hängt dann aber wieder von einem Richter ab, wie der das ganze sieht....
    Daher hatte ich auf die Patente hingeweiesen, nur eben mit einem weiteren gedanken in meinem Kopf! ;)

    0
  • Michi K. 24.08.2011 Link

    Es ist natürlich wieder nur eine Facette, Samsung wird ja kaum nur dieses Gegenargument haben. ;)

    Aber nehmen wir mal an es wäre so, dann wäre meine Frage als Anwalt der klagenden Partei oder sogar als Richter:

    Wenn es dieses Design für Tablets schon seit über 40 Jahren gibt und es anscheinend so erfolgsversprechend ist, warum hat es nie jemand genutzt? Wieso sahen die Tablets bis zum Jahre 2010 alle ganz anders aus? Wenn Samsung sich also vom Film hat Inspirieren lassen, warum sahen IHRE Tablets vor dem iPad völlig anders aus?:

    http://reviews.cnet.com/tablet-pcs/samsung-q1-ultramobile-pc/4505-3126_7-31781057.html
    http://www.umpcportal.com/2009/01/samsung-new-umpc-at-ces-after-all/

    Haben die Designer den Film zufällig erst nach dem erscheinen des iPads gesehen?

    0
  • Michael R. 24.08.2011 Link

    "Bei Patenten wird natürlich auch geprüft, nur das Patente nach einer Prüfung gültig sind."
    Das ist imo leider nicht direkt richtig. Es wird NUR bei Patenten geprüft - nicht "auch". Imo aber auch nur in Europa - afair nicht in USA. Japan? Kein Ahnung...
    Trotzdem kann man Patente natürlich auch anfechten. Bei den anderen Schutzrechten muss man anfechten, weil schlicht nichts im Vorfeld geprüft wird.

    "Es werden ja schliesslich nur bestehende Patente geprüft."
    Das stimmt so auch nicht - zumindest sollte es nicht so sein. Es zählt die Vorveröffentlichung. Die Art spielt keine Rolle. Eine vorhergehende Präsentation der eigenen Technologie bei einem Kongress oder einer Hochschule (wohlgemerkt von der eigenen Firma) würde ein Patent beispielsweise schon verhindern - sofern das dem DPMA auffällt. ;)
    Auf jeden Fall könnte ein Konkurrent das Schutzrecht auch in diesem Fall mit einer Klage kippen. Dieser Umstand macht Know-How-Schutz so wichtig. Es geht da lange nicht nur um einen zeitlichen Vorsprung. ;)

    "Soll heissen wenn Apple mit einem Patent klagen würde das Sie besitzen sieht es im gegansatz zu einem Geschmacksmuster, dass eben nicht Rechtskräftig wäre anders aus! ;)"
    Verstehe ich auch nicht ganz. Beide Schutzrechte sind erstmal rechtskäftig - aber beide können angefochten werden.

    Geschmacksmuster sind halt im Vergleich mit Patenten und Gebrauchsmustern recht uneindeutig und es kommt sehr stark auf die Richter an...

    Gruß
    Michael

    0
  • Tobias W. 24.08.2011 Link

    Es wird nicht NUR bei Patenten geprüft sondern z.B. auch bei Marken...

    Es werden "nur" Patente geprüft und veröffentlichungen..ok, aber wie wollen die alle veröffentlichungen prüfen? Es wird wohl eine Prüfung wissenschaftlicher Dokumente geben, aber eine wirkliche Prüfung ausserhalb angemeldeter Patente ist einfach nicht möglich, daher würde ich sagen in der Praxis wird meiner meinung anch nicht geprüft ob ein anzumeldendes Patent bereits in irgendeiner Zeichnung, comic, oder Film bereits veröffentlicht wurde...

    Rechtskräftig sind beide Schutzrechte übrigens auch nicht. Sie sind zwar eingetragen aber rechtskräftig werden Sie erst mit einem Richterlichen beschluss falls es zu einer Klage kommt. Vorher sind es lediglich eingetragene Schutzrechte.

    Aber wir sollten das hier mal beenden...wir wollen ja nicht wikipedia werden, und nacher darf man hier nur noch was schreiben wenn man das auch mit wissenschaftlichen Dokumenten belegen kann! ;)

    LG, Tobi

    0
  • Michael R. 24.08.2011 Link

    Alles klar. Lassen wir es dabei... *g*

    Wir sind uns ja einig, dass der Blog falsch ist und Apple dadurch tatsächlich ein Problem bekommen könnt. ;)

    Gruß
    Michael

    0
  • Tobias W. 24.08.2011 Link

    Richtig! ;)

    0
  • Käpt'n Andreas V. 24.08.2011 Link

    @Michael + Tobias

    Ich danke Euch für Eure Recherche :-) Was ich mich nur frage: gilt dieses "es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein" auch für Filmrequisiten?

    0
  • User-Foto
    Alex Beck 24.08.2011 Link

    so ein Schwachsinn! !!

    0
  • Käpt'n Andreas V. 24.08.2011 Link

    Na, Alex... auf Dich haben wir doch gewartet :-)

    Was genau ist Schwachsinn?

    0
  • Pure★Aqua ツ 24.08.2011 Link

    :) da ist aber wer sauer *hihi*

    0