Auf der Webseite des Landgerichts Düsseldorf ist die Kopie der Pressemitteilung bezüglich des Streits zwischen Apple und Samsung wegen des Galaxy Tab 10.1 aufgetaucht. Darin wird ein neues Datum für weitere Verhandlungen um die einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung genannt.
Der neue Termin ist damit also für den 25.8.2011 angesetzt. Hoffentlich kann Samsung es irgendwie schaffen, das Gericht zu überzeugen und das derzeitige Urteil in gut zwei Wochen aufzuheben, um den ungestörten Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 fortzusetzen bzw. überhaupt erst richtig damit zu beginnen.
Hier noch die gesamte Pressemitteilung. Dort gehen noch einmal die Anklage-Punkte deutlich hervor. Ich hoffe wirklich, dass diese lächerliche Angelegenheit bald zu einem Ende kommt.
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Kommentare
Hab meins von Amazon gestern noch erhalten. Tolles Teil, weil Android.
Ja, für den 25. August sehe ich die Chancen auch eher gering.
Samsung hat hier gepennt und hätte den Nichtigkeitsantrag viel früher stellen müssen.
@Ulrich
Ja, das Verhalten von Apple ist wirklich sehr grenzwertig...
Für Samsung sehe ich aber vom dem LG nur sehr geringe Chancen, das sich das Galaxy Tab tatsächlich ziemlich exakt unter das eingetragene Geschmacksmuster subsumieren lässt... von daher bleibt es wohl bei dem Verkaufsstop.
Wobei ich mich natürlich freuen würde, wenn Samsung bezüglich des Verfügungsgrund noch irgend welche tollen neuen Argumente aus dem Hut zaubern könnte.
Ansonsten bleibt dem willigen Galaxy Käufer nichts anderes übrig, als zu warten bis das Nichtigkeitsverfahren bezüglich des Geschmacksmuster beendet ist. Und das kann zwei - drei Monate dauern... und dessen Ausgang steht ja auch noch mal auf einem ganz anderen Blatt Papier.
@Bams, ja, genauso sehe ich das auch. Es wird überall ja völlig zu Recht kritisiert, dass Apple ein offensichtlich banales Design gerichtlich schützen lässt. Aber das Düsseldorfer Gericht hatte darüber in diesem Eilverfahren gar nicht zu urteilen!
Selbst wenn der Richter der Ansicht ist, dass das Geschmacksmuster Schwachsinn ist, spielt das keine Rolle, sondern nur die Frage, ob das eingetragene Geschmacksmuster verletzt wird und ob Dringlichkeit vorliegt.
Die Nichtigkeitsfrage ist ein separates Verfahren, und hier spreche ich Samsung gute Erfolgsaussichten zu.
Für Apple ist die Aktion einfach nur peinlich. Anstatt sich lässig zu geben und damit zu demonstrieren, dass man die Kundschaft durch Leistung überzeugt und nicht durch juristisches Ausschalten der Konkurrenz, schlagen sie in einer Klageschlacht wild um sich wie eine in die Ecke getriebene Katze, die ums Überleben kämpft.
Warum regt apple sich eigentlich jetzt erst auf.Das Samsung F480v war noch kein Smartphone und hatte schon runde ecken.komisch
Nachtrag: Ich habe gerade mal beim HABM nachgeschaut und das LG Düsseldorf ist ein sogenanntes "Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte" und hat daher folgende Kompetenzen hinsichtlich des Geschmacksmuster bzw. ist zuständig für...
- für Klagen wegen Verletzung und wegen drohender Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- für Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, falls das nationale Recht diese zulässt
- für Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- für Widerklagen auf Erklärung der Nichtigkeit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, die im Zusammenhang mit den unter dem ersten Aufzählungspunkt genannten Klagen erhoben wurden
Für die Erklärung der Nichtigkeit ist aber alleine das HABM zuständig.
@Ulrich H.: Stimmt, das hatte ich garnicht gelesen, ich hatte die Info mit der Schutzschrift nur aus den Kommentaren.
Aber: Was ich mich jetzt frage (mein eigenes Wissen ist da etwas dünn): Hat ein "normales" nationales Gericht die Kompetenz ein eingetragenes EU-Geschmacksmuster nicht anzuwenden, quasi als "nichtig" anzusehen.
Ich glaube nicht - das würde nämlich doch der Harmonisierung des Binnenmarktes zuwider laufen, was aber der Grundgedanke der EU ist. Man muss quasi immer das EU-Geschmacksmuster selbst über eine Beschwerde oder Klage bei den zuständigen Gericht abschießen.
Vermutlich hat Samsung deswegen auch dazu nichts in die Schutzschrift gepackt (sondern nur den Hinweis auf den Nichtigkeitsantrag), weil das normale nationale Gericht an dem Geschmacksmuster nichts ändern kann. Es kann nur sagen: Nein, es fällt nicht unter das Geschmacksmuster und verletzt somit auch keine Rechte, oder Ja ...
Und wenn wirklich das als Geschmacksmuster so eingetragen wurde, wie von Apple im Antrag aufgeführt wurde (runde Ecke, Display zentriert, Glasscheibe...), dann verletzt das Galaxy Tab das Geschmacksmuster und das Gericht hat kaum Spielraum. Es könnte dann nur die Dringlichkeit für die eV ablehnen... und daher wohl auch nur dahingehend Argumentationen von Samsung in der Schutzschrift.
Aber wie gesagt - meine Kenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz sind rudimentär - das waren jetzt nur meine freien Überlegungen.
Apple hat seinen Höhepunkt aktuell erreicht. Nun kann es nur noch Bergab gehen. Wertvoller als Exxon und einen Chef dessen Tage gezählt sind. Anscheinend ist man sich bei Apple dessen bewusst und rechnet für die Zukunft damit eher die Erfolgs-Leiter wieder herunterzusteigen. Momentan liegt auch nichts Kreatives mehr in deren Schubladen außer Überlegungen Billiggeräte herzustellen um den Low-Budget Markt noch abzugrasen. Das Einzige was derzeit noch machbar ist sich temp. oben zu halten ist, die Konkurenz zu verklagen. Ist der Prozess abgeschlossen, findet sich Apple wieder dort wo es eigentlich hingehört (auf den hinterern Rängen mit überteuerten Geräten (Made in China) deren Hardware auch nur Durchschnitt ist).
Bams, die "vorsorglich vorgebrachten Argumente" bezogen sich aber, so weit man es aus dem Text oben erkennen kann, aber gar nicht auf die Schutzwürdigkeit, sondern nur auf die Dringlichkeit und das Vorhandensein eines Nichtigkeitsantrags.
Ich glaube auch gar nicht, dass in so einem Eilverfahren geprüft wurde, ob das Geschmacksmuster berechtigt ist oder nicht. Die sehen nur, dass es ein Geschmacksmustereintrag gibt, und solange der besteht, wird Schutz gewährt.
Wenn Samsung wirklich eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt hatte und das Gericht nach dem Antrag von Apple auf Erlass der einstweiligen Verfügung dennoch diese antragsgemäß erlassen hatte, so muss man davon ausgehen, dass das Gericht der Argumentation von Apple folgt, die vorsorglich vorgebrachten Argumente von Samsung nicht stichhaltig waren und daher Samsung nun schon mit einigen neuen guten Argumenten punkten müsste... und das würde ich mal bezweifeln, da Samsung diese Argumente dann wohl auch in die Schutzschrift gepackt hätte, um eben die einstweilige Verfügung zu verhindern.
Aber ich lasse mich gerne überraschen... man wird sehen.
Wobei man sich von der Verhandlung nicht viel erwarten darf. Da werden vielleicht kurz Zeugen vernommen, dann auf die Anträge aus den Schriftsätzen Bezug genommen und das war's dann...
ich sehe das genauso,
letztendlich wird Apple mit der klage scheitern.
alles andere würde mich schwer wundern.
Es geht hier nicht um Patente, sondern um Geschmacksmuster. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
Ein Geschmacksmuster kann man einfach eintragen lassen. Im Gegensatz zu einem Patent wird amtlich nicht geprüft. ob die Voraussetzungen dafür (Neuheit und Eigenart) gegeben sind. Wenn also ein Autohersteller ein Geschmacksmuster "Karosserie aus lackiertem Metall, auf vier runden Rädern ruhend" eintragen lassen will, dann kann er das machen.
Allerdings kann dann der erstbeste Konkurrent kommen und dagegen klagen, weil es diesem Muster an Neuheit und Eigenart fehle.
Da das vielfach einfach eine Ansichtssache ist, ist das Ergebnis im Fall des iPad schwer prognostizierbar, aber ich denke schon, dass Samsung hier gute Chancen hat. Insbesondere der letzte Satz des § 2 des Geschmcksmustergesetzes dürfte hier eine große Rolle spielen:
"Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt."
Und dieser Grad ist bei einem Tablet äußerst gering. Ich denke, Apple dürfte es schwer haben, die Richter davon zu überzeigen, dass andere Tablets mit spitzen Ecken, vertieftem Bildschirm und möglichst dick gebaut werden würden, wenn es das iPad als Vorlage nicht gegeben hätte.
Eins ist unbestritten.. die Werbung die Apple damit für Samsung macht ist unbezahlbar und die wird sich spätestens auszahlen wenn die unsägliche Geschichte vom Tisch ist.
Spitze Ecken sind schon alleine wegen der Verletzungsgefahr nicht zulässig. Und ein Patent auf runde Ecken, also bitte.... Alles hat abgerundete Ecken. Sogar Möbel.
Wenn Apple so viele Patente hat, sollte man mit Monopol-Stellung gegenklagen.
@Anil: in den Niederlanden gibt es das Prinzip des unlauteren Wettbewerb wohl nicht, auf das sich Apple bezieht. Daher gibt es dort als einzigen Land in der EU ein eigenes Verfahren.
Man müsse mal TSMC auf seine Seite ziehen, so dass Apple schauen soll wo sie ihren Mist her bekommen, aber leider ist TSMC auch zu Profit orientiert.
so viel zu "innovatives design" ^^
f***k Apple
der hammer.. bin gespannt wann das von apple geblockt wird
By Marc Perton posted March 9th 2006 1:36PM ?? Wird jetzt Samsung bei Apple ein verkaufsverbot erwirken? ;-)
Laut Wikipedia: In Deutschland und in der Schweiz kam das iPad am 28. Mai 2010 auf den Markt.
Da muss jetzt Samsung klagen.
Wie kaputt seid ihr denn im kopf das ipad gabs 2006 noch nicht einmal -.- -.-
ja ja das sieht man wer von wem klaut ...böser apfel böser apfel...
Achsoooooooooo! APPLE HAT VON SAMSUNG KOPIEERTTTTTTTT!!!!!!!!!! HAHAHAHAHAHHAAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAH XDDDDDD
Ich bete zu Gott, dass Samsung angemessen kontert. Apple ist echt mies, wann merkt die Masse endlich, dass sie mit Apple bloss teuren Schrott kaufen? Wie bitteschön soll ein Tablet denn sonst aussehen? Gewellte Oberfläche? Mal abgesehen davon dass Samsung ein wichtiger Hardwarelieferant ist. Steve Jobs der gay hats wohl nötig.
ZITIERT VON CHIP:DE AUF FACEBOOK ... eine Vielzahl an weiteren kontroversen Komments von Chip.de auf Fb... Ich bin so .... Dicht und konnte keine Brautjungfer angraben also....
Ich denkde mal Sir JO hannes meinte diesen Bericht hier
http://www.engadget.com/2006/03/09/samsung-digital-picture-frame-stores-pics-movies-music/
Hoffe in meinem Suffkopp das ich das richtige gepostet hab xD
Wäre ich da zufällig bei meinen Eltern zu Besuch würde ich mir das auch anschauen, das ist echt ein Witz.
Ein Tab ist ein Bildschirm, vorwiegend rechteckig und dahinter ist die Hardware verbaut. Wie soll man das sonst designen? Abgerundete Ecken sind ja kein Argument. Da könnte Mercedes ja auch jeden anderen Automobilhersteller verklagen der abgerundete Scheinwerfer oder Motorhauben verbaut.
Aber wenn man zweitklassige produkte zum Premiumpreis nicht richtig absetzen kann, muss halt sowas her.
Schaut mal was Chip.de dazu gerade auf Facebook gepostet hat. DAS is wirklich ein absoluter Witz!
Mal schauen, wie lange ich mit meinem Roller dahin brauche. Vielleicht gucke ich mir das auch an.
Ich werde mich aber ziemlich zusammenreißen müssen, nicht bei jedem Argument von Apples Seite lauthals los zu lachen :P
Oh man ich weil dass tab haben... Scheiß auf Apple
@ Seb... Wett... Ahmen! So sieht es aus...
n Flashmob zur Verhandlung wäre schon sau Geil....
...Wohne eh in der nähe und bin Bereit für jede Schandtat und nach Planking und Owling muss dieses Jahr noch was folgen... So lange mich einer Fotografiert (brauch was für FB :D)
Aber welcher Android wäre bereit zu folgen und wer würde so einen Nonsens organisieren...???
..Was wäre das für ne PR (Android Pr) für unseren geliebten Androiden...
ach ja Rechtschreibfehler könnt ihr getrost behalten hab 8,0 Promille, Bender und Fry sitzten neben mir auf ner Hochzeit und hoffe das ich net alle hier blamiere.... so long...
Der "Android FLASHMOB" zur Verhandlung...
es ist zwar schon spät, aber ich muss es noch los werden. es geht um gemeinschaftsgeschmacksmuster, dh salopp ausgedrückt: runde ecken^^
es geht dabei meines wissens um den geschmack der gemeinschaft (der menschheit) sowie dessen sinn. ford hat kein patent auf die rundheit der reifen eines autos, weil es einfach sinn macht, runde reifen zu haben.
ähnlich sollte es mit runden ecken aussehen oder flachheit sowie ähnlichen formfaktoren von tablets.
ist jetzt ne reine auslegung am wortlaut. bin patentrechtlich nicht geschult^^
des ist echt der brüller.. hoffe Samsung gewinnt! :(
Probleme, welche diese Republik wirklich bewegen....................................kommentiert von juristischen Fachanwälten für angelsächsisches Recht.
gestern fiel in China ein Sack Reis um, der wird jetzt auch nicht geliefert.
für den Sack Reis bitte eine Demo, Plakate, einen live Ticker, Massenproteste, Generalstreik in der gesamten Republik und eben alles andere was für ein solches Problem wichtig ist.
Ich glaub ich guck mir das wirklich an. LiveTicker? Ich denke das ist mega öde. Finde es schlichtweg komisch wegen sowas nen Gericht zu nerven...
Ein Patent ist ja der Schutz für Gedankliches Eigentum. Da aber Apple die runden Ecken schon zum Beispiel bei HP abgeschaut hat und die farbigen Icon bei Toshiba, ist es keine eigene Erfindung. Dann würde das Patent nicht greifen. Das geht ganz einfach. Man gibt bei Google Bilder die Worte Tablet 2004 ein und erhält eine Anzahl von Beispielen. Oder täusche ich mich?
Ein Ticker wäre echt ne schöne Sache ;)
Mal gerade Urlaub für den 25.08. beantragt ...
"Zudem sei hinsichtlich des zu Gunsten der Firma Apple Inc. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters bereits ein Nichtigkeitsantrag in Vorbereitung."
Man kann einen Antrag stellen, der ein Patent für nichtig erklärt? Wusste ich noch nicht und wird wahrscheinlich viel zu selten angewandt ^^
Viele Fachleute sind da leider ganz anderer Meinung und glauben, das Samsung's Argumente auf ganz schwachen Füßen stehen.
Samsung hat in seiner Pressemitteilung nicht so ganz die Tatsachen widergespiegelt: Samsung hat über eine Woche vor der einstweiligen Verfügung eine Schutzschrift eingereicht. Samsung wusste also ganz genau was auf sie zukommt und hat Argumente dagegen vorgelegt. Diese Schutzschrift wurde von den Richtern bereits berücksichtigt und die einstweiligen Verfügung wurde trotzdem erteilt. D.h. Wenn Samsung keine neuen, stichhaltigen Argumente vorlegen kann, dann sieht es sehr schlecht aus.
Edit weil nonsense
Eigentlich müsste die Verhandlung doch öffentlich sein. Dann wäre ein Ticker klasse :-)
genau,eine schöne Demo vor dem Gericht wäre eine prima Aktion.
wenn für mich Düsseldorf nicht so weit weg wäre, wäre ich dabei.
mich nervt das ganze total, deswegen würde ich gerne etwas dampf ablassen...
Der Richter wird nicht nach moralischen, sondern allein nach juristischen Maßstäben entscheiden. Ich kenne mich nicht gut genug mit Patentrecht aus, um auch nur beurteilen zu können wie die Chancen von Samsung stehen. Ich denke auch sonst niemand hier ist Jurist mit Spezialgebiet Patentrecht?!
Von daher: Abwarten und Tee trinken.
Apple macht eins auf MS!
Bald wird ein Kopfschüttel-Rekord aufgestellt!
Naja, ich denke ja nicht das an einem Tag alles geklärt wird, aber das Galaxy Tab sieht dem iPad/iPad2 von vorne ziemlich ähnlich.
Wenn mir jemand das Kostüm beschafft tanz ich dort ein bisschen rum xD
@ Anil Tayoglu: Ich hab es mal irgendwo gelesen, weiß es aber nicht mehr genau. Irgendwie sind dort die Rechte anders ... oder so ähnlich ;-)
wer kann einen tanzenden androiden und übernachtungsgelegenheiten organisieren? :D
Hallo,
freu mich schon drauf wie Apple sich blamieren wird... :) aber eine Frage hab ich wieso gilt dieser Verkaufsstop nicht für Holland?
Tanzender Androide wäre guut ;)
auf nach düsseldorf wir zeigen es den apfel
was ist von einer firma zu erwarten, deren boss schon bei der gründung seinen besten freund und partner betrügt:
hier zwei hinweise zum aktuellen apple-betrug:
http://stadt-bremerhaven.de/apple-kopiert-von-samsung-so-ist-das
https://plus.google.com/102066707970894877082/posts/CdzNp6NkyAc
Gute Idee Hans, wär der Weg nicht so weit würde ich gleich mitmachen. Aber der tanzende Android sollte dort sein =)
Das wäre doch mal ein gebührender Anlass um eine anti-Apple Demo zu organisieren. Direkt vor dem Eingang des Gerichtsgebäudes.
Ich will da auch hin ... mit einem Shirt auf dem der Android grad auf den Apfel pisst xD
Können wir ja mal gespannt sein, ob der Richter sich den Lacher verhalten kann, wenn Apple ihm erklärt, dass sie die abgerundeten Ecken erfunden haben :-)
Könnte ich ja mal hingehen.