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Apple beißt vorerst in den sauren Apfel und ist auch noch selbst schuld

Kamal Nicholas
32

(Bildquelle)

Ja, die Nachricht macht schnell die Runden und so berichtet jetzt auch Foss Patents darüber, dass die einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsungs Galaxy Tablet 10.1 europaweit aufgehoben wurde, bis auf Deutschland versteht sich. Allerdings erstmal nur bis zum 25. August, wenn die nächste Anhörung stattfindet. Aber was ist da eigentlich los?

Da hat sich Apple irgendwie selbst ein Bein gestellt, denn die Verhandlungen in Holland sind aufgrund eigenen Wunsches von Apple separat geführt worden, da das kalifornische iProdukt-Unternehmen dort noch mehr Vorwürfe machen wollte, als hierzulande. Während in Deutschland die Vorwürfe hauptsächlich auf das Design des Galaxy Tabs abzielen, liegen In Holland die Vorwürfe der Patentverletzung zusätzlich in der Software des Gerätes vergraben. Es scheint fast so, als ob der kalifornische iProdukt-Hersteller ganz nach der Devise funktioniert: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“. Erst werden alle verklagt, dann scheinbar Beweise gefälscht und jetzt das hier. Ein gutes Image ist definitiv was anderes.

Der Richterspruch nun bedeutet für Samsung also, dass das Galaxy Tab 10.1 zunächst doch weiter im europäischen Raum verkauft werden darf. Innerhalb und aus Deutschland heraus darf das Tablet allerdings nicht vertrieben werden. Für Samsung kann das jetzt aber einen ungeheuren Marketing-Effekt haben, denn wenn alle Galaxy-Tab-Interessenten darüber informiert sind, dass das Gerät ihrer Wahl eventuell nur für 11 Tage käuflich zu erwerben ist, könnte das einen echten Ansturm auslösen.

Hinzu kommt, dass Apple sich mit seinem Verhalten (erst ein falsches Gericht mit der Anklage befragen, dann scheinbar gefälschte Bilder als Beweismaterial vorzulegen), in ein doch sehr unglaubwürdiges Bild rückt. Es gibt bestimmt ein paar Apple-Jünger da draußen, denen das einfach zu viel ist. Ich glaube fest daran. Bitte! Mir fallen zu Apples Verhalten derzeit nur eigentlich nur zwei Begriffe ein: „Übersprungshandlung“ und „Panik“.

Florian Müller von Foss Patents macht außerdem deutlich, wie sehr es bei dieser ganzen Verhandlung um juristische Begrifflichkeiten geht, die in Zukunft für weitere Unannehmlichkeiten für Samsung sorgen könnten, sollte Apple irgendwie Recht bekommen. Hier der diesbezügliche Auszug,

"Article 82 International jurisdiction

1. Subject to the provisions of this Regulation and to any provisions of the Convention on Jurisdiction and Enforcement applicable by virtue of Article 79, proceedings in respect of the actions and claims referred to in Article 81 shall be brought in the courts of the Member State in which the defendant is domiciled or, if he is not domiciled in any of the Member States, in any Member State in which he has an establishment.
2. If the defendant is neither domiciled nor has an establishment in any of the Member States, such proceedings shall be brought in the courts of the Member State in which the plaintiff is domiciled or, if he is not domiciled in any of the Member States, in any Member State in which he has an establishment.
3. f neither the defendant nor the plaintiff is so domiciled or has such an establishment, such proceedings shall be brought in the courts of the Member State where the Office has its seat.

  • The first paragraph applies to Samsung's German subsidiary. It's domiciled in Germany, so a German court can enjoin it (even EU-wide) from infringing activities. We can forget about that one now and focus on Samsung Korea.
  • Samsung Korea is obviously not domiciled in Germany.
  • It could alternatively (still according to the same paragraph) be sued "in any Member State in which [it] has an establishment".
  • However, a subsidiary that is a separate legal person – a subsidiary – may not count as an "establishment". An "establishment" might really have to be an office belonging to Samsung Korea itself, or a factory that Samsung Korea would build directly in Germany (without having a local company as a separate legal person doing it).
  • The German version, however, refers to "Niederlassung", which can be either a subsidiary or an establishment in the sense of an office or factory without legal personality of its own.
  • Apple's lawyers had no obligation to read the English version. I do this because I blog in English. They don't have to. If they relied on the German version of the directive, they could still be right, even though lawmakers meant something different. This could get tricky!
  • Assuming that Samsung's German subsidiary isn't considered an "establishment" of Samsung Korea, neither paragraph 1 nor paragraph 2 of that article can apply. But paragraph 3 could apply: however, in that case Apple would have had to sue (or might still sue) in Spain, since "the Office" (which in this case is the Office for Harmonization in the Internal Market) is based in Alicante, Spain, where there may be a competent court for such commercial matters involving EU intellectual property rights."

Wenn es also so weitergeht, zieht Apple vielleicht demnächst noch vor ein spanisches Gericht, um dort Aufgrund einer undifferenzierten Aussage und unterschiedlichen Begrifflichkeiten in Deutsch und Englisch weiter zu klagen. Mir ist ein bisschen schlecht. Wenn auch ihr gerne ein bisschen Dampf ablassen wollt, ist unser Forum dazu genau der richtige Platz.

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Kommentare

Neuen Kommentar schreiben:
  • geht dich nix an 16.08.2011 Link

    Erst wenn der letzte Hersteller verklagt ist,
    das letzte unsinnige Patent durchgesetzt ist,
    werdet ihr sehen das Appel keine Androiden verkauft.

    uiiuuii hoffentlich werde ich nicht bis in die Steinzeit verklagt.
    :-)

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  • derHaifisch 16.08.2011 Link

    Von wem denn verklagt? APPEL? :P

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  • eddi Mussnichtsein 16.08.2011 Link

    Ja als nächstes verklagt Apple McDonals wegen dem "Big MAC" :D

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  • Kurt G. 16.08.2011 Link

    Das Bild ist doch mal geil, musste richtig lachen als ich das gesehen habe...

    (Sorry, wollts aber loswerden *lachflash*)

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  • Carsten N. 16.08.2011 Link

    Boah leck mich am Gemüsegarten *g* Ich weiß ja, dass es bei juristischen Sachen sehr gerne auf die Wortwahl ankommt um Tatbestand A und Tatbestand B umzumünzen, beschäftige mich grad bei meiner Magisterarbeit auch mit dem Thema Rechtsphilosophie.

    Aber das hier ist so langsam wirklich nur noch erbärmlich; Apple lebt nur noch durch den Kult um seine Produkte und kriegt wohl mit, dass sie mit einem dahinsiechenden Steve Jobs (er ist nun mal krank und wird nicht ewig leben, an dem Tag an dem es vorbei ist wird Apple Milliarden verlieren, vollkommen neutral gemeint) und ihren aktuellen Produkten, Preislagen und Kundengängelung an Konkurrenztfähigkeit verlieren. Also müssen die letzten Winkelzüge her um seine politi... äh, wirtschaftlichen Gegner zu verbieten -.-

    Na wie auch immer, ich hab kein Apple-Produkt und will auch keins haben und lehne mich einfach mal zurück und schaue mir das in Ruhe an :)

    *Bier und Chips hol* Das wird gut :)

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  • Daniel S. 16.08.2011 Link

    vor ein spanisches Gericht? Wayne...
    Dann soll der Androide vor ein Himmliches Gericht!
    Gott hat ja den Apfel erfunden... :D

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  • Alexander K. 16.08.2011 Link

    Ach Leute, diese Hetzjagd gegen Apple ist kein bisschen besser wie ein Apple Fanboy der sein iPhone anbetet.
    Ich selbst habe ein HTC Desire und ein Galaxy Tab 10.1 und finde beide Geräte genial.
    Klar finde ich die Klagewelle der Mobilfunkhersteller nicht gut... aber genauso nervig finde ich die Android Community die behauptet Apples Vorwürfe wären weit hergeholt.
    Samsung ist ein toller Hersteller aber es gibt keinen Zweifel, das deren Produkte optisch sehr stark an denen von Apple angelehnt sind.
    Das Galaxy S2 und das Tab 10.1 sind die besten Beispiele.Fast Jeder der mein Tablet von der Frontseite sieht sagt: "Hey du hast dir ein iPad gekauft. "
    Mag ja sein das das Innenleben der beiden Produkte sehr unterschiedlich ist, aber da Apple sich sehr stark über seinen design-Faktor identifiziert, ist die Reaktion wie ich finde nachvollziehbar. (trotzdem nicht gut)
    Andere Hersteller wie Acer, Asus und Lenovo schaffen es auch ein erfolgreiches und schönes Design zu schaffen... Und zwar ein eigenes....

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  • ali baba 16.08.2011 Link

    haha das sgs2 sieht nur aber auch nur bischen.von vorne.aus wie. so ein eiertelefonf.

    abgesehen davon das ein iphone aussieht wie ein kleines stück Schei*e.

    wie kann man nur mit so nem kleinen display leben xD

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  • Patrick Hirt 16.08.2011 Link

    Als ich vor einem Jahr vom iphon 3g zu android wechselte habe ich mich bewusst gegen das galaxy s entschieden weil es wie mein iphon aussah.

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  • Luigi 16.08.2011 Link

    Allen den das Popcorn ausgegangen ist: Nachschub holen.
    HTC vs Apple geht in die nächste Runde: http://www.heise.de/newsticker/meldung/HTC-wirft-Apple-weitere-Patentverletzungen-vor-1323993.html (ebenfalls mit Forderung auf Verkaufsstopp)
    :-)

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  • Un Gern 16.08.2011 Link

    Wenn du kein iPhone hat, hast du kein iPhone.

    Man ist geneigt zu sagen, Gott sei dank!

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  • Android Fan 16.08.2011 Link

    http://m.20min.ch/de/front/10150500f/Verdacht---hat-Apple-Beweise-gef%C3%A4lscht%3F

    Das ist eine der grössten Zeitungen der Schweiz. Und dieser Bericht ist im Internet auf der "Titelseite". Das wird Apple nicht gefallen!

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  • Daniel O. 16.08.2011 Link

    ich versteh apple nicht,alle verklagen und verklagen....aber, wen man sich auf deren seite den trailer über das neue iOs 5 anschaut, errinnern genau diese ''neuen tricks'', wie zum beispiel die benachrichtigungszeile von oben runter ziehen, sehr stark an android...und wer schaut was bei wem ab?!?!

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  • User-Foto
    Alex Beck 16.08.2011 Link

    nach ja, nach all dem find ich das iphone und das ipad und allgemein Apple immer noch viel viel geiler als android

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  • Leo 17.08.2011 Link

    Ist mir alles latte. Apple wird sehen müssen wie die klar kommen wenn Google bald mal um die 17.000 Patente von Moto bekommt ;) Und um die 3.000 von Moto liegen ja noch zur Überprüfung. Tjo! Viel Spaß Apple! Ich hoffe Google klagt die aus dem Leben! Wie kann sich ein Unternehmen so anstellen...Apple ist das Letzte. Und ich bin heil froh das ich mein IPad verkauft habe! Fanboy hin oder her,...die machen sich verdammt unbeliebt.

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  • User-Foto
    Alex Beck 17.08.2011 Link

    Apple, nicht aufgeben!! ihr seid die beste Firma, die es gibt!!! iphones sind viel besser als alle android phones, und mal ehrlich, wenn man das android Os muss ios vergleicht, ist ios um einiges besser. hat android so etwas cooles wie itunes? nein!! deshalb: Apple ist besser! !!!

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  • Florian M. 17.08.2011 Link

    ja, wegen iTunes... lach... wach auf alter. ;)

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  • Romel Youssef 17.08.2011 Link

    Hast du kein iPhone,
    hast du kein itunes!
    Hast du kein itunes,
    hast du's leichter!

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  • User-Foto
    Alex Beck 17.08.2011 Link

    jetzt mal im ernst: wenn man im Media Markt ist und sich ein android phone/tablet anschaut und danach das iphone4/ipad2 in die Hand nimmt, denk doch jeder: das iphone/ipad ist viel besser! sehts ein, Apple ist und bleibt besser!

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  • René Indlekofer 17.08.2011 Link

    nuha es gibt mrnschrn die sprengen sich fuer ihren glaubrn un dir luft, andere glauben sie muessen 400 kg wiegen, andere wiederum glaubrn mit 30 kg grwicht noch gut auszusehen, warum sollten nicht auch leute existieren die äpfel mögen? :D

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  • René Indlekofer 17.08.2011 Link

    menschen mein ich ^^

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  • L0k1 17.08.2011 Link

    Hat jemand einen Fisch für den Troll?

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  • geht dich nix an 17.08.2011 Link

    für trolle brauch man lakritze :-)

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  • Mr. Egnur 17.08.2011 Link

    Äpfel fressen keinen Fisch...

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  • Marcel h. 17.08.2011 Link

    @ Daniel S.
    die Idee is gar nicht schlecht..... ist in der Bibel der Apfle nicht ein Zeichen für was schlechtes?? bzw sünde??

    An alle Apple jünger da drausen: IHR LEBT IN SÜNDE.... wartet nur mal bis ihr an die Himmelpforte klopft :-P

    Dann sagt Petrus: ÄHHHHHH NEIN!

    grundsätzlcih sind apple prdukte ja nicht schlecht ein macbook würde ich mir auch zulegen, ABER die Firmenpolitik dieses Karnevalsverein geht mal garnicht!!! Kontrollzwang, Paranoid und krankhafte Minderwertigkeitskomplexe fällt mir nur dazu ein......

    ICH SAG NUR EINS : LANG LEBE GOOGLE UND ANDROID!!!

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  • User-Foto
    Alex Beck 17.08.2011 Link

    und lang lebe Apple

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  • taz meets vodka 17.08.2011 Link

    ...ich hasse diese Fallost Scheiße von Tag zu Tag mehr. Irgendwann lauf ich mit nen iProdukt Amok ... ^^

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  • User-Foto
    Alex Beck 17.08.2011 Link

    @taz meets vodka
    dein Kommentar ist nicht lustig, Apple ist cool

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  • Timo A. 17.08.2011 Link

    ich werd mir das teil falls ich es mir hole einfach irgendwo aus dem Ausland importieren...

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  • Daniel S. 17.08.2011 Link

    @ Marcel ... Die Schlange "Steve Jobs", dreht Maria "Die Apfel Jünger", die verbotene Frucht "Apfel" an und die gesamte Menschheit darf es ausbaden.... xD :'D Früher wie Heute

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  • User-Foto
    Alex Beck 18.08.2011 Link

    ich sag nur: nicht lustig, Apple ist viel cooler als android!!

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  • Torsten S. 24.08.2011 Link

    Äpfel... Birnen...Droiden

    Die einen kommen offensichtlich sehr gut damit zurecht gegängelt, und erpresst zu werden. Um nicht zu sagen man wird vom Unternehmen entmündigt.
    Wenn ich eine Ware erwerbe, dann will ich nicht das Gefühl haben sie würde mir nicht gehören.

    Wenn man die Konkurenz nicht beim Kunden schlagen kann, dann sorgt man eben dafür das der Kunde die Konkurenz nicht mehr kaufen kann.

    Ich finde es nur noch erbärmlich, denn die Produkte werden dadurch nicht günstiger (irgendwer wird die Kosten übernehmen - im Zweifel die Kunden) - Die Produkte werden nicht besser - Und was haben wir letztendlich davon???

    ICH HASSE PATENTE - steckt Sie euch sonstwo hin, und baut Geräte, auf die wir wieder Scharf sind... (Im wahrsten Sinne meines Namens!!!)

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